Der Kapitalismus ist das Problem

Nachfolgend spiegle ich hier einen Artikel des Zentralorgans der KP Kubas „Granma“ (Quelle) zu Diskussion:

Wer glaubt, dass alle anderen Systeme schlechter seien, der schaue auf die blockierte und verleumdete Insel, auf der niemand verhungert, jedem die medizinische Sicherheit garantiert ist und wo der Mensch das Zentrum des Systems ist. Der Kapitalismus ist das Problem

Autor: Ernesto Estévez Rams | internet@granma.cu april 6, 2020 12:04:17

Churchill sagte, der Kapitalismus (er tarnte ihn mit dem Wort Demokratie) sei die schlechteste Regierungsform, mit Ausnahme aller anderen. Etwas, das Eisenhower gerne wiederholte, der als Soldat nicht gerade für tiefgründige Ideen bekannt war. Der scharfsinnige Satz könnte als witzig gelten, wenn er wahr wäre, ist er aber nicht.

Heute ist das schlechteste System der Kapitalismus, hinsichtlich aller anderen, der Menschheit und sogar des Planeten.

Die Pandemie hat diese Realität für alle nur sichtbarer gemacht. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, sich für die Menschheit zu übertreffen, er tut dies nur für das Kapital.

Während in den USA Menschen auf der Straße sterben, betrügen sich die Gouverneure gegenseitig, um sicherzustellen, dass Hersteller von medizinischem Zubehör ihnen dieses zum Nachteil anderer verkaufen. Laut Andrew Cuomo, Gouverneur von New York, rufen Unternehmen für Beatmungsgeräte bei Regierungsbüros an, um mitzuteilen, dass deren Bestellung von der eines anderen Staates abgelöst wurde, der gerade sein Kaufangebot verbessert habe. So versuchen die Unternehmen, auf Kosten von Menschenleben, inmitten der Tragödie ihre Gewinne zu steigern.

Die faschistische Türkei ist ein Land, in dem Musiker ihre Körper aushungern und sterben, um ihre Lieder frei zu singen. Heute verlieren wir unsere Genossin Helin Bölek

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag über den Tod der Genossin Helin Bölek von der sozialistischen Musikband „Grup Yorum“ aus der Türkei, die im 288. Tag ihres Todesfasten-Widerstands unsterblich wurde (Quelle): 

Die faschistische Türkei ist ein Land, in dem Musiker ihre Körper aushungern und sterben, um ihre Lieder frei zu singen. Heute verlieren wir unsere Genossin Helin Bölek.

Der Kampf für eine Welt ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Faschismus und Imperialismus hat einen hohen Preis.

Die Musikerin Helin Bölek der sozialistischen Musikband Grup Yorum ist am Freitag infolge eines Todesfasten Wiederstandes in ihrer Wohnung im Istanbuler Stadtteil Sariyer gestorben. Bölek hatte seit 288 Tagen die Nahrungsaufnahme verweigert.

Böleks Bandkollege Ibrahim Gökçek ist seit dem 17. Mai 2019 im Hungerstreik. Im März wurden er und Bölek gewaltsam von der Polizei vorübergehend zur Zwangsernährung in ein Krankenhaus gebracht. Erst nach sechs Tagen Widerstand durften sie die Klinik wieder verlassen.

Mit ihrem Hungerstreik fordern die Revolutionäre Musiker die Freilassung der inhaftierten Bandmitglieder Bahar Kurt, Barış Yüksel und Ali Aracı, denen die Staatsanwaltschaft die Unterstützung der verbotenen marxistisch-leninistische
“Revolutionären Volksbefreiungspartei-/Front” (DHKP-C )vorwirft.

Sowie die Aufhebung des Auftrittsverbots für die Gruppe, die Beendigung der andauernden Polizeiangriffe und Verwüstungen in ihrem Kulturzentrum, die Beendigung willkürlicher Prozesse und die Annullierung von Fahndungslisten, auf denen weitere Bandmitglieder stehen.

Helin Bölek und Ibrahim Gökçek waren vor einem Jahr bei einer Razzia im Istanbuler Idil-Kulturzentrum von der Polizei festgenommen worden. Auch ihnen wurde Mitgliedschaft in der DHKP-C vorgeworfen. Bölek kam im November 2019 frei, Gökçek am 24. Februar.

WIR SIND DAS VOLK,
WIR SIND IM RECHT,
WIR WERDEN SIEGEN!

KAMPF BIS ZUR BEFREIUNG!

