Erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag über die Erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK), die jüngst stattgefunden hat. Dieser Beitrag wurde zuerst von der „Stimme Koreas“, dem Auslandssender der DVRK, in deutscher Sprache veröffentlicht (Link):

5 ZK Tagung PdAK

Erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas

   Kim Jong Un, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea, leitete eine erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas.

An der Sitzung nahmen die Mitglieder und Kandidaten des Politbüros der ZK der PdAK teil. Zugegen waren dabei auch die Kader des Zentralkomitees der Partei und weiterer Organe als Zuhörer.

Im Auftrag des Politbüros des ZK der Partei leitete Kim Jong Un die Sitzung.

Auf der erweiterten Sitzung wurden tiefgehend beraten die prinzipiellen Fragen dafür, gemäß der Forderung der Entwicklung der Revolution bei Aufbau und Tätigkeiten der Partei das Prinzip des Primats der Volksmassen konsequent durchzusetzen und die Formation und Kampfkraft der Partei zu verstärken, die Wege für korrekte Ausführung der aktuellen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Aufgaben und die Fragen dafür, die superwichtigen Vorbeugungsmaßnahmen gegen die sich weltweit rapid verbreitende Virusinfektionskrankheit zu ergreifen und sie strikt durchzuführen.

In der letzten Zeit ereigneten sich bei einigen Kadern des ZK der Partei die äußerst bürokratischen Erscheinungen und machtmissbräuchlichen Handlungen, die mit der von der Partei ständig verlangten revolutionären Arbeitseinstellung und dem gleichen Arbeitsstil nicht zu tun haben, und entstanden in einem Parteikaderausbildungsorgan, das für die wichtige Arbeit zur Heranbildung des Rückgrates der Partei zuständig ist, ernsthafte korrupte Erscheinungen.

Auf der erweiterten Sitzung wurden die parteifeindlichen Handlungen, Autoritätsmissbrauch, Vorrechtgenuss, Bürokratismus und Korruptionen, die bei den Kadern des ZK der Partei und den Mitarbeitern des Parteikaderausbildungsorgans auftraten, die vom ZK der Partei in erster Linie Ideen, Führungsstil und Arbeitsweise lernen und sie durchsetzen sollten, intensiv kritisiert und deren Gefährlichkeit und Folgen scharf analysiert.

Kim Jong Un verwies auf die Analyse und Stellung des ZK der Partei zu den erörterten Sachen, prangerte hart diese partei-, volks- und sozialismusfeindlichen Handlungen an und hob hervor, dass alle Parteifunktionäre und Parteiorganisationen aus diesmaligem Vorfall ernste Lehre ziehen, sich für die unablässige revolutionäre Stählung von sich selbst und eigenen Organen anstrengen und in der Parteiarbeit neue Wende einleiten sollen.

Das Politbüro des ZK der Partei enthob die stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der Partei, Ri Man Gon und Pak Thae Dok, des Amtes.

Auf der Sitzung wurde der Beschluss gefasst, das Parteikomitee des korrupten Parteikaderausbildungsorgans aufzulösen und ihm entsprechende Strafe aufzuerlegen.

Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros wurden die Fragen diskutiert, welche härteren staatlichen superwichtigen Vorbeugungsmaßnahmen gegen die sich weltweit rapid verbreitende Epidemie ergriffen werden sollen und wie man sie strikt durchsetzen kann.

Kim Jong Un sagte, dass es eine schwere Folge mit sich bringen würde, wenn diese unaufhaltsam um sich greifende Seuche in die Demokratische Volksrepublik Korea eindringen werde. Unter der Situation, dass die Verbreitungsgeschwindigkeit der Virusinfektionskrankheit sehr schnell und deren Inkubationszeit unbestimmt sei und keine ausreichende wissenschaftliche Erklärung zu dem genauen Verbreitungsweg vorliege, seien die starken Schritte, die die Partei und Regierung von Anfang an vollzogen hätten, die höchst sicheren und zuverlässigen präventiven und entscheidenden Verteidigungsmaßnahmen gewesen.

Er fuhr fort: Es ist eine dringliche Aufgabe, das Gesetz über die staatliche Notvorbeugung zu revidieren und zu ergänzen und die Vorschriften für die staatliche Krisenkontrolle wohlgeordnet neu zu regeln. Die zuständigen Organe wie das Präsidium der Obersten Volksversammlung und das Kabinett sollen auf der Grundlage der Erfahrungen aus den heutigen präventiven und mächtigen Vorbeugungsmaßnahmen gegen die Infektionskrankheit die Arbeit dazu, baldigst die prophylaktischen Kräfte des Landes zu verstärken und die Mittel, Systeme und Gesetze für die Prophylaxe zu ergänzen und zu vervollständigen, aktiv durchführen.

Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros beriet man über die Maßnahmen dazu, die Eindringung und Verbreitung der Infektionskrankheit wissenschaftlich, präventiv und blockierend zu verhüten.

Im Staatlichen Vorbeugungssystem, so der DVRK-Staatschef, sind die angeblichen Ausnahmen niemals zuzulassen. Man soll eine strenge Disziplin herstellen, dass alle Bereiche und Einheiten des Landes der Leitung und Kontrolle des zentralen Kommandostabs für die Notvorbeugungsmaßnahmen absolut gehorchen und diese konsequent durchsetzen, sowie die parteiliche Kontrolle und Informierung und die juristische Aufsicht darüber verstärken.

