Rede des Vertreters der KPV beim Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien

REDE DES DELEGATIONSVORSITZENDEN DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI VON VIET NAM AUF DEM 22. INTERNATIONALEN TREFFEN DER KOMMUNISTISCHEN UND ARBEITERPARTEIEN

(La Habana, 27.-29. Oktober, 2022)

Liebes Präsidium,

Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde,

1- Die Delegation der Kommunistischen Partei Vietnams möchte den brüderlichen kommunistischen und Arbeiterparteien, die am 22. Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in der schönen und gastfreundlichen Hauptstadt La Habana teilnehmen, unsere respektvollen und solidarischen Grüße übermitteln. Wir schätzen die Kommunistische Partei Kubas sehr und danken ihr dafür, dass sie trotz der sehr schwierigen Umstände dieses sehr bedeutsame Ereignis der internationalen kommunistischen und Arbeiterparteien nach dreijähriger Unterbrechung aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in einem wahrhaft internationalen Geist organisiert hat.

2- Die Welt ist Zeuge schneller, komplizierter und noch nie dagewesener Entwicklungen, die weitreichende und tiefgreifende Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen, die Bewegungstendenzen und die Bündelung der Kräfte sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene haben. Die Reibungen und strategischen Konkurrenzen zwischen den Großmächten nehmen zu, und zwar in größerem Umfang und mit höherer Intensität. Die Bildung von konfrontativen Allianzen und Verbindungen, die Zusammenführung von Kräften und das Wettrüsten nehmen immer mehr zu, wodurch sich ungelöste Krisenherde verschärfen und in vielen Regionen neue, komplizierte entstehen. Globale und nicht-traditionelle Sicherheitsprobleme werden immer gravierender. Die oben genannten Entwicklungen haben intensive und weitreichende Auswirkungen auf den derzeitigen Trend zu Frieden, Stabilität und Entwicklung in allen Ländern der Welt und bedrohen diese.

In dieser Situation zahlreicher Schwierigkeiten werden die kommunistischen und Arbeiterparteien den Kampf zur Erhaltung und Sicherung des Friedens, zur Verteidigung der Grundprinzipien des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen, zum Schutz der Rechte und Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung und der Werktätigen sowie der allgemeinen demokratischen Werte und des Lebensstandards beharrlich fortsetzen. Die Konsolidierung echter internationaler Solidarität und die Stärkung der Bande zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien sowie den fortschrittlichen Kräften in der Welt sind von großer Bedeutung in unserem Kampf für eine gerechtere und bessere Welt. Mit den Erfahrungen beim Aufbau und der Verteidigung unseres Vaterlandes, insbesondere in den letzten 35 Jahren der Erneuerung, ist die Kommunistische Partei Vietnams bereit, unsere theoretischen und praktischen Praktiken mit den Bruderparteien auszutauschen und zu teilen, so dass wir gemeinsam unseren Weg zum Sozialismus erhellen können, der voller Herausforderungen, aber auch voller Stolz ist.

Rede des Vertreters der PdAK beim Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien

REDE DES VERTRETERS DER PARTEI DER ARBEIT KOREAS AUF DEM XXII. INTERNATIONALEN TREFFEN DER KOMMUNISTISCHEN UND ARBEITERPARTEIEN

28-29 Oktober Juche 111 (2022) in Havanna, Kuba

Liebe Genossen;

das Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien, das nach der Weltgesundheitskrise wieder direkt stattfindet, ist wichtig und ich danke dem ZK der KP Chinas herzlich für seine kolossalen Bemühungen um die erfolgreiche Durchführung der Veranstaltung.

Ich nutze diese Gelegenheit auch, um einen kämpferischen Gruß der gesamten Mitgliedschaft der Partei der Arbeit Koreas und des koreanischen Volkes an die kommunistischen und Arbeiterparteien und die fortschrittlichen Völker zu übermitteln, die unnachgiebig für die Verteidigung und Förderung des Fortschritts, des Sozialismus, des Ideals unserer Menschheit, kämpfen, selbst inmitten der vielschichtigen und komplexen Situation der internationalen Politik und der Krisen, denen wir gegenüberstehen.

Genossen,

Unsere Zeit erfordert mehr denn je einen vereinten Kampf aller antiimperialistischen Kräfte angesichts der Monopoloffensive der Imperialisten gegen den Sozialismus, weshalb ich glaube, dass diese Veranstaltung, die unter dem Motto der Stärkung der Solidarität mit allen kämpfenden Völkern steht, große Bedeutung verdient.

Das US-Imperium, dessen Schicksal sich mit dem Epochenwechsel verschlechtert, beabsichtigt, seine hegemoniale Position und die bereits überholte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, indem es seine Anhänger unter dem angeblichen Slogan der Verteidigung der Werte und des Zusammenschluss versammelt und daher politischen und diplomatischen Druck, Wirtschaftsblockade und militaristische Erpressungen gegen die unabhängigen und antiimperialistischen Länder internationalisiert und kollektiviert.

Die infamen Aktionen der Imperialisten, einschließlich der Bildung neuer Militärbündnisse, der Anwendung konventioneller Methoden, wie Drohungen und Einmischung, Betrug und Täuschung, um den revolutionären Aufstand fortschrittlicher Völker zu unterdrücken und souveränen Staaten eine Farbenrevolution und einen Regimewechsel aufzuzwingen, erweisen sich als eine serienmäßige Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Welt, indem sie die Diskrepanz und Konfrontation verschärfen und so Krieg und Konflikte in jedem Winkel der Welt hervorrufen.

