1. Mai Erklärung: Für die Rekonstitution der Kommunistischen Partei

Folgende Erklärung erschien als Sonderausgabe der „Roten Fahne“, des Organs der Komitees zur Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei, Österreich, zum 1. Mai 2018. Diese Erklärung, die zuerst auf http://www.demvolkedienen.org (hier) erschienen ist, ist auch für Kommunistinnen und Kommunisten in der BRD sehr lehrreich. Ich möchte sie hier dokumentieren.

 

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!
Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen!

FÜR DIE REKONSTITUTION DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI!

„Arbeiter und Arbeiterinnen! Unsere Stunde ist gekommen! Unser Wille ist reif zur Tat! Wehe uns, wenn wir die Stunde ungenützt vorübergehen lassen! Wehe uns, wenn wir uns wieder auf lange Zeiten in die qualvollen Fesseln des Kapitalismus schmieden lassen! (…) Arbeiter! Genossen! Wir haben die Kommunistische Partei gegründet. (…) Sie will die Übernahme der heutigen Wirtschaft und der politischen Macht durch die Massen des arbeitenden Volkes!“ 
(Organisationskomitee der KPÖ, November 1918.)

…so schrieb es das als provisorische Führung der Partei eingerichtete Organisationskomitee der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) im ersten Flugblatt der Partei, herausgegeben am 8. November vor 100 Jahren. Die Gründung der Kommunistischen Partei war ein Produkt der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und der mächtigen Klassenkämpfe, die die Welt, Europa und auch Österreich damals erfassten. Auch wenn die frisch geborene KPÖ zu Beginn noch viele Fehler machte und einige Beschränkungen aufwies, so war es doch eine Heldentat von historischer Bedeutung, dass in diesen Novembertagen vor 100 Jahren die Initiative ergriffen wurde und, inspiriert von den Lehren der großen Führer des Weltproletariats Karl Marx, Friedrich Engels und V. I. Lenin, der Grundstein für die Schmiedung der Kommunistische Partei gelegt wurde. Denn trotz einzelner subjektiver Schwächen war klar: die Kommunistische Partei als revolutionäre Führung des Proletariats im Klassenkampf ist es, was von der Arbeiterklasse und den Volksmassen dringend benötigt wird!

Sehen wir uns das heutige Panorama in der Welt an, so sehen wir klar und deutlich, dass sich die Grundwidersprüche auf Basis der allgemeinen Krise des Imperialismus international immer weiter verschärfen. Der Widerspruch von unterdrückten Völkern und Nationen zum Imperialismus gewinnt zunehmend an Schärfe und drückt sich in immer neuen Massenerhebungen aus, die den Imperialismus in Asien, Afrika und Lateinamerika erschüttern. Das internationale Proletariat kämpft auf der ganzen Welt gegen massive Angriffe der imperialistischen Bourgeoisie und ihrer Stellvertreter. Diese Angriffe unternimmt die Bourgeoisie im Versuch, in der allgemeinen Krise des Imperialismus die Ausbeutung zu vertiefen und die zunehmenden Rebellionen und kämpfenden Massenbewegungen mit immer weiterer Unterdrückung und Repression, bis hin zum offenen Terror, zu konfrontieren. Die sich unter diesen Voraussetzungen abspielenden Klassenkämpfe, gewinnen an Schärfe und entwickeln eine zusätzliche Dynamik durch die Widersprüche zwischen den Imperialisten selbst, Widersprüche die von der Bourgeoisie unbarmherzig auf dem Rücken der Massen ausgetragen werden und für diese wiederum nur weiteres Elend bedeuten. So tritt die unmittelbare Gefahr eines imperialistischen Weltkrieges heute immer deutlicher hervor und kristallisiert sich derzeit in der Region des sogenannten „Nahen Ostens“, wo uns nicht zuletzt die Lage in Syrien, im Irak und in Libyen eindringliche Beispiele dafür geben, dass der Imperialismus Reaktion auf ganzer Linie ist. Wieder finden wir hier Bestätigung für die feste Überzeugung der Marxisten-Leninisten-Maoisten und aller wahrhaften Antiimperialisten, dass die demokratische Revolution nur gegen die Imperialisten durchgeführt werden kann und nicht in einem, wenn auch nur „partiellen“ oder „zeitweiligen“, Bündnis mit ihnen.

