Vorboten imperialistischer Aggression I – Schutz der Menschenrechte

„Unter dem betrügerischen Aushängeschild vom „Schutz der Menschenrechte“ mischen sich die Imperialisten eigenmächtig in die inneren Angelegenheiten der souveränen Staaten ein, verletzen und erdrosseln die Souveränität anderer Länder und Nationen. Die Menschenrechte sind eben die Staatsgewalt und die Souveränität der betreffenden Länder und Nationen, und die wahren Menschenrechte werden durch die souveräne Staatspolitik garantiert. Die fortschrittlichen Länder und Völker der Welt sollten den „Menschenrechts“-Rummel, den die Imperialisten veranstalten, vereiteln und vor aller Welt das verbrecherische wahre Gesicht und die grausamen Menschenrechtsverletzungen der USA und der ihnen willfährigen Kräfte bloßlegen, die das große Flüchtlingsproblem verursacht haben.“ (Kim Jong Un, Rechenschaftsbericht des ZK der PdAK an den VII. Parteitag, Pyongyang, 2016, S. 99)

Nachdem sich die westlichen imperialistischen Länder nach dem G7- und NATO-Gipfel wieder neu formiert haben und die gemeinsame Marschrichtung nach Osten, gegen Russland und China, festgelegt haben, werden wir in Deutschland eine neue Welle der imperialistischen Propaganda zum „Schutz der Menschenrechte“ und der bürgerlichen „Demokratie“ zu erwarten haben. So wie die Kriegstreiber der grünen Partei von „Bündnis90/Die (Oliv-)Grünen“ auf ihrem Bundesparteitag zur Vorbereitung der Bundestagswahl ihr Herz für die selbsternannte weißrussische „Opposition“ und deren angestrebte faschistische „Farbenrevolution“ entdeckt haben, werden noch viele andere westliche Kräfte den Schutz der nationalen und Menschenrechte – wahlweise der Uiguren, Tibeter, Turkmenen etc. – fordern. Natürlich immer nur dann, wenn mit dieser Orangentaktik die Konkurrenten Russland oder China sowie deren Interessen vereitelt und torpediert werden können.

Was von diesem alten Spiel der Imperialsten zu halten ist, hat Kim Jong Il in seinem Werk „Der Sozialismus ist eine Wissenschaft“ (1. November 1994) dargelegt:

Die Imperialisten mischen sich derzeit despotisch in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein, verletzen die Souveränität der Völker anderer Länder und versuchen dabei, dies unter Berufung auf die „Verteidigung der Menschenrechte“ zu rechtfertigen. Die Menschenrechte sind losgelöst von souveränen Rechten des Landes und der Nation undenkbar. Sie werden jenen Völkern, die der Herrschaft äußerer Kräfte ausgesetzt sind, keinesfalls zuteil.

Das sind die souveränen Rechte, die das Volk in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens – darunter in der Politik, Wirtschaft, Ideologie und der Kultur – ausüben muss. Die „Menschenrechte“, von denen die Imperialisten reden, sind ein den Reichen zustehendes Privileg, wonach man mit Geld alles unternehmen kann, was man will. Die Imperialisten erkennen es nicht als Menschenrechte an, dass die Arbeitslosen das Recht auf Arbeit haben, ebenso auch allein stehende und hilfsbedürftige Bürger sowie Waisenkinder das Recht auf ihre Ernährung. Die Imperialisten sichern den Werktätigen nicht das elementarste Existenzrecht und verfolgen eine volksfeindliche Politik, eine auf Rassen- und nationale Diskriminierung gerichtete und koloniale Politik, weshalb es ihnen überhaupt nicht zusteht, die Menschenrechte im Munde zu führen. Die ersten Feinde der Menschenrechte sind die Imperialisten, die die Souveränität der Völker verletzen und sich unter dem Deckmantel einer „Verteidigung der Menschenrechte“ in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen. Wir werden auch jede Einmischung und Willkür der Imperialisten, die die Souveränität unseres Landes und unserer Nation selbstherrlich anzutasten wagen, niemals zulassen, sondern diese Souveränität standhaft verfechten und verteidigen.

Die Volksmassen müssen ihrer Verantwortung und Rolle als Herren über alles in der Gesellschaft gerecht werden. Nur auf diesem Wege können sie die Stellung als Herren einnehmen und die entsprechenden Rechte wahren. Revolution und Aufbau sind eine Arbeit für die Volksmassen und das Werk der Volksmassen selbst. Die Volksmassen sind verpflichtet, alle Probleme in der Revolution und beim Aufbau verantwortlich mit eigener Kraft zu lösen.

Wenn sie der Verantwortung und Rolle als Herren über alle Dinge der Gesellschaft hervorragend gerecht werden wollen, müssen sie dementsprechend ihr Bewusstsein erhöhen, wofür es notwendig ist, die ideologische Umformung, die politische Arbeit, allen anderen Angelegenheiten voranzustellen. Das ist das wesentliche Erfordernis des Sozialismus. Haupttriebkraft für die gesellschaftliche Entwicklung im Sozialismus, in dem die Volksmassen als Herren des Staates und der Gesellschaft wirken, sind der hohe revolutionäre Enthusiasmus und die schöpferische Aktivität der Volksmassen, die sich das souveräne ideologische Bewusstsein angeeignet und sich um die Partei und den Führer fest zusammengeschlossen haben. Durch die Priorität der ideologischen Umformung, der politischen Arbeit, sollten alle Mitglieder der Gesellschaft im kommunistischen Sinne umgeformt werden sowie ihren revolutionären Elan und ihre schöpferische Aktivität uneingeschränkt bekunden. Nur dann wird es möglich sein, die Revolution und den Aufbau tatkräftig zu beschleunigen und die Überlegenheit des Sozialismus hervorragend zur Geltung zu bringen.“

„Die Imperialisten beschönigen zwar ihre bürgerliche Politik mit den Begriffen „Pluralismus“, „parlamentarische Demokratie“ usw. und verleumden die sozialistische Politik, können aber nicht aus schwarz weiß machen. Die bürgerliche Politik ist als plutokratische Politik der Unterdrückung und Ausplünderung grausam und raffiniert.“

Quelle: Kim Jong Il, Der Sozialismus ist eine Wissenschaft. In: Kim Jong Il, Ausgewählte Werke Band 13, Pyongyang, 2009, S. 502-503 und S. 507

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