Grünes Kriegsprogramm

Nachfolgend spiegle ich den Beitrag „Zuckerbrot und Peitsche“ über das Aufrüstungs- und Kriegsprogramm der Partei Bündnis90/Die Grünen im bevorstehenden Bundestagswahlkampf, der zuerst auf http://www.german-foreign-policy.com erschienen ist (Quelle):

Zuckerbrot und Peitsche

Bündnis 90/Die Grünen: Klimaschutz ist „historische Chance“ für den Standort Deutschland. General a.D.: Grünen-Außenpolitik senkt die „Einsatzschwelle“ für Militärinterventionen.

BERLIN(Eigener Bericht) – Mit der Forderung nach einer gegen Russland gerichteten Aufrüstung der Ukraine und mit Förderangeboten an wichtige Branchen der deutschen Industrie bereiten sich Bündnis 90/Die Grünen auf den Wahlkampf ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vor. Man könne der Ukraine die Lieferung angeblich defensiver Waffen nicht verwehren, erklärt Grünen-Parteichef Robert Habeck. Zugleich fordert die Partei eine enge Kooperation mit der Biden-Administration und macht das Bekenntnis zur NATO-Mitgliedschaft zur Vorbedingung für künftige Koalitionsgespräche. Während Wirtschaftskreise mit Warnungen vor einem angeblich „dirigistischen Staatsverständnis“ bei den Grünen den Druck auf die Partei erhöhen, stellt diese den Klimaschutz, für den sie sich einsetzen will, als „historische Chance“ für die deutsche Industrie dar, die letzten Endes die Konkurrenzfähigkeit des „Wirtschaftsstandorts Deutschland“ steigern werde. Ein ehemaliger Bundeswehrgeneral warnt, die außen- und militärpolitischen Konzeptionen der Grünen senkten die „Einsatzschwelle“ für künftige Militärinterventionen deutlich ab.

„Verbote, Quoten, Technologievorgaben“

Bündnis 90/Die Grünen gelten aufgrund ihrer hohen Umfragewerte, die sie mitunter vor der CDU sehen, als eine wahrscheinliche künftige Regierungspartei nach der Bundestagswahl im September. Der Popularitätsschub veranlasst inzwischen Industrieverbände wie auch wirtschaftsnahe Institute und Medien, sogar die Option einer grün geführten Bundesregierung zu diskutieren – und die Parteiführung durch Kritik wie auch durch Forderungen unter Druck zu setzen. In konservativen Leitmeiden heißt es etwa unter Bezugnahme auf Äußerungen des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), im Wahlprogramm der Ökopartei herrsche noch ein „prinzipielles Misstrauen“ gegenüber „Marktkräften“ vor.[1] Der Industrieverband warnt demnach vor einer „grünen Planwirtschaft“ infolge des ökologischen Umbaus der Gesellschaft, mit dem die Klimakrise bekämpft werden soll. Eine „Vielzahl von Verboten, Quoten und Technologievorgaben“ im Parteiprogramm der Grünen würden vom BDI als „Bausteine einer anderen Gesellschaftsordnung“ bezeichnet – und als Hinweis auf ein „ausgeprägt dirigistisches Staatsverständnis“. Der Lobbyverband bemängelt demnach konkret die Forderungen nach höheren CO2-Preisen sowie nach Klimaverträglichkeitsprüfungen für Unternehmen. Wirtschaftsnahe Forschungsinstitute kritisieren unter anderem die Forderungen nach einem schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung (2030 statt 2038), nach einem Ende des Verbrennungsmotors ab 2030, nach einem höheren CO2-Preis von 60 Euro je Tonne bis 2023 und nach der intendierten Reduzierung der CO2-Emissionen bis 2030 um 70 Prozent gegenüber 1990.[2] Auf Kritik stoßen ebenfalls Programmpunkte, die einen höheren Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde, die Gleichstellung von Zeitarbeitern, ein Recht auf Homeoffice oder eine Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen in Aussicht stellen („Hartz IV hat sich im Grundsatz bewährt“). Auf Zuspruch trifft hingegen die angekündigte Innovationsförderung der Wirtschaft im Rahmen des „Green New Deal“.

Karl Liebknecht – Fort mit dem Damoklesschwert der Ausweisung!

An der Frage der Einwanderung und der Arbeitsmigranten in Deutschland scheiden sich auch unter „Linken“ die Geister. Auf der einen Seite die Kräfte, die klar zum proletarischen Internationalismus stehen und sich gegen den Abschiebeterror des BRD-Staatsapparates wenden, und auf der anderen Seite diejenigen Kräfte von faschistisch (NPD, AfD, CDU/CSU) bis (links-)liberal (Grüne, SPD und die Partei „Die Linke“), die in Regierungsverantwortung die Sonder- und Abschiebegesetze gegen (Arbeits-)Migranten in der BRD vollziehen. So wenden auch die Landesregierungen, an denen die Partei „Die Linke“ beteiligt sind (Berlin und Thüringen), die Abschiebungen an.