Aber was auch immer die Reaktionäre der Geschichte zu tun versuchen, sie werden nicht in der Lage sein, die Tendenzen der Epoche für den Sozialismus zu stoppen, die die Träume des Jahrhunderts der Massen des Volkes beherbergen. Gegenwärtig schreitet der Sozialismus in unserem Land und in vielen Ländern der Welt erfolgreich voran und erreicht eine neue Entwicklung.

Die derzeitige Situation, die durch die hektischen und beschworenen Aktionen des Versuchs der Imperialisten, die Weltherrschaft aufrechtzuerhalten, erfordert die Einheit aller Länder, politischen Parteien und Kräfte, die nach Unabhängigkeit, Gerechtigkeit und Sozialismus streben, und einen mutigeren Einsatz des gemeinsamen antiimperialistischen Kampfes.

Ausmaß der Spaltung innerhalb der revolutionären und kommunistischen Weltbewegung

Wie weit die Spaltung der revolutionären und kommunistischen Weltbewegung in Bezug auf ideologische und politische Fragen vorangeschritten ist, zeigt u.a. das Ergebnis des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (der um das Internetportal www.solidnet.org organisierten Parteien, die vor 1989/1990 vornehmlich die revisionistische, anti-“stalinistische“ „Moskau-Richtung“ vertreten haben). Dieses Treffen fand Ende Oktober in der kubanischen Hauptstadt Havanna statt. Die Abschlussrede von Miguel M. Diaz-Canal Bermudez (1. Sekretär der KP und Präsident Kubas) „Unser Horizont ist und bleibt der Sozialismus“ ist hier sehr aufschlussreich und kann in der deutschen Ausgabe der Granma Internacional vom November 2022 (S. 11-12) nachgelesen werden. Link: https://de.granma.cu/cuba/2022-10-31/unser-horizont-ist-und-bleibt-der-sozialismus

Symptomatisch für den Zustand dieser Parteien sind die beiden – sich politisch einander diametral widersprechenden – Resolutionen zum imperialistischen Krieg um die Ukraine, die im Folgenden in nicht autorisierter deutscher Übersetzung abgedruckt sind:

RESOLUTION

zum imperialistischen Krieg auf dem Territorium der Ukraine

Wir, die Teilnehmer des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Havanna vom 27. bis 29. Oktober 2022, bekräftigen unser starkes Engagement für den Kampf des Proletariats auf globaler Ebene sowie unsere Unterstützung für den langjährigen heroischen antifaschistischen Kampf der Proletarier des Donbass und den Widerstand der Arbeiter der Ukraine und Russlands gegen die militaristische Politik des Imperialismus:

1- Wir verurteilen alle kriminellen Handlungen der Vertreter des Weltkapitals: der USA, der imperialistischen Bündnisse und Blöcke, der Russischen Föderation und der herrschenden Kreise der Ukraine selbst, die das letzte Mittel zur Lösung ihrer Widersprüche im Zeitalter des Imperialismus – den Krieg – auf dem Gebiet der Ukraine eingesetzt haben. Derzeit haben diese Widersprüche eine solche Tiefe erreicht, dass es unmöglich scheint, vorherzusagen, wie lange dieser Krieg dauern wird.

2- Wir unterstützen antimilitaristische Stimmungen und Aktionen in der Ukraine und der Russischen Föderation als Kampf der ausgebeuteten Klasse gegen die Ausbeuterklasse. Nicht nur die Logik der marxistischen Analyse, sondern auch die acht Monate andauernden Krieges zeigen die Falschheit der von der russischen Regierung verkündeten Ziele, da ihre Umsetzung offensichtlich zu direkt gegenteiligen Ergebnissen führt: humanitäre Katastrophe, Tausende von zivilen Todesopfern, Militarisierung der Ukraine zusammen mit der Zerstörung ihrer Industriebetriebe und Städte, Zunahme der antirussischen Stimmung und der Zahl der faschistischen Kämpfer. Wie schon früher in der Geschichte manipulieren die herrschenden Eliten beider Länder die Slogans des „gerechten Krieges“ für ihre politischen Ziele, ihren wirtschaftlichen Gewinn und die Mobilisierung der getäuschten Völker zur Erreichung von Zielen, die ihnen fremd sind.

3- Wir lehnen jegliche Beteiligung der russischen Regierungspolitik an der antifaschistischen Bewegung und erst recht an der „pro-sowjetischen“ Stimmung entschieden ab. Die Russische Föderation ist als bürgerlicher Staat nur nominell, im Rahmen des bürgerlichen Rechts, der Erbe der UdSSR, während sie weder in ihrer Basis noch in ihrem Überbau etwas mit der UdSSR gemein hat. In den 30 Jahren der „Unabhängigkeit“ der Russischen Föderation wurde das Finanz- und Monopolkapital geschaffen, die Industrie, das Bildungs- und das Gesundheitswesen systematisch zerstört, die Arbeitslosigkeit erhöht, die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert, Arbeitnehmerrechte und demokratische Freiheiten beseitigt.

Die Vertreter der bürgerlichen herrschenden Kreise der Russischen Föderation haben die Macht in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk an sich gerissen, die roten Feldkommandeure – die Kandidaten des Volkes – wurden eliminiert und die politischen Aktivitäten der kommunistischen Organisationen wurden verboten. Alle von Putin und den offiziellen Stellen der Russischen Föderation mit der „militärischen Sonderoperation“ verfolgten Ziele sind gescheitert. Diese „Sonderoperation“ ist nicht nur falsch, sondern auch kriminell, was durch die humanitäre Katastrophe, die die Zivilbevölkerung der Ukraine betrifft, bestätigt wird.

