Aufruf zum Wahlboykott

Bildergebnis für rotes frauenkomitee

Hier dokumentiere ich einen Aufruf zum Wahlboykott der Roten Frauenkomitees (Quelle):

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf zum Wahlboykott der Roten Frauenkomitees Hamburg und Berlin.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Frauen geht nicht wählen, kämpft und wehrt euch!

Wie immer kurz vor den Wahlen versuchen die bürgerlichen Parteien uns mit allen Mitteln zu den Wahlurnen zu bewegen. Sie machen ihre leeren Versprechungen um unsere Stimme zu bekommen. Die MLPD verspricht  uns uns zu befreien, die Linke verspricht gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Grünen wollen bestehende Ungerechtigkeiten beseitigen, die SPD will die Kita-Gebühren abschaffen, die CDU will mehr Kita-Plätze anbieten, vor allem für Alleinerziehende, und auch die AFD will Alleinerziehenden helfen. Alle machen ihre Versprechen und sie treffen uns an Punkten, an denen sich unsere Probleme konzentrieren. Dies sind nur einige Stichproben der Versprechen, die in den Wahl-und Regierungsprogrammen der Parteien zu finden sind. Keines von ihnen ist neu, keines von ihnen entspricht der Wahrheit. Das sehen wir sehr deutlich, wenn wir uns die vergangenen Legislaturperioden anschauen. Diese Versprechen dienen einzig und allein dem Zweck unsere Stimme zu bekommen.

Warum wollen sie deine Stimme?
Die bürgerliche Demokratie basiert sich darauf, dass wir die scheinbare Wahl haben, das heißt die Wahl zwischen Parteien, welche dann anhand von Stimmen einen bestimmten Prozentsatz der Regierung ausmachen. Das soll uns weismachen, wir hätten ein Mitbestimmungsrecht. Aber wir können weder wählen wer sich zur Wahl stellt noch können wir wählen was von der Regierung entschieden wird. Denn die bürgerliche Demokratie ist letztendlich nichts anderes als eine Form, die Diktatur der Bourgeoisie auszuüben. Darum sind die Wahlen ein bloßer Schein, um ihre Herrschaft zu legitimieren. Denn am Ende entscheidet nicht Merkel oder Scholz, am Ende entscheiden die Herren des Finanzkapitals.
Da das Vertrauen in sie schon lange bröckelt, wird immer wieder das Argument des geringeren Übels angewendet, aber es ist gleich welche Parteien an der Regierung sind, das Übel bleibt eins und das selbe, es ist das Übel des Imperialismus. Den Imperialismus kann man nicht abwählen und Imperialismus bedeutet Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg, nicht nur hier, sondern auf der ganzen Welt.

Weiterlesen »

Advertisements

Kommunistische Partei Peru zur Oktoberrevolution

gonzalo

Die KP Perus schreibt in ihrem Dokument Internationale Linie von 1988 über die Bedeutung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und deren Lehren für kommunistische Politik in der heutigen Weltlage. Eine vollständige deutsche Übersetzung findet sich in dem Dokument Die Einheitsbasis der Kommunistischen Partei Perus, S. 18-28 (Link). Hier folgt der Anfang der INTERNATIONALEN LINIE der KP Perus:

ALLGEMEINE POLITISCHE LINIE

I. INTERNATIONALE LINIE

EINLEITUNG
Der Vorsitzende Gonzalo hat die internationale Linie der Kommunistischen Partei Perus (KPP) festgelegt und lehrt uns, dass wir als proletarische Internationalisten davon ausgehen die peruanische Revolution als Teil und im Dienst der proletarischen Weltrevolution zu entfalten, mittels des Volkskriegs, auf unser unabänderliches Ziel, den Kommunismus, zu marschierend. Beachtend, dass jede Revolution sich innerhalb
der Zickzackbewegung der Weltpolitik entfaltet.
Der Vorsitzende Gonzalo geht von der These Lenins aus, um die Weltsituation zu beurteilen: „Die wirtschaftlichen Beziehungen des Imperialismus bilden die Basis für die derartige internationale Lage.
Im Verlauf des 20. Jahrhunderts hat sich dieses neue Stadium des Kapitalismus, sein höchstes und letztes Stadium, vollständig herausgebildet“, und die Unterscheidung zwischen unterdrückenden Ländern und unterdrückten Ländern ist ein Merkmal des Imperialismus. Deswegen, um die aktuelle Lage sehen zu können können wir nicht vom Grundwiderspruch des Kapitalismus ausgehen, denn wir befinden uns in seinem höchsten und letzten Stadium, dem Imperialismus.
Außerdem hält er hoch, was der Vorsitzende Mao uns gelehrt hat, dass der Imperialismus und alle Reaktionäre Papiertiger sind und das Volk die wirkliche Macht ist und: „der Sowjetrevisionismus und der amerikanische Imperialismus haben als Spießgesellen so viele Schlechtigkeiten angerichtet, Übeltaten begangen und
Skandale angezettelt, dass ihnen die revolutionären Völker der Welt nicht vergeben können. Die Völker aller Länder erheben sich. Eine neue historische Periode des Widerstandes gegen den amerikanischen Imperialismus und den Sowjetrevisionismus hat bereits begonnen“.18 Er erklärt uns, dass die Zerstörung des Imperialismus und der Weltreaktion durch die kommunistischen Parteien, die das Proletariat und die Völker der Welt führen, eine unumkehrbare Realität sein wird. Er ruft uns auf gegen die beiden imperialistischen Supermächte, den Yankee-Imperialismus und den russischen Sozialimperialismus, zu kämpfen, sowie gegen die imperialistischen Mächte und die Weltreaktion. Dabei soll man die Bedingungen einer jeden Revolution spezifizieren, um den Hauptfeind zu bestimmen und die Aktion der übrigen imperialistischen Mächte zu unterbinden.

Weiterlesen »

Oktoberrevolution – Diktatur des Proletariats – Restauration des Kapitalismus

Bildergebnis für diktatur des proletariats

Schon im Jahr 1920 wies W.I. Lenin aufgrund seiner praktischen Erfahrungen bei der Führung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und des ersten Staates der Diktatur des Proletariats mit aller Schärfe auf folgendes hin:

Die Diktatur des Proletariats ist der aufopferungsvollste und schonungsloseste Krieg der neuen Klasse gegen einen mächtigeren Feind, gegen die Bourgeoisie, deren Widerstand sich durch ihren Sturz (sei es auch nur in einem Lande) verzehnfacht und deren Macht nicht nur in der Stärke des internationalen Kapitals, in der Stärke und Festigkeit der internationalen Verbindungen der Bourgeoisie besteht, sondern auch in der Macht der Gewohnheit, in der Stärke der Kleinproduktion. Denn Kleinproduktion gibt es auf der Welt leider noch sehr, sehr viel; die Kleinproduktion aber erzeugt unausgesetzt, täglich, stündlich, elementar und im Massenumfang Kapitalismus und Bourgeoisie. Aus allen diesen Gründen ist die Diktatur des Proletariats notwendig.“ (W.I. Lenin)

Lenin nannte diese Diktatur einen zähen Kampf, einen blutigen und unblutigen, gewaltsamen und friedlichen, militärischen und wirtschaftlichen, pädagogischen und administrativen Kampf gegen die Mächte und Traditionen der alten Gesellschaft, eine allseitige Diktatur über die Bourgeoisie. Lenin wiederholte mit allem Nachdruck, dass ohne eine langwierige und allseitige Diktatur über die Bourgeoisie diese nicht besiegt werden kann. Diese Worte Lenins, besonders die von ihm selbst hervorgehobenen, haben sich in der Praxis der späteren Jahre bestätigt. Gruppe auf Gruppe sind tatsächlich neue Bourgeois aufgetaucht.

(Dschang Tschun-tijao, Zur allseitigen Diktatur über die Bourgeoisie. In: Peking Rundschau 14/1975, S. 5-10)

Weiterlesen »

Dokument der KP Peru „Wahlen nein! Volkskrieg ja!“

1may

Nachfolgend dokumentiere ich hier ein Dokument der Kommunistischen Partei Perus „Wahlen nein! Volkskrieg ja!“, das in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift KLASSENSTANDPUNKT veröffentlicht ist:

Die folgenden Auszüge stammen aus dem Dokument „Wahlen nein! Volkskrieg ja!“ das 1990 von der Kommunistischen Partei Perus publiziert wurde. Die von uns übersetzten Auszüge entsprechen den Seiten 59 bis 65 (das Dokument umfasst insgesamt 192 Seiten).