Zudem hetzt die linke „Linken-Ikone“ Sahra Wagenknecht, die ja ihren Frieden mit dem Kapitalismus (in sozialstaatlicher Form natürlich) nach Art der „sozialen Marktwirtschaft“ gemacht hat, in bester Thilo Sarrazin Manier in ihrer neuesten Buchveröffentlichung „Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ (Frankfurt/Main, 2021) gegen die Arbeitsmigranten:

„Dass die Löhne in vielen Branchen um bis zu 20 Prozent sanken und selbst ein jahrelanges Wirtschaftswachstum daran nichts ändern konnte, das war allein wegen der hohen Migration nach Deutschland möglich“ (S. 161) und „Ein großer Anteil an Zuwanderern in den Betrieben bedeutete […] weniger Zusammenhalt unter den Beschäftigten und damit eine schwächere Position in Lohnauseinandersetzungen.“ (S. 155-156)

Damit werden kommunistische Grundpositionen wieder einem von der linken „Linken“ Sahra Wagenkecht einmal mehr aufgegeben und Frau Wagenknecht fordert faktisch eine Begrenzung der Zuwanderung mit ihrer Mischung aus Halbwahrheiten und Lügen: Sie nimmt damit die deutschen Kapitalisten und Monopole sowie deren Handlager im BRD-Staatsapparat aus der Schusslinie und richtet ihre Politik gegen die (Arbeits-)Migranten aus. Denn: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat das Gastrecht dann auch verwirkt. Und das ist auch von der Linken eine ganz klare Position.“ (Pressemitteilung von S. Wagenknecht bei Phönix vom 12.01.2016).

Wer dagegen konsequente marxistisch-leninistische Positionen vertreten möchte, dem sei der Diskussionsrede von Karl Liebknecht „Fort mit dem Damoklesschwert der Ausweisung!“ vom 18.09.1907 auf dem SPD-Parteitag von Essen über den internationalen Sozialistenkongreß in Stuttgart (1907) ans Herz gelegt (In: Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften. Band II, Berlin/DDR, 1960, S. 71-73):

Karl Liebknecht: Fort mit dem Damoklesschwert der AusweisungHerunterladen

Weitere Grundpositionen zur Frage der „modernen Völkerwanderung“ finden sich in der Resolution des Internationalen Sozialistenkongress in Stuttgart:

Über den Imperialismus im Mittleren Osten

Die israelische Besatzung und der Widerstand der Palästinenser dagegen verschärft  sich in unseren Tagen immer weiter. Ob es nun vordergründig um den Zugang zur Al-Aqusa-Moschee, die Vertreibung der Palästinenser aus dem Viertel Sheik Jarrah in Ostjerusalem, die Raketen der Hamas (der palästinensischen Muslimbruderschaft) oder das Morden der israelischen Streitkräfte in Gaza geht, immer gilt: „Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein!“ (Bert Brecht). Nur wenn mit dem rassistischen, kolonialistischen, zionistischen Besatzerregime und seinen imperialistischen Hintermännern Schluss gemacht wird, besteht die Hoffnung auf Frieden und Gerechtigkeit für beide Völker in Palästina. Die Kommunisten in Israel stehen hinter dem palästinensischen Kampf in Ostjerusalem und anderswo. Wie der Anführer der kommunistisch geführten Demokratischen Front für Frieden und Gleichheit (Hadash) Ayman Odeh im israelischen Parlament sagte: „Der wesentliche Punkt ist, dass es eine Besatzung gibt. Solange es eine Besatzung gibt, wird es Widerstand geben.“ (The New Worker, London, 14th May 2021)

„Wer die Ökonomie und Politik im Mittleren Osten seit Beginn des 20. Jahrhunderts an verstehen will, der muss lernen die Bedeutung nur eines Wortes zu buchstabieren, hervorzuheben und richtig zu erfassen – ÖL. Dieses eine Wort liefert den Schlüssel, der die Tür zum Verständnis aller brennenden Fragen von Krieg und Frieden in dieser Region liefert, angefangen bei dem Kampf der führenden imperialistischen Mächte, um den Mittleren Osten zu beherrschen, im Nachgang des I. imperialistischen Weltkrieges von 1914b bis 1918, bis zum arabisch-israelischen Konflikt, dem Krieg in Libanon, den Golfkriegen, dem Krieg auf dem Balkan und dem Krieg in Afghanistan, der jetzt brutal vom US- und britischen Imperialismus geführt wird.“ (Harpal Brar and Ella Rule, Imperialism in the Middle East, London, 2002, p. i)

Nachfolgend wird ein Text von Kim Il Sung über Israel und Palästina vom 20. Juni 1986 abgedruckt:

Kim Il Sung über die arabischen Staaten, Palästina und Israel

„Die Zionisten Israels okkupierten arabische Länder, um ihr böses Ziel zu erreichen, im Mittleren und Nahen Osten ein „großes jüdisches Reich“ zu gründen, und verfolgen eine Politik der kolonialen Fixierung. Unter aktiver Schirmherrschaft der

Imperialisten zeigen sie von Tag zu Tag offen ihre Brutalität und Arroganz und verletzen auf grobe Weise die nationalen Rechte der arabischen Völker, darunter des palästinensischen Volkes.