Weiter wies er das Kabinett und den Zentralen Vorbeugungskommandostab an, nach dem bereits geschaffenen Arbeitssystem und -programm alle Wege und Lücken für die Eindringung der Infektionskrankheit völlig zu sperren und die ärztliche Untersuchung, Prophylaxe und Quarantäne zu intensivieren.

Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros wurde die Frage dazu besprochen, angesichts der entstandenen Situation und Bedingungen durch die optimale wirtschaftliche Organisation und die Vorbeugung gegen die Infektionskrankheit das Kampfziel dieses Jahrs unbedingt zu erreichen und das Leben und die Sicherheit des Volkes konsequent zu schützen.

Kim Jong Un unterstrich:

Es ist wichtig, dass die Parteiorganisationen aller Ebenen die Idee des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas richtig begreifen und diese in die Tat umzusetzen. Man soll das Kabinett und alle Wirtschaftsorgane parteilich aktiv unterstützen, damit diese angesichts der gegenwärtigen Situation die wirtschaftlichen Operation und Leitung richtig durchführen können.

Bei den Vorbeugungsmaßnahmen, die man zurzeit ergreift, handelt es sich nicht einfach um die Vorbeugungsarbeit, sondern um die wichtige staatliche Arbeit für die Verteidigung des Volkes und die schwere Verantwortung des Zentralkomitees der Partei. Alle sollen die Beschlüsse und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei mit aller Konsequenz durchsetzen und alle Kräfte für die Gewährleistung der Sicherheit des Staates und des Lebens der Bevölkerung einsetzen.

Auf der erweiterten Sitzung des Politbüros diskutierte man auch über die Maßnahmen dazu, im Einklang mit der Baupolitik der Partei der Arbeit Koreas, die dem bequemen Leben des Volkes die größte Bedeutung beimisst, den Bau der Wohnhäuser in der Stadt Pyongyang und der Region zu beschleunigen.

Im Anschluss daran wurde die organisatorische Frage behandelt.

Kim Yong Hwan wurde zum Vorsitzenden des Stadtkomitees Pyongyang der Partei der Arbeit Koreas, Ri Thae Il zum Vorsitzenden des Bezirkskomitees Ryanggang der PdAK und Jang Yong Rok zum Vorsitzenden des Stadtkomitees Kaesong der PdAK ernannt.

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Juche-basierte Theorie über die Ideologie

logo rodong sinmun

Die Juche-basierte Theorie über die Ideologie ist die ewig siegreiche Fahne der koreanischen Revolution

Der oberste Führer Kim Jong Un hielt eine historische Rede „LASST UNS MIT REVOLUTIONÄRER IDEOLOGISCHER OFFENSIVE DEM ENDGÜLTIGEN SIEG NÄHER RÜCKEN“ (PDF_Datei) auf dem 8. Treffen der Mitarbeiter für den ideologischen Bereich der PdAK am 25. Februar Juche 103 (2014). Diese Rede ist das strategische Programm, das einen Weg des Näherrückens des Sieges der revolutionären Juche-Sache und des Werkes des Aufbaus eines mächtigen sozialistischen Staates unter dem Banner der Juche-orientierten Theorie über die Ideologie erläutert.

Was wichtig ist beim gegenwärtigen Ausführen der ideologischen Arbeit in offensiver Weise, ist ihre Inhalte, Formen und Methoden ständig zu studieren und entwickeln, sowie sie planmäßig vorwärts, in die Zukunft gerichtet auszuführen. Es ist ebenso wichtig die Rolle der Funktionäre und Parteimitglieder zu verbessern.

Kim Song Nam

Anmerkung des Übersetzers: Der oben stehende Text ist eine nicht autorisierte Übersetzung des englischen Originals aus der Zeitung „Rodong Sinmun“ Organ des ZK der Partei der Arbeit Koreas vom 25. Februar Juche 109 (2020), das unter http://www.rodong.rep.kp/en/index.php?strPageID=SF01_02_01&newsID=2020-02-25-0007 einzusehen ist.

Im Anhang finden sich Zitate aus der oben genannten Rede des Vorsitzenden Kim Jong Un:

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Kim Jong Un:

LASST UNS MIT REVOLUTIONÄRER IDEOLOGISCHER OFFENSIVE DEM ENDGÜLTIGEN SIEG NÄHER RÜCKEN

Rede auf dem 8. Treffen der Mitarbeiter für den ideologischen Bereich der PdAK 25. Februar Juche 103 (2014)

[…] Für die Partei, die das Schicksal des Volkes verantwortet und die Revolution verwirklicht, ist das Ideengut die schlagkräftigste und auch die einzige Waffe. Ohne Ideologie kann eine Partei weder entstehen noch existieren, und losgelöst von der ideologischen Arbeit kann es weder Parteiarbeit noch revolutionären Kampf geben. Die Ideologie ist die Lebensader der Revolution, und die Revolution schreitet mit der Kraft der Idee voran. Die einzige Waffe in der koreanischen Revolution, die mit leeren Händen und Fäusten ihren Anfang nahm, war das große revolutionäre Ideengut. Gestützt auf die Macht der Ideologie gewannen die koreanischen Revolutionäre ihre Gesinnungsgenossen und Waffen, besiegten die starken imperialistischen Feinde und bauten einen starken Sozialismus auf. In keinem anderen Land und keiner anderen Partei gibt es eine Revolution, die wie unsere Revolution vom ersten Schritt an auf der Basis ihrer eigenen unbeirrbaren Leitideologie begonnen wurde und die Idee in eine mächtige Kraft des großen Kampfes und Umbruchs verwandelte.

