Neuerscheinung „Digitalisierung“ – Der Algorithmus des Kapitals und die Automatisierung der gesellschaftlichen Produktion

Buchcover ISBN 9783943840056

Alle reden von Digitalisierung

Seit einigen Jahren begegnet man ständig diesem Schlagwort, und alle, die es verwenden, tun so, als wüssten sie, was das ist, als sei das ein feststehender Begriff. Ist es das?

Was ist mit den anderen Schlagworten, die in diesem Zusammenhang herumgeistern: Cyberspace, Roboter, Big data, Künstliche Intelligenz, Internet? Die meisten Menschen – darunter auch „Experten“ – gebrauchen diese Worte, ohne zu wissen, was sie eigentlich bedeuten.

Gibt es einen „digitalen Kapitalismus“? Kann das Kapital das Wunder vollbringen, sich selbst zu vermehren, ohne lebendige Arbeit auszubeuten? Wie und unter welchen Voraussetzungen ist eine Automatisierung der Produktion möglich? Unter welchen Bedingungen ist sie eine Bedrohung für die Menschheit, unter welchen kann sie ein Segen sein? Solche Fragen diskutiert das neue Sonderheft des „Streitbaren Materialismus“. (Bestellmöglichkeit)

Taschenbuch, 2019, 92 S., 210x140mm

ISBN 978-3-943840-05-6

7,00 EUR

Verein zur Förderung der wissenschaftlichen Weltanschauung, Tulbeckstr. 4f, 80339 München, Tel.: 089 – 54 07 03 46, Fax: 089 – 54 07 03 48, eMail: redaktion@streitbarer-materialismus.de

Kim Il Sung und der Vaterländische Befreiungskrieg

KIS Portrait

Nachfolgend wird – aus Anlass des Tages des Sieges im Vaterländischen Befreiungskrieg am 27. Juli 1953 (auch als „Koreakrieg“ 1950-1953 bezeichnet) – der Text des VII. Kapitels „Kampf für den Sieg im Vaterländischen Befreiungskrieg“ der „Geschichte des revolutionären Wirkens des Präsidenten Kim Il Sung“ (Pyongyang, Juche 101 (2012), S. 265-308, PDF-Datei) abgedruckt. Weitere Arbeiten des ewigen Präsidenten der DVRK Kim Il Sung zum Thema sind in der Broschüre „Den bewaffneten Überfall der US-Imperialisten zurückschlagen und den Sieg im Vaterländischen Befreiungskrieg erringen“ (Pyongyang, Juche 104 (2015), PDF-Datei) sowie den Werken Kim Il Sungs (blaue Ausgabe) Band 5, 6 und 7 zu entnehmen.

 

KAPITEL VII

KAMPF FÜR DEN SIEG

IM VATERLÄNDISCHEN

BEFREIUNGSKRIEG

(Juni 1950–Juli 1953)

 

Zurückschlagen des bewaffneten Überfalls der US-Imperialisten und Kampf um die Befreiung des südlichen Landesteils durch entscheidende Gegenoffensive

 

Die US-Imperialisten verübten seit 1947 unaufhörlich bewaffnete Provokationen gegen den nördlichen Landesteil und weiteten den Lokalkrieg jedes Jahr stufenweise aus. Am Frühmorgen des 25. Juni 1950 begannen sie unter Aufhetzung der Marionettenclique um Syngman Rhee den totalen bewaffneten Überfall. Die Feinde versuchten, durch einen abenteuerlichen „Blitzkrieg“ mit einem Schlag den Norden Koreas zu schlucken, und drangen in den Gegenden Haeju, Kumchon und Cholwon ein bis zwei Kilometer nördlich des 38. Breitengrades ein. Die US-Imperialisten entfesselten in Korea den Aggressionskrieg mit dem Ziel, die DVRK in der Wiege zu stürzen und ganz Korea in ihre Kolonie wie auch in einen militärischen Brückenkopf zur Eroberung des asiatischen Kontinents und zur Realisierung ihres Anspruchs auf die Weltherrschaft zu verwandeln.

Infolge der Entfesselung des Koreakrieges durch die US-Imperialisten schwebte über dem Vaterland und dem Volk große drohende Gefahr. Das koreanische Volk stand vor der Bedrohung, erneut ein Kolonialsklave der Imperialisten zu werden. Aber es wollte ein freies Volk eines souveränen und unabhängigen Staates bleiben.