[…]

Zweitens ist die expansionistische und aggressive Ambition der Zionisten Israels abzubrechen.

Der Zionismus ist eine Form des Rassismus und des Kolonialismus.

Die Aggressions- und expansionistische Politik der Zionisten in Israel ist der Hauptfaktor, der das siegreiche Voranschreiten der Sache der nationalen Befreiung im Mittleren und Nahen Osten behindert. Ohne die Vereitelung der aggressiven Ambition Israels sind Unabhängigkeit, territoriale Integrität und Fortschritt in den Ländern dieser Region und ein dauerhafter Frieden und die Sicherheit in der Welt undenkbar.

Die blockfreien Länder sollten die verbrecherischen Manöver der Zionisten Israels, die gegen die arabischen Völker vorgehen und die Sache des palästinensischen Volkes für seine Befreiung vereiteln wollen, entschieden verurteilen und der gerechten Sache des palästinensischen Volkes und der arabischen Völker weiterhin aktive Unterstützung und Solidarität erweisen. Sie sollen den Kampf dieser Völker als eine gemeinsame Sache betrachten und weiterhin gemäß der Resolution der 7. Gipfelkonferenz der blockfreien Staaten gemeinsame Aktionen mit dem Ziel unternehmen, Israel auf den Gebieten Diplomatie, Wirtschaft, Kultur und Militärwesen sowie See- und Lufttransport zu isolieren.

Die gerechte Sache des palästinensischen Volkes und der arabischen Völker für die Wiedererlangung aller rechtmäßigen Rechte Palästinas, einschließlich des Rechts auf die Wiedererlangung des arabischen Territoriums und auf die Gründung eines unabhängigen Staates, muss unbedingt realisiert werden. Die Zionisten Israels müssen die Politik des Expansionismus und der Annexion aufgeben und aus dem gesamten besetzten arabischen Territorium unverzüglich abziehen.

Die USA sollten die politische und diplomatische Unterstützung sowie die militärisch-wirtschaftliche Hilfe für Israel einstellen, die Herrschaftsambition gegenüber dem Mittleren und Nahen Osten aufgeben und die Hände von dieser Region nehmen.“

Quelle: Kim Il Sung, Zur Verstärkung und Weiterentwicklung der Bewegung der blockfreien Staaten. In: Kim Il Sung, Werke, Band 40, Pyongyang, 1995, S. 132-134

Über die einmütige Geschlossenheit in der DVRK

Mit der Idee über die einmütigen Geschlossenheit

Der hoch verehrte Genosse Kim Jong Un festigte und entwickelte durch dynamische ideologisch-theoretische Tätigkeit die einmütige Geschlossenheit, grundlegende Sache der koreanischen Revolution, weiter.

Er legte die Idee darüber, mit der Macht der einmütigen Geschlossenheit die politisch-ideologische Grundlage weiterhin zu befestigen.

Beim Gespräch mit den verantwortlichen Funktionären des ZK der PdAK vom 6. April Juche 101 (2012) erhellte er Fragen ausführlich danach, die Volksstimmung fest im Blick zu halten und die einmütige Geschlossenheit zu befestigen, wie z. B. im ganzen Land eine Atmosphäre der miteinander Hilfe und des Mitreißens erfüllen zu lassen und die Gesellschaft zu einer großen harmonisierten und vereinten Familie der einmütigen Geschlossenheit umzugestalten.

Seine Rede bei der Militärparade und Pyongyanger Massendemonstration zu Ehren des 70. Gründungstages der PdAK vom 10. Oktober Juche 104 (2015) war unvergängliche Richtschnur, die es ermöglichte, die allgemeinen Parteiarbeit von der Bevorzugung der Volksmassen durchdringen zu lassen und die einmütige Geschlossenheit zwischen der Partei und den Volksmassen felsenfest zu festigen. Bei der Rede bemerkte er, dass die Existenzmethode unserer Partei darin bestehe, dem Volk zu dienen, und unsere Partei ihren Aufbau und ihre Tätigkeit nur nach den Hinweisen von Kim Il Sung und Kim Jong Il ausführen, in die allgemeine Parteiarbeit die Bevorzugung der Volksmassen konsequent verkörpern und die Kampfkraft der Partei dadurch verhundertfachen werde, dass die ganze Partei dem Volk selbstlos dient.

