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Der alte Staat und die Souveränität der Völker IV

Der Artikel „Venezuela und die Troika des Bösen“ von Elson Concepcion Perez aus dem Onlineportal der kubanischen Parteizeitung Granma von gestern (Quelle) zeigt sehr aktuell auf wie der US-Imperialismus die Unabhängigkeit und Souveränität der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas untergräbt:

Venezuela und die Troika des Bösen

In den letzten Tagen beherrschte das Treiben um Venezuela weiterhin die Medien

Donald Trump, Iván Duque, Luis Almagro sind Drei von denen, die die Flamme des Krieges gegen die Bolivarische Republik Venezuela am Leben erhalten.

Aber es gibt andere: Marco Rubio, John Bolton, Mike Pompeo, Elliott Abrams, Mike Pence, alles Falken, die den Präsidenten auf seinem Weg begleiten, die Monroe Doktrin durchzusetzen, koste es, was es wolle.

Die OAS wie immer in der zweiten Reihe des Schauspiels, „kümmert sich“ um das Geld, das der Gastgeber ihr gibt und erfüllt getreu alle Befehle, manche sogar im vorauseilenden Gehorsam.

In den letzten Tagen beherrschte das Treiben um Venezuela weiterhin die Medien. Der kolumbianische Regierungschef Iván Duque wurde nach Washington gerufen Er gehört zu denen, denen Trump gerne die Hand schüttelte und von dem er hören konnte, dass man, was Venezuela angehe, „weiterhin vereint auftritt“.

„Wir müssen der Diktatur eine sehr starke Botschafte senden. Den Zugang zu humanitärer Hilfe zu behindern, ist ein Verbrechen gegen die Menschheit“, verischerte Duque zu Beginn des Treffens auf englisch.

Keiner der beiden verriet Einzelheiten, wie die Hilfe ab dem 23. Februar nach Venezuela kommen soll. Das ist das Datum, das Juan Gaidó dafür benannt hat.

Außerdem beflügelte Trump Spekulationen über eine mögliche Entsendung von US-Militär nach Kolumbien. „Das wird man schon sehen“, antwortete der Yankee Präsident laut EFE auf die Frage, ob man plane, 5.000 Soldaten nach Bogotá zu entsenden.

„Unsere Militärs (usamerikanische und kolumbianische) sind sehr konzentriert und arbeiten zusammen. Wir werden sehen, wie die Dinge ausgehen“, versicherte Trump.

Während seines Aufenthalts in den USA erhielt der kolumbianische Präsident den sogenannten Osvaldo Payá Preis für „seine Tätigkeiten zugunsten der Freiheit in Venezuela“.

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Der alte Staat und die Souveränität der Völker III

Der III. Teil der losen Artikelserie „Der alte Staat und die Souveränität der Völker“ besteht aus der Übersetzung eines Artikels aus der Tageszeitung der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) vom 18.02.2019 über die Prinzipien der sozialistischen Außenpolitik der DVRK:

logo rodong sinmun

Rodong Sinmun:

Die unabhängige Außenpolitik der PdAK und der Regierung der DVRK

Pyongyang (18. Februar Juche 108, 2019): Seit dem ersten Tag ihrer Gründung hat die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) die Einheit mit den revolutionären Völkern der Welt verwirklicht, die die Unabhängigkeit verteidigen und die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen mit vielen Ländern gefestigt haben, die diese respektieren und daher einen positiven Beitrag zu der Verwirklichung der globalen Unabhängigkeit geleistet haben. Die grundlegende Idee und das Prinzip der Außenpolitik der der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und der Regierung der DVRK ist Unabhängigkeit, Frieden und Freundschaft.

Es ist der revolutionäre Standpunkt, der grundsätzlich von der PdAK und von der Regierung der DVRK beim Verfolgen der Außenpolitik hin zu einem ständigen Fortschritt bei der Einheit und Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern behauptet wird. Die PdAK und die Regierung der DVRK haben immer Anstrengungen unternommen, um die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen mit sozialistischen Ländern zu festigen und zu entwickeln, was durch die gemeinsame Ideologie und Sache motiviert ist.

Die Beziehungen mit allen befreundeten Ländern zu entwickeln, ist ein beständiger prinzipieller Standpunkt der PdAK und der Regierung der DVRK beim Durchführen der Außenpolitik. Die Außenpolitik ist die fortgeschrittenste und nur eine Hilfe beim Einführen und Entwickeln der außwärtigen Beziehungen mit allen Ländern, die die Souveränität der DVRK respektieren und ihr freundlich gesinnt sind, ungeachtet ihrer Verschiedenheit in der Ideologie und dem sozialen System.