4- Wir verurteilen auf das Schärfste die Militarisierung der Ukraine, die Förderung einer extrem reaktionären nationalistischen Ideologie, die Aufstachelung zu interethnischem Haß und die Bildung militanter nationalistischer Gruppen. Die Evakuierung von Zivilisten aus dem Kriegsgebiet wird im Wesentlichen von der Bevölkerung selbst durchgeführt. Die Rechte der Arbeitnehmer und die Meinungsfreiheit wurden erheblich beschnitten; die Verfolgung und Unterdrückung politischer Gegner hat nicht aufgehört.

5- Wir sind sicher, dass nur die ukrainische Arbeiterklasse, vereint mit dem russischen Proletariat und unterstützt von der weltweiten Arbeiterschaft, in der Lage ist, das imperialistische Gemetzel zu stoppen. Die ukrainische, russische und weltweite Bourgeoisie hat die Arbeiter mobilisiert und bewaffnet.

DVRK – Antiimperialistische Atommacht

Nachfolgend wird ein Artikel des Auslandssenders der Demokratischen Volksrepublik Koreas (DVRK), der Stimme Koreas, über die Schaffung der gesetzlichen Grundlage der staatlichen Atomstreitkräfte vom 26.12.2022 abgedruckt:

Ein bemerkenswertes Ereignis in der Geschichte der Republik

   Auf der 7. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode am 8. September Juche 111 (2022) wurde das „Gesetz über die Atomstreitkräfte-Politik der DVRK“ angenommen.
   Die gesetzliche Verankerung der staatlichen Atomstreitkräfte-Politik ist ein großes Ereignis in der Geschichte der Republik.
   Damit wurde die Stellung der DVRK als Atommacht irreversibel.
   Nun ist ihr möglich, in der atomaren Konfrontation mit den feindseligen Kräften stets den Sieg zu erringen.
   Die DVRK hat als eine Festung des antiimperialistischen Kampfes, ja ein hartes Bollwerk des Sozialismus jeglicher Intervention und jedem Druck aller feindlichen Kräfte ungebrochen standgehalten, bereits nach ihrem Zeitplan den Aufbau der Selbstverteidigungskraft beharrlich vorangetrieben und dadurch der Zeit, wo sich die USA mit der einseitigen atomaren Drohung befassten, ein Ende gesetzt.
   Sie war über ein halbes Jahrhundert lang der nuklearen Drohung und Erpressung seitens der USA, des ersten Anwenders der Atomwaffen und größten Atomstaates in der Welt, ausgesetzt.   
   Deswegen entwickelte die DVRK durch jahrzehntelangen harten und blutigen Kampf die Atomwaffen, ihr eigenes Abschreckungsmittel und die absolute Waffe, um ihre Würde und Sicherheit vor der nuklearen Drohung durch den US-Imperialismus zuverlässig zu verteidigen und den Weltfrieden zu schützen.
   Nun ist die Zeit für ewig vorbei, wo die USA der Republik mit Atomwaffen einseitig drohten. Ganz im Gegenteil wurden das Zeitalter „Unser Staat zuerst“, in dem man mit unwiderstehlicher und absoluter Kraft die unbesonnenen Aggressionsmachenschaften der feindseligen Kräfte wie der USA völlig vereiteln kann, und die Geschichte der Supermacht eingeleitet.
   Durch die Legitimierung der staatlichen Atomstreitkräfte-Politik verhindert die Republik die boshaften antisozialistischen Umtriebe der Imperialisten, treibt den Sozialismus siegreich voran und trägt immer den Sieg davon.
   Solange der Imperialismus existiert, der Aggression und Ausplünderung als sein Wesen und ein Mittel für sein Bestehen hat, kann die Kriegsgefahr nicht beseitigt werden und sind in der Geschichtsentwicklung der Konflikt und Kampf zwischen dem nach Souveränität und Frieden strebenden Sozialismus und dem Imperialismus unvermeidlich.
   Deshalb erweist es sich als das allerwichtigste und lebensnotwendige Erfordernis für die Erreichung der unaufhörlichen Entwicklung und Prosperität des Sozialismus, Bedingungen und Umfeld zu schaffen, unter denen jede aggressive Bedrohung wirkungslos ist. Hierfür muss man die absolute Kraft haben, die den Gegner überwältigen kann.    
   In der heutigen Welt, wo die Kräfte miteinander erbittert konfrontiert sind, werden die Würde und Souveränität eines Staates und der Sozialismus durch die mächtige Selbstverteidigungskraft garantiert.
   Man kennt zahlreiche historische Vorfälle um das 20. und das 21. Jahrhundert, bei denen viele Länder der abgedroschenen Predigt und Sophisterei der US-Imperialisten, ihren Sanktionen, ihrem Druck und ihrer militärischen Bedrohung nicht standhielten und durch falsche Wahl den traurigen Zusammenbruch des Sozialismus und das tragische Ende hinnehmen mussten. Sie hinterließen die ernste Lehre, dass man ohne eigene starke Kraft weder die Souveränität des Landes und die Würde der Nation noch die Existenz und Sicherheit des Volkes garantieren kann.
   Durch diesmalige mutige politische Entscheidung der Partei der Arbeit Koreas zur Legitimierung der Atomstreitkräfte-Politik ging die Geschichte der USA als einziger Supermacht, die mit der atomaren Überlegenheit die Souveränität und Würde der DVRK und den Frieden und die Sicherheit der Welt bedrohten, ein für alle Mal zu Ende, und die DVRK wird weiterhin gedeihen.
   Die gesetzliche Verankerung der staatlichen Atomstreitkräfte-Politik machte die Stellung der DVRK als Atommacht unumkehrbar und veränderte die Geschichte der Republik. 

