Die Behinderung des Kampfes gegen Militarismus und Aufrüstung in Deutschland

Die Behinderung des Kampfes gegen Militarismus und Aufrüstung in Deutschland:

DIE GEWERKSCHAFTEN

von Cemil Fuat Hendek aus der Zeitschrift Boyun Egme-Almanya Ausgabe Oktober/November/Dezember 2018, S. 14-15

 In den letzten Jahren ist in Deutschland eine Novellierung zu beobachten: Die ständig sehr schüchtern und hinter dem Vorwand „Verteidigung“ betätigte Militarisierung des deutschen Imperialismus, wird weiter in die Höhe getrieben. Die Rüstungsindustrie erhöht die Produktion, um einerseits die Armierung der Bundeswehr zu bedienen und andererseits brauchen die Soldaten der Bundesregierung , die unter dem Deckmantel „humane Hilfe“ in die immer mehr werdenden fremden Länder ziehen, Rüstung. Sie steigert auch den Waffenexport und türmt weltweit auf allen Kriegsschauplätzen deutsche Waffen. Sie bedient die aggressiven Regime nicht nur mit Waffen und Munition, sondern auch mit verschiedenster Ausrüstung und Kriegstechnologien. Um all die zu bewerkstelligen, addiert der Bundesstaat jährlich neue Summen zu den Anteilen für die Bundeswehr und die Rüstung in den Haushaltsplan.

Auf der anderen Front herrscht leider eine bittere Realität. Die Bemühungen der Kreise, die all diese Entwicklungen mit Sorge beobachten, finden kaum Resonanz. Sie schaffen es nicht die Unterstützung der großen Masse der Werktätigen zu bekommen. Abgesehen von den Positionierungen der Kommunisten dazu, lesen wir öfters auch Artikel aus der linken Szene, die sich mit den schwachen Momenten des Kampfes gegen Militarismus in Deutschland auseinandersetzen. Diejenigen, die den Kernpunkt der Sache, nämlich den deutschen Imperialismus – der immer offensiver wird – und deren Bemühungen für einen neuen Platz innerhalb des imperialistischen Hierarchie thematisieren, sind leider sehr selten. Und es gibt noch etwas: Viele erinnern sich mit Bedauern an die Friedensbewegung, die mit hunderttausenden Demonstranten Ende der 1970er und Anfang der 90er Jahre ihren Höhepunkt erreicht hatte. Sie fragen sich, wo denn diese geblieben seien. Keiner spricht aber darüber, welche eigentlichen Schwachpunkte diese Bewegung hatte und wie diese trotz der Massenhaftigkeit nicht fortbestehen konnte.

Diese Frage kann folgendermaßen beantwortet werden: „Deshalb, weil die Friedensbewegung in all diesen Jahren nicht in Zusammenhang mit der Problematik des Klassenkampfes angegangen wurde. So musste es langsam zum Verdruss, zur Niederlage und zur Liquidation führen.“ Obwohl diese Erklärung wohl nachvollziehbar ist, können ohne ein Wissen über den historischen Hintergrund die Schwachpunkte der heutigen Friedensbewegung nicht verstanden werden. Dies ist solange nicht möglich, bis die Organisationen und Parteien, die damals den Ton angaben beim Namen genannt werden.

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Vom LLL-Wochenende in Berlin

Hier sei auf einen Beitrag der  Kommunistischen Organisation (KO) über das diesjährige Luxemburg-Liebknecht-Lenin-(LLL)-Wochenende in Berlin hingewiesen. Besondere Bedeutung hatten diese Kampfdemonstrationen dieses Jahr, da sich die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zum 100. Mal jährt (Link zum Beitrag der KO).

Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang ein Grußwort an die Veranstaltung der KO des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Torsten Schöwitz (Link zum Grußwort des Vorsitzenden der KPD).

Bertolt Brecht: An den Schwankenden

AN DEN SCHWANKENDEN

Du sagst: Es steht schlecht um unsere Sache.

Die Finsternis nimmt zu. Die Kräfte nehmen ab.

