Hier dokumentiere ich den Text des Flugblattes der Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATIF) zur sog. „Flüchtlingskrise“ vom 02.10.2015 (Quelle: http://www.atif-online.org):
Es gibt eine Krise der imperialistischen ungerechten Kriege!
Die größte Fluchtwelle des Jahrhunderts wurde in der bürgerlichen Presse bereits als „Flüchtlingskrise“ abgestempelt. Obwohl es keine „Krise“ oder eine Situation, die nicht zu überwinden wäre, vorherrscht, wird das natürliche Gesuch der Mensch nach Sicherheit und Wohlergehen als „Krise“ dargestellt und innerhalb der Gesellschaft eine große „Gefahrenstimmung“ gemacht. Sie hoffen dadurch auch, ihrem reaktionären, nationalistischen und rassistischen Gedankengut Aufschwung zu verschaffen. Trotz dieser Gegebenheiten muss festgestellt werden, dass die Völker Europas ihre Solidaritäts- und Willkommenskultur bewiesen haben und eine neue gesellschaftliche Bewegung gegen Rassismus entstanden ist.
Dennoch gibt es in mehr als 46 Ländern Bürgerkriege oder kriegsähnliche Zustände. Diese ungerechten Kriege sind eine direkte oder indirekte Folge von politischen Führungskrisen. Die Ausbeutungs- und Plünderungspolitik der imperialistischen Staaten sind der eigentliche Grund für die aktuelle Fluchtwelle. Der Herrschaftskampf zwischen der Allianz aus EU und USA und Russland und China ist der eigentliche Grund für die Entstehung aller ungerechten Kriege weltweit. Aus diesem Grund fallen die Menschen, deren gesundheitliche Unversehrtheit in ihren Heimaten in Ost- und Nordafrika, im Nahen und Fernen Osten, im fernen Asien und im Balkan gefährdet ist, noch auf der Flucht in die Hände von kriminellen Schlepperbanden und sterben. Allein in diesem Jahr wurde die Zahl derer, die auf der Flucht starben, bis einschließlich des Monats August mit über 2300 datiert. Die Mehrheit derer, die auf der Flucht sterben, machen wie im Beispiel der Geschwister Aylan und Galip Kurdi und ihrer Mutter Frauen und Kinder aus.
Die Kapitalbaronen zwingen den Weltbevölkerung und den werktätigen Menschen die Losung „zerstört euer altes System, zerstört eure alte Welt, bekriegt euch überall auf dieser Welt, und wir bauen alles wieder für das freie Kapital auf“ auf. Die Menschen, die für ein wenig Lebenssicherheit und Wohlergehen die Strapazen der Flucht und das Leben eines Migranten auf sich nehmen, erwartet jegliche Art von Unterdrückung und Eingrenzungspolitik – einschließlich der Gewalt – des europäischen Kapitals. Doch diese sozialen Folgen der ungerechten Kriege führen dazu, dass die Herrschenden nach und nach ihr menschliches Antlitz verlieren. Und auch die Tatsache, dass das EU „Schengen“ Abkommen in Deutschland, Österreich, Ungarn, Slowenien, Holland und Dänemark außer Kraft gesetzt wurde, entlarvt die Lüge des freien Geleits in Europa. Das „Dublin“ Abkommen besagt, dass Flüchtlinge sich in dem Staat registrieren müssen, in welchem sie zuerst ankommen, im Falle einer Missachtung dieser Regelung droht ihnen die Abschiebung in ihr Herkunftsland. Doch Flüchtlinge haben die Grenzen Europas überwunden und haben sich nicht an diese Regelung gehalten, und auch die Behörden konnten diese Regelung nicht durchsetzen. Das „Dublin“ Abkommen wurde v.a. durch Deutschland und Frankreich forciert. In seiner Anwendung in der Praxis kommt es stets zu Rechtsverletzungen.
Doch sind es positive Entwicklungen, dass Flüchtlinge Grenzen überwinden konnten, die jeweiligen Regierungen Flüchtlinge aufnehmen mussten, auch wenn sie es keineswegs wollten, das „Dublin“ abkommen – zumindest für vorübergehende Zeit – außer Kraft gesetzt wurde und vor allem aber, dass Flüchtlinge in vielen Orten auch herzlich willkommen geheißen wurden. Dass die europäischen Regierungen letztendlich beschließen mussten, pro europäisches Land 160 000 Flüchtlinge aufnehmen zu werden, ist der Erfolg des Drucks von Unten. Selbst eines der sog. „Schwellenländer“ und kleinsten Staaten der Welt, der Libanon, hat bisher 1 200 000 Flüchtlinge aufgenommen und somit der Gesamtaufnahmezahl an Flüchtlingen in Europa übertroffen. Selbst diese Entwicklung entlarvt die hinterhältige Politik der EU.
Unser Aufruf als ATIF an die fortschrittliche Öffentlichkeit fordert auf, sich mit Flüchtlingen zu solidarisieren und die Willkommenskultur weiterleben und entwickeln zu lassen. Denn diese Kultur ist internationalistisch und fortschrittlich. Diese Kultur ist das Gegengift zu den kapitalsüchtigen Herrschenden und zu den Gefangenen der Machtgier, also der bürgerlichen Parteien, aller rassistischen, nationalistischen, religiös-fanatischen und faschistischen Gruppen und Menschen und zu ihrer Politik. Diese Kultur der Solidarität ist die richtige und notwendige Haltung der Völker und werktätigen Massen, die systematisch Ungerechtigkeiten ausgesetzt sind. Es ist die gemeinsame Aufgabe aller ArbeiterInnen und werktätigen Menschen diese Kultur am Leben zu halten und zu erweitern.
Es lebe die internationale Solidarität und die Willkommenskultur der Völker!
Nieder mit den ungerechten Kriegen, es lebe der legitime Kampf der unterdrückten Völker!
Das Recht auf Asyl und Zuflucht ist ein Menschenrecht!
ATIF- Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutchland
maoistdazibao 