Kim Il Sung fasste die entschiedene Entschlossenheit, dem Aggressionskrieg mit dem gerechten Befreiungskrieg entgegenzutreten, und ergriff revolutionäre Maßnahmen zum Zurückschlagen der bewaffneten Invasion der US-Imperialisten.

Er berief am 25. Juni eine außerordentliche Sitzung des Kabinetts ein.

Er blickte die Sitzungsteilnehmer an, sagte dann, die Yankees sähen auf die Koreaner herab, wir sollten gemäß dem Sprichwort „Den Wolf muss man mit dem Knüppel erschlagen“ diesen Feinden, die uns nicht kennen und über uns herfallen, den Geist der Koreaner demonstrieren.

Er machte in seiner auf dieser Sitzung gehaltenen Rede „Wir vernichten mit einem entscheidenden Gegenangriff die bewaffneten Aggressoren“ deutlich, dass die Truppen der Koreanischen Volksarmee (KVA) den überraschenden Angriff des Feindes aufhalten und unverzüglich zur Gegenoffensive übergehen sollten.

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Che Guevara – Der neue Mensch

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Einige erhellenden Gedanken beim Studium des „Innerparteilichen Bildungsprogramm 2019/2020. Texte, Dokumente und Anleitungen“ der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) zu den ideologischen und politischen Problemen der Ökonomie unserer Zeit (Link) bringt Che Guevara in seinem Brief vom März 1965 „Der Sozialismus und der Mensch in Kuba“  (In: Che Guevara, Ausgewählte Werke Band 6, Köln, 1990, S. 14-36, PDF-Datei) sowie in weiteren Schriften zum Aufbau des Sozialismus (nach der erfolgreichen Revolution) auf den Punkt:

„Der wirtschaftliche Sozialismus ohne kommunistische Moral interessiert mich nicht. Wir kämpfen gegen das Elend, aber gleichzeitig auch gegen Entfremdung. Eines der grundlegenden Ziele des Marxismus ist die Abschaffung des Interesses, des Faktors „persönliches Interesse“, und des Gewinnes als psychologischer Motivationsfaktor. Marx hat sich sowohl  mit den wirtschaftlichen Faktoren beschäftigt als auch mit ihren Auswirkungen auf die Gedanken. Er nannte dies „Bewusstsein“. Wenn der Kommunismus sich nicht mehr um das Bewusstsein kümmert, dann kann er eine Distributionsmethode, aber niemals eine revolutionäre Moral sein.“ (Che Guevara, Ausgewählte Werke Band 4, Schriften zum Internationalismus, Köln, 1989, S. 144-145)

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Weitere Gedanken zur Schaffung des Neuen Menschen und der Herausbildung des sozialistischen Menschen als Hausherr der Entwicklung eines starken sozialistischen Staates entwickelt Kim Jong Il in seiner Abhandlung „Über die Juche-Ideologie“ (März 1982, PDF-Datei)

Fritz Heckert – Die Gewerkschaftsfrage

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Fritz Heckert (28.03.1884 – 07.04.1936)

Fritz Heckert: Die Gewerkschaftsfrage

3. Juli 1921

(aus: Protokoll des III. Kongress der Kommunistischen Internationale. Band II, Erlangen, 1973, S. 690-707)

 

Genossen!

Wenn wir an das Problem herangehen:

was haben die Kommunisten in den Gewerkschaften zu tun, und was haben die Gewerkschaften überhaupt zu tun, ist es notwendig, dass wir uns ganz klar die Frage stellen, welche Aufgaben haben denn die Gewerkschaften überhaupt gehabt, und, zweitens, die Frage, was können in der gegenwärtigen Periode die Gewerkschaften tun, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Als man die Gewerkschaftsverbände gründete, da war die Frage, – was haben die Gewerkschaften zu tun, ganz eindeutig und klargestellt.

Den Kampf der Arbeiter für verbesserte Lohn- und Arbeitsbedingungen zu führen, – das war die Aufgabe, das Ziel, das die Gewerkschaften erreichen wollten; verbesserte Lohn- und Arbeitsbedingungen, das konnte nach Meinung der einen innerhalb der kapitalistischen Ordnung erreicht werden und, nach Meinung der anderen, war das Ziel der Erreichung gesunder Lohn- und Arbeitsbedingungen innerhalb der kapitalistische Ordnung nicht möglich.