Auszüge aus „Wahlen nein! Volkskrieg ja!“

Soweit die Entwicklung des Volkskrieges und der Boykott als Teil von ihm; Aber die Hauptsache, die weitreichende geschichtliche Bedeutung der Frage die unsere Aufmerksamkeit fordert als notwendige Konsequenz des Weges den wir gehen, ist die Eroberung der Macht im ganzen Land als strahlende Aussicht des Volkskrieges; Besonders die turbulenten und entscheidenden Jahre der peruanischen Gesellschaft in Betracht nehmen, die weiter verstärkt werden, und besonders der hochkomplexe Klassenkampf auf der Welt heute. Deshalb haben die Worte Mariáteguis mehr Aktualität denn je: „Ich bin ein Revolutionär. Aber ich glaube, dass es unter Menschen mit klarem Denken und definierten Positionen einfach ist, sich gegenseitig zu verstehen und zu schätzen, selbst wenn wir gegeneinander kämpfen. Vor allem gegeneinander kämpfen. Mit dem politischen Bereich, in dem ich niemals ein Verständnis mit etwas erlangen werde: mit dem mittelmäßigen Reformismus, mit gezähmtem Sozialismus, mit pharisäischer Demokratie. Weiter, wenn die Revolution Gewalt verlangt, Autorität, Disziplin, bin ich für Gewalt, für Autorität, für Disziplin. Ich akzeptiere sie, als ganzes, mit allen ihren Schrecken, ohne feigen Bedenken.“

Und vor allem was Marx, der große Begründer des Marxismus festgelegt hat: „Nur bei einer Ordnung der Dinge, wo es keine Klassen und keinen Klassengegensatz gibt, werden die gesellschaftlichen Evolutionen aufhören, politische Revolutionen zu sein. Bis dahin wird am Vorabend jeder allgemeinen Neugestaltung der Gesellschaft das letzte Wort der sozialen Wissenschaft stets lauten: ‚Kampf oder Tod; blutiger Krieg oder das Nichts. So ist die Frage unerbittlich gestellt.‘“

IV. WAHLEN NEIN! VOLKSKRIEG JA!

Den Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich Maoismus weiter hochzuhalten, ist entscheidend für die Eroberung der Macht im ganzen Land, die Volksrepublik Peru zu errichten und der proletarischen Weltrevolution zu dienen; die unbesiegbare und unvergängliche Ideologie des Proletariats in seinen drei Bestandteilen zu fassen, marxistische Philosophie, proletarische politische Ökonomie und wissenschaftlicher Sozialismus, nicht nur die Welt zu verstehen, sondern sie hauptsächlich zu verändern. Immer die Politik auf der allmächtigen Wahrheit des Marxismus-Leninismus-Maoismus zu basieren; heute mehr denn je, da der Marxismus den unseligen konvergenten Angriff der neuen revisionistischen konterrevolutionären Offensive die von Gorbatschow und Deng und dem Imperialismus geführt wird. Aber heute, wo die arrogante und blutige Konterrevolution der Welt davon träumt, das Proletariat und seine unersetzliche geschichtliche Rolle hinwegzufegen , auf das Herz der Klasse zielt, seine Ideologie, Marxismus-Leninismus-Maoismus; Eine Klasse von der der Vorsitzende Mao sagte: „Das Proletariat ist die größte Klasse in der Geschichte der Menschheit. Es ist die machtvollste revolutionäre Klasse, ideologisch, politisch und in der Stärke. Sie kann und muss die überwältigende Mehrheit der Menschen um sich vereinen um die handvoll der Feinde maximal zu isolieren und anzugreifen.“ Aus diesem Grund müssen wir damit anfangen, was vom ersten Parteitag im ersten Teil des Programms festgelegt wurde, die Grundprinzipien hervorhebend:

Weiterlesen »

Die strategische Bedeutung des Wahlboykotts

Bildergebnis für wahlboykott

Nachfolgend dokumentiere ich hier einen Artikel mit dem Titel „Die strategische Bedeutung des Wahlboykotts“ aus der neuesten Ausgabe der Zeitschrift KLASSENSTANDPUNKT zum Thema Wahlboykott:

Die strategische Bedeutung des Wahlboykotts

In der BRD stehen wieder einmal die Bundestagswahlen an. Vor vier Jahren gab es die erste Wahlboykottkampagne seit – unseres Wissens nach – zumindest einigen Jahrzehnten, wenn nicht gar jemals, in diesem Land, die von proletarisch revolutionären Kräften getragen wurde und im Dienste der Rekonstitution der Kommunistischen Partei Deutschlands stand. Der Revisionismus war schockiert über diesen Überraschungsangriff und verfiel in einen wütenden Angriff auf den Wahlboykott mit dem er seine Verbindung zum bürgerlichen Staat rechtfertigen wollte. Denn es war auch ein Angriff auf seinen Lebenszweck: bürgerliche Standpunkte in die Arbeiterbewegung zu tragen. Seit dem sind nun vier Jahre vergangen und der Revisionismus hatte die Chance sich auf seinen Gegenangriff vorzubereiten und so stehen die Bundestagswahlen 2017 und vor allem der damit verbundene Wahlboykott wieder im Zeichen des Kampfes Marxismus gegen Revisionismus.

Verwirrt vom Revisionismus, der ständig alte Klamotten als neue Mode präsentiert, schaffen einige Genossen es leider nicht die aktuelle Situation mit der Ideologie des internationalen Proletariats, dem Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich Maoismus zu analysieren und den Wahlboykott als eine Waffe mit strategischer Bedeutung der proletarischen Weltrevolution heute zu begreifen. Andere Leute stiften unter den Massen Verwirrung in dem sie zwar von Wahlboykott reden, aber in ihrer Propaganda auf absurde Art und Weise alte KPD-Wahlplakate aus den 1920er und Anfang der 1930er verwenden (im „besten“ Falle etwas „modernisiert“ und modifiziert).

Weiterlesen »

Unversöhnlicher Kampf gegen die bürgerliche Ideologie

Bildergebnis für liquidatorentum lenin

Die Frage kann nur so stehen: bürgerliche oder sozialistische Ideologie. Ein Mittelding gibt es nicht (…) Darum bedeutet jede Herabminderung der sozialistischen Ideologie, jedes Abschwenken von ihr zugleich eine Stärkung der bürgerlichen Ideologie.“ W.I. Lenin

Beim heutigen Zustand der Internationalen Kommunistischen Bewegung ist der scharfe Kampf gegen die bürgerliche Ideologie eine der wichtigsten Aufgabe, da starke – sich selbst als kommunistisch begreifende – Kräfte den Weg des Revisionismus, Reformismus, Opportunismus und des Liquidatorentums beschreiten, der gegen die universelle Wahrheit des Marxismus-Leninismus-Maoismus gerichtet ist. Beispiele für solche Abweichungen sind wohl jedermann aus eigener Anschauung bekannt. Sie alle trachten danach, dass das Proletariat schön brav hinter der Bourgeoisie und deren Ideologie hertrottet und seine eigene historische Mission, den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus, vergessen soll.

Liquidatorentum ist nach 1908 bis 1912 eine opportunistische, menschewistische Strömung in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR), die sich, um den Preis der Absage an das Programm und die Taktik der Partei von der zaristischen Regierung die Zustimmung zur Existenz einer offenen, legalen, angeblichen „Arbeiter“partei erlangen wollten und bereit waren, sich mit der Stolypinschen Regime auszusöhnen, sich ihm anzupassen. Darum wurden die Liquidatoren auch „Stolypinische Arbeiterpartei genannt“ (Stalin)“ (Wilhelm Liebknechts Volksfremdwörterbuch, Berlin/DDR, 1953, S. 155-156). Solche liquidatorischen Kräfte entlarvt W.I. Lenin in seinem Artikel „Ein neuer revolutionärer Arbeiterbund“:

Für den Arbeiter bedeutet das Aufgeben der prinzipiellen Meinungsverschiedenheiten mit der Bourgeoisie, neben der er gegen die Selbstherrschaft kämpft, das Aufgeben des Sozialismus, das Aufgeben des Gedankens an den Sozialismus, das Aufgeben der Arbeit zur Vorbereitung des Sozialismus. Mit einem Wort: Für den Arbeiter bedeutet das, den Gedanken an seine ökonomische Befreiung, an die Befreiung der Werktätigen von Elend und Unterdrückung, aufzugeben. Denn überall in der Welt erwarb sich die Bourgeoisie meist dadurch die Freiheit, dass sie die Arbeiter für sie kämpfen und sie erkämpfen ließ, um dann selbst mit rasender Wut gegen den Sozialismus loszuschlagen. Die Aufforderung, die Meinungsverschiedenheiten aufzugeben, ist also eine bürgerliche Aufforderung. Unter dem Schein der Parteilosigkeit setzt das ZK des RBB den Arbeitern bürgerliche Phrasen vor, flößt es ihnen bürgerliche Ideen ein, demoralisiert es ihr sozialistisches Bewußtsein durch bürgerlichen Dunst. Mit dem Gedanken, die Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitern und Bourgeois für eine Zeitlang aufzugeben, können bewusst nur die Feinde des Sozialismus, die liberalen Bourgeois, die Oswoboshdenzen sympathisieren und unbewußt nur revolutionäre Demokraten, wie etwa die Sozialrevolutionäre, die sich um den Sozialismus keine große Sorge machen. Die Arbeiter müssen um die Freiheit kämpfen, ohne auch nur einen Augenblick aufzuhören, an den Sozialismus zu denken, ohne aufzuhören, für die Verwirklichung des Sozialismus zu arbeiten, ohne aufzuhören, die Kräfte und die Organisation für die Erringung des Sozialismus vorzubereiten.“ (Lenin-Werke (LW) Band 8, S. 504-505)

Weitere wichtige Artikel über diesen heute hochaktuellen ideologischen Kampf sind in den folgenden Werken W.I. Lenins enthalten:

  • Marxismus und Revisionismus, 1908 (LW Band 15, insbes. S. 26-28)
  • Die Differenzen in der europäischen Arbeiterbewegung, 1910 (LW Band 16, insbes. S. 354-355)

Weiterlesen »

PFLP grüßt den Märtyrer Genossen Nubar Ozanyan der TKP/ML

Die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) gedenkt und grüßt den Genossen Nubar Ozanyan, bekannt als Genosse Orhan, der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML), der während des Kampfes gegen die reaktionären Kräfte der Daesh (ISIS) gefallen ist. Während seines 40-jährigen Engagement im politischen Kampf, kam er mit revolutionärer Solidarität in Berührung und beteiligte sich am Kampf gegen Kolonialismus, Besatzung und Unterdrückung. Er hat eine Geschichte des Kampfes in Palästina in den späten 1980er Jahren gegen die zionistische Kolonialisierung und er kämpfte zusammen mit unseren Genossinnen und Genossen. In seinem ganzen Leben blieb und beteiligte er sich am Kampf gegen Zionismus, Imperialismus, Faschismus und alle Formen der reaktionären Kräfte. Er verkörperte die Tradition des heldenhaften ehemaligen politischen Gefangenen und politischen Führers Ibrahim Kaypakkaya, beteiligte sich am revolutionären Kampf und dem Volkskrieg bis zur Befreiung aller Völker in der Region. Wir drücken unser Beileid an die Kämpferinnen und Kämpfer der TKP/ML und alle seiner Genossinnen und Genossen, die für Befreiung kämpfen, aus. Wir erinnern an den Märtyrer und grüßen seinen weitergehenden Weg des Kampfes – des revolutionären Weges der Arbeiter und Bauern, die mit der Brutalität des Kapitalismus, des Imperialismus und der Reaktion konfrontiert sind.

Es lebe der Volkskrieg! 

Es lebe die internationale Solidarität!

Quelle

 

Nubar Ozanyan ist unsterblich!

Bild könnte enthalten: 1 Person, Text

Der armenische Kommandant der Kommunistischen Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) und ihrer Armee TIKKO – Nubar Ozanyan – ist im Kampf gegen ISIS gefallen.
Sein Leben war ein herausragender internationalistischer Heldenepos auf dem Weg des Marxismus-Leninismus-Maoismus. 40 Jahre kämpfte der Genosse in der Kommunistischen Partei und im Volkskrieg. Wo immer ihn die Revolution und die Partei des Proletariats hinbefahlen, kämpfte er für die Unterdrückten und bildete andere als Kämpfer der Klasse und des Volkes aus – in Palästina, in Berg Karabach, den kurdischen Teilen Iraks und Syriens und in Dersim in der Türkei. 