Quelle: http://www.vok.rep.kp/index.php/detail_com/comde/ige221210001/57/ge

Der Multilateralismus – ein Schlüsselinstrument der Außenpolitik des chinesischen Imperialismus

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte deutsche Übersetzung aus der Internetseite der indischen revolutionären Zeitschrift „Revolutionary Democracy“ www.revolutionarydemocracy.org über den „Multilateralismus“ des chinesischen Imperialismus aus dem Jahr 2021 abgedruckt. Die Zeitschrift „Revolutionary Democracy“ ist eng mit der „Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen“ verbunden. Wichtig ist dieser Diskussionsbeitrag für ein deutsches Publikum, da der sog. „Multilateralismus“ der Russischen Föderation und der VR China (sowie deren Verbündeten in den BRICS- und SCO-Staaten) vor allem in Kreisen der revisionistischen DKP und ihrer Wochenzeitung „Unsere Zeit“ sowie in dem Buch von Klaus Wagener „Die Erosion des Giganten. US-Hegemonie oder multipolare Weltordnung?“ (Edition UZ, Essen, 2022) als Alternative zum westlichen und insbesondere US-Imperialismus angepriesen wird:

Der „Multilateralismus“, ein Schlüsselinstrument der Außenpolitik des chinesischen Imperialismus

1 – DIE CHINESISCHE UMSTELLUNG AUF MULTILATERALISMUS

Seit 1986 haben die chinesischen Revisionisten die „multilaterale Diplomatie“ zu einem festen Bestandteil ihrer Außenpolitik gemacht. Das Thema Multilateralismus hielt mit dem Bericht über die Arbeit der Regierung, den Zhao Ziyang anlässlich der Verabschiedung des siebten Fünfjahresplans (1986-90) vorlegte, offiziell Einzug in den politischen Diskurs Chinas. In den 1980er Jahren waren die kapitalistischen „Reformen“ und die Öffnung für den Markt die treibenden Kräfte hinter Chinas Hinwendung zu multilateralen Institutionen und seinem zunehmenden diplomatischen Aktivismus. In den 1990er Jahren entwickelte sich die chinesische „Bekehrung“ zum Multilateralismus mit einer fortschreitenden Beteiligung an internationalen Organisationen und Foren, insbesondere wirtschaftlicher Natur. Die neue chinesische Strategie erforderte in der Tat eine umfassendere und vielfältigere Beteiligung an verschiedenen multilateralen Foren, um Isolation und internationale Verurteilung zu vermeiden. Auf diese Weise wurde China, das immer stärker mit dem internationalen kapitalistischen Markt verbunden war, in das Spinnennetz des Imperialismus hineingezogen und zu einem integralen Bestandteil desselben. Diese Strategie entwickelte sich vor allem nach den Ereignissen auf dem Platz des Himmlischen Friedens (1989), auch um das Image einer „verantwortungsvollen Macht“ zu fördern und eine für die aufstrebende chinesische Supermacht günstigere Weltordnung zu schaffen. Daraus ergibt sich eine Neubewertung des Multilateralismus, der traditionell als Mittel des Drucks und der Einmischung von außen angesehen wurde, und der Beginn eines Prozesses der schrittweisen Entwicklung dieser Politik. In den folgenden Jahren ermöglichte die wachsende Wirtschaftskraft des chinesischen Drachens Peking einen stärkeren diplomatischen und außenpolitischen Aktivismus. Seit dem 15. Parteitag der KPCh (1997) haben die revisionistischen Führer der KPCh im Namen des Pragmatismus den „Multilateralismus“ formell als Leitprinzip und operatives Instrument in ihren internationalen Angelegenheiten, Beziehungen und Initiativen übernommen. Auf dem 16. Parteitag der KPCh (2002) wurden neue Thesen zum Multilateralismus ausgearbeitet, um den Aktivismus in internationalen Angelegenheiten auszuweiten und China als Herausforderer der Weltmacht USA zu etablieren. Gleichzeitig ist der Multilateralismus zu einer wesentlichen Voraussetzung für die langfristige wirtschaftliche Entwicklung, die politische Stabilität und den sozialen Frieden sowohl innerhalb Chinas als auch an seinen Grenzen geworden.