[…] In der Geschichte unserer Partei, die durch Ideenkraft eine Wendephase der Revolution einleitete, hat das 3. Treffen der Mitarbeiter für den ideologischen Bereich der PdAK, auf dem Kim Jong Il vor 40 Jahren die Umgestaltung der ganzen Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus als das oberste Programm unserer Partei verkündete, eine außergewöhnlich große Bedeutung. Kim Jong Il definierte die Leitideologie unserer Partei als Kimilsungismus und proklammierte die Umgestaltung der ganzen Gesellschaft getreu dieser Leitidee zum obersten Programm unserer Partei. Das war ein politisches Ereignis, das den Weg zur Beschleunigung des endgültigen Sieges der koreanischen Revolution in aller Deutlichkeit aufzeigte und die ganze Armee und das gesamte Volk zu dessen Realisierung mobilisierte.

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Aufruf zur antifaschistischen Einheitsfront

Nachfolgend dokumentiere ich aufgrund seiner Aktualität zum 87. Jahrestag seiner Veröffentlichung den Aufruf des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann „Aufruf zur antifaschistischen Einheitsfront. Offener Brief an die sozialdemokratischen und christlichen Arbeiter Deutschlands. An die Kollegen der freien Gewerkschaften und die Reichsbannerkameraden vom 27. Februar 1933″ (Quelle, nachzulesen in: Ernst Thälmann, Für ein freies sozialistisches Deutschland. Auswahl der Reden und Schriften 1930-1933, Band III, Stuttgart, 1977, S. 570-573):

Ernst Thaelmann

Ernst Thälmann ruft zur antifaschistischen Einheitsfront

27. Februar 1933

Offener Brief an die sozialdemokratischen und christlichen Arbeiter Deutschlands
An die Kollegen der freien Gewerkschaften und die Reichsbannerkameraden

Klassengenossen! Genossinnen!

Die offene faschistische Diktatur ist über Deutschland aufgerichtet. Der Reichspräsident von Hindenburg, für den ihr auf Geheiß eurer Führer vor einem knappen Jahr mit dem Aufgebot aller eurer Kräfte den Wahlkampf führtet, weil man euch sagte, Hindenburgs Wahl sei ein Schuß vor den Hitler-Faschismus, hat Adolf Hitler, Frick und Göring, Papen, Hugenberg und Seldte die Macht übergeben. Mit Terror und Verfolgung versucht die Bourgeoisie die Arbeiterklasse und ihre Organisationen niederzuwerfen. Faschistische Banditen verüben eine Kette von Meuchelmorden an sozialdemokratischen, parteilosen und kommunistischen Arbeitern.

Immer wieder hat die Kommunistische Partei ihre feste, unverbrüchliche Bereitschaft ausgesprochen, gemeinsam mit allen Arbeitern und jeder Organisation den Kampf gegen den Faschismus zu führen, die ihrerseits zum Kampf bereit sind.

Wie am 20. Juli des vergangenen Jahres, so richtete am 30. Januar dieses Jahres anläßlich der Machtergreifung Hitlers die KPD erneut ihr Angebot zum gemeinsamen Kampf an die Sozialdemokratie, an den ADGB und Afa-Bund, an die christlichen Gewerkschaften. Eure Führer sind auf diese Einheitsfrontvorschläge nicht eingegangen.

Im Namen der hunderttausenden Mitglieder der Kommunistischen Partei, im Namen der mehr als 6 Millionen Arbeiter, Arbeiterinnen und Jungarbeiter, die bei der letzten Reichstagswahl ihr Vertrauen zur Kommunistischen Partei bekundeten, reiche ich euch, den Mitgliedern und Funktionären der SPD, der freien Gewerkschaften und darüber hinaus den Millionenmassen parteiloser Arbeiter, die Bruderhand zum gemeinsamen Kampfbündnis gegen den Faschismus.

Die faschistischen Meuchelmörder, die mit Dolchen, Revolvern und Bomben gegen Arbeiter wüten, machen keinen Unterschied, ob ihr das Mitgliedsbuch der KPD, der SPD oder der christlichen Gewerkschaften in der Tasche tragt. So darf auch im Freiheitskampf aller Antifaschisten die Parteizugehörigkeit kein Hindernis sein, gemeinsam zu marschieren, gemeinsam zu kämpfen.

Am Wahlsonntag oder einige Tage darauf sollen die Garden der SA und SS in das rote Berlin, das kämpferische Herz der deutschen Arbeiterklasse, einmarschieren. Marsch auf Berlin – diese Drohung der faschistischen Terrorformationen ist eine Kriegserklärung nicht nur gegen die Männer und Frauen und die Jugend des roten Berlin, sondern gegen die ganze deutsche Arbeiterklasse, gegen das ganze werktätige Volk!

Im Namen der Kommunistischen Partei Deutschlands rufe ich euch Klassengenossen und -genossinnen, die ihr noch nicht in unserem Lager steht, die ihr aber wie wir den Faschismus haßt und die Freiheit liebt, zur gemeinsamen Abwehr auf.

