Warum konnte der Sozialismus in der UdSSR (1956) und in der VR China (1976) zeitweilig besiegt werden?

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Um Missverständliches aus der obigen Überschrift von vorneherein klarzustellen, sei darauf hingewiesen: Der Sozialismus hat Niederlagen erlitten, aber er wurde nicht besiegt. Der Sozialismus wird siegen und Krieg entscheidet sich nicht in ein, zwei oder drei Schlachten. Am Ende entscheidet nicht der Gewinner der Schlachten, sondern der des Krieges.

Die Frage, warum der Sozialismus (zeitweilig und nur an bestimmten Frontabschnitten) in der Sowjetunion (UdSSR) besiegt und der Kapitalismus – nach dem konterrevolutionären Putsch der Chruschtschow-Clique auf dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) im Jahr 1956 – wiederhergestellt werden konnte, hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter Führung des Vorsitzenden Mao Tsetung in den 1960er und 1970er Jahren theoretisch beantwortet. Mao Tsetung hat anknüpfend an die historischen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats (so an den Erfahrungen des ersten Sturz des Kapitalismus in Russland in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution von 1917 und dem darauffolgenden Aufbau des Sozialismus in der UdSSR unter W.I. Lenin und J.W. Stalin) die Theorie von der Weiterführung der Revolution und des Klassenkampfes unter der Diktatur des Proletariats entwickelt und zur Leitlinie der proletarischen Diktatur in China (bis 1976) gemacht. So führt das Statut der Kommunistischen Partei Chinas (angenommen vom X. Parteitag der KPCh am 28. August 1973) aus:

„Die Kommunistische Partei Chinas hat durch den mehr als 50jährigen harten Kampf des chinesischen Volk zum endgültigen Sieg in der neudemokratischen Revolution, zu großen Siegen in der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau und zum großartigen Sieg in der Großen Proletarischen Kulturrevolution geführt.

Die sozialistische Gesellschaft umfaßt eine ziemlich lange geschichtliche Periode. Diese ganze Geschichtsperiode hindurch existieren Klassen, Klassenwidersprüche und Klassenkämpfe, existiert der Kampf zwischen den beiden Wegen, dem des Sozialismus und dem des Kapitalismus, existiert die Gefahr einer Restauration des Kapitalismus, existiert die Bedrohung durch Umsturz und Aggression seitens des Imperialismus und des Sozialimperialismus. Solche Widersprüche können nur durch die Theorie über die Weiterführung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats und durch die von ihr angeleitete Praxis gelöst werden. Die Große Proletarische Kulturrevolution in unserem Land ist gerade eine große politische Revolution, durchgeführt vom Proletariat unter den Bedingungen des Sozialismus gegen die Bourgeoisie und alle anderen Ausbeuterklassen, zur Konsolidierung der Diktatur des Proletariats und zur Verhütung einer Restauration des Kapitalismus. Revolutionen dieser Art werden in Zukunft noch mehrmals durchgeführt werden.“

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Auf dieser Grundlage kann der Vorsitzende Mao seine 15 Punkte im Artikel „DIE HISTORISCHEN LEHREN DER DIKTATUR DES PROLETARIATS“ aufstellen, die in der „Polemik über die Generalline der internationalen kommunistischen Bewegung“ von 1964 (Westberlin, Oberbaumverlag, S. 520-536, LINK) abgedruckt sind: „Der Revisionismus Chruschtschows hat der kommunistischen Weltbewegung schweren Schaden zugefügt, gleichzeitig aber den Marxisten-Leninisten und den revolutionären Volksmassen der ganzen Welt von der negativen Seite her eine Lektion erteilt. Wenn die große Oktoberrevolution den Marxisten-Leninisten aller Länder ungemein wichtige positiven Erfahrungen zur Verfügung gestellt und dem Proletariat den Weg zur Machtergreifung gebahnt hat, so hat der Revisionismus Chruschtschows äußerst wichtige negative Erfahrungen geliefert, aus denen die Marxisten-Leninisten aller Länder die Lehre ziehen können, wie die Entartung der proletarischen Parteien und der sozialistischen Länder zu verhindern ist.“

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Die Kommunisten in der BRD haben diese Erfahrungen in den 1970er Jahren im „Programm der Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD/AO) von 1974 unter der Überschrift „DIE DIKTATUR DES PROLETARIATS“ in folgenden Worten zusammengefasst: „Die gesamte geschichtliche Periode der Diktatur des Proletariats ist durch das Weiterbestehen von Klassen, Klassenwidersprüchen und Klassenkampf gekennzeichnet. Noch ist die Frage nicht entschieden, wer in diesem Kampf den endgültigen Sieg davontragen wird. Noch existieren die Reste der alten Ausbeuterklassen und die internationale Bourgeoisie verbindet sich mit dem Klassenfeind im Lande. Die bürgerliche Ideologie wirkt noch lang im Denken der Menschen fort, Warenproduktion und Arbeitsteilung existieren noch. Auf dieser Grundlage entstehen immer wieder von neuem bürgerliche Strömungen. Die Notwendigkeit politischer und wirtschaftlicher Leitungstätigkeit birgt die Gefahr in sich, dass die Funktionäre sich von den Massen trennen und zu einer neuen privilegierten Schicht entarten.

Die historischen Lehren der Diktatur des Proletariats in der Sowjetunion zeigen, dass allein die Fortführung des Klassenkampfes und die Stärkung der Diktatur des Proletariats die kapitalistische Restauration verhindern können.