2 – DIE ENTWICKLUNG DES CHINESISCHEN MULTILATERALISMUS

In den letzten Jahrzehnten hat die Entwicklung des Kampfes um die Welthegemonie zwischen dem US-Imperialismus, der sich im wirtschaftlichen und kulturellen Niedergang befindet, und dem rasch aufstrebenden chinesischen Imperialismus (wirtschaftlich könnte er die USA in wenigen Jahren erreichen und übertreffen; militärisch wird er immer stärker) die pragmatische Nutzung des Multilateralismus durch die revisionistische Führung in Peking neu gestaltet. Infolgedessen hat sich der chinesische Multilateralismus unter dem Druck seiner Monopole und dominanten Gruppen, die wirtschaftliche Kraft in politisch-militärische Kraft umwandeln wollen, um eine günstigere Position im Kampf um die Neuaufteilung der Welt zu erlangen, ständig weiterentwickelt und seine eigenen Merkmale entwickelt. Die chinesische multilaterale Politik hat sich somit von einem Konzept, das sich vor allem auf die wichtige asiatische Region konzentrierte (APEC, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Schaffung der Freihandelszone mit den ASEAN-Ländern, Boao-Forum, Sechs-Nationen-Dialog über Nordkorea, Gründung der Asiatischen Investitionsbank zur Unterstützung von Großprojekten wie der „Belt and Road Initiative“ (BRI), die Zusammenarbeit zwischen den BRICS, die zahlreichen bilateralen Abkommen, die sehr vorteilhaft sind Angesichts der wirtschaftlichen Macht Chinas sind Beispiele für diesen Ansatz), bis hin zu Ausdrücken mit einer breiteren Basis, die durch Chinas Eintritt in globale Foren und Institutionen gekennzeichnet sind, die traditionell von imperialistischen Führern genutzt werden (z.B. WTO, G20 als Mitgliedsstaat, G-8 als Beobachter). Selbst innerhalb der Vereinten Nationen hat China seine Beteiligung an „Friedensmissionen“ in Dutzenden von Ländern (Afghanistan, Haiti, Kosovo, Libanon, Liberia, Sudan usw.) ausgebaut. Der Multilateralismus ist somit zu einem zentralen Element der chinesischen Ambitionen geworden, die rasante Entwicklung fortzusetzen und in einigen Jahrzehnten eine neue internationale Ordnung aufzubauen, in der China nicht mehr in einer „Zwangsjacke“ steckt, sondern eine entscheidende und vorherrschende Position einnimmt. Die Entwicklung von Trumps Isolationismus und die Krise des US-Multilateralismus haben dem imperialistischen China neue strategische Möglichkeiten eröffnet, sich als Verfechter einer „inklusiven“ wirtschaftlichen Globalisierung, einer internationalen Ordnung und einer multilateralen Architektur zu etablieren, die dem Protektionismus entgegensteht. In der Tat hat China eine Rivalität mit den USA entwickelt, indem es dieselben internationalen Organisationen nutzt, die bisher von den Yankees geleitet wurden, aber gleichzeitig hat es darauf hingearbeitet, das Machtgleichgewicht innerhalb dieser Organisationen zu verändern, indem es Normen und Vereinbarungen untergrub, die die derzeit von Biden geführte Supermacht begünstigen. Das Konzept und die Praxis des chinesischen Multilateralismus haben sich inmitten des Interessen- und Wertekonflikts zwischen den westlichen Mächten unter Führung der USA und den aufstrebenden Mittel- und Großmächten (BRICS und andere kapitalistische Staaten) entwickelt, die sich der Vorherrschaft der USA entziehen und einen Status erlangen wollen, der ihrem wachsenden wirtschaftlichen, politischen und militärischen Gewicht in der internationalen Hierarchie entspricht. Der von China verfolgte Multilateralismus versucht also, sich in den Spannungen, die das gegenwärtige System der internationalen Beziehungen erschüttern, durchzusetzen; hinter seiner Rhetorik verbirgt sich der Kampf um die Hegemonie zwischen den imperialistischen Mächten, und hinter seiner diplomatischen Maske verbirgt sich die alte Strategie der Bündnisse und Blöcke.

Die Verfassung für das Volk

Nachfolgend ist ein Beitrag der „Stimme Koreas“ vom 26.12.2022 zum 50. Jahrestag der Annahme der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Republik Koreas (DVRK) abgedruckt:

   Der 27. Dezember dieses Jahrs ist der 50. Jahrestag der Verkündung der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea.
   Die Verfassung besteht aus der Präambel, 7 Kapiteln und 172 Paragraphen.
   Sie gewährt allen Bürgern der Republik auf allen Gebieten des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens wahre Freiheit und Rechte und garantiert gesetzlich alle Bedingungen für deren praktische Verwirklichung.
   Im Paragraphen 8 steht Folgendes.
   „Die Gesellschaftsordnung der DVRK ist eine mit dem Menschen im Mittelpunkt, in der die werktätigen Volksmassen Herr über alles sind und alles in der Gesellschaft den werktätigen Volksmassen dient.
   …“
   Hier demonstriert sich der volksverbundene Charakter des Staates und des Systems der DVRK.
   Wie vorzüglich ein Gesetz ist, lässt sich daran erkennen, inwieweit es die souveränen Rechte und Interessen der Volksmassen juristisch konsequent verficht.
   Laut der Verfassung haben alle Bürger in der DVRK ab 17. Lebensjahr ungeachtet des Geschlechts, der Nationalität, des Berufs, der Aufenthaltsdauer, des Vermögens, des Wissensstandes, der Parteizugehörigkeit, der politischen Anschauung und des Glaubensbekenntnisses das Recht, zu wählen und gewählt zu werden.
   Von den 687 Abgeordneten, die in die Oberste Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode gewählt wurden, machen die Arbeiter 16,2 %, die Bauern 9,6 % und die Frauen 17,6 % aus. Das zeigt, dass sich in der DVRK die Werktätigen als Herren des Landes an der Staatsverwaltung aktiv beteiligen und die Freiheit und Rechte der sozialen und politischen Tätigkeiten uneingeschränkt ausüben.

   Die Sozialistische Verfassung der DVRK ist eine für das Volk, die die Volksmassen in den Mittelpunkt stellt und ihnen maximal Rechte und Glück schenkt.
   In ihr ist verankert, dass jeder nach der Geburt auf Kosten des Staates in Kinderkrippe und -garten erzogen und 12 Jahre lang der kostenlosen obligatorischen Schulbildung unterzogen wird und dass jeder im Berufsalter nach seiner Fähigkeit und Begabung arbeiten und seine Wünsche und Hoffnungen erfüllen kann.
   Jang Chun Chol, Abteilungsleiter der Akademie der Gesellschaftswissenschaften, sagt.
   „Im Paragraphen 73 der Sozialistischen Verfassung heißt es, dass das Recht des Bürgers auf das Lernen durch das fortgeschrittene Bildungssystem und die volksverbundene Bildungspolitik des Staates gesichert wird. Damit ist die von dem Gesellschaftssystem und der Politik ausgehende Garantie für die ausreichende Ausübung des Rechtes auf das Lernen verfassungsmäßig bestätigt und festgelegt.“
   Auch zu der staatlichen Fürsorge für die Bürger, die durch die Verfassung gewährleistet wird, gehören u. a. die Systeme der Kur, der Erholung und des bezahlten Urlaubs.