In mehreren Werken wie „Das Werk der Partei der großen Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il ist unbesiegbar“ unterstrich er: die ganze Partei sollte die Losung „Alles für das Volk, alles gestützt auf die Volksmassen!“ hoch halten, das Klima der Hochachtung und Liebe zum Volk und gestützt auf das Volk herrschen lassen und die hauptsächliche Kraft der Parteiarbeit auf die Verbesserung des Lebens des Volkes richten. So er erhellte Richtungen und Wege bei der konsequenten Verkörperung der Bevorzugung der Volksmassen in die allgemeine Parteiarbeit.

Er schuf somit wertvolle Richtschnur, das in sich geschlossene Ganze zwischen der Partei und den Volksmassen festigen zu können, und wies darauf hin, beim sozialistischen Aufbau die Macht der einmütigen Geschlossenheit über alle Maßen zur Geltung zu bringen.

Für Ulrike (die Schwester von Che)

Am 9. Mai 1976 wurde Ulrike Meinhof ermordet vom BRD-Staat, weil sie zu unbequem war und die Wahrheit ausgesprochen hat. Wahrscheinlich erst misshandelt (vielleicht auch vergewaltigt), dann erdrosselt und dann wurde sie mit einer Schlinge um den Hals in ihrer Zelle so positioniert, dass man denke könnte, sie hätte sich das selbst angetan.

Nichts spricht für Selbstmord! Alles spricht für Mord! Kein Vergeben! Kein Vergessen! Rest in Peace Genossin

Rote Armee Fraktion (RAF): Das Konzept StadtguerillaHerunterladen

Warum der Revisionismus und die Konterrevolution in der DVRK nicht siegte

In seinem Gespräch mit verantwortlichen Funktionären des ZK der PdAK „Unser Sozialismus, in dem die Volksmassen im Mittelpunkt stehen, ist unbesiegbar“ vom 5. Mai 1991 geht der Genosse KIM JONG IL im dritten Abschnitt auf die Frage ein, warum der Revisionismus und die Konterrevolution den Juche-Sozialismus in der DVRK nicht besiegen konnte:

[…] Unser Sozialismus ist ein unbesiegbarer Sozialismus, in dem der Führer, die Partei und die Massen in einem Herzen und einer Seele zusammengeschlossen sind.

Obwohl die Volksmassen das Subjekt, das die sozialistische Gesellschaft vorantreibt, darstellen, können sie nur dann ihrer Rolle als ein souveränes Subjekt der Revolution gerecht werden und den Sozialismus erfolgreich aufbauen, wenn sie um die Partei und den Führer zu einem festen Ganzen geeint sind.

Der Sozialismus ist eine organisierte Gesellschaftsordnung, die auf dem Kollektivismus basiert, deshalb kann er sich seinen Weg niemals im Selbstlauf bahnen. Er vermag seine Überlegenheit nur dann voll zur Geltung zu bringen und sich ständig zu festigen und weiterzuentwickeln, wenn er sich von einer richtigen Ideologie und einer wissenschaftlich fundierten Strategie und Taktik leiten lässt und das politische Bewusstsein und die Organisiertheit der werktätigen Volksmassen erhöht. Die Aufgabe, den Volksmassen die richtige Leitideologie und wissenschaftliche Strategie und Taktik zu weisen und sie bewusst zu machen und organisiert zusammenzuschließen, wird von dem hervorragenden Führer der Arbeiterklasse und von ihrer Partei bewältigt.

Der Führer bildet das Zentrum der Einheit und Geschlossenheit, das die Volksmassen durch Bewusstseinsbeeinflussung und Organisierung zu einer politischen Kraft zusammenschließt, und er stellt das Zentrum der Führung dar, das anhand wissenschaftlicher Theorien und Strategien und Taktiken den revolutionären Kampf der Volksmassen zum Sieg lenkt. Der Führer ist ein großer Leiter der Revolution, der die souveränen Forderungen und Interessen der Volksmassen mit aller Konsequenz verficht und den Kampf für deren Verwirklichung auf kluge Weise führt. Er zeichnet sich durch eine außergewöhnliche Klugheit, hervorragende Führungsfähigkeit und hohe Tugenden aus.