Und darum gab es von vornherein in der Gewerkschaftsbewegung zwei Strömungen:

die eine, die sich mit der Existenz der kapitalistischen Ordnung, innerhalb der der Gewerkschaftskampf geführt werden sollte, abfand, und

die andere, die erklärte, es ist eine wirkliche Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen innerhalb der kapitalistischen Ordnung nicht möglich, man muss auf den Sturz der Kapitalisten hinwirken.
Wir müssen uns das alles bei unseren gegenwärtigen Betrachtungen: welche Aufgabe die Gewerkschaften haben ,– vor Auge halten. Ist es möglich, dass das Problem der einen, die da erklärten, innerhalb der kapitalistischen Ordnung sei es möglich, bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen zu erreichen, gelöst werde, oder ist das nicht möglich.

Und zum anderen:

was haben die Gewerkschaften zu tun, wenn es nicht mehr möglich ist, innerhalb der kapitalistischen Ordnung bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen zu erstreiten. Wir Kommunisten untersuchen darum die wirtschaftliche Situation, die gegenwärtig auf der Erde herrscht. Das ist ja schon auf diesem Kongress getan und reichlich darüber diskutiert worden. Jedes Wort erübrigt sich. Wir wissen, dass nach Beendigung des Weltkrieges die kapitalistische Wirtschaftsordnung in ihren Grundfesten erschüttert wurde. Es ist lediglich eine Frage, wie lange es dauert, bis der Auflösungsprozess innerhalb der kapitalistischen Ordnung zu einer Katastrophe führt, auch ohne organisierten Ansturm der Arbeiterbataillone; nun ist es aber eine Tatsache, dass, wenn die kapitalistische Wirtschaft sich in Auflösung befindet, wenn diese Wirtschaftsordnung auf der einen Seite Arbeitslosigkeit in dem riesigsten Umfange geboren hat, und auf der anderen Seite ein kolossaler Hunger nach Waren herrscht, nicht die Möglichkeit besteht, diesen Hunger nach Waren zu befriedigen, weil die große konsumierende Bevölkerung nicht im Besitz der Mittel ist, sich diese Waren anzueignen. Da fragen wir, wenn die Dinge so sind, was müssen die Gewerkschaften jetzt in dieser Periode der Krise tun? Sollen wir warten, bis irgend ein Wunder geschieht, das ihnen ermöglicht, bei einem eventuellen Aufleben des Kapitalismus innerhalb dieser kapitalistischen Wirtschaftsordnung noch einmal 50 oder 60 Jahre einen Kampf um Verbesserungen der Lohn- und Arbeitsbedingungen führen?

Oder ist es nicht zugleich auch die Aufgabe der Gewerkschaften, diese Krisis des Kapitalismus, die nicht eine vorübergehende, sondern eine dauernde sein wird, auszunützen, um dieses kapitalistische System zu stürzen?

Und von der Beurteilung dieser Konsistenz der kapitalistischen Ordnung, von dem Glauben daran ausgehend, ob der Kapitalismus einerseits noch lebensfähig und wiederaufbaufähig ist, oder ob er andererseits unter allen Umständen gegenwärtig schon überwunden werden muss, muss man sich taktisch einstellen. Und wir haben da zwei ausgeprägte Richtungen.

Die kommunistische Richtung, die erklärt, der verfaulende Kapitalismus kann der Arbeiterklasse nur den Tod bringen, je länger dieser Kapitalismus noch besteht. Schneller und organisierter Kampf zur Schaffung eines anderen Gesellschaftssystems, so sagen wir.

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66. Jahrestag des Sieges des koreanischen Volkes im Vaterländischen Befreiungskrieg

Koreakrieg

Aus Anlass des bevorstehenden 66. Jahrestages des Sieges des koreanischen Volkes im Vaterländischen Befreiungskrieg (1950-1953) gegen die Yankee-Imperialisten und deren Helfershelfer am 27. Juli 2019, werden die nachfolgenden Schriften des Organisators dieses Sieges – KIM IL SUNG – zur Lektüre empfohlen:

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  • Kim Il Sung: DEN BEWAFFNETEN ÜBERFALL DER US-IMPERIALISTEN ZURÜCKSCHLAGEN UND DEN SIEG IM VATERLÄNDISCHEN BEFREIUNGSKRIEG ERRINGEN, Pyongyang, DVRK, Juche 104 (2015). Diese Zusammenstellung enthält  ausgewählte Texte Kim Il Sungs aus den Jahren 1950 bis 1953 und kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden. Diese Texte können auch in den Bänden 5 bis 7 der Werke Kim Il Sungs (blaue Ausgabe) eingesehen werden (Link).
  • Kim Il Sung: ÜBER DEN HISTORISCHEN SIEG IM VATERLÄNDISCHEN BEFREIUNGSKRIEG UND DIE AUFGABEN DER VOLKSARMEE. Rede vor Soldaten und Offizieren der 256. Truppe der Koreanischen Volksarmee am 23. Oktober 1953. Der Text kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

J.W. Stalin zu den deutschen Gewerkschaften

Nachfolgend können hier Aussagen des Genossen J.W. Stalin zu den deutschen Gewerkschaften und deren Politik aus dem Jahr 1925 eingesehen werden:

jw stalin

J.W. Stalin: Brief an den Genossen Me-rt

(28.02.1925)

[…] Die Rolle der Gewerkschaften ist in Deutschland eine andere als in Rußland. In Rußland sind die Gewerkschaften nach der Partei entstanden und waren im Grunde genommen Hilfsorgane der Partei. Anders war es in Deutschland und in Europa überhaupt. Dort ist die Partei aus den Gewerkschaften hervorgegangen, hinsichtlich des Einflusses auf die Massen konkurrierten die Gewerkschaften erfolgreich mit der Partei und hingen der Partei oft wie ein schweres Bleigewicht an den Füßen. Würde man die breiten Massen in Deutschland oder in Europa überhaupt fragen, mit welcher Organisation sie sich mehr verbunden fühlen, mit der Partei oder mit den Gewerkschaften, so würden sie ohne Zweifel antworten, daß ihnen die Gewerkschaften näherstehen als die Partei. Ob das nun schlecht ist oder gut, jedenfalls ist es Tatsache, daß die parteilosen Arbeiter in Europa die Gewerkschaften als ihre Hauptfestungen betrachten, die ihnen im Kampf gegen die Kapitalisten (Arbeitslohn, Arbeitstag, Versicherung und dergleichen mehr) helfen, während sie die Partei als eine Art Hilfsorganisation, als etwas Zweitrangiges, wenn auch Notwendiges einschätzen. Daraus erklärt sich denn auch, daß der direkte Kampf, den die „Ultralinken“ gegen die heutigen Gewerkschaften von außen her führen, von den breiten Arbeitermassen als Kampf gegen ihre Hauptfestungen gewertet wird, an denen sie jahrzehntelang gebaut haben und die die „Kommunisten“ jetzt zerstören wollen. Dieser Besonderheit keine Rechnung tragen heißt die ganze Sache der kommunistischen Bewegung im Westen zugrunde richten. Hieraus aber ergeben sich zwei Schlußfolgerungen:

Erstens, man kann im Westen die Millionenmassen der Arbeiterklasse nicht gewinnen, ohne die Gewerkschaften zu erobern, und zweitens, man kann die Gewerkschaften nicht erobern, ohne innerhalb dieser Gewerkschaften zu arbeiten und dort seinen Einfluß zu festigen.

Gerade darum muß man auf die Arbeit unserer Genossen in den Gewerkschaften besondere Aufmerksamkeit richten. […]

aus: J.W. Stalin, Brief an Genossen Me-rt. In: J.W. Stalin Werke Band 7, S. 39-40

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Arbeit in den Gewerkschaften

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In der Diskussion über die Arbeit von Kommunisten in den bestehenden Gewerkschaften, sollten sich Kommunisten heute klar werden, welchen Charakter die  (DGB)-Gewerkschaften haben und wozu deren Politik der friedlichen Zusammenarbeit mit dem Kapital (der sog. Sozialpartnerschaft zwischen Arbeit und Kapital) führt. Auch sollte die Zusammenarbeit mit dem Staatsapparat des BRD-Imperialismus klar benannt werden. Außerdem gibt es ein deutliches Verwachsen der deutschen Gewerkschaften mit dem Kapital und dessen Staat. Stichworte sind hier u.a.: Mitarbeit als Sozialpartner in der staatlichen Sozialversicherung, eigene Betriebe der Gewerkschaften, Einbeziehung der staatlichen Repressionsapparate in die Arbeiterbewegung (z.B. Gewerkschaft der Polizei, Fachgruppe Bundeswehr in ver.di), Anerkennung der gesetzlichen Spielregeln des BRD-Staates mit dem reaktionären Betriebsverfassungsgesetz, dem Tarifvertragsgesetz, den Sozialversicherungsgesetzen, den Hartz-Gesetzen usw.