   Durch diese volksverbundene Konstitution wird das souveräne und schöpferische Leben der Bürger unantastbar gesichert und ihr Glück geschützt.
   In den vergangenen 50 Jahren trieb die Sozialistische Verfassung der DVRK als eine des Volkes selbst unter der absoluten Unterstützung von den Volksmassen die Revolution und den Aufbau voller Energie voran.

Quelle: http://www.vok.rep.kp/index.php/detail_com/comde/ige221114016/57/ge

Sozialistische Verfassung der DVRKHerunterladen

Kurzer Jahresrückblick aus Vietnam

Einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2022 sendet der Auslandssender der Sozialistischen Republik Vietnam „Die Stimme Vietnams“ in ihrer Sendung vom 23. Dezember 2022 http://www.vovworld.vn/de-DE.vov :

Anstrengungen zur Überwindung der Krise

(VOVWORLD) – Im 21. Jahrhundert hat die Welt noch nie zuvor vor so vielen Herausforderungen und Krisen wie im Jahr 2022 gestanden. Das ist die Bewertung zahlreicher Experten, Akademiker und Analytiker sowie der internationalen Medien über die Welt 2022. Aus diesem Grund hat die internationale Gemeinschaft sich angestrengt, zusammen durch die Krise zu kommen und eine friedliche und wohlhabende Welt aufzubauen. 

Im Jahr 2022 steht die Welt vor Militärkonflikten sowie Herausforderungen für Wirtschaft, Energie, Lebensmittel und Naturkatastrophen. 

Die Krise hat zugenommen

Die multiple Krise oder doppelte Krise waren die Wörter, die oft in den Weltmedien in diesem Jahr zu lesen waren. Die französische Nachrichtenagentur AFP bezeichnete 2022 als ein Jahr der Vielfachkrise. Demnach haben der Klimawandel und die Naturkatastrophen einen Wirtschaftsverlust im Wert von 268 Milliarden US-Dollar verursacht. Tausende Menschen sind wegen der Naturkatastrophen ums Leben gekommen. Allein die heftige Flut von Juni bis September in Pakistan hat mehr als 1600 Menschen getötet. Aber der schwerste Verlust kommt aus dem von Menschen geführten Militärkonflikt. Laut einer Statistik hat der Militärkonflikt zwischen Russland und der Ukraine das Leben von Tausenden Menschen beider Seiten gekostet. Außerdem wurde die Energie- und Nahrungskrise weltweit angesichts des Krieges verschärft. Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern sind ebenfalls belastet worden.

In Europa, Afrika, Nordostasien und im Nahen Osten wurden auch kleine militärische Ausschreitungen gemeldet. Besonders wurde im Jahr 2022 erneut vor einem Atomkrieg gewarnt. Alles sorgt für ein Chaos in der Weltsicherheit und für zahlreiche andere komplizierte Sozialfragen. Nach Angaben der UNO sind Militärkonflikte und die Unruhe die Ursachen für den Anstieg der Anzahl der Flüchtlinge auf 100 Millionen im Jahr 2022. Im Vergleich zu 2014 hat sich diese Anzahl fast verdoppelt. 

Krisen überwinden und zusammen eine Zukunft aufbauen

Laut einer Studie vom Internationalen Rettungskomitee (IRC) kann der Klimawandel die humanitären Krisen im nächsten Jahr in der Welt verschärfen. Nach Meinungen der Experten soll die Welt dringend zusammen handeln, um diese Krise zu überwinden. Am 22. Dezember hat der russische Präsident Wladimir Putin betont, Russland werde sich anstrengen, um den Konflikt durch diplomatische Maßnahmen baldmöglichst zu beenden, die globale Lieferkette wiederaufzunehmen und ein friedliches Umfeld für das Wachstum und die Wirtschaftsentwicklung zu gewährleisten. 

In einer Pressekonferenz im UN-Sitz in New York am 19. Dezember hat UN-Generalsekretär António Guterres zu einer realisierbaren Maßnahme für die Weltfrage aufgerufen. Er betonte die Entschlossenheit, 2023 zu einem Jahr des Friedens und für eine bessere Zukunft aufzubauen. Demnach sollten der Frieden, die Sicherheit und die Entwicklungsziele gefördert werden. Zugleich sollte die Ungleichberechtigung beseitigt und das internationale Finanzsystem reformiert werden, um die Rechte für alle Menschen zu gewährleisten und einen lebenswerten Planeten für die künftige Generation aufzubauen. 

Ba Thi

Quelle: http://www.vovworld.vn/de-DE/politische-aktualitat/anstrengung-zur-uberwindung-der-krise-1162785.vov

Zum Anteil des Revisionismus an der Zerschlagung der Sowjetunion

Die Gründung der sozialistischen Sowjetunion (UdSSR) am 30. Dezember 1922 – also vor fast 100 Jahren – war ein welthistorisches Ereignis, welches das siegreiche Proletariat im Bündnis mit den (armen) Bauern der Völker der Sowjetunion in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution (im November 1917) vorbereitet hatten. Dass diese Sowjetunion im Dezember 1991 zusammenbrach und aufgelöst wurde, daran hatte der moderne Revisionismus den entscheidenden Anteil. Denn von Chruschtschow über Breschnew bis hin zum offenen Sozialdemokrat und Konterrevolutionär Gorbatschow hatten sie alle Anteil an der Restauration des Kapitalismus und somit der Zerstörung der sozialistischen UdSSR.