Unser Volk, das seinerzeit unter nationalem Leiden den Weg nicht fand und allerlei Stürmen ausgesetzt war, sehnte sich ungeduldig nach einem hervorragenden Führer. Dieser Wunsch unseres Volkes ging glänzend in Erfüllung, als es in Kim Il Sung seinen Führer fand. Erstmals in seiner jahrtausendelangen Geschichte ließ es sich von Kim Il Sung leiten, wodurch es ihm gelang, der langen leidvollen Geschichte ein Ende zu setzen, ein neues Zeitalter der Revolution zu begrüßen und eine neue Geschichte des Sozialismus siegreich einzuleiten. Wir haben in unserem Lande eine vorzügliche sozialistische Gesellschaft unserer Prägung mit den Menschen im Mittelpunkt aufgebaut, und das ist ein glanzvolles Ergebnis, das der unermüdlichen, rastlosen und leidenschaftlichen Tätigkeit Kim Il Sungs und seiner klugen Anleitung zu danken ist, der dem Volk grenzenlose Liebe entgegenbringt und sich sein ganzes Leben lang für das Volk einsetzt.

All seine Ideen, Theorien und politischen Orientierungen sind eine Zusammenfassung des Willens und der Forderungen der Volksmassen. Kim Il Sung lehrte, dass die Volksmassen Lehrer sind. Er entdeckte die Wahrheit der Juche-Ideologie nicht in einem Studierzimmer, sondern unter den Volksmassen, definierte in Widerspiegelung ihrer Bestrebungen die Grundsätze der Juche-Ideologie, wertete die Erfahrungen ihrer Kämpfe um die Verwirklichung der Souveränität aus und vervollkommnete allseitig diese Weltanschauung. Er ging mitten unter die Volksmassen, lernte ihr Anliegen und ihre Forderungen kennen und arbeitete in deren Widerspiegelung neue politische Orientierungen aus. Auch bei der Schaffung unserer Ackerbaumethode hatte er viele Dörfer vor Ort angeleitet, sich mit Bauern unterhalten und ihre Erfahrungen zusammengefasst. Das betrifft auch den berühmten Chongsanri-Geist und die wohlbekannte Chongsanri-Methode – die kommunistische Leitideologie und -methode der Massenführung –, für deren Schaffung er zu den Bauern der Gemeinde Chongsan ging, mit ihnen Schlafstätte und Essen teilte und ihr Anliegen und ihre Wünsche zusammenfasste.

Dank Euch ihr Sowjetsoldaten und die Aufgaben nach der Befreiung vom Faschismus

Aufruf des Zentralkomitee der KPD vom 11. Juni 1945:

Schaffendes Volk in Stadt und Land! Männer und Frauen! Deutsche Jugend!

Wohin wir blicken, Ruinen, Schutt und Asche. Unsere Städte sind zerstört, weite, ehemals fruchtbare Gebiete verwüstet und verlassen. Die Wirtschaft ist desorganisiert und völlig gelähmt. Millionen und aber Millionen Menschenopfer hat der Krieg verschlungen, den das Hitlerregime verschuldete. Millionen wurden in tiefste Not und höchstes Elend gestoßen. Eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes ist über Deutschland hereingebrochen, und aus den Ruinen schaut das Gespenst der Obdachlosigkeit, der Seuchen, der Arbeitslosigkeit, des Hungers.

Und wer trägt daran die Schuld?

Die Schuld und Verantwortung tragen die gewissenlosen Ausbeuter und Verbrecher, die die Schuld am Kriege tragen. Es sind die Hitler und Göring, Himmler und Goebbels, die aktiven Anhänger und Helfer der Nazipartei. Es sind die Träger des reaktionären Militarismus, die Keitel, Jodl und Konsorten. Es sind die imperialistischen Auftraggeber der Nazipartei, die Herren der Großbanken und Konzerne, die Krupp und Röchling, Poensgen und Siemens.

Eindeutig ist diese Schuld. Sie wurde von den Naziführern selbst offen bekannt, als sie auf der Höhe ihrer kriegerischen Triumphe standen, als ihnen Sieg und Beute gesichert erschienen.

Euch allen, Ihr Männer und Frauen des schaffenden Volkes, Euch Soldaten und Offizieren, klingen noch die Worte in den Ohren: »Das ist für uns der Sinn des Krieges! Wir kämpfen nicht um Ideale; wir kämpfen um die ukrainischen Weizenfelder, um das kaukasische Erdöl, den Reichtum der Welt. Gesundstoßen wollen wir uns!«

Dafür wurde das nationale Dasein unseres Volkes aufs Spiel gesetzt. Der totale Krieg Hitlers – das war der ungerechteste, wildeste und verbrecherischste Raubkrieg aller Zeiten!

Das Hitlerregime hat sich als Verderben für Deutschland erwiesen: denn durch seine Politik der Aggression und der Gewalt, des Raubes und des Krieges, der Völkervernichtung hat Hitler unser eigenes Volk ins Unglück gestürzt und es vor der gesamten gesitteten Menschheit mit schwerer Schuld und Verantwortung beladen.