Die Sowjetunion war das erste Land, in dem der Sozialismus aufgebaut wurde. Das Sowjetvolk errichtete und festigte unter Führung der Kommunistischen Partei Lenins und Stalins die Diktatur des Proletariats. Nach dem Tode Lenins setzte Stalin im Kampf gegen rechte und „linke“ Abweichungen die proletarische Linie fort. Mit der Kollektivierung der Landwirtschaft und der Durchführung der sozialistischen Planwirtschaft wurden die großen Erfolge im sozialistischen Aufbau errungen. Stalin war der Führer der internationalen kommunistischen Bewegung, die Sowjetunion war unter seiner Führung das Zentrum der Weltrevolution und das wirkliche Vaterland der Werktätigen.

Stalins Wirken ist es zu verdanken, dass die Sowjetunion den Hitlerfaschismus schlagen konnte und so dem Sieg des Sozialismus in großen Teilen der Welt den Weg bahnte.

Zu gewissen Zeiten wurden durch die von Stalin geführte KPdSU die Klassenwidersprüche in der Sowjetunion falsch behandelt. (…) Dadurch wurde die Wachsamkeit der Partei und der Volksmassen gegenüber bürgerlichen Elementen, die sich in Partei und Staatsführung entwickelten, vermindert. Stalin selbst führte einen unermüdlichen Kampf gegen die bürokratische Entartung und Lösung der Funktionäre von den Massen. Im Kampf gegen die bürgerlichen Abweichungen entwickelte er selbst die Grundlagen für die Überwindung der Fehler und die Weiterführung des Klassenkampfes. Dennoch gelang es nach seinem Tode den bürgerlichen Elementen in der Partei und Staatsführung unter ihrem Häuptling Chruschtschow, die Macht an sich zu reißen.

Mao Tsetung hat in seiner Lehre über die Weiterführung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats den Arbeiterklassen aller Länder den Weg gewiesen, die Widersprüche innerhalb des Volkes von den Widersprüchen zum Klassenfeind zu unterscheiden und durch ununterbrochene Revolutionierung der Produktionsverhältnisse und des staatlichen Überbaus die Voraussetzungen für die klassenlose Gesellschaft zu schaffen.

Die Lehre Mao Tsetungs über die Weiterführung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats, die Große Proletarische Kulturrevolution, die Erkenntnis, dass Bewusstsein und Produktionsprozess ständig zu revolutionieren sind, haben den Marxismus um die schöpferische Lösung jener Fragen bereichert, die die sozialistische Revolution, die Errichtung der proletarischen Diktatur und den Aufbau des Sozialismus kennzeichnen.

Die Klassenkämpfe zwischen Proletariat und gestürzter Bourgeoisie, die die Epoche des Sozialismus bestimmen, finden ihren Niederschlag auch innerhalb der Kommunistischen Partei. Wie in der sozialistischen Gesellschaft nicht nur die politische Herrschaft der Bourgeoisie, sondern auch die Herrschaft jahrhundertealter Ideen und Gewohnheiten der Ausbeuterklassen gebrochen werden muss, so muss auch die Partei ununterbrochen um ihre proletarisch-revolutionäre Linie kämpfen. Die Mitglieder der Kommunistischen Partei müssen immer Werktätige bleiben, der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen verbunden sein, ihre Schüler sein, bevor sie ihre Lehrer sind.

Folgt die Kommunistische Partei der Lehre Mao Tsetungs von der Weiterführung des Klassenkampfes unter der Diktatur des Proletariats, beherzigt sie die Erfahrungen der Großen Proletarischen Kulturrevolution in China, so bleibt sie eine Vorhutorganisation voller Lebenskraft, ist mit den Massen verbunden, kann Kritik und Selbstkritik üben und wird die Fortgeschrittensten der Arbeiterklasse unter ihrer Fahne vereinen. Eine solche Partei wird niemals eine Herrschaft über und gegen die Arbeiterklasse aufrichten.

Ist das Ziel der proletarischen Revolution, die klassenlose, kommunistische Gesellschaft erreicht, dann hat auch die Kommunistische Partei ihre historische Mission erfüllt.(Programm der KPD, 1974, S. 31-33)

Wie solche Versuche, den Kapitalismus in den sozialistischen Ländern wieder herzustellen, in der VR China erfolgreich abgewehrt werden konnten, kann in der Broschüre von Yao Wen-yüan „ÜBER DIE SOZIALE BASIS DER PARTEIFEINDLICHEN LIN-BIAO-CLIQUE“ (Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking, 1975) nachvollzogen werden. Den Schlüssel zum Verständnis ökonomischer Fragen der Großen Proletarischen Kulturrevolution und wie die Revolution weitergeführt werden kann, liefert Charles Bettelheims „Bemerkungen zur Diskussion einiger wirtschaftlicher Fragen der proletarischen Kulturrevolution“ (abgedruckt in: Bettelheim, Macciocchi u.a., China 1972. Ökonomie, Betrieb und Erziehung seit der Kulturrevolution, Westberlin, 1975, S. 47-67)

Ebenfalls als Einstieg um die Diskussion der Frage, warum die rote Macht in der UdSSR ihre Farbe wechseln konnte, die seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution von 1917 in der UdSSR bestand, ist Charles Bettelheims Buch „Die Klassenkämpfe in der UdSSR, Band I, 1917-1923“, Westberlin, Oberbaumverlag, 1975 anzusehen. Da diese Analyse der Klassenkräfte in und nach dem siegreichen Oktoberumsturz von 1917 aber auch etliche Mängel aufweist, sollte diese Lektüre lediglich als Anfang der Diskussion um die Entartung des ersten sozialistischen Landes in eine sozialimperialistische Macht angesehen werden.

 

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