Kim Il Sung erklärt den Beginn dieses Prozesses folgendermaßen: „Der Hauptfaktor dafür, dass das Sowjetvolk nach der Oktoberrevolution in kurzer Frist aus seinem Land eine Weltmacht machen konnte, bestand darin, dass Lenin seinen Nachfolger richtig auswählte. Stalin, sein treuer Kampfgefährte und Anhänger, war zeitlebens der Sache seines Führers treu.

Nach dem Ableben Lenins legte Stalin vor dem Verstorbenen einen 6-Punkte-Schwur ab. In der Folgezeit setzte er diesen im Verlauf der Führung der Revolution und des Aufbaus ganz in die Tat um. Als die deutsche Armee bis in die greifbare Nähe von Moskau vordrang, evakuierte er andere Mitglieder des Politbüros und Kader, blieb aber selbst weiter im Kremel und befehligte die Fronten.

Solange er am Leben war, funktionierten alle Angelegenheiten in der Sowjetunion reibungslos. Aber nach dem Machtantritt durch Chruschtschow begann die Sache schiefzugehen. Von da an erhob innerhalb der KPdSU der moderne Revisionismus sein Haupt und begannen die Sowjetbürger ideologisch zu erkranken.

Chruschtschow vergaß völlig die Gunst des Führers, der ihm zur Entwicklung verhalf, und schmähte Stalin unter Berufung auf den Personenkult. Und er schloss die alten Revolutionäre, die Stalin treu waren, ausnahmslos aus dem Politbüro aus und entfernte sie sogar aus den Reihen der Partei.“ (Kim Il Sung)¹

Wie die Chruschtschow-Revisionisten weiter vorgingen und wie diese konterrevolutionäre Politik u.a. auch von der Kommunistischen Partei Chinas unter der Führung Mao Tsetungs schon in den 1960er Jahren offengelegt und kritisiert wurde, lässt sich in der „Großen Polemik“² nachlesen.

Den totalen ideologischen und ökonomischen Zusammenbruch erlitt die UdSSR und mit ihr auch die anderen sozialistischen Staaten in Osteuropa aber erst unter dem KPdSU-Generalsekretär Gorbatschow (in den Jahren 1985-1991). Ökonomisch weist dies Harpal Brar in seinem Buch „Perestrojka. Der vollständige Zusammenbruch des Revisionismus“ (2. Auflage, Bodenfelde, 2020) nach.

Während Kim Jong Il schon am 3. Januar 1992 in einem Gespräch mit den verantwortlichen Funktionären des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) die politisch-ideologische Seite am Zusammenbruch des Sozialismus in der UdSSR und Osteuropa „Die historischen Lehren aus dem sozialistischen Aufbau und die Generallinie unserer Partei“³ analysiert:

Kim Jong Il: Die historischen Lehren aus dem sozialistischen Aufbau und die Genrerallinie unserer ParteiHerunterladen

Fußnoten:

1 Kim Il Sung: Erinnerungen. Mit dem Jahrhundert Band 8, Pyongyang, 1998, S. 345-346

2 Die Polemik über die Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung, Zur Stalinfrage. Zweiter Kommentar zum offenen Brief des ZK der KPdSU (13. September 1963), Oberbaum-Verlag, Berlin/West, 1965, S. 131-156

3 In: Kim Jong Il: Ausgewählte Werke Band 12, Pyongyang, 2008, S. 298-336

Bertolt Brecht zu Weihnachten

BERTOLT BRECHT:

Die gute Nacht
Der Tag, vor dem der grosse Christ
zur Welt geboren worden ist
war hart und wüst und ohne Vernunft.
Seine Eltern, ohne Unterkunft
fürchteten sich vor seiner Geburt
die gegen Abend erwartet wurd.
Denn seine Geburt fiel in die kalte Zeit.
Aber sie verlief zur Zufriedenheit.
Der Stall, den sie doch noch gefunden hatten
war warm und mit Moos zwischen seinen Latten
und mit Kreide war auf die Tür gemalt,
dass der Stall bewohnt war und bezahlt.
So wurde es doch noch eine gute Nacht
auch das Heu war wärmer, als sie gedacht.
Ochs und Esel waren dabei
damit alles in Ordnung sei.
Eine Krippe gab einen kleinen Tisch
und der Hausknecht brachte ihnen heimlich einen Fisch.
(denn es musste bei der Geburt des grossen Christ
alles heimlich gehen und mit List.)
Doch der Fisch war ausgezeichnet und reichte durchaus
und Maria lachte ihren Mann wegen seiner Besorgnis aus
denn am Abend legte sich sogar der Wind
und war nicht mehr so kalt, wie Winde sonst sind.
Aber bei Nacht war es fast wie ein Föhn.
Und der Stall war warm und das Kind war sehr schön.
Und es fehlte schon fast gar nichts mehr
da kamen auch noch die Dreikönig daher!
Maria und Joseph waren zufrieden sehr.
Sie legten sich sehr zufrieden zum Ruhn
mehr konnte die Welt für den Christ nicht tun.

Weihnachtslegende
Am heiligen Abend heut
Sitzen wir, die armen Leut
In einer kalten Stube drin
Der Wind geht draussen und geht herin.
Komm, lieber Herr Jesus, zu uns, sieh an:
Weil wir dich wahrhaft nötig han.
Wir sitzen heute so herum
Als wie das finstere Heidentum
Der Schnee fällt kalt auf unser Gebein
Der Schnee will unbedingt herein.
Komm, Schnee, zu uns herein, kein Wort:
Du hast im Himmel auch kein Ort.
Wir brauen einen Branntewein
Dann wird uns leicht und wärmer sein
Einen heissen Branntewein brauen wir
Um unsere Hütt tappt ein dick Tier.
Komm, Tier, zu uns herein nur schnell:
Ihr habt heut auch keine warme Stell.
Wir tun ins Feuer die Röck hinein
Dann wird’s uns allen wärmer sein
Dann glüht uns das Gebälke schier
Erst in der Früh erfrieren wir.
Komm, lieber Wind, sei unser Gast
Weil du auch keine Heimat hast.