Wenn wir, die Arbeiter, Arbeiterinnen und Arbeiterjugend, deren Hände alle Werte erschaffen, Schulter an Schulter zusammenstehen, wenn wir gemeinsam kämpfen, sind wir unüberwindlich. Wenn wir gemeinsam kämpfen, werden wir Millionen von armen Bauern auf dem Lande, Millionen von Angestellten, Beamten, Mittelständlern in den Städten mit uns reißen in die gemeinsame Front des antifaschistischen Freiheitskampfes!

Nehmt in euren Organisationen zu diesem Einheitsfrontangebot der Kommunistischen Partei Deutschlands Stellung! Beratet gemeinsam mit euren kommunistischen Klassengenossen die notwendigen Kampfmaßnahmen! Bildet gemeinsam mit uns Kommunisten den Selbstschutz, die Kampffront der Betriebe und Stempelstellen. Schafft gemeinsam mit uns breite Massenorgane der proletarischen Einheitsfront, in denen kameradschaftlich und brüderlich Kommunisten und Sozialdemokraten, christliche Arbeiter und Freidenker, Organisierte und Unorganisierte zusammen arbeiten und gemeinsam den Kampf organisieren!

Es lebe die kämpfende proletarische Einheitsfront!
Es lebe der antifaschistische Freiheitskampf!
Es lebe der gemeinsame Kampf für Arbeitermacht und Sozialismus!

SAZ 1933-02-27
Sächsische Arbeiterzeitung vom 27.02.1933

Lenin-Jahr 2020 III

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Zum Lenin-Jahr 2020 spiegle ich hier ein historisches Dokument der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und des Genossen Mao Tsetung „LENINISMUS ODER SOZIALIMPERIALISMUS – Zum 100. Geburtstag des großen Lenin“ das zuerst auf http://www.demvolkedienen.org erschienen ist (Quelle):

LENINISMUS ODER SOZIALIMPERIALISMUS?

Am 22. April 2020 jährt sich der Geburtstag des großen Lenin zum 150. Mal. Die Verteidigung Lenins und seiner Weiterentwicklung des Marxismus haben auch heute noch eine große Bedeutung in der Internationalen Kommunistischen Bewegung und auch in der revolutionäre Bewegung der BRD. Heute mit der dringendsten Aufgabe des Proletariats in der BRD, seine Partei zu rekonstituieren ist es von großer Bedeutung die Lehren Lenins – unter anderem über den Parteiaufbau – als Teil des Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich Maoismus und des universell gültigen Beiträge des Vorsitzenden Gonzalo, dem Gonzalodenken erneut zu studieren, sie hochzuhalten zu verteidigen und in der Praxis anzuwenden. Nur auf diese Art und Weise wird die Rekonstitution der Kommunistischen Partei in diesem Land von Anfang auf einer korrekten Grundlage stattfinden.

Im Kampf gegen den sowjetischen Revisionismus verteidigte auch die Kommunistische Partei Chinas mit Vorsitzendem Mao an der Spitze die Lehren Lenins. Der Artikel „Leninismus oder Sozialimperialismus?“ den wir hier wieder veröffentlichten ist eines von vielen Dokumenten, die in diesem Kampf entstanden sind. Es wurde vollständig in Ausgabe Nr. 17/1970 der Peking Rundschau veröffentlicht. Hauptzweck des Dokuments ist die Denunzierung des sowjetischen Revisionismus und des Sozialimperialismus, der damals von den Usurpatoren der KPdSU (B) und der Staatsmacht entwickelt wurde. Die KPCh verteidigte entschieden die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Vorsitzendem Mao gegen die Verräter an der Internationalen Kommunistischen Bewegung.

Damals war es der Anlass des 100. Geburtstags Lenins zu dem der Artikel veröffentlicht wurde. Heute, 50 Jahre später, gibt es zwar die revisionistische KPdSU (B) nicht mehr und auch der sowjetische Sozialimperialismus hat lange schon die Maske des angeblichen Sozialismus weggeworfen. Der russische Imperialismus ist längst offen aufs Tapet getreten. Allerdings ist ein großer Schaden in der revolutionären Bewegung der BRD entstanden. Durch die fünfte Kolonne des russischen Imperialismus hierzulande gibt es immer noch eine starke Verbreitung und Rechtfertigung der sowjetrevisionistischen und sozialimperialistischen Standpunkte. Um diese Standpunkte weiter zu zerschlagen und mehr Klarheit über die Geschichte der Internationalen Kommunistischen Bewegung in der revolutionären Bewegung dieses Landes zu schaffen, veröffentlichen wir das vorliegende Dokument.

Das Dokument wurde der o.g. Ausgabe der Peking Rundschau entnommen und für die erneute Veröffentlichung aufgearbeitet. An einigen Stellen haben wir die Zitate den offiziellen deutschen Übersetzungen angepasst, der Inhalt wurde dadurch nicht geändert. Die Stellen die geändert wurden, sind in den Fußnoten benannt.

Redaktion des Klassenstandpunkts

Februar 2020

LENINISMUS ODER SOZIALIMPERIALISMUS?

– Zum 100. Geburtstag des großen Lenin

Redaktionen der „Renmin Ribao“, der Zeitschrift „Hongqi“ und der „Jiefangjun Bao“

 

I. Das Banner des Leninismus ist unbesiegbar

Am 22. April dieses Jahres jährt sich zum 100. Male der Geburtstag des großen Lenin.