-Volksrat der Aramäer aus Europa-

 

Gebirge Paektu in der DVRK

Zum „Tag der Sonne“ (dem höchsten Feiertag in der Demokratischen Volksrepublik Korea, DVRK), dem Geburtstag des ewigen Präsidenten KIM IL SUNG am 15. April Juche 1 (1912), werden hier einige Bilder vom Berg Paektu, der Geburtswiege der koreanischen Revolution, veröffentlicht. Hier im Gebirge Paektusan befinden sich auch die revolutionären Kampfgedenkstätten des antijapanischen (Partisanen-)Kampfes des koreanischen Volkes (Video mit einem Bericht von KIM JONG UNs Besuch der revolutionären Kampfgedenkstätten im Gebiet Paektu).

75 Jahre Partei der Arbeit Koreas II

75 Jahre Partei der Arbeit Koreas II

Die unabhängige Linie der Parteigründung

Von den späten 1920er bis zu den frühen 1930er Jahren verstärkte das koreanische Volk den gewaltsamen Massenkampf gegen die japanischen Imperialisten, die Korea militärisch besetzten. Sein Kampf hätte Rückschläge in Konfrontation mit der bewaffneten Unterdrückung der japanischen Imperialisten erlitten, da er nicht frei von Spontanismus und Zersetzung war.

In den 1930er Jahren brach der linksorientierte 30. Mai Aufstand in der Ostmandschurei aus. Der Aufstand wurde von Fraktionsmachern angezettelt und geführt, die sich damit beschäftigten den Einfluss ihrer Fraktionen auszuweiten. Sie stachelten das Volk zu dem leichtsinnigen Aufstand an. Als ein Ergebnis wurden viele Menschen getötet und verhaftet, und revolutionäre Organisationen wurden zerstört. In solch einer Situation war das koreanische Volk ratlos, welchen Weg es einschlagen sollte.

Die sich ständig ändernde Situation forderte von den koreanischen Kommunisten, die Volksmassen auf den Weg des Sieges mit einer wissenschaftlichen Leitideologie und einer richtigen Strategie und Taktik zu führen.

Eine neue Leitideologie zu schaffen, entstand als eine Angelegenheit der besonderen Bedeutung im Hinblick auf die Eigenarten der geschichtlichen Entwicklung und die Kompliziertheit sowie die beschwerliche Natur der koreanischen Revolution. Zu diesem Zeitpunkt maß Kim Il Sung der Schaffung einer richtigen Leitideologie große Bedeutung zu, während er einem neuen Pfad der koreanischen Revolution den Weg wies.

Vom Herbst des Jahres Juche 18 (1929) bis Anfang Mai des nächsten Jahres war er hinter den Gittern des Gefängnis von Jilin. Während dieser Periode analysierte er kritisch die grundlegenden Fehler der nationalistischen und kommunistischen Vorkämpfer der früheren Tage, fasste diese zusammen und fand das Prinzip der Revolution heraus, der Ausgangspunkt der Juche-Ideologie. Er begriff, dass es zwei grundlegende Fehler in der Art ihres Denkens und ihrer Aktivitäten gab. Einer der beiden war, dass sie nicht an die Stärke der Volksmassen glaubten und diese leugneten, andererseits trennten sie sich selbst von ihnen und die Regel war ihr ernster Fraktionszwist, Sektierertum und Dogmatismus.

Die große revolutionäre Ideologie erleuchtet den immer siegreichen Weg unserer Revolution

Vor 38 Jahren veröffentlichte der Vorsitzende Kim Jong Il das unsterbliche klassische Werk „Über die Juche-Ideologie“ Seitdem hat sich die Wahrheit und innovative Macht der Juche-Ideologie soweit in vollem Umfang gezeigt. Der oberste Führer Kim Jong Un formulierte den Kimilsungismus-Kimjongilismus als die ewige Leitideologie der Partei der Arbeit Koreas und unserer Revolution und entwickelte und bereicherte sie mit dem ursprünglichen Einblick und den energischen ideologischen und theoretischen Aktivitäten. Er erklärte sie zum höchsten Programm der Partei, um die ganze Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus-Kimjongilismus zu gestalten.

Der große Kimilsungismus-Kimjongilismus ist die mächtige Waffe, die die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) zur ersten ideologischen Macht in der Welt aufgebaut hat. Wir sollten, auch in der Zukunft, das Banner des großen Kimilsungismus-Kimjongilismus hochhalten und unerschütterlich für die glänzende Zukunft des starken sozialistischen Staates kämpfen.

Hong Jin Hoyk

Anmerkung des Übersetzers: Das englische Original des Artikel aus der Ausgabe der Zeitung „Rodong Sinmun“ (Zentralorgan der Partei der Arbeit Koreas) vom 31.02.2020 findet sich hier. Das klassische Werk von Kim Jong Il „Über die Juche-Ideologie“ (Abhandlung gewidmet dem nationalen Symposium über die Juche-Ideologie anlässlich des 70. Geburtstages des großen Führers Genossen Kim Il Sung am 31. März 1982) findet sich als PDF-Datei hier