Sehid namirin – Märtyrer sind unsterblich!
Genosse Ozanyan lebt im Kampf!

Çağrı görseli site için 1

Ihr Tod ist unsere Verpflichtung

Bild könnte enthalten: 3 Personen, Personen, die lachen, Text

Über 400 Menschen kamen am 13. August 2017 in Frankfurt-Höchst zusammen. Sie gedachten dreier am 1. August in der Türkei gefallenen bzw. ermordeten Revolutionäre.

Bild könnte enthalten: 1 Person, Bildschirm und Innenbereich

Am 1. August wurden in West-Dersim führende Genossen der Maoistischen Kommunistischen Partei (MKP) bei einem Drohnenangriff des faschistischen türkischen Staats und nachfolgenden Gefechten zwischen Militär und „Volksbefreiungseinheiten“ umgebracht.

Yilmaz Kes, genannt Sahin, war Mitglied des Sekretariats des Politbüros der MKP. Seyda Serinyel, genannt Mercan, und Mahir Özgül, genannt Doktor, waren mit ihm zusammen in der Leitung des Dersim-Komitees der MKP. Mit einem Videobeitrag wurde in Frankfurt ihr Leben und Kampf gewürdigt. Vertreter der MKP machten deutlich, dass auch nach diesem schrecklichen Verlust der Kampf gegen das faschistische Erdogan-Regime und für den Sozialismus weitergeht.

Kondolenzbotschaften gab es unter anderem von der MLKP, der TKP/ML, der örtlichen und bundesweiten Vertretung der Alevitischen Vereine.

SOLIDARITÄT MIT NURIYE GÜLMEN UND SEMIH ÖZAKCA

Hier dokumentiere ich eine Pressemitteilung der Internationalen Plattform gegen Isolation, Österreich (Quelle):

Bild könnte enthalten: 2 Personen, Personen, die lachen, Text

PRESSEMITTEILUNG
10.08.2017

SOLIDARITÄT MIT NURIYE GÜLMEN UND SEMIH ÖZAKCA

Die Akademikerin Nuriye Gülmen und der Lehrer Semih Özakca befinden sich seit 155 Tagen im Hungerstreik. Seit 275 Tagen führen sie in der Yüksel Straße einen Willenskampf gegen die AKP-Regierung und ihr Ausnahmezustandsregime.
Hunderttausende Angestellte des öffentlichen Dienstes wurden widerrechtlich mit Notstandsverordnungen entlassen.

Die ebenfalls entlassene Akademikerin Nuriye Gülmen (34) und der Lehrer Semih Özakca (28) machten ihre Forderung zur Forderung aller Werktätigen. Sie wurden monatelang auf offener Straße angegriffen, gefoltert und festgenommen. Doch sie wehrten sich entschlossen gegen die Polizeigewalt und verteidigten ihre Rechte.

Am 76. Tag ihres Hungestreiks, den sie für die Rückkehr in ihre Arbeit am 9. März begonnen haben, wurden sie aufgrund ihres längst international anerkannten Widerstands mit dem Vorwand der „Unterstützung des Terrorismus“ verhaftet.

Seither kämpften sie in ihren Gefängniszellen weiter für ihre Forderung und auch der Plan der AKP, dass die Solidarität draußen abbrechen würde, schlug fehl.

Die Regierung holte am 28. Juli zu einem weiteren Repressionsschlag aus und verlegte Nuriye und Semih unter Zwang und Einsatz von Gewalt in das Anstaltskrankenhaus auf dem Gefängniskampus von Sincan.

Laut ihrer Anwält*innen werden sie dort isoliert in einem Krankenzimmer festgehalten, dessen Fenster vergittert sind und in dem es keinen Ausgang zum Hof gibt.

Der Europäische Gerichtshof für „MENSCHENRECHTE“ stellte sich am 2. August 2017 in einer Antwort auf die Frage von Jurist*innen, ob er es als Folter betrachte, dass zwei hungerstreikende Werktätige, die allein aufgrund ihrer Meinungsäußerungen als Organisationsmitglieder aufgezeigt werden, verhaftet wurden und ob er dies als Gefährdung für ihre Gesundheit betrachte, gegen die beiden Hungerstreikenden und handelte ganz IM SINNE DES TÜRKISCHEN STAATES.

Weiterlesen »