Mit höchster Verehrung für den großen Lenin feiern die Marxisten-Leninisten, das Proletariat und die revolutionären Völker der ganzen Welt diesen Tag von historischer Bedeutung.

Lenin war nach dem Tode von Marx und Engels der große Führer der internationalen kommunistischen Bewegung und der große Lehrer des Proletariats und aller unterdrückten Völker der ganzen Welt.

Im Jahre 1871, dem Jahr nach der Geburt Lenins, brach der Aufstand der Pariser Kommune aus; das war der erste Versuch des Proletariats, die Bourgeoisie zu stürzen. Als Lenin seine revolutionäre Tätigkeit begann, und zwar Ende des 19. Jahrhunderts und Anfang des 20. Jahrhunderts, war die Welt in die Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution eingetreten. In seinem Kampf gegen den Imperialismus und gegen den Opportunismus aller Schattierungen, insbesondere gegen den Revisionismus der II. Internationale, hat Lenin den Marxismus als Erbe übernommen, ihn verteidigt und weiterentwickelt, den Marxismus auf eine neue Stufe, die Stufe des Leninismus, gehoben. Es ist genau so, wie Stalin sagte: „Der Leninismus ist der Marxismus der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution.“[1]

Lenin hat die Widersprüche des Imperialismus analysiert, hat das Gesetz des Imperialismus aufgedeckt, hat eine ganze Reihe von bedeutsamen Fragen der proletarischen Revolution in der Epoche des Imperialismus und das Problem, daß der Sozialismus „zuerst in einem oder einigen Ländern siegen“[2] wird, gelöst. Er hat die Konzeption dargelegt, daß das Proletariat in der bürgerlich-demokratischen Revolution Führung innehaben muß, und in der Revolution von 1905 das Proletariat Rußlands zu einer Generalprobe geführt. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution unter seiner Führung hat die grundlegende Wandlung der alten Welt des Kapitalismus in die neue Welt des Sozialismus verwirklicht und eine neue Ära in der Geschichte der Menschheit eingeleitet.

Lenin hat in Theorie wie in Praxis außerordentlich großen Beitrag zur Sache der proletarischen Revolution geleistet.

Nach dem Tode Lenins hat Stalin in seinem Kampf gegen die Klassenfeinde im In- und Ausland, in seinem Kampf gegen die Rechts- und „Links“-Opportunisten in der Partei das Werk des Leninismus als Erbe übernommen und es verteidigt. Stalin führte das Sowjetvolk, auf dem Weg des Sozialismus weiter vorwärtszuschreiten und große Siege zu erringen. Während des 2. Weltkrieges bildete das Sowjetvolk unter dem Kommando Stalins die Hauptkraft bei der Vereitelung der faschistischen Aggression und hat sich große Verdienste erworben, die in der Geschichte der Menschheit unvergänglich sein werden.

Die chinesischen Kommunisten und das chinesische Volk werden niemals vergessen, daß wir eben im Leninismus den Weg zu unserer Befreiung gefunden haben. Genosse Mao Tsetung sagte: „Die Geschützsalven der Oktoberrevolution brachten uns den Marxismus-Leninismus.“ „Die Chinesen fanden den Marxismus-Leninismus, diese fiir die ganze Welt gültige allgemeine Wahrheit, und das Antlitz Chinas begann sich zu wandeln.“[3] Genosse Mao Tsetung wies auf folgendes hin: „Das chinesische Volk hat die chinesische Revolution seit jeher als Fortsetzung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution betrachtet.“[4]

Mit der marxistisch-leninistischen Theorie hat Genosse Mao Tsetung auf schöpferische Weise die grundlegenden Probleme der chinesischen Revolution gelöst, leitete das chinesische Volk, die langwierigsten, heftigsten, schwierigsten und kompliziertesten revolutionären Kämpfe und revolutionären Kriege in der Geschichte der proletarischen Weltrevolution zu führen und den Sieg in der Volksrevolution in China, diesem großen Land im Osten, zu erringen. Das ist nach der Oktoberrevolution der größte Sieg der proletarischen Weltrevolution.

Gegenwärtig befinden wir uns in einer neuen großen Epoche der Weltrevolution. Im Vergleich zu Lenins Lebzeiten haben sich in der internationalen Lage bereits weltumwälzende Veränderungen vollzogen. Die Entwicklung der ganzen Weltgeschichte hat die Richtigkeit der revolutionären Lehre Lenins bewiesen, hat bestätigt, daß das Banner des Leninismus unbesiegbar ist.

Aber die Geschichte hat ihre Windungen und Wendungen. Genau wie nach dem Tode von Engels der Bernstein-Kautsky-Revisionismus auftauchte, ist auch nach dem Tode Stalins der Chruschtschow-Breschnew-Revisionismus entstanden.

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Nach dem faschistischen Angriff in Hanau – WIR WARNEN!

Nachfolgend spiegele ich eine Erklärung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) Deuschlandkomitee zum jüngsten faschistischen Terroranschlag in Hanau (Quelle):

Bildergebnis für nie wieder krieg nie wieder faschismus

Nach dem faschistischen Angriff in Hanau

WIR WARNEN!