In all ihren epischen Kämpfen stehend, erheben sich die Massen ein ums andere Mal. Selbst wenn sie im Kampf um ihre Bedürfnisse und gerechten Forderungen zeitweilige Niederlagen erleiden dauert es meist nicht lange, und sie erheben sich aufs Neue, um wichtige Erfahrungen reicher. Vorsitzender Mao Zedong, Führer der neudemokratischen und sozialistischen Revolution, des Volkskriegs und der Großen Proletarischen Kulturrevolution in China, fasste dieses Gesetz folgendermaßen zusammen: „Kämpfen, unterliegen, nochmals kämpfen, wieder unterliegen, erneut kämpfen und so weiter, bis zum Sieg – das ist die Logik des Volkes, und das Volk wird niemals gegen diese Logik verstoßen. Das ist ein anderes Gesetz des Marxismus.“  Die massivsten und eindrucksvollsten Äußerungen dieses Gesetzes sehen wir vor allem in Asien, Afrika und Lateinamerika, wo die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt. Kolonialismus und Halbkolonialismus, Feudalismus und Halbfeudalismus, werden dort vom Imperialismus aufrechterhalten und konserviert, um die Ware Arbeitskraft und die natürlichen Ressourcen dieser Länder auszuplündern und dadurch jenen Teil ihrer Profite zu erzielen, der die hauptsächliche ökonomische Basis des imperialistischen Weltsystems bildet. Das vom Vorsitzenden Mao Zedong festgehaltene Gesetz ist weiter die Grundlage der strategischen Achse der Proletarischen Weltrevolution in der gegenwärtigen Epoche, in der „der Imperialismus seinem totalen Zusammenbruch und der Sozialismus seinem weltweiten Sieg entgegengeht“: die von maoistischen Parteien geführten Volkskriege in Indien, Peru, der Türkei und auf den Philippinen. So wie sich die Kämpfe der Massen in Ebbe und Flut entwickeln, so entwickeln sich auch die Volkskriege ungleichmäßig – nicht nur international sondern auch in sich selbst. Doch weil diese Volkskriege von marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien geführt werden, können zeitweilige Schwierigkeiten überwunden und der Volkskrieg weiter entwickelt werden. Die Kommunistische Partei Perus, die unter der Führung des Vorsitzenden Gonzalo an der Spitze des den Volkskriegs steht, ist ein lehrreiches und leuchtendes Beispiel, welches die Kommunistinnen und Kommunisten der ganzen Welt dazu inspiriert keine Schwierigkeiten zu scheuen und das sie es verstehen lernen, ihre Probleme und Schwierigkeiten zu lösen, da sie über den Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich Maoismus, der dritten, höchsten und letzten Stufe der einzig wissenschaftlichen und proletarischen Ideologie verfügen und ihn anwenden müssen. Wir begrüßen die Sprünge, welche die Genossinnen und Genossen der volkskriegsführenden Parteien seit dem 1. Mai 2017 in der Entwicklung dieser Revolutionen als Teil der Proletarischen Weltrevolution machen konnten. In diesem Zusammenhang begrüßen wir alle Aktionen die international auch im vergangenen Jahr in Solidarität mit dem Volkskrieg in Indien, an dessen Spitze die Kommunistische Partei Indiens (maoistisch) steht, durchgeführt wurden, dem in vielen Aspekten am weitesten entwickelten Volkskrieg der Gegenwart, und rufen dazu auf, diese Solidarität auf der festen Grundlage des proletarischen Internationalismus weiter auszubauen und voranzutreiben! Am 22. April 1969 wurde eine Vorgängerpartei der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) als Frucht des bewaffneten Aufstands von Naxalbari gegründet: die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch-Leninistisch). Sie war die Partei des bewaffneten Kampfes und ihr Führer, der große Kommunist Charu Mazumdar, wies schon vor beinahe 50 Jahren darauf hin, dass „in der gegenwärtigen Epoche die Losung des Wahlboykotts internationale Bedeutung gewinnt“. Weiter wollen wir die klare und feste Haltung begrüßen, die die Genossinnen und Genossen der maoistischen Türkischen Kommunistischen Partei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) gegen die rechten, opportunistischen Spalter in der Partei bewiesen haben, welche Aggressionen des Imperialismus gegen die Kommunist/innen dazu nutzen wollten, ihre dunklen Pläne zur Liquidierung der von Ibrahim Kaypakkaya gegründeten Partei duchzuführen. Durch eine kluge und korrekte Handhabung des Linienkampfes wurden diese Pläne zunichte gemacht und den Volksmassen in der Türkei/Kurdistan ihre Partei bewahrt. Wir begrüßen alle Schritte die im letzten Jahr unternommen worden sind, um international die Vereinigung unter dem Maoismus in den Reihen der Internationalen Kommunistischen Bewegung weiterhin zu entwickeln, dies ist eine wichtige Aufgabe unter der vor allem die Konferenz der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen Lateinamerikas hervorgehoben werden soll.