Jetzt , nachdem wir so viele Jahre gearbeitet haben,

sind wir in in schwierigerer Lage als am Anfang.

Der Feind aber steht stärker da denn jemals.

Seine Kräfte scheinen gewachsen.

Er hat ein unbesiegliches Aussehen angenommen.

Wir aber haben Fehler gemacht, es ist nicht zu leugnen.

Unsere Zahl schwindet hin. Unsere Parolen sind in Unordnung.

Einen Teil unserer Wörter hat der Feind verdreht bis zur Unkenntlichkeit.

Was ist jetzt falsch von dem, was wir gesagt haben? – Einiges oder – alles?

Auf wen rechnen wir noch?

Sind wir Übriggebliebene, herausgeschleudert aus dem lebendigen Fluß?

Werden wir zurückbleiben? – Keinen mehr verstehend und von keinem verstanden?

Müssen wir Glück haben?

So fragst du. Erwarte keine andere Antwort als die deine.

Karl und Rosa das war Mord!

Heute ist der 100. Jahrestag der Ermordung der beiden herausragenden deutschen Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Am 15. Januar 1919 wurden die beiden Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) von faschistischen Freicorps-Banden heimtückisch ermordet. Das ganze geschah auf Weisung und mit Duldung der konterrevolutionären Führung der Sozialdemokratie (SPD), die schon lange ein Bündnis mit den Vertretern des reaktionären, kaiserlichen Staatsapparates (insbesondere des deutschen Militarismus, Gröner-Ebert-Abkommen) eingegangen waren und die versuchten die Novemberrevolution von 1918 abzuwürgen und blutig niederzumetzeln. Das revolutionäre Proletariat wurde dann in den Januarkämpfen 1919 in Berlin blutig von den faschistischen Freicorps und den Sozialchauvinisten der SPD niedergeschlagen.

Eine Analyse dieses Zeitabschnitts der deutschen Novemberrevolution von 1918 liefert W.I. Lenin in seinem „Brief an die deutschen Kommunisten“ vom 14. August 1921 (in: Lenin-Werke, Band 32, S. 537-548), der hier in Auszügen veröffentlicht wird:

TKP/ML: Es lebe Genosse Stalin!

Hier ein Plakat der Kommunistischen Partei der Türkei / Maxistisch-Leninistisch aus der Türkei und Nordkurdistan (Quelle).

Rodong Sinmun: Die kapitalistische Gesellschaft hat keine Zukunft

Rodong Sinmun: Die kapitalistische Gesellschaft hat keine Zukunft

Pyongyang, 8. Januar Juche 108 (2019) (KCNA) – Rodong Sinmun berichtet in einem Artikel von Dienstag, dass die Imperialisten und ihre Sprachrohre „wirtschaftlichen Wohlstand“ sowie „Demokratie“ und „Zivilisation“ im Westen anpreisen und damit schlagende Beweise für wahren Wohlstand und Fortschritt unter dem Kapitalismus liefern. Kapitalismus scheint nach außen hin erfolgreich zu sein, doch er ist durch seine sich täglich verschärfenden ihm innewohnenden Widersprüche völlig verrottet, heißt es im Artikel, und weiter:

In kapitalistischen Ländern befreit der „wirtschaftliche Erfolg“ die Menschen nicht von Sorgen über ihr materielles Leben, sondern das Gegenteil ist der Fall. „Demokratie“ in der kapitalistischen Gesellschaft ist eine volksfeindliche diktatorische Politik der Reichen und einer Handvoll privilegierter Kreise. Politiker kapitalistischer Länder beschreiben das westliche Viel-Parteien- und parlamentarische System als das fortschrittlichste und idealste demokratische politische System. Jedoch wird die wahre Macht über Politik von den Mega-Monopolisten erobert. Es kann keine wahre demokratische Politik in der kapitalistischen Gesellschaft geben, in der Mega-Monopolisten und ihre Lakaien alles dominieren.