Ein Verbrechen war die gewaltsame Annexion Österreichs, die Zerstückelung der Tschechoslowakei. Ein Verbrechen war die Eroberung und Unterdrückung Polens, Dänemarks, Norwegens, Belgiens, Hollands und Frankreichs, Jugoslawiens und Griechenlands. Ein Verbrechen, das sich so furchtbar an uns selbst rächte, war die Coventrierung und Ausradierung englischer Städte. Das größte und verhängnisvollste Kriegsverbrechen Hitlers aber war der heimtückische, wortbrüchige Überfall auf die Sowjetunion, die nie einen Krieg mit Deutschland gewollt hat, aber seit 1917 dem deutschen Volke zahlreiche Beweise ehrlicher Freundschaft erbracht hat. Deutsche Arbeiter! Konnte es ein größeres Verbrechen als diesen Krieg gegen die Sowjetunion geben? Und ungeheuerlich sind die Greueltaten, die von den Hitlerbanditen in fremden Ländern begangen wurden. An den Händen der Hitlerdeutschen klebt das Blut von vielen, vielen Millionen gemordeter Kinder, Frauen und Greise. In den Todeslagern wurde die Menschenvernichtung Tag für Tag fabrikmäßig in Gaskammern und Verbrennungsöfen betrieben. Bei lebendigem Leibe verbrannt, bei lebendigem Leibe verscharrt, bei lebendigem Leibe in Stücke geteilt – so haben die Nazibanditen gehaust! Millionen Kriegsgefangene und nach Deutschland verschleppte ausländische Arbeiter wurden zu Tode geschunden, starben an Hunger, Kälte und Seuchen.

Die Welt ist erschüttert und zugleich von tiefstem Haß gegenüber Deutschland erfüllt angesichts dieser beispiellosen Verbrechen, dieses grauenerregenden Massenmordens, die von Hitlerdeutschland als System betrieben wurden. Wäre gleiches mit gleichem vergolten worden, deutsches Volk, was wäre mit Dir geschehen?

Aber auf der Seite der Vereinten Nationen, mit der Sowjetunion, England und den Vereinigten Staaten an der Spitze, stand die Sache der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Fortschritts. Die Rote Armee und die Armeen ihrer Verbündeten haben durch ihre Opfer die Sache der Menschheit vor der Hitlerbarbarei gerettet. Sie haben die Hitlerarmeen zerschlagen, den Hitlerstaat zertrümmert und damit auch Dir, schaffendes deutsches Volk, Frieden und Befreiung aus den Ketten der Hitlersklaverei gebracht.

Gedenken heißt heute: Klärung für den Kampf

Im Anschluss spiegle ich einen Artikel der Kommunistischen Organisation (KO) zum diesjährigen Gedenktag an die Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945 (Quelle):

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Der 8. Mai gibt Anlass zur Klärung kommunistischer Standpunkte und zur Wiedererlangung kommunistischer Identität

Wenn wir heute der Befreiung von Krieg und Faschismus gedenken, gedenken wir ihr 80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion und im Angesicht hochbrisanter zugespitzter imperialistischer Rivalitäten. Die Militarisierung in der Schwarzmeerregion, in der Ukraine, in den Baltischen Staaten und die wiederholten Übungen der NATO-Streitkräfte an den Grenzen Russlands und Weißrusslands sowie der endlose Streit um die Nordstream-2-Gaspipeline sind eine gefährliche Anhäufung von Schießpulver, welches droht, irgendwann in die Luft zu fliegen – mit unbekanntem Ausgang.

Der 8. Mai symbolisierte viele Jahre lang für die Völker der Welt das Ende des Zweiten Weltkrieges, die Befreiung vom und den Sieg über den Faschismus, das Ende des Leids, das die deutschen Faschisten und ihre Verbündeten über die Völker Europas und der Welt gebracht haben. Der 8. Mai symbolisierte einen Neuanfang, bei dem menschlichere, gerechtere, ja sozialistische Verhältnisse durchgesetzt wurden.

Heute sieht das Gedenken größtenteils anders aus. Es hat eine bürgerliche Vereinnahmung und Umkehrung der Gedenkpolitik stattgefunden. Im Interesse der Herrschenden findet eine Gleichsetzung des Faschismus mit dem Sozialismus statt. Die Befreiung von diesen sogenannten „großen Diktaturen des 20. Jahrhunderts“ wird inzwischen auf die Jahre 1989/90 terminiert.

In der kommunistischen Bewegung ist die Erinnerungspolitik ritualisiert und jeweils von unterschiedlichen Zielstellungen geprägt. Die Dissense in der kommunistischen Bewegung (KB) führen zu unterschiedlicher Politik ihrer Parteien und Organisationen und erschweren ein Wiedererstarken einer selbstbewussten und kämpferischen Arbeiterbewegung. Das zeigt sich auch an den Schlussfolgerungen aus dem Sieg über den Faschismus: Für die einen ist die notwendige Lehre, auch ohne den Faschismus an der Macht eine Volksfrontpolitik anzustreben. Andere betonen, dass eben jene Volksfrontstrategie einer kritischen Reflexion bedarf. Genauso wird die aktuelle Bedrohung durch den Faschismus unterschiedlich eingeschätzt und es werden konträre Analysen des Imperialismus entweder als multipolare Weltordnung oder imperialistische Pyramide getroffen.

