Die USA und der Wertewesten missbrauchen die Menschenrechte

Die USA und der Westen wurden auf der UNHCR-Sitzung verurteilt, dass sie die Menschenrechtsfrage für finstere Zwecke nutzen

DVRK-Außenministerium vom 04. Juli 2023

Auf der 53. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates fand kürzlich ein interaktiver Dialog über den Jahresbericht des Hochkommissars unter Tagesordnungspunkt 2 statt.
Auch während des interaktiven Dialogs bemängelten die USA und der Westen in unangemessener Weise die Menschenrechtssituation in bestimmten Ländern und versuchten in ihrer Arroganz, diese als „Menschenrechtsverletzer“ und „unmenschliche Verbrecherstaaten“ zu bezeichnen.
Insbesondere nannten sie die Namen der Länder, die eine starke unabhängige Position haben.
Sie machten viel Aufhebens von der Institutionalisierung der Untersuchung der Menschenrechtslage in diesen Ländern und der anschließenden rechtlichen Ahndung, wobei sie lediglich eine gründliche Untersuchung durch die internationale Gemeinschaft forderten, um dem Fall auf den Grund zu gehen.

Dies rief bei den Teilnehmern entsprechende Gegenreaktionen hervor.
Zu den Themen Xinjiang, Tibet und Hongkong merkte China an, dass bestimmte westliche Länder in unangemessener Weise versuchen, China mit diesen Themen zu provozieren, um die UN-Menschenrechtsarena als Raum für die Verbreitung falscher Informationen zu missbrauchen und das Image Chinas zu trüben.
Venezuela äußerte sich besorgt über die Versuche bestimmter Hegemonialstaaten, die Menschenrechtsfrage als Instrument gegen Entwicklungsländer zu nutzen und die Vorlage negativer Berichte zu fördern, um ihre verachtenswerte Propaganda und die Durchsetzung illegaler Zwangsmaßnahmen zu rechtfertigen.
Iran wies darauf hin, dass die USA und die westlichen Länder aus ihren kurzsichtigen politischen Zielen heraus Resolutionen gegen einzelne Länder verabschieden, um die Menschenrechtsfrage zu instrumentalisieren.
Mehrere Länder, darunter Kuba, Syrien und Weißrussland, äußerten ebenfalls ihre Unzufriedenheit mit dem UNHCR, in dem solche Praktiken der unangemessenen Kritik an souveränen Staaten und der Verabschiedung von Resolutionen gegen einzelne Länder immer noch fortbestehen, und verurteilten die USA und den Westen für ihr Verhalten, die Menschenrechte zu missbrauchen, um hinterhältige politische Ziele zu erreichen.

Zur Zeit der Diskussion über den Tagesordnungspunkt 2 forderten viele Länder nachdrücklich Objektivität und Autonomie bei den Aktivitäten der Menschenrechtsorganisationen im Rahmen des UN-Systems.
Die Mitgliedstaaten der „Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen“ gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie betonten, dass ein echter Schutz und eine echte Förderung der Menschenrechte nur erreicht werden können, wenn alle Länder und Menschenrechtsorganisationen die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze der Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten respektieren und den Prinzipien der Unparteilichkeit, Objektivität, Transparenz, Nichtselektivität, Nichtpolitisierung und Nichtkonfrontation folgen.

Russland wies darauf hin, dass das Amt des Hochkommissars für Menschenrechte die Augen vor den systematischen Menschenrechtsverletzungen in den westlichen Ländern verschließt, aber selektiv die Länder kritisiert, die nicht dem westlichen Menschenrechtsstandard entsprechen, und vertrat die Auffassung, dass das Amt bei seiner Tätigkeit die Grundsätze der Objektivität und Unabhängigkeit beachten sollte, anstatt dem Westen blindlings zu folgen.
Viele Entwicklungsländer, die an der Sitzung teilnahmen, betonten ebenfalls, dass die UN-Menschenrechtsorganisationen bei ihren Aktivitäten die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit strikt einhalten und konstruktive Dialoge und Zusammenarbeit fördern sollten.

Quelle: http://www.mfa.gov.kp/view/article/17128