Kommunisten sollten daher diskutieren, wie oppositionelle Arbeit in den Gewerkschaften geleistet werden kann und die Masse der Gewerkschaftsmitglieder gegen die Gewerkschaftsbürokratie und deren Politik der Sozialpartnerschaft in Stellung gebracht werden kann.

Gute Argumente liefern hier die „Leitsätze über die Gewerkschaftsbewegung, die Betriebsräte und die Kommunistische Internationale“ (angenommen auf dem II. Kongress der Kommunistischen Internationale am 5. August 1920. In: Der I. und II. Kongress der Kommunistischen Internationale, Berlin/DDR, 1959, S. 220-229). Hier können die „Leitsätze …“ als PDF-Datei eingesehen werden.

Zur Anwendung dieser „Leitsätze …“ in Deutschland ist der Artikel Fritz Heckerts „Der Kampf der revolutionären Minderheit in den Gewerkschaften“ aus dem Jahr 1922 (In: Fritz Heckert, Zur revolutionären Gewerkschaftspolitik, Berlin/DDR, 1974, S. 29-37) sehr hilfreich, der hier als PDF-Datei heruntergeladen werden kann.

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Denn Genosse J.W. Stalin gibt in seiner Rede in der Sitzung des Präsidiums des EKKI am 19. Dezember 1928 „Über die rechte Gefahr in der deutschen Kommunistischen Partei“ (In: Stalin-Werke Band 11, S. 268) wertvolle Anregungen:

„Das Verdienst der deutschen Kommunisten besteht ja gerade darin, daß sie sich durch das Geschwätz vom „Gewerkschaftsrahmen“ nicht haben schrecken lassen und über diesen Rahmen hinausgegangen sind, indem sie entgegen dem Willen der Gewerkschaftsbürokraten den Kampf der unorganisierten Arbeiter organisiert haben. Das Verdienst der deutschen Kommunisten besteht ja gerade darin, daß sie neue Formen des Kampfes und der Organisation der unorganisierten Arbeiter gesucht und herausgefunden haben. Möglicherweise haben sie dabei eine Reihe unwesentlicher Fehler begangen. Aber eine neue Sache geht niemals ohne Fehler ab. Aus der Feststellung, daß wir in den reformistischen Gewerkschaften arbeiten müssen – vorausgesetzt, daß diese Gewerkschaften Massenorganisationen sind -, folgt jedoch keineswegs, daß wir unsere Massenarbeit auf die Tätigkeit in den reformistischen Gewerkschaften beschränken, daß wir zu Sklaven der Normen und Forderungen dieser Verbände werden sollen. Wenn die reformistische Führung mit dem Kapitalismus verwächst (siehe die Resolution des VI. Kongresses der Komintern und des IV. Kongresses der Roten Gewerkschaftsinternationale), die Arbeiterklasse aber gegen den Kapitalismus kämpft, kann man da behaupten, die Arbeiterklasse, mit der kommunistischen Partei an der Spitze, könne den Kampf führen, ohne den bestehenden reformistischen Rahmen der Gewerkschaften bis zu einem gewissen Grade zu sprengen? Es ist klar, daß man das nicht behaupten kann, ohne in Opportunismus zu verfallen. Man könnte sich daher durchaus eine Situation vorstellen, die es erforderlich macht, entgegen dem Willen der Gewerkschaftsbonzen, die sich den Kapitalisten verkauft haben, parallele Massenvereinigungen der Arbeiterklasse zu schaffen. Eine solche Situation haben wir bereits in Amerika. Es ist durchaus möglich, daß auch in Deutschland die Entwicklung in dieser Richtung verlaufen wird.“