Die Internationale Kommunistische Bewegung beweist Tag für Tag, dass die Revolution zu entwickeln ist, wenn die Massen in ihren Kämpfen, erwachsend aus ihren dringendsten Bedürfnissen und den objektiven Notwendigkeiten denen sie sich gegenübersehen, revolutionäre Führung durch die Kommunist/innen erhalten. Daher hielt Genosse Mao Zedong fest, dass die Kommunistische Partei als proletarische Partei der „führende Kern des Volkes ist“. Dieses Gesetz gilt universell, in den Klassenkämpfen weltweit. So auch in Mitteleuropa, Osteuropa und am Balkan. Dort stehen das Proletariat und die Werktätigen in scharfem Widerspruch zu den einheimischen „Herrschenden“, die die Geschäfte des ausländischen Kapitals erledigen, und im Kampf gegen die imperialistische Allianz der Europäischen Union, den US-Imperialismus und den russischen Imperialismus. Der Imperialismus stiftet auch dort unaufhörlich Unfrieden und Krieg. Nachdem Jugoslawien militärisch zerschlagen wurde und die meisten Länder der Region den Imperialisten der EU und dem US-Imperialismus in Not und Elend, unter massiven Zerstörungen und Verwüstungen neu unterworfen wurden, setzt das Kapital sein blutiges Werk in der Ukraine fort. Die Massen der Region werden den Imperialismus nur durch die Revolution, durch den Volkskrieg unter Führung der Kommunistischen Partei, aus ihren Ländern fegen können. Im Jahr 2018 soll Österreich den EU-Ratsvorsitz übernehmen, und auch dieses Mal steht die „Erweiterung“ der EU-Allianz nach Osten am politischen Plan des Kapitals. Das österreichische Kapital ist weltweit gesehen nur ein kleiner und schwacher Imperialist, doch in Mittel- und Osteuropa, sowie am Balkan ist der österreichische Imperialismus ein wichtiger und aggressiver Unterdrücker. Die Kommunist/innen und Revolutionäre in Österreich müssen in der kommenden Periode ihre Aufgabe noch deutlicher als bisher aufnehmen und ihr korrektes Verständnis des proletarischen Internationalismus und der internationalen Solidarität dadurch unter Beweis stellen, dass sie mit den fortschrittlichen, revolutionären und kommunistischen Kräften der Region Schulter an Schulter gegen die Angriffe der EU-Allianz, gegen die Ausbeutung durch imperialistisches Kapital stehen und auch in Österreich selbst starke Aktivitäten gegen den EU-Ratsvorsitz des österreichischen Kapitals entwickeln.