Die PdAK und die Regierung der DVRK haben zwischenstaatliche, politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen mit vielen Ländern auf dem Prinzip der vollständigen Gleichheit, Unabhängigkeit, gegenseitigem Respekt, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und Gegenseitigkeit eingeführt und entwickelt.

Quelle des englischen Originals: http://www.rodong.rep.kp

Zur Diskussion um den Sozialfaschismus

Nachfolgend wird ein Text wiedergegeben, der zuerst auf http://www.die-rote-front.de erschienen ist (Link). Damit soll eine Diskussion über die Theorie des Sozialfaschismus angeregt werden. Hier der Artikel im Wortlaut: 

Wie real ist der Sozialfaschismus?

Der Artikel kann hier auch als PDF herunter geladen werden.

Heutzutage wird der Sozialfaschismus kaum noch thematisiert und für die Vergangenheit allgemein negiert. Ist der heutige Status quo korrekt? Was hat es mit dem Sozialfaschismus auf sich? Was für Auswirkungen hat dieser Themenkomplex noch heute? Diese Fragen werde ich beantworten.

Der heutige Status quo

Der heutige Status quo ist, dass man verneint, dass der Sozialfaschismus existiert. Dies hat seine Wurzeln in späteren Unterschätzungen in der DDR, soweit ich herausfinden konnte, während der Honecker-Ära. In den Anmerkungen zu Werksammlungen, welche nach 1971 erscheinen sind, wird die Sozialfaschismus-These völlig abgelehnt. Von diesen werde ich hier einige Beispiele anführen. Erstes Beispiel: Band IV der „Gesammelten Reden und Schriften“ von Wilhelm Pieck. In einer Anmerkung wird zurückgewiesen, dass die Nutzung des Reichsbanners zum Streikbruch und zu Angriffen auf Kommunisten eine Charakteristik des Sozialfaschismus sei und es wird auf Wilhelm Piecks Rede auf der Brüsseler Parteikonferenz 1935 verwiesen1.