Eine historische Rundfunkansprache von Kim Il Sung

KIS Vaterlaendischer Krieg

Eine historische Rundfunkansprache

Am 25. Juni 1950 brach auf der Koreanischen Halbinsel ein Krieg aus.
Kim Son Nyo, Führerin im Historischen Revolutionsmuseum Jonsung, sagt:
„Der Korea-Krieg war eine beispiellose Auseinandersetzung zwischen einem jungen Staat und Volk und den starken Feinden, die durch zahlreiche Invasionskriege berüchtigt waren. Es schien ein Krieg zwischen einem Schwachen und einem Starken zu sein.
So prophezeiten die Nachrichtenagenturen und Rundfunksender vieler Länder voreilig das ‚eindeutige Ergebnis‘ des Krieges und diskutierten über das Schicksal Koreas. Und die Welt brachte unserem Land Sympathie entgegen.
Aber es war der Mut und Wille von Genossen Kim Il Sung, dass die Koreaner den Herausforderern eine Lehre erteilen sollten.“
An dem Tag des Kriegsausbruchs berief Kim Il Sung eine Sondersitzung des Ministerkabinetts ein, wo er die historische Rede „Wir vernichten mit einem entscheidenden Gegenangriff die bewaffneten Aggressoren“ (Kim Il Sung Werke Band 6, S. 1-8) hielt.
In dieser Rede gab er den Befehl, den Überfall der Feinde auszuschalten und sofort mit einem entscheidenden Gegenangriff die Invasoren zu vernichten.
Auf Befehl von Genossen Kim Il Sung gingen die Truppen der Volksarmee, die starke Angriffsformationen gebildet hatten, sofort zum Gegenangriff über.
Der alberne Traum der Feinde, durch Blitzkrieg Korea zu erobern, scheiterte von Anfang an.
Der erste Tag des Krieges ging langsam zu Ende.
Genosse Kim Il Sung, der den ganzen Tag rastlos gearbeitet hatte, schrieb bis tief in die Nacht ein Manuskript für die historische Rundfunkansprache, um das koreanische Volk zum gerechten Widerstandskampf aufzurufen.

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Straftatbestand: Antifaschismus und Antiimperialismus

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel über die neuesten Repressionen des imperialistischen Staatsapparates in Deutschland un Österreich gegen Antifaschisten und Antiimperialisten, der zuerst auf der Internetseite der österreichischen Zeitschrift „antifaschistische aktion – infoblatt“ http://www.afainfoblatt.com erschienen ist (Quelle):

Straftatbestand: Antifaschismus und Antiimperialismus?

Staatliche Repression in Österreich und Deutschland
Kämpferischer Antifaschismus erfordert Zusammenhalt und Solidarität!

Mehrere Angriffe auf politischen Aktivismus und das Versammlungsrecht ereigneten sich in jüngster Vergangenheit in Österreich und Deutschland. Nicht lange ist es her, standen viele Antifaschisten, Demokraten und Revolutionäre gemeinsam gegen die Einführung neuer Repressions- und Überwachungsgesetze, wie das Staatsschutzgesetz oder das Sicherheitspolizeigesetz. Unter dem Vorwand des „Antiterrorismus“ und der „Sicherung der Demokratie“ wurden diese Gesetze gegen den Widerstand und Protest zahlreicher Aktivisten und Organisationen durchgeboxt. Nicht nur konnte beobachtet werden, wie sich quer durch die Bank alle bürgerlichen Parteien in der einen oder anderen Form für diese Gesetze aussprachen, sondern auch die Einwände und Kritiken, dass es sich um schwerwiegende Angriffe auf demokratische Rechte und eine Faschisierung des bürgerlichen Staatsapparates handelt, wurden als „nebensächlich“ abgetan. Diese jüngsten Vorfälle zeigen uns, dass Repressions- und Überwachungsgesetze jedoch keinesfalls nur für die „ferne Zukunft“ oder gegen die „Gefahr des islamischen Terrorismus“ durchgesetzt wurden, sondern auch heute schon gegen politische AktivistInnen zur Anwendung kommen.

Oberösterreich: 23.000 Euro Strafe für AktivistInnen
Aktivisten der Sozialistischen Jugend (SJ) Oberösterreich, sowie der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) wurden nun erstinstanzlich zu einer Strafe von über 23.000 Euro (mit Prozesskosten) verurteilt. Die Anmelder der antifaschistischen Demonstration gegen einen der wichtigsten Faschistischenkongresse Europas im Oktober 2016 wurden angezeigt, mit der Begründung, dass sie für jegliche „Straftaten“ innerhalb dieser Demonstration zur Verantwortung gezogen werden können. Es geht dabei um Farbbeutel die aus der Demonstration gegen ein Burschenschaftergebäude geworfen wurden, die jedoch niemandem nachgewiesen werden konnten. Im Vergleich dazu ist Martin Sellner, der Chef der Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ) die bei diesem Faschistenkongress ebenfalls mit dabei war, und dessen Organisation ganz offen der ideologische Bezugspunkt des Massenmörders von 51 MuslimInnen in Christchurch war, noch nicht einmal verurteilt worden.