In Österreich gilt es außerdem, eine feste, auf die Interessen des Proletariats gestützte Einheit gegen die jüngsten Angriffe des Kapitals mit all jenen herzustellen, mit denen dies in der gegenwärtigen Situation möglich ist. Die großartigen, gegen die jüngste Regierung und ihre arbeiter- und volksfeindlichen Pläne gerichteten Bewegungen innerhalb der Massen, bieten dafür eine sehr guten Ausgangslage. Die positiven Entwicklungen der Frage der Einheitsfront werden sich in dem Maße fortsetzen und erweitern, je weiter die Rekonstitution der Kommunistischen Partei im Land voranschreitet. Um das Proletariat und die Werktätigen zu spalten, betreibt die Bourgeoisie einen immer aggressiveren antimuslimischen Rassismus. Mit umfassenden Kampagnen soll die Spaltung durch religiöse, kulturelle und nationale Kriterien in die Köpfe des Proletariats gehämmert werden, was gleichzeitig die Förderung des Eurozentrismus und europäischen Chauvinismus bedeutet. Die Kommunist/innen bekämpfen dies entschieden und entwickeln entsprechende Arbeit innerhalb der Massen. Schande über all jene, die unter dem Vorwand und der Phrase der „Aufklärung“ die rassistischen Kampagnen der Bourgeoisie flankieren und deren Ziele damit unterstützen! Durch den ansteigenden, wieder an Bedeutung gewinnenden Antisemitismus sollen das Proletariat und die Massen vom Klassenkampf und dem Ziel des Sturzes des Kapitals abgelenkt und verwirrt werden. Der Antisemitismus, diese ewig reaktionäre Lehre der (hauptsächlich) europäischen Bourgeoisien, muss durch die Kommunist/innen mit aller Entschiedenheit bekämpft werden, im Wissen darüber, dass er ein fester Teil des ideologischen „Fundaments“ der bürgerlichen Nationen Europas ist. Immer müssen wir dabei im Kopf behalten und unsere Politik danach ausrichten, was uns Genosse Stalin, Führer des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und Bezwinger des deutschen Faschismus, über den Antisemitismus lehrte: „Der Antisemitismus dient den Ausbeutern als Blitzableiter, der die Schläge der Werktätigen vom Kapitalismus ablenken soll. Der Antisemitismus ist eine Gefahr für die Werktätigen, denn er ist ein Irrweg, der sie vom rechten Wege abbringt und sie in den Dschungel führt. Darum sind die Kommunisten als konsequente Internationalisten unversöhnliche und geschworene Feinde des Antisemitismus.“ (Stalin)

Die Kommunist/innen in Formierung stehen weltweit vor großen Aufgaben, die sie nur lösen werden können, wenn sie mit aller Kraft daran gehen, Kommunistische Parteien überall dort zu konstituieren und zu rekonstituieren, wo die Führung im Kampf fehlt, wo es keine Kommunistische Partei gibt. Daher steht auch in Österreich der harte und hingebungsvolle Kampf um die Rekonstitution der Partei als wichtigste Aufgabe an, denn auch in Österreich entwickeln sich die Klassenkämpfe positiv und verlangen die Massen im undurchsichtigen Nebel dieser Auseinandersetzungen nach Führung und Orientierung. Die alten Einschätzungen vieler Kräfte innerhalb der politischen Volksbewegungen, dass mit der Verschärfung der allgemeinen Krise des Imperialismus ab 2007/08 auch die Klassenkämpfe in Österreich „automatisch“ ein qualitativ neues Niveau erreichen, stellt sich immer mehr als falsch heraus, als ökonomistische und idealistische Illusion. Wir betonen erneut:  es gibt, bei allen positiven Entwicklungen und Tendenzen, keinen Automatismus im Klassenkampf, keine mechanisch wirkenden Gesetze, sondern dynamische Gesetze und Sprünge. Genau deshalb braucht es die Kommunistische Partei! Große Teile der Massen, insbesondere deren unterste, ökonomisch schwächste Schichten, drängen zur Rebellion, die Frage der Führung ist also entscheidend um dieser Rebellion und den Kämpfen Orientierung geben und sie entwickeln zu können. Das eine wie das andere wird nur im Kampf gegen die Arbeiteraristokratie erfolgen können, der bestochenen, obersten Schicht der Arbeiterklasse, die über ein „ganzes System von Privilegien“ (Lenin) verfügt und politisch fest auf Seite der Bourgeoisie steht. Auf Basis der Lehre von der Partei, wie sie durch Karl Marx im Allgemeinen begründet wurde, wie sie von Lenin zu einem Sprung geführt und vom Vorsitzenden Mao Zedong wesentlich vertieft und dadurch erneut zu einem Sprung geführt wurde, wollen wir betonen, dass die Frage der Rekonsitution das Entscheidende ist: die Partei ist der Hebel, mit dem wir Österreich aus den Angeln heben werden! Unsere Aufgabe ist es  die Sache anzupacken, zu verändern, zu kämpfen, den objektiven Erfordernissen zu entsprechen und die Verantwortung aufzunehmen! Wir brauchen einen festen und klaren revolutionären Willen, aber das alleine genügt nicht. Die Rekonstitution der Partei wird sich nur im Schärfsten Kampf gegen Opportunismus und Revisionismus, nach dem Gesetz der Kristallisation und Schmiedung ihrer Kader, erzogen anhand ihrer eigenen Fehler, in Kritik und Selbstkritik, im Linienkampf und auf der Grundlage der Erkenntnisse und der Siege der Internationalen Kommunistischen Bewegung und des wissenschaftlichen Sozialismus vollziehen – nicht alleine anhand des revolutionären Willens, auch wenn er eine unabdingbare Voraussetzung ist.