Die vom Westen so hochgelobte Zivilisation ist nur zu bemitleiden. Die Zivilisation des Westens scheitert darin, die Menschen zu selbstständigem Menschsein heranzubilden, sondern macht sie zum Sklaven des Geldes. Die kapitalistische Gesellschaft charakterisiert sich hauptsächlich durch ein deformiertes materielles Leben und ein armseliges Geistes- und Kulturleben, was auf die volksfeindliche Natur und Verderbtheit hindeutet. Tatsächlich ist die kapitalistische Gesellschaft eine dekadente und verfaulende ohne Zukunft, die sich am Rande des Untergangs befindet.

Quelle des englischen Originals  auf der Internetseite der KCNA (Link).

 

Neujahrsansprache von Kim Jong Un

Das vergangene Jahr war ein bewegendes Jahr, in dem sich die dramatischen Änderungen vollzogen, die in der über 70 Jahre lang andauernden Geschichte der nationalen Spaltung noch nie da gewesen waren.

Mit dem Entschluss, dem anormalen Zustand der Koreanischen Halbinsel, die in einer beständigen Kriegsgefahr liegt, ein Ende zu bereiten und eine neue Zeit der nationalen Versöhnung und des Friedens und Gedeihens einzuleiten, ergriffen wir von Anfang Januar des letzten Jahres an initiativreiche und kühne Maßnahmen zu einer großen Wende in den innerkoreanischen Beziehungen.

Unter großer Erwartung und großem Interesse des In- und Auslandes fanden in einem Jahr dreimal Nord-Süd-Gipfeltreffen und -Gespräche statt. Das ist beispiellos und zeigte eindeutig, dass die Nord-Süd-Beziehungen in ein ganz neues Stadium eingetreten sind.

Mit dem festen Entschluss und Willen, auf der Koreanischen Halbinsel eine Friedenszeit ohne Krieg zu eröffnen, wurden die Panmunjom-Erklärung, die Pyongyanger Gemeinsame September-Erklärung und die Vereinbarungen für die Verpflichtungen im Militärwesen veröffentlicht. Sie stellen eine wirkliche Nichtangriffserklärung dar, die bekräftigte, den bewaffneten Bruderkrieg zwischen Nord und Süd zu beenden, und sind fürwahr von großer Bedeutung.

Während die Sportlerinnen und Sportler von Nord und Süd in internationale Wettkämpfe gemeinsam einzogen und die Klugheit und Kraft unserer Nation demonstrierten, verkehrten die Künstlerinnen und Künstler in Pyongyang und Seoul und ließen die heiße Begeisterung der nationalen Aussöhnung und Vereinigung kulminieren.

Es wurde die Zusammenarbeit in den verschiedenen Bereichen, darunter Eisenbahnwesen, Straßenbau, Forst- und Gesundheitswesen, gefördert, indem etliche Hindernisse und Schwierigkeiten kühn überwunden wurden. Damit wurde ein erster bedeutungsvoller Schritt zum gemeinsamen Gedeihen unserer Nation getan.

Die erstaunlichen Veränderungen, die sich im vergangenen Jahr in den innerkoreanischen Beziehungen vollzogen, verliehen den ganzen Landsleuten die Überzeugung davon, dass unsere Nation, wenn sie ihren Willen und ihre Kraft vereint, die Koreanische Halbinsel zu ihrem wahren Hort machen kann, der höchst friedlich ist und für immer aufblüht.

Zur diesjährigen Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration

Zur diesjährigen LLL (Luxemburg-Liebknecht-Lenin) Demonstration am Sonntag, den 13. Januar 2019, anlässlich des 100. Jahrestages der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919 (um 10.00 Uhr ab U-Bahnhof Frankfurter Tor, Berlin) sei hier auf einige wichtige Texte der revolutionären Vorkämpfer hingewiesen. Die unbedingte Notwendigkeit die gefallenen revolutionären Vorkämpfer zu verehren und ihr revolutionäres Werk fortzusetzen erklärt der Genosse KIM JONG IL in seiner Erklärung (veröffentlicht in der Zeitung „Rodong Sinmun“ dem Organ des ZK der PdAK am 25. Dezember 1995) „Die revolutionären Vorkämpfer verehren – eine heilige moralische Pflicht der Revolutionäre“ (Link).