In einer weiteren Anmerkung wird zurückgewiesen, dass der proimperialistische antikommunistische Kurs der SPD-Führung, das Massaker vom 1. Mai 1929 in Berlin, der Verbot des Roten Frontkämpferbund und die Unterstützung der Faschisierung unter Brüning Ausdruck des Sozialfaschismus sind und es wird abermals auf Wilhelm Piecks Rede auf der Brüsseler Parteikonferenz 1935 verwiesen2. Eine ausführliche Anmerkung in den „Ausgewählten Reden und Aufsätzen“ von Franz Dahlem besagt: „Als die führenden imperialistischen Kreise Ende der zwanziger Jahre Kurs auf den Übergang zur faschistischen Diktatur nahmen, verschärften rechte sozialdemokratische Führer ihr Vorgehen gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung, wodurch sie die Spaltung der Arbeiterklasse vertieften. Darüber hinaus schränkten sie in entscheidenden Funktionen des bürgerlichen Staates (als Minister, Polizeipräsidenten usw.) die demokratischen Rechte und Freiheiten der Werktätigen ein. Auf diese Weise erleichterten sie die Faschisierungspolitik des Monopolkapitals. Unter diesen Umständen fand in der kommunistischen Bewegung die Ansicht Verbreitung, die rechtssozialdemokratische Politik und Ideologie entwickle sich zu einer Art ´Sozialfaschismus´. Diese These beachtete nicht, daß die Sozialdemokratie als Teil der Arbeiterbewegung, auf Grund ihrer sozialen Basis und ihrer Tradition den faschistischen Bestrebungen des Monopolkapitals selbst objektiv im Wege stand und nicht ohne weiteres in ein faschistisches Regime zu integrieren war. Diese These konnte dazu führen, zwischen Faschismus und Sozialreformismus nicht genügend zu differenzieren, und erschwerte das Ringen der KPD um die Einheitsfront von Kommunisten und Sozialdemokraten. Ungeachtet dessen wirkte die KPD unermüdlich für die Aktionseinheit der Arbeiterklasse und schlug der Sozialdemokratie mehrfach vor, den Kampf gegen die faschistische Gefahr gemeinsam zu führen. In ihrer politischen Praxis trat die erwähnte Auffassung schon Anfang der dreißiger Jahre immer mehr in den Hintergrund; vom VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale 1935 wurde sie eindeutig als falsch gekennzeichnet. Die opportunistische Führung der deutschen Sozialdemokratie hingegen hielt hartnäckig an ihrer verleumderischen Gleichstellung von Kommunisten mit den Faschisten fest, bekämpfte noch unmittelbar vor der Etablierung der Hitlerdiktatur die KPD als den Hauptfeind und sabotierte weiterhin systematisch das Zustandekommen der antifaschistischen Aktionseinheit.“3Das bezieht sich zwar direkt auf den VII. Komintern-Kongress, aber letztendlich wurde mit der Brüsseler Parteikonferenz der KPD die Politik der Partei neu ausgerichtet auf Grundlage dessen. Wilhelm Pieck hielt auf diesem das Hauptreferat, aber in diesem findet sich keine Totalnegierung der Sozialfaschismus-Theorie. Pieck betonte lediglich, dass man sich lange Zeit zu sehr auf die SPD konzentriert hat, man den Kampf gegen den Klassenverrat dieser in ein richtiges Verhältnis zum Aufkommen des Hitlerfaschismus hätte stellen müssen, macht jedoch ebenfalls klar, dass es notwendig war gegen die Politik der Klassenzusammenarbeit der SPD mit der Bourgeoisie zu führen4. Der VII. Komintern-Kongress gab der Sozialdemokratie die Schuld daran, dass der Faschismus in Deutschland zur Macht gelangen konnte5. Man war sich also sehr wohl bewusst, dass die SPD-Führung aktiv den Faschismus unterstützte6, auch wenn das im Nachhinein heruntergespielt worden ist. Was lediglich unter Kritik stand, war eben das Sektierertum gegenüber den sozialdemokratischen Arbeitern und dass man diesen die Schuld gab für die Taten der Parteiführung. Wilhelm Pieck führte in seinem Referat dazu ein Beispiel an: „Ich erinnere nur an die Fehler, die im Anschluß an das Blutbad von Zörgiebel am 1. Mai 1929 dadurch gemacht wurden, daß wir die sozialdemokratischen Arbeiter dafür verantwortlich machten und die sozialdemokratischen Betriebsräte als ´kleine Zörgiebels´ bezeichneten. Die Theorie des Genossen Merker, eine Gleichstellung der sozialdemokratischen Arbeiter mit den reaktionären Führern der SPD, hat eine Verständigung mit den sozialdemokratischen Arbeitern zum gemeinsamen Kampf lange Zeit fast unmöglich gemacht. Merker wurde deswegen von der deutschen Parteiarbeit entfernt, aber seine Theorie, die von ihm selbst verurteilt wurde, hat sich noch lange in der Partei ausgewirkt, weil sie eben ihre Wurzel im Sektierertum hatte.“7 Die Überwindung des Sektierertums, welches seinen Ausdruck in der Gleichsetzung von SPD-Basis und SPD-Führung fand, war Kerninhalt der Parteikonferenz, nicht die Zurückweisung der Sozialfaschismus-Theorie an sich.

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Die Verdienste des Genossen Kim Jong Il um den Aufbau eines starken Landes

Im Nachfolgenden dokumentiere ich einen Beitrag der Deutschen Redaktion der „Stimme Koreas“ (dem Auslandssender der DVRK) von heute (Quelle) über das Wirken des Genossen Kim Jong Il:

KJI 1

Die Verdienste des Genossen Kim Jong Il um den Aufbau eines starken Landes

Die Demokratische Volksrepublik Korea ist ein politisch und ideologisch starker Staat.
Genosse Kim Jong Il entwickelte die DVRK zum politisch und ideologisch starken Staat.
Prof. Dr. Kim Hyok Mo, Forscher des Instituts für Kimilsungismus-Kimjongilismus der Akademie der Gesellschaftswissenschaften sagt:
„Genosse Kim Jong Il entwickelte die DVRK zu einem unbesiegbaren politisch und ideologisch starken Staat, der mit der Idee und mit der einmütigen Geschlossenheit unerschütterlich ist.
Das ist sein größtes Verdienst.
Kim Jong Il analysierte früher mit außergewöhnlicher ideologisch- und theoretischer Weisheit die Geschichte der revolutionären Ideologie der vorangegangen Arbeiterklasse und schuf eine unbesiegbare Richtschnur der koreanischen Revolution.
Am 19. Februar Juche 63 (1974) veröffentlichte er das unvergängliche klassische Werk `Über einige aktuelle Aufgaben bei der Umgestaltung der ganzen Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus`.  Darin formulierte er die revolutionäre Idee vom  Präsidenten Kim Il Sung als Kimilsungismus und erklärte umfassend deren historsche Stellung, die Bestandteile und Inhalte.
Und Kim Jong Il verkündete die Umgestaltung der ganzen Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus als das höchste Programm der PdAK.