Nur die Klärung dieser Dissense kann die Wiedererlangung einer kommunistischen Identität und den Aufbau einer kommunistischen Partei ermöglichen, welche die Arbeiterklasse gegen das Kapital eint. Nur sie kann die kapitalistische Offensive gegen die Interessen der Arbeiterklasse und der breitesten Volksschichten, die drohenden Zuspitzungen imperialistischer Rivalität, die immer neue Kriegsgefahren in sich bergen, die rücksichtslose Ausplünderung der Rohstoffe für die kapitalistische Akkumulation, wie den um sich greifenden ideologischen Reaktionismus, Irrationalismus und Nationalismus aufhalten.

Vor 30 Jahren: Das sozialistische Werk verteidigen und weiterführen

Vor 30 Jahren am 5. Mai 1991 wurde das Gespräch von Kim Jong Il mit Funktionären des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) „Unser Sozialismus, in dem die Volksmassen im Mittelpunkt stehen, ist unbesiegbar“ veröffentlicht.[1] Dieses hervorragende Werk des Genossen Kim Jong Il wurde zu einer Zeit geschrieben als eine Anzahl sozialistischer Länder aus den Fugen gerieten und verschwanden. Selbst die Sowjetunion war damals kurz vor dem Ende ihrer Existenz und wurde von der „Perestrojka“ und „Glasnost“ des Verräters Gorbatschow heimgesucht. Überall verkündeten die Imperialisten und Reaktionäre das „Ende des Sozialismus“ und eben auch das „Ende der Geschichte“. Ein Übriges dazu taten die Verkünder der „Öffnung“ und (Markt-)“Reformen“. Dieses Werk des Genossen Kim Jong Il gibt den Feinden des Sozialismus eine entschiedene Abfuhr. Wie Genosse Kim Jong Il in dem Werk erklärt:

„Der Sozialismus als eine neue Gesellschaft unterscheidet sich grundlegend von allen Formationen der Ausbeutergesellschaft, die in der Menschheitsgeschichte bestanden, und er muss einen erbitterten Kampf gegen seine Klassenfeinde entfalten und sich einen noch von niemand beschrittenen Weg bahnen, deshalb kann er in seiner Vorwärtsentwicklung durchaus auf zeitweilige Verwicklungen stoßen. Es ist jedoch ein Gesetz der gesellschaftlichen Entwicklung, dass die Menschheit den Weg des Sozialismus geht, und keine Kraft wäre im Stande, dies aufzuhalten.“[2]

Daher ist es völliger Unsinn für die Reaktionäre über das Ende des Sozialismus zu sprechen. Der Sozialismus in der DVRK ist der dauerhafteste und unzerstörbarste Sozialismus. Genosse Kim Jong Il erklärte klar, dass dies darauf zurückzuführen ist, dass er auf der Juche-Ideologie begründet ist. Er sagt: „Bei uns handelt es sich um einen Sozialismus unserer Prägung, der auf der großen Juche-Ideologie beruht und in dem die Volksmassen über allem stehen. Der große Führer, Genosse Kim Il Sung, begründete frühzeitig die Juche-Ideologie, eine neue ideologische Anleitung unserer Epoche der Souveränität, in Widerspieglung des Strebens der Volksmassen und der Anforderungen des Zeitalters.“[3]

Daher ist der Sozialismus in der DVRK als Juche-Sozialismus, als Sozialismus koreanischer Prägung, definiert. Er stützt sich fest auf die Volksmassen und kann daher nicht zusammenbrechen.

Geschichtliches zum Ersten Mai: Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse für Frieden und Sozialismus

„Denn heute, wo ich diese Zeilen schreibe, hält das europäische und amerikanische Proletariat Heerschau über seine zum erstenmal mobil gemachten Streitkräfte, mobil gemacht als ein Heer, unter einer Fahne und für ein nächstes Ziel: den schon vom Genfer Kongress der Internationale 1866 und wiederum vom Pariser Arbeiterkongress 1889 proklamierten, gesetzlich festzustellenden, achtstündigen Normalarbeitstag. Und das Schauspiel des heutigen Tages wird den Kapitalisten und Grundherren aller Länder die Augen darüber öffnen, dass heute das Proletariat aller Länder in der Tat vereinigt sind. Stände nur Marx noch neben mir, dies mit eignen Augen zu sehn!