Wir haben noch ein mal gesehen, was die immer weiter verbreitete faschistische Propaganda mit sich bringt. Bei einem niederträchtigen Angriff in Hanau auf zwei von Migrant*Innen besuchten Shisha-Bars, wurden neun Menschen mit Migrationshintergrund aus der Türkei, Bulgarien, Afghanistan, Rumänien, Bosnien ermordet, drei verletzt. Das Hass-Predigen der faschistischen Organisationen und der Salon- und Parlamentsfähig gemachte AfD, deren Verbot von den herrschenden Kreisen mit dem Vorwand der „Demokratie“ vermieden wurde, wird in Zukunft noch schlimmere Konsequenzen bringen.

Nicht nur in Deutschland … Heutzutage, in der die Krise des Kapitalismus nicht überwunden werden kann, benötigt das Kapital Ersatzkräfte, um seine Macht zu verteidigen und ernährt sie. Der Faschismus verbreitet sich noch einmal wie in der Geschichte, um Feinde zu kreieren, die Werktätigen zu spalten und sie gegeneinander auszuspielen.
Ähnliches findet in der Türkei statt: Es wird Propaganda gegen die Syrier gemacht.

In vielen Städten der Bundesrepublik finden Protestaktivitäten statt. Das sehen wir sehr positiv, weil dies ein Beweis dafür ist, dass es in diesem Land viele anti-faschistische, anti-rassistische Menschen gibt.
Die Kreise, die versuchen diesen faschistischen Angriff auszunutzen, um eigene rassistische-, nationalistische Propaganda zu treiben, darf auf keinen Fall toleriert werden. Unabhängig aus welchen Kreisen sie kommen, alle Aussagen, die den Anderen erniedrigen und Hass-Samen streuen, sollen sofort zum Schweigen gebracht werden.

Es gibt nur einen Weg, solche Angriffe zu stoppen: Die Wichtigkeit des Kampfes gegen Faschismus tiefer zu begreifen und diesen Kampf auf eine höhere Stufe zu tragen. Jegliche Atmung, Propaganda- und Organisationsmöglichkeiten des Faschismus sollen vernichtet werden.
Angesicht solcher Ereignisse liegt eine andere wichtige Aufgabe darin, dass die Solidarität zwischen Arbeiter*Innen aus aller Nationalitäten weiter erhöht und ihren gemeinsamen, Schulter am Schulter Kampf gegen die Ausbeutung intensiviert werden.
In dem Slogan, den wir immer rufen, „die internationale Solidarität“ ist die Solidarität zwischen den werktätigen Völkern gemeint und sie kann nur auf der Basis des Internationalismus der Arbeiterklasse wachsen.

Nieder mit dem Faschismus!


Hoch lebe der Internationalismus der Arbeiterklasse!

Hoch mit unserem Kampf für eine gerechte, lebenswerte Gesellschaftsordnung ohne Ausbeutung, der Sozialismus!

TKP – Deutschland Organisation
22.02.2020

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Die Zentralplanung von der Sowjetunion zur DDR

Auf der Internetseite der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) Deutschland Komitee http://www.tkp-deutschland.com finden sich einige sehr interessante Artikel über die DDR und den Sozialismus in Deutschland (Link). Einer dieser Artikel zur politischen Ökonomie des Sozialismus und der Planwirtschaft wird hier abgedruckt:

Bildergebnis für planwirtschaft

Wenn dem Sozialismus die ökonomischen Grundlagen
entzogen werden

Die Zentralplanung von der Sowjetunion
zur DDR

Veli Demirci

Sozialistische Planung oder Planwirtschaft, genauer gesagt die Zentrale Planung, ist ein Organisationssystem zur Fortentwicklung der Produktivkräfte von einer sozialistischen Gesellschaft, in der die Arbeiterklasse die politische Macht innehat, hin zu einer klassenlosen Gesellschaft. Die Planwirtschaft funktioniert auf der Grundlage von politischen Entscheidungen, die im Sinne der historischen Interessen der Arbeiterklasse getroffen werden und bestimmen, welche Sektoren vorrangig behandelt und damit verbunden welche Produktion priorisiert werden soll.

Wie aus dieser Definition hervorgeht, ist die zentrale Planung kein technisches Werkzeug für die Produktion, sondern ein politisches Instrument, welches außerdem ein grundlegendes Instrument der Macht der Arbeiterklasse ist.

Was und wie es produziert werden soll und auf welche Sektoren man sich konzentrieren sollte, wird im Kapitalismus gewinn- und Konkurrenzorientiert und auf Grundlage von systematischen Krisen bestimmt. In der Planwirtschaft jedoch, wird die Produktion und ihre Umwandlung durch strukturelle Maßnahmen gewährleistet, die auf Objektivität beruhen, jedoch nicht an sie gebunden sind.

Kämpfe und Interventionen dienen daher zur Abschaffung der Regelungen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und nicht zur Missachtung von gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten. Daher ist die zentrale Planung der effektivste Mechanismus zur Erlangung der Macht der Arbeiterklasse.

DIE ZENTRALPLANUNG IN DER SOWJETUNION

Mit dem Ende des Bürgerkrieges im Sowjetrussland wurde 1921 die Planungsabteilung GOSPLAN eingerichtet. In jenem Jahr, indem die NEP-Periode begann, war die Wirtschaft des Sowjetrussland zusammengebrochen und nur wenige Unternehmen konnten noch aktiv sein. Der „NEP“ bedeutete, dass das Land ein bisschen aufatmen und die Märkte sich erholen konnten. Aber die Durchführung der Planung und die effektive Nutzung von GOSPLAN wurden durch Diskussionen verhindert.