Rosa Luxemburg

Der Artikel von Rosa Luxemburg „Die Ordnung herrscht in Berlin“ über die Niederschlagung des Spartakusaufstandes vom Januar 1919  durch die Konterrevolution erscheint am 14. Januar 1919 in der KPD-Zeitung „Die Rote Fahne“ Nr. 14 (Link).

Karl Liebknecht

Der letzte Artikel von Karl Liebknecht „Trotz alledem!“ wird in der KPD-Zeitung „Die Rote Fahne“ Nr. 15 vom 15. Januar 1919 veröffentlicht (Link).

Walter Ulbricht würdigt „Die geschichtliche Rolle Karl Liebknechts“ in einem Artikel in der „Jungen Welt“ vom 12. August 1951, der in Walter Ulbricht: Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Band 1, Berlin/DDR, 1953, S. 41-49 abgedruckt ist.

W.I. Lenin

W.I. Lenins Tod am 21. Januar 1924 wird von J.W. Stalin in der Rede auf dem Gedenkabend der Kremelkursanten am 28. Januar 1924 „Über Lenin“ gedacht (In: Stalin Werke Band 6, Berlin/DDR, 1952, S. 47-57). Weiter würdigt J.W. Stalin Lenin in seiner Rede auf dem II. Sowjetkongress der UdSSR am 26. Januar 1924 „Zum Tode Lenins“ (In: Stalin Werke Band 6, S. 41-46). Die theoretischen Verdienste Lenins schildert J.W. Stalin in seiner Schrift „Über die Grundlagen des Leninismus“ (In: Stalin Werke Band 6, S. 62-166).

Ho Chi-Minh beschreibt in seinem Artikel „Lenin und die Kolonialvölker“ vom 27. Januar 1924 die Bedeutung von Lenins Ableben (In: Ho Chi-Minh: Ausgewählte Reden und Aufsätze, Berlin/DDR, 1961, S. 51-57).

 

J.W. Stalin: ANARCHISMUS ODER SOZIALISMUS

Aus ANARCHISMUS ODER SOZIALISMUS von J.W. Stalin

In seiner klassischen Schrift „ANARCHISMUS ODER SOZIALISMUS“(Stalin-Werke Band 1, S.257- 342) legt J.W. Stalin im Kapital „III. Der proletarische Sozialismus“ im ersten Teil die Grundlagen des wissenschaftlichen, proletarischen Sozialismus dar (S. 287-304), um dann im zweiten Teil die anarchistische „Kritik“ am proletarischen Sozialismus zu widerlegen (S. 304-323). Wer also an der Lektüre dieses Textes von J.W. Stalin Gefallen gefunden hat, dem sei das klassische Werk von Kim Jong Il „DER SOZIALISMUS IST EINE WISSENSCHAFT“ (eine Abhandlung, veröffentlicht in „Rodong Sinmun“, dem Organ des ZK der Partei der Arbeit Koreas vom 1.November 1994) über die anstehenden freien Tage empfohlen. Dieses klassische Werk von Kim Jong Il findet sich in Band 13 der Ausgewählten Werke von Kim Jong Il, Pyongyang, 2009, S. 479-515 oder unter dem folgenden Link oder als Hörbuch).

J.W. Stalin:

ANARCHISMUS ODER SOZIALISMUS

(1906)

III

DER PROLETARISCHE SOZIALISMUS

[…]

Wir kennen jetzt die theoretische Lehre von Marx: wir kennen seine Methode, wir kennen auch seine Theorie.

Welche praktischen Schlussfolgerungen müssen wir aus dieser Lehre ziehen?

Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem dialektischen Materialismus und dem proletarischen Sozialismus?