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KPD-Bildungsprogramm 2019-2020

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Hier können die Texte, Dokumente und Anleitungen der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD – Link zur Homepage) des innerparteilichen Bildungsprogramms für die Jahre 2019 bis 2020 heruntergeladen werden. Hier ein kurzer Blick ins Inhaltsverzeichnis, das Interesse für die weitere Lektüre wecken soll:

I. Die zyklische Krise

II. Theorie und Geschichte der Planwirtschaft

III. Marktwirtschaftliche Reformen im Sozialismus und Konterrevolution

IV. Die Theorie von der sozialistischen Marktwirtschaft – ein konterrevolutionärer Angriff

 

Der alte Staat und die Souveränität der Völker II

Im Artikel „Eine plumpe Verschwörung ausgedeckt“ von Elson Concepcion Perez aus dem Onlineportal der kubanischen Parteizeitung „Granma“ vom 13. Februar 2019 (Link) zeigt am aktuellen Beispiels der boliviarischen Republik Venezuela, wie der US-Imperialismus die nationale Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas mit Füßen tritt:

Eine plumpe Verschwörung aufgedeckt

Von Guaidó ist bekannt, dass er im Dezember vergangenen Jahres unauffällig nach Washington reiste und dort unter anderem mit dem Generalsekretär der OAS Almagro zusammentraf

 

Elliott Abrams (links) und Mike Pompeo vereint. Photo: La Prensa

Wir sind nicht der Meinung, dass das Drehbruch für den Staatsstreich gegen Venezuela, an das sich die USA halten, etwas Neues ist, etwas, das in diesen Monaten ersonnen wurde.

Bereits am 15. Februar 201, nachdem Donald Trump noch nicht einmal einen Monat im Weißen Haus war, empfing er die Ehefrau des venezolanisc hen Oppositionellen Leopoldo López, Lilian Tintori.

Bei diesem Treffen waren außerdem Mike Pence und der Ultrarechte Marco Rubio anwesend, und nach dem Treffen forderte Trump über Twitter die Freiheit für López.

Einige Monate später, im August desselben Jahres, gab der Regierungschef der USA auf seinem Golfplatz einige Erklärungen ab, in denen seine erste militärische Androhung gegen Venezuela enthalten war: „Ich schließe die militärische Option nicht aus, das ist unser Nachbar und wir haben Truppen auf der ganzen Welt. Venezuela ist nicht sehr weit …“, versicherte er. Je mehr Tage verstreichen, seit die USA Nicolás Maduro eine Frist bis zum 10. Januar gesetzt hatte, um die Präsidentschaft in Venezuela aufzugeben, umso mehr schmutzige Wäsche wird auf der imperialen Wäscheleine aufgehängt.

Bei den täglichen Tweets , dem Kuhhandel und den Drohungen, lässt sich Washington von den starrköpfigsten Figuren der US-Politik begleiten, die da sind: Mike Pence, John Bolton, Mike Pompeo, Marco Rubio, Mario Díaz-Balart und als Zutat der zweiten oder dritten Kategorie dem OAS Generalsekretär Luis Almagro und dessen Helfertruppe, der sogenannten Lima Gruppe.

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Der alte Staat und die Souveränität der Völker I

In loser Reihenfolge werden hier unterschiedliche Texte zum Thema „Der alte Staat und die Souveränität der Völker“ veröffentlicht. Den Beginn macht ein Beitrag des kubanischen Genossen Raul Antonio Capote aus der deutschsprachigen Monatszeitschrift „Granma Internacional“ Januar 2019, S. 14:

Während des Irakkriegs plünderten US-Truppen das Nationale Museum Photo: AFP

USA: Wenn Waffen nicht ausreichen

Eine Bedrohung aufbauen, den Feind verteufeln, mit der Angst arbeiten, das sind die von den Invasoren oft benutzten Mittel gewesen, um die Unterstützung ihrer Völker zu erhalten, die sie, wie es ihren Interessen entgegenkam, entweder mobilisierten oder demobilisierten

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Zentrale Gedenkveranstaltung zum 77. Geburtstag Kim Jong Ils

KJI 2019

Zentrale Gedenkveranstaltung
zum 77. Geburtstag Kim Jong Ils

Am 15. Februar fand in der Pyongyanger Sporthalle zentrale Gedenkveranstaltung zum 77. Geburtstag Kim Jong Ils feierlich statt.