Die zentralisierte Planung wurde erst Ende 1927 wirksam. 1928 wurde der Erste Fünfjahresplan (FJP) erstellt und trat in Kraft. Es sollte auch daran erinnert werden, dass die NEP-Periode 1928 definitiv zu Ende ging und in dem Jahr die Kollektivierung in der Landwirtschaft begann. Die ersten FJP-Ziele wurden nach 4 Jahren erreicht. Während die Ökonomen der kapitalistischen Welt behaupteten, dass die Umsetzung der FJP ineffizient sei, setzten die Sowjets ihren Weg fort, ohne von der Großen Depression der fortgeschrittenen kapitalistischen Länder von 1929 betroffen zu sein.

So war die UdSSR mit einer zentralen Planung in einem sehr kurzen Zeitraum von 12 bis 13 Jahren, von einem rückständigen Agrarland zu einem Industrieland und einer effektiven Schwerindustrie geworden. Darüber hinaus erwies sich die Kriegsindustrie der Sowjets während dem Zweiten Weltkrieg, sogar dem mächtigsten imperialistischen Land Europas, dem nationalsozialistischen Deutschland als überlegen.

So hatte die sowjetische Planwirtschaft, in Zeiten des Friedens und des Krieges ein Vierteljahrhundert andauernde Praxis erreicht. Dank der Planung konnten bei Kriegsende, im Westen des zerstörten Landes in kürzester Zeit 15 Großstädte und mehr als 30.000 Industriebetriebe wieder fast neu gebaut werden.

Die Auswirkungen dieses Erfolgs traf nicht nur in den neu gegründeten sozialistischen Ländern Osteuropas auf Resonanz, sondern auch bei den Arbeitern und Intellektuellen der entwickelten kapitalistischen Länder. Dies war eines der Gründe, warum der von den Vereinigten Staaten und Großbritannien angeführte imperialistische Block den Kalten Krieg auslöste.

Die Überlegenheit der Sowjetunion entstand durch die zentrale Planung. Auf diese Weise konnten die Ressourcen der zentralisierten Wirtschaft sehr schnell in die gewünschten Gebiete kanalisiert und große Industrieinvestitionen, die fortschrittliche Technologie für zivile oder militärische Zwecke erforderten, in sehr kurzer Zeit geplant und umgesetzt werden. Da die zentrale Planung zudem auch für den öffentlichen Sektor galt, konnte auch mit der Ausbildung der not- wendigen Fachkräfte rechtzeitig begonnen werden.

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NATO – DIE 70 JÄHRIGE TERROR ORGANISATION

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) Deutschland Komitee über die NATO, der angesichts des anlaufenden NATO-Großmanövers „Defender 2020“ in Deutschland und (Ost-)Europa und der sogenannten „Münchner-Sicherheitskonferenz“ der NATO-Kriegstreiber an diesem Wochenende hoch aktuell und der zuerst auf http://www.tkp-deutschland.com erschienen ist (Quelle):

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NATO – DIE 70 JÄHRIGE TERROR ORGANISATION

Die Türkei ist der NATO im Jahr 1952, nachdem mehr als 4.000 Soldaten der USA zu Willen nach Korea in den Tod geschickt wurden, beigetreten. Im darauffolgenden halben Jahrhundert ist die Türkei zu einem der loyalsten Gendarmen der NATO geworden.

Trotz mancher Manöver in der Türkei bekunden die AKP-Regierungssprecher, und allen voraus Tayyip Erdogan, bei jeder Gelegenheit die Wichtigkeit der NATO verbunden zu sein und hofieren die NATO. Wir sehen hier keinen Widerspruch. Es stimmt mit dem Profil der AKP überein, die Abhängigkeit vom Imperialismus als eine Stärke der Staatspolitik zu verkaufen und zu versuchen, auf diese Weise die Werktätigen zu täuschen.

Und was sagen die bedeutenden Persönlichkeiten der parlamentarischen Opposition, die der Allianz der Republik gegenüberstehen?

Ekrem İmamoğlu zum Beispiel, der Istanbuler Oberbürgermeister der Republikanischen Volkspartei, der links der Ordnungspolitik dargestellt wird, klagt über die Außenpolitik der AKP und sagt, dass die Beziehungen zu den USA und den europäischen Ländern gestärkt werden sollten. Er appelliert also an die Imperialisten: „Ich diene euch besser‘. Der Rest sagt ungefähr dasselbe. Kurz gesagt; die Ordnungspolitiker der Türkei sind im Wettbewerb um die Dienerschaft für den Imperialismus und der NATO.

Die NATO wurde 1949, vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet, um im Interesse des Imperialismus und des Kapitals eine Streitmacht zu schaffen und den sozialistischen Block einzudämmen. Das egalitäre Weltbild war die größte Bedrohung für das internationale Kapital. Der Kommunismus wurde zum Feind der freien Welt erklärt. Die NATO, wurde gegründet, um die freie Welt des Kapitals zu NATO verteidigen, und hat in vielen Ländern Massenmorde begangen. Sie unterstützte ganz offenkundig Diktaturen. Sie führte Terrorakte mittels Banden durch, die sie eigenhändig gegründet hatte. Insofern hat sie Hunderte von Menschheitsverbrechen begangen.