Gerade im 100. Jahr der Gründung der Kommunistische Partei Österreichs müssen sich die Kommunist/innen und alle wahrhaft revolutionären Kräfte auf die Frage der Partei noch stärker zentrieren als sie es bisher taten, müssen alle Kräfte angespannt werden, um dem Parteigeist neuen Ausdruck zu verleihen, ihn tief in die Massen zu tragen und damit im Kampf um die Rekonstitution der Kommunistischen Partei Österreichs wesentliche Schritte zu gehen. Erster Lehrer soll uns hier der große Karl Marx sein, dessen Geburtstag sich am 5. Mai dieses Jahres zum 200. Male jährt, ein Anlass, der von den Kommunist/innen auf der ganzen Welt gebührend gefeiert werden wird! Sich ein tiefes Verständnis des Marxismus-Leninismus-Maoismus anzueignen und ihn durch Anwendung immer weiter zu konkretisieren, ihn damit wissenschaftlich zu bereichern, ist eine brennende Aufgabe! Sich fest auf den Marxismus-Leninismus-Maoismus zu stützen, ihn zu anzuerkennen, zu verteidigen und anzuwenden, ist erste Voraussetzung der Rekonstitution und ein wesentlicher Unterschied zu Thesen dass mit dem „Wiederaufbau“, oder dem „Aufbau der Kommunistischen Partei“ begonnen werden müsse. Der Marxismus-Leninismus-Maoismus ist der Marxismus der gegenwärtigen Epoche, so wie es zur Zeit der Gründung der Partei der Marxismus-Leninismus war. Die Kommunistische Partei ist nur dann wahrhaft kommunistisch, wenn sie jene Aufgaben annimmt, die sich unsere Vorkämpfer/innen bei der Gründung der Partei vor 100 Jahren gestellt haben: im Kampf die Avantgarde des Proletariats zu schmieden und diese, wiederum im Feuer des Klassenkampfes, in Sprüngen zur anerkannten Avantgarde des Proletariats zu führen. Diesen Weg der sozialistischen Revolution, den Weg der der Zerschlagung des alten Staatsapparates zu beschreiten, gestattet heute ausnahmslos und einzig der Marxismus-Leninismus-Maoismus, die dritte, höchste und letzte Stufe der wissenschaftlichen Ideologie des Proletariats!

Haltet das revolutionäre Andenken Leo Rotziegels hoch, des ersten Märtyrers der Kommunistischen Partei, gefallen im bewaffneten Kampf zur Verteidigung der Räterepublik Ungarn, und lernt von ihm, euer Leben der Sache der Befreiung des internationalen Proletariats zu widmen!

Gedenkt der hunderten Toten des Proletariats im Juliaufstand 1927, und lernt von ihnen, dass der Aufstand nicht nach „ausgeklügelten“ Prinzipien stattfindet, sondern von der Dynamik der unendlichen revolutionären Energie der Massen kommt, auch wenn nicht alle „Voraussetzungen“ erfüllt sind!

Nehmt das rote Banner der Kämpfer/innen des Feber 1934 auf und lernt von ihnen, dass der bewaffnete Kampf um die Diktatur des Proletariats nicht fortwährend auf den „richtigen Zeitpunkt“ verschoben werden darf, sondern alles Blendwerk ist, außer der Macht – und dass dieser Kampf Führung in Form der Kommunistischen Partei braucht!

Verinnerlicht das heroische Beispiel der unsterblichen 12 Helden des Zentralkomitees, ihren Weg der unendlichen Hingabe an das Proletariat und die Kommunistische Partei, die im Kampf gegen den Nazifaschismus, unter Führung der Kommunistischen Internationale und ihrer Partei in Österreich, ihr Leben für die Freiheit des Volkes gaben, und kämpft anhand ihres Beispiels!

 

Es lebe die Proletarische Weltrevolution und die Internationale Kommunistische Bewegung!

Verteidigt das Leben und die Gesundheit des Vorsitzenden Gonzalo!

Ewiger Ruhm den unsterblichen 12 Helden des Zentralkomitees, auf immer in den Herzen des Proletariats eingebrannt!

Für die Rekonstitution der Kommunistischen Partei!

 

Komitees zur Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei, Österreich 
April 2018

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