Deutschland: Neun Hausdurchsuchungen durch 107 Beamte
In der BRD zeigt sich die Repression der bürgerlichen Staatsorgane ebenfalls, aber in härterem Ausmaß. Die ehemalige Organisation „Jugendwiderstand“ (JW) ist seit geraumer Zeit nicht nur Opfer einer groß angelegten medialen Hetzkampagne, sondern nun auch Ziel staatlicher Repression. Nach deren Selbstauflösung wurden Ende Juni neun Wohnungen vermeintlicher „führender Mitglieder“ Ziel von Hausdurchsuchungen, 107 (!) Ermittler waren dabei im Einsatz. Begründet wird dieser Großeinsatz mit einem angeblich „gewalttätigen“ Auftreten von JW-Mitgliedern gegenüber Nazis und Zionisten. Auch hier ist ein Vergleich angebracht: Naziorganisationen die in der BRD auch gezielt Ermordungen durchführen, werden zum absoluten Großteil nicht mit dieser Härte verfolgt (und nebenbei pflegen diese oft gute Verbindungen zum bürgerlichen Staatsapparat).

Wiederverhaftung von drei Revolutionären in Deutschland
Nachdem im April 2015 zehn Revolutionäre und Kommunisten mit der Begründung von „terroristischen Aktivitäten“ inhaftiert wurden und ein groß angelegter Prozess gegen sie gemacht wurde, solidarisierten sich viele fortschrittliche Organisationen und AktivistInnen zur Verteidigung von revolutionärem Aktivismus. Im Juni 2016 wurden acht von den zehn Revolutionären bedingt freigelassen, während der Prozess weitergeführt wurde. Nun hat der deutsche Staat drei davon, Dr. Banu Büyükavci, Dr. Sinan Aydin und Sami Solmaz wieder inhaftiert, mit der Begründung dass sie die „Aktivitäten weiterführen“ würden. Diese erneute Inhaftierung zeigt, das der reaktionäre deutsche Staat sein Ziel nicht erreicht hat, die Revolutionäre durch den Prozess einzuschüchtern und die Solidarität mit ihnen zu verhindern. Schließen wir uns zusammen und fordern erneut ihre sofortige Freilassung!

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Kleines Lexikon – Was ist Imperialismus?

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel zum Thema „Was ist Imperialismus?“, der zuerst auf http://www.sascha313.wordpress.com erschienen ist (Quelle):

imperialismus

Als Karl Marx noch lebte, gab es den Imperialismus noch nicht. Doch heute sind wir mittendrin. Wir erleben jeden Tag, was Imperialismus ist, doch nur wenige können sich eine klare Vorstellung darüber machen, wie alle diese damit verbundenen, komplizierten gesellschaftlichen Probleme überhaupt gelöst werden können. Sie scheinen unlösbar zu sein…

Täglich werden uns neue Horrormeldungen aus aller Welt präsentiert: die Deutsche Bank will weltweit 18.000 Stellen abbauen, die drei Vorstände dieser Bank dagegen erhalten rd. 26 Millionen für ihren Abschied; der VW-Chef gibt zu – in der Abgasaffäre: „Das, was wir gemacht haben, war Betrug, ja!“ – und weiter: 1,8 Millionen Arbeitskräfte wurden in der BRD um ihren Lohn betrogen – sie erhielten weniger als den gesetzlichen Mindestlohn; mittlerweile arbeiten 25 Prozent der Beschäftigen im Billiglohnsektor; das Ergebnis des Chemiegiganten BASF sackte um 47 Prozent auf eine Milliarde Euro ab – 6.000 Stellen werden abgebaut; Der Autohersteller Ford baut allein in Köln 3.800 Jobs ab; die Pkw-Produktion sank im Juni um 24,4 Prozent zum Vorjahresmonat; 7,1 Millionen Menschen in der BRD sind überschuldet – vor allem Mietschulden; es gibt aber andererseits 1,3 Millionen Millionäre und 228 Milliardäre in der BRD usw. …allein in Thüringen fehlen über 800 Lehrer, dafür werden aber 35 Lehrer verbeamtet – ist das der Beitrag zur Bildung? Die BRD befindet sich schon seit ihrer Gründung im Stadium des Imperialismus!

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