Zum Tode des Genossen Jose Maria Sison

Nachfolgend ist eine nicht autorisierte deutsche Übersetzung einer Erklärung der MKP (Türkei-Nordkurdistan) zum Tode des Gründungsvorsitzenden der KP der Philippinen (CPP) Jose Maria Sison am 16. Dezember 2022 abgedruckt. Diese Erklärung ist zuerst auf der Internetseite der maoistischen Zeitung Halkin Günlügü aus der Türkei veröffentlicht:

Der Ausschuss für internationale Beziehungen der Maoistischen Kommunistischen Partei (MKP Türkei-Nordkurdistan) gab eine Erklärung zum Tod von Jose Maria Sison (08.02.1939-16.12.2022), dem Gründungsvorsitzenden der Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP), ab.

„José Maria Sison (Ka Joma), der Gründungsvorsitzende der CPP, der sein Leben der Befreiung der arbeitenden Völker der Philippinen gewidmet hat, der sich der herrschenden faschistischen Diktatur trotz schwerer, qualvoller Haftprozesse nicht beugte, ist während einer Behandlung in den Niederlanden, wo er (im Exil) leben musste, verstorben“, heißt es in der Erklärung mit dem Titel „Beileidsbekundung an die CPP und das Proletariat der Philippinen – Arbeitende Völker“.

Die Erklärung lautet wie folgt:

Mit seinen beiden grundlegenden Dokumenten (Korrektur von Fehlern und Wiederaufbau der Partei, Demokratische Volksrevolution), die er als Ergebnis seiner gründlichen Recherchen über die Philippinen verfasste und die noch heute die strategische Ausrichtung der CPP bilden, hisste er die Fahne gegen den Revisionismus und gründete 1968 die CPP, indem er alle Verbindungen zum Revisionismus abbrach und die Führung der demokratischen Volksrevolution auf den Philippinen übernahm. Dieser große revolutionäre Wille, der die Neue Volksarmee (NPA) organisierte, den Volkskrieg auslöste und schon bald begann, die Marcos-Diktatur zu erschüttern, ist erloschen.

Auch wenn Genosse Sison physisch von uns gegangen ist und sich der Karawane der Unsterblichen der unterdrückten arbeitenden Völker der Welt angeschlossen hat, wird er zweifellos in den Herzen der arbeitenden Völker der Philippinen im Besonderen und der revolutionären Weltbewegung im Allgemeinen mit seinen grundlegenden theoretischen Thesen und seiner kraftvollen revolutionären Praxis, die er mit seinem MLM-Verständnis und seiner MLM-Interpretation vorgebracht hat, weiterleben. Die demokratische Volksrevolution und der Volkskrieg auf den Philippinen, die sich unter der Führung der CPP entwickelt haben, werden auch weiterhin der Alptraum der faschistischen Diktatur auf den Philippinen sein.

Wir glauben, dass die arbeitenden Menschen auf den Philippinen und der Führer der Revolution, die CPP, den Sieg erringen werden, wenn sie an der von Genosse Sison entwickelten und vertretenen kommunistischen Linie festhalten.

Als Teil der Kommunistischen Weltbewegung MKP (Türkei-Nordkurdistan) teilen wir den Schmerz und die Trauer des philippinischen Volkes und der Genossen der CPP mit unseren tiefsten kommunistischen Gefühlen.

-Genosse Jose Maria Sison ist unsterblich!

-Es lebe die CPP und die NPA unter ihrer Führung!

-Lang lebe die Demokratische Volksrevolution auf den Philippinen!

-Es lebe der proletarische Internationalismus!

Quelle des türkischen Originals: http://www.halkingunlugu4.org/mkpden-yasamini-yitiren-fkp-kurucu-baskani-sisona-dair-aciklama/

Wer sich für die Theorie und Praxis von Genosse Ka Joma und seinen unermüdlichen Kampf für die philippinische Revolution interessiert, dem sei eine kleine Auswahl seiner auf Deutsch erschienen Schriften ans Herz gelegt:

• Amado Guerrero (ein Deckname von Jose Maria Sison): Philippinische Gesellschaft und Revolution (VKT, Münster, 1973)
• Jose Maria Sison: Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus: Eine Einführung (Verlag für fremdsprachige Literatur, Paris, 2022) Das Buch wurde von Ka Joma in seiner Gefängniszelle 1981-1982 geschrieben. Es ist eine umfassende und zeitgemäße Einführung in das Studium der drei Quellen und Bestandteile des Marxismus.
• Jose Maria Sison: Specific Characteristics of our People`s War (Utrecht, 2017)
• Jose Maria Sison/Rainer Werning: Die philippinische Revolution. Eine Innenansicht (Verlag Neuer Weg, Essen, 1993)
• Jose Maria Sison/Stefan Engel: Die Maotsetungideen sind lebendig. Essays zum Gedenken an den 100. Geburtstag Mao Tsetungs. Band 1 (Verlag Neuer Weg, Essen, 1996)

Weiterhin finden sich die in Englisch erschienen Werke, Artikel, Aufsätze, Bücher von Ka Joma in dem folgenden Link: http://www.josemariasison.org/books-by-prof-jose-maria-sison-1961-2022/