75 Jahre Partei der Arbeit Koreas I

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75 Jahre Partei der Arbeit Koreas I

VZI, historische Wurzel der PdAK

Dieses Jahr markiert den 75. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas (PdAK). Die Gründung der PdAK war ein historisches Ereignis für das koreanische Volk, um ein unabhängiges Leben nach ihrem Herzensinhalt zu beginnen und zu führen. Und die kluge Führung der Partei hat die großartige Geschichte des sozialistischen Koreas hervorgebracht und es dem Volk ermöglicht auf dem Weg zum Sieg voller Zuversicht voranzuschreiten.

Im frühen 20. Jahrhundert wurde Korea zu einer alleinigen Kolonie der japanischen Imperialisten unter deren militärischen Besetzung. Sie hatten ein Monopol aller politischen Macht in Korea, vollstreckten eine beispiellose kolonialistische unterdrückerische Politik. Sie stationierten riesige Besatzungstruppen im Land und schufen viele repressive Organe.

Unter der kolonialen Herrschaft wurde Korea auf eine koloniale und halbfeudale Gesellschaft reduziert und das Leben der breiten Volksmassen, einschließlich der Arbeiter und Bauern, wurde extrem elend. Dies führte zu den sich täglich verschlechternden nationalen und Klassengegensätzen zwischen der absoluten Mehrheit der Massen, einschließlich der Arbeiter und Bauern, auf der einen Seite und den japanischen Imperialisten, Großgrundbesitzern, Kompradorenkapitalisten und den pro-japanischen Bürokraten auf der anderen Seite.

Die finstere sozio-ökonomische Situation, die schwerwiegenden nationalen und Klassenwidersprüche, die Ausbildung des anti-japanischen Bewusstseins der Arbeiter, Bauern und anderen breiten Volksmassen sowie ihr revolutionäres Streben bildeten eine wichtige Bedingung für einen kräftigen anti-japanischen nationalen Befreiungskampf.

Die anti-japanische nationale Befreiungsbewegung drückte sich in Form der anti-japanischen patriotischen Freiwilligenbewegung aus und die patriotische kulturelle Aufklärungsbewegung konnte ihren Fehlschlag nicht vermeiden, der ihren eigenen Klassenschranken geschuldet war.

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Der beginnende Abstieg des Westens

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag über die am Wochenende stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (Siko), der auf http://www.german-foreign-policy.com erschienen ist (Quelle):

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Der beginnende Abstieg des Westens

Münchner Sicherheitskonferenz thematisiert beginnenden Abstieg des Westens. Die äußerste Rechte bringt sich dagegen in Stellung

MÜNCHEN(Eigener Bericht) – Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, stellt den beginnenden Abstieg des Westens ins Zentrum der Debatte um die Tagung am kommenden Wochenende. Hätten die westlichen Mächte in den Jahren nach dem Ende des Kalten Kriegs über „beinahe unangefochtene militärische Bewegungsfreiheit“ verfügt, so sei dies heute nicht mehr der Fall, heißt es im diesjährigen „Munich Security Report“, den Ischinger gestern vorstellte. Selbst die lange Zeit „nahezu konkurrenzlose weltweite Überlegenheit“ der NATO auf dem Feld der Militärtechnologie stehe inzwischen in Frage. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird mit der Aussage zitiert: „Wir waren an eine internationale Ordnung gewöhnt, die auf der westlichen Hegemonie seit dem 18. Jahrhundert beruht hatte. Die Dinge ändern sich.“ Um die weitere Schwächung des Westens zu verhindern, dringt Ischinger auf entschlossene weltpolitische Offensiven. In mehreren westlichen Staaten schwenken Teile der Eliten dazu inzwischen auf eine ultrarechte Politik ein. In Berlin hat die Debatte gestern zum Sturz der CDU-Vorsitzenden geführt.

„Dramatische Veränderungen“

Den beginnenden Abstieg des Westens zeichnet der diesjährige „Munich Security Report“, den Wolfgang Ischinger am gestrigen Montag vorgestellt hat, an einzelnen Beispielen nach. So weisen die Autoren darauf hin, dass es den westlichen Mächten nicht gelungen ist, sich im Syrien-Krieg durchzusetzen, während Russland und die Türkei ihren Einfluss stärken konnten und in dem Land mittlerweile den Ton angeben. Auch in Libyen [1], konstatiert das Papier, operierten Moskau und Ankara viel „entschlossener“ als der Westen, der „weit unterhalb seiner Gewichtsklasse zu boxen“ scheine. Allgemein sei festzustellen, dass die westlichen Mächte in den Jahren unmittelbar nach dem Ende des Kalten Kriegs zwar über „beinahe unangefochtene militärische Bewegungsfreiheit“ verfügt hätten, dass dies nun aber nicht mehr gelte: „Das hat sich dramatisch verändert.“[2] Sogar die militärische Überlegenheit des Westens in bewaffneten Auseinandersetzungen sei nicht mehr garantiert. So habe die Ex-NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller darauf hingewiesen, dass „die nahezu konkurrenzlose weltweite Überlegenheit in der Militärtechnologie“, deren sich die NATO über Jahrzehnte erfreut habe, „gefährdet“ sei, seit andere Länder in zentralen Technologien aufholten. Der Munich Security Report nennt unter anderem Hyperschallraketen, die Russland entwickelt hat, und die chinesischen Fähigkeiten zur Abwehr von Angriffen von See durch hocheffiziente Anti-Schiffs-Raketen.[3]

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