London am 1. Mai 1890                F. Engels“

Quelle: Vorwort zur deutschen Ausgabe des „Manifest der Kommunistischen Partei“ von 1890

Rosa Luxemburg:

Wie entstand die Maifeier?

(Februar 1894)

Der befreiende Gedanke, einen proletarischen Feiertag als Mittel zum Erlangen des achtstündigen Arbeitstages einzuführen, entstand zum erstenmal in Australien. Die dortigen Arbeiter beschlossen schon im Jahre 1856, einen Tag völliger Arbeitsruhe zu veranstalten, verbunden mit Versammlungen und Vergnügungen, als Manifestation zugunsten des achtstündigen Arbeitstages. Für den Tag dieser Feier wurde der 21. April bestimmt. Anfangs dachten die australischen Arbeiter nur an eine einmalige Manifestation im Jahre 1856. Schon diese erste Feier übte jedoch einen so starken Eindruck auf die proletarischen Massen Australiens aus, wirkte so aufmunternd und agitatorisch, daß man beschloß, alljährlich diese Feier zu wiederholen.

In der Tat, was könnte der Arbeitermasse größeren Mut und Glauben an die eigenen Kräfte verleihen, als eine Massenniederlegung der Arbeit aus eigenem Willen. Was könnte den ewigen Sklaven der Fabrik und der Werkstätte besseren Mut verleihen, als die Musterung ihrer eigenen Truppen? So wurde auch der Gedanke der proletarischen Feier sehr schnell angenommen und begann sich aus Australien über andere Länder auszubreiten, bis er die ganze proletarische Welt eroberte.

Als erste folgten dem Beispiele der australischen Arbeiter die Amerikaner. Sie setzten im Jahre 1886 als Tag der allgemeinen Arbeitsruhe den 1. Mai fest. An diesem Tage verließen 200.000 von ihnen die Arbeit und forderten den achtstündigen Arbeitstag. Späterhin verhinderten die Regierungsverfolgungen die Arbeiter mehrere Jahre hindurch, diese Manifestation zu wiederholen. Im Jahre 1888 erneuerten sie jedoch ihren Beschluß und bestimmten für die nächste Feier den 1. Mai des Jahres 1890.

Inzwischen hatte sich die Arbeiterbewegung in Europa mächtig entwickelt und belebt. Ihren gewaltigen Ausdruck fand diese Bewegung durch den internationalen Arbeiterkongreß im Jahre 1889. Auf diesem Kongreß, der 400 Delegierte versammelte, wurde beschlossen, in erster Linie den achtstündigen Arbeitstag zu fordern. Worauf der Delegierte der französischen Gewerkschaften, der Arbeiter Lavigne aus Bordeaux, den Antrag stellte, man möge in allen Ländern diese Forderung durch einen allgemeinen Arbeiterfeiertag zum Ausdruck bringen. Da der Delegierte der amerikanischen Arbeiter die Aufmerksamkeit auf den gleichen Beschluß seiner Genossen in bezug auf den 1. Mai 1890 richtete, so setzte der Kongreß das Datum für den allgemeinen proletarischen Feiertag auf denselben Tag fest.

Die Arbeiter dachten eigentlich auch in diesem Falle, wie vor dreißig Jahren in Australien, lediglich an eine einmalige Manifestation. Der Kongreß beschloß, daß die Arbeiter aller Länder mit der Forderung des achtstündigen Arbeitstages am 1. Mai 1890 gemeinsam demonstrieren. Von einer Wiederholung der Feier in den darauffolgenden Jahren war nicht die Rede. Niemand konnte natürlich voraussehen, wie glänzend die Ausführung dieses Gedankens gelingen werde und wie schnell sich dieser unter der Arbeiterklasse einbürgern werde. Es genügte jedoch, einmal die Maifeier im Jahre 1890 zu begehen, damit jeder sofort begriff und fühlte, die Maifeier müsse eine alljährliche und ständige Einrichtung sein.

Der 1. Mai verkündet die Losung des achtstündigen Arbeitstages. Aber auch nach der Erlangung dieses Zieles wird die Maifeier nicht aufgegeben. Solange der Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie und die Regierung währen wird, solange noch nicht alle Forderungen erfüllt sein werden, wird die Maifeier der alljährliche Ausdruck dieser Forderungen sein. Wenn aber bessere Zeiten dämmern werden und die Arbeiterklasse ihre Erlösung in der gesamten Welt erlangt haben wird, auch dann wird wahrscheinlich, zum Gedenken an die ausgefochtenen Kämpfe und an die erlittenen Leiden, die Menschheit den 1. Mai festlich begehen.

Quelle: Sprawa Robotnicza (Arbeitersache), Paris, Februar 1894. Aus dem Polnischen. https://www.marxists.org/deutsch/archiv/luxemburg/1894/02/maifeier.htm