Die dialektische Methode besagt, dass nur diejenige Klasse bis zu Ende fortschrittlich sein kann, dass nur diejenige Klasse das Joch der Sklaverei zerschlagen kann, die von Tag zu Tage wächst, die sich stets vorwärts bewegt und unermüdlich für eine bessere Zukunft kämpft. Wir sehen, dass die einzige Klasse, die unentwegt wächst, die sich stets vorwärts bewegt und für die Zukunft kämpft, das städtische und ländliche Proletariat ist. Folglich müssen wir dem Proletariat dienen und auf das Proletariat unsere Hoffnungen setzen.

Das ist die erste praktische Schlussfolgerung aus der theoretischen Lehre von Marx.

Aber dienen kann man auf verschiedene Arten. Audi Bernstein „dient“ dem Proletariat, wenn er ihm predigt, es solle den Sozialismus vergessen. Auch Kropotkin „dient“ dem Proletariat, wenn er ihm einen zersplitterten, einer breiten industriellen Basis entbehrenden Gemeinde“sozialismus“ anbietet. Auch Karl Marx dient dem Proletariat, wenn er es zum proletarischen Sozialismus aufruft, der sich auf die breite Basis der modernen Großindustrie stützt.

Wie müssen wir verfahren, damit unsere Arbeit dem Proletariat Nutzen bringe? Wie müssen wir dem Proletariat dienen?

Die materialistische Theorie besagt, dass ein bestimmtes Ideal dem Proletariat nur dann einen direkten Dienst leisten kann, wenn dieses Ideal der ökonomischen Entwicklung des Landes nicht widerspricht, wenn es den Anforderungen dieser Entwicklung restlos entspricht. Die ökonomische Entwicklung der kapitalistischen Ordnung zeigt, dass die moderne Produktion gesellschaftlichen Charakter annimmt, dass der gesellschaftliche Charakter der Produktion das existierende kapitalistische Eigentum von Grund aus verneint, und folglich besteht unsere Hauptaufgabe darin, die Abschaffung des kapitalistischen Eigentums und die Einführung des sozialistischen Eigentums zu fördern. Dies bedeutet aber, dass die Lehre Bernsteins, dessen Predigt besagt, man solle den Sozialismus vergessen, den Anforderungen der ökonomischen Entwicklung von Grund aus widerspricht, – sie würde dem Proletariat nur Schaden bringen.

Die ökonomische Entwicklung der kapitalistischen Ordnung zeigt ferner, dass die moderne Produktion sich mit jedem Tage erweitert, dass sie schon nicht mehr in den Grenzen einzelner Städte und Gouvernements Platz findet, dass sie diese Grenzen unaufhörlich niederreißt und das Territorium des ganzen Staates erfasst, – folglich müssen wir die Erweiterung der Produktion begrüßen und als die Grundlage des künftigen Sozialismus nicht einzelne Städte und Gemeinden erkennen, sondern das ganze und ungeteilte Territorium des gesamten Staates, das sich natürlich in Zukunft immer mehr erweitern wird. Dies bedeutet aber, dass die Lehre Kropotkin, der den künftigen Sozialismus in den Rahmen einzelner Städte und Gemeinden hineinzwängt, den Interessen der machtvollen Erweiterung der Produktion widerspricht, – sie würde dem Proletariat nur Schaden bringen.

Für ein voll entfaltetes sozialistisches Leben als für das wichtigste Ziel kämpfen, – so müssen wir dem Proletariat dienen.

Das ist die zweite praktische Schlussfolgerung aus der theoretischen Lehre von Marx.

Es ist klar, dass der proletarische Sozialismus eine direkte Schlussfolgerung aus dem dialektischen Materialismus ist.

J.W. Stalin: Marxismus und nationale Frage

Anlässlich des 139. Jahrestages der Geburt des Genossen J.W. Stalins (21.12.1879-05.03.1953) wird im Folgenden sein klassisches Werk „MARXISMUS UND NATIONALE FRAGE“ veröffentlicht. Angesichts des derzeit aktuellen Vormarsches von Nationalismus und imperialistischem Chauvinismus ist dieses Werk eine gute Orientierung für Marxisten-Leninisten:

J.W. Stalin:

MARXISMUS UND NATIONALE FRAGE

(1913)

Die Periode der Konterrevolution in Rußland brachte nicht nur „Donner und Blitz“, sondern auch Enttäuschung über die Bewegung, Unglauben an die gemeinsamen Kräfte. Man hatte an eine „lichte Zukunft“ geglaubt – und da hatte man gemeinsam gekämpft, einerlei zu welcher Nationalität man gehörte: Die gemeinsamen Fragen vor allem! Zweifel schlichen sich in die Seele, und man begann auseinander zugehen, jeder in sein nationales Kämmerlein: Ein jeder baue nur auf sich selbst! Das „nationale Problem“ vor allem!

Im Lande vollzog sich unterdessen eine bedeutsame und jähe Wandlung des wirtschaftlichen Lebens. Das Jahr 1905 war nicht umsonst gewesen: Die Überreste der Leibeigenschaftsordnung auf dem Lande hatten einen weiteren Stoß erlitten. Eine Reihe von Jahren guter Ernte nach den Hungerjahren und der auf sie folgende industrielle Aufschwung brachten den Kapitalismus vorwärts. Die Differenzierung auf dem Lande und das Wachstum der Städte, die Entwicklung des Handels und der Verkehrswege machten einen großen Schritt vorwärts. Das gilt besonders für die Randgebiete. Dieser Umstand musste aber zwangsläufig den Prozess der wirtschaftlichen Konsolidierung der Nationalitäten Rußlands beschleunigen. Sie mussten in Bewegung geraten…

In derselben Richtung, der des Erwachens der Nationalitäten, wirkte das „konstitutionelle Regime“, das sich in dieser Zeit durchsetzte. Die Entwicklung der Zeitungen und der Literatur überhaupt, eine gewisse Freiheit der Presse und der Kulturinstitutionen, die Zunahme der Zahl der Volkstheater und dergleichen mehr trugen zweifellos zum Erstarken der „nationalen Gefühle“ bei. Die Duma mit ihrer Wahlkampagne und ihren politischen Gruppen bot neue Möglichkeiten für die Belebung der Nationen, eine neue breite Arena für deren Mobilmachung.

Die von oben ausgehende Welle eines streitbaren Nationalismus, eine ganze Reihe von Repressalien der „Machthabenden“, die sich an den Randgebieten wegen ihrer „Freiheitsliebe“ rächten, lösten eine Gegenwelle des Nationalismus von unten aus, der mitunter in brutalen Chauvinismus überging. Das Erstarken des Zionismus [131]unter den Juden, der wachsende Chauvinismus in Polen, der Panislamismus unter den Tataren, das Erstarken des Nationalismus unter den Armeniern, Georgiern und Ukrainern, die allgemeine Neigung des Spießers zum Antisemitismus – alles das sind allbekannte Tatsachen.

Die Welle des Nationalismus rollte immer stärker heran und drohte, die Arbeitermassen zu erfassen. Und je mehr die Freiheitsbewegung abebbte, umso üppiger kamen die Blüten des Nationalismus zur Entfaltung.

In diesem schweren Augenblick fiel der Sozialdemokratie eine hohe Mission zu – dem Nationalismus entgegenzutreten, die Massen vor der allgemeinen „Seuche“ zu bewahren. Denn die Sozialdemokratie, und nur sie allein, war dazu imstande, da sie dem Nationalismus die bewährte Waffe des Internationalismus, die Einheit und Unteilbarkeit des Klassenkampfes entgegenstellte. Und je stärker die Welle des Nationalismus heranrollte, um so lauter musste die Stimme der Sozialdemokratie für die Brüderlichkeit und Einheit der Proletarier aller Nationalitäten Rußlands erschallen. Besondere Standhaftigkeit war dabei für die Sozialdemokraten der Randgebiete erforderlich, die mit der nationalistischen Bewegung unmittelbar zusammenstoßen.