Daran beteiligten sich Funktionäre der Partei- und der bewaffneten Organe, der Ministerien und anderer zentraler Organe, Lehrerschaft und Schüler der Revolutionsschulen Mangyongdae und „Kang Pan Sok“, Funktionäre und Werktätige der Institutionen und Betriebe in der Stadt Pyongyang.

Zugegen waren Auslandskoreaner und Delegationen der Auslandskoreaner wie die Delegation der Koreaner in Japan, die zum Tag des leuchtenden Sterns im Vaterland weilen, und Vertreter der Zweigstelle der Antiimperialistischen Nationalen Demokratischen Front Südkoreas in Pyongyang.

Eingeladen wurden dazu diplomatische Vertreter und Vertreter internationaler Organisationen, Militärattaches und ausländische Gäste in der DVR Korea.

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Kim Il Sung – Zur Gründung der Koreanischen Volksarmee

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Der 8. Februar 1948 ist ein großer Feiertag in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK). Denn an diesem Tag hat der Genosse Kim Il Sung die Koreanische Volksarmee gegründet. Dazu schreibt die „Kurze Geschichte der revolutionären Tätigkeit des Genossen KIM IR SEN [= Kim Il Sung]“ (Pyongyang, 1970, S. 152-153) folgendes:

Sofort nach der Befreiung errichtete er die Pjöngjanger Offiziersschule, die Zentrale Kaderschule der Sicherheitsorgane sowie Ausbildungszentren für Kader der Sicherheitsorgane und bildete in ihnen nmilitärische und politische Kader aus.

Auf der Grundlage dieser Vorbereitungen gründete Genosse Kim Il Sung im Februar 1948 mit den besten Söhnen und Töchtern von Arbeitern und Bauern die Koreanische Volksarmee, deren Rückgrat diejenigen revolutionären Kämpfer bildeten, die er selbst inmitten der Flammen des bewaffneten antijapanischen Kampfes erzogen hatte.

Mit Gründung der Koreanischen Volksarmee, einer modern ausgerüsteten regulären Streitkraft, die in direkter Linie die glänzenden revolutionären Traditionen des ruhmreichen bewaffneten antijapanischen Kampfes fortsetzt, erhielt das koreanische Volk seine eigene revolutionäre Streitkraft, die die revolutionären Errungenschaften zuverlässig gegen die Übergriffe des Feindes schützt und den endgültigen Sieg der koreanischen Revolution sichert.

Sie ist eine glänzende Verwirklichung der vom Genossen Kim Il Sung aufgestellten Linie der Selbstverteidigung und ein großer Sieg, den das koreanische Volk beim Aufbau seines Landes errang. Nach der Gründung der Streitkräfte des Volkes entsandte Genosse Kim Il Sung zahlreiche hervorragende Kader in die Armee und veranlasste, die militärische und politische Ausbildung zu intensivieren und die Gefechtsbereitschaft zu erhöhen, um diese Streitkräfte politisch, ideologisch und in der militärischen Technik zu stärken und sie in eine revolutionäre Armee „Einer gegen hundert“ zu verwandeln. Gleichzeitig organisierte und leitete er die Kampagne zur Unterstützung der Volksarmee durch das ganze Volk. Infolgedessen wurde die Volksarmee gestärkt und entwickelte sich zu einer Armee der Partei der Arbeit Koreas gewappnet mit der großen revolutionären Idee des Genossen Kim Il Sung und dem Führer grenzenlos ergeben, während sie von einem unbändigen Hass gegen den Feind erfüllt ist. Sie entwickelte sich zu einer unbesiegbaren revolutionären Streitkraft, ausgerüstet mit den Traditionen der Einheit zwischen den Offizieren und Soldaten und zwischen der Armee und dem Volk.

Zum Gründungstag der Koreanischen Volksarmee ist die Rede des Genossen Kim Il Sung zur Parade der Koreanischen Volksarmee vom 8. Februar 1948 „ZUR GRÜNDUNG DER KOREANISCHEN VOLKSARMEE“ sehr interessant (in: Kim Il Sung, Gesammelte Werke Band 7, Pyongyang, Juche 104 (2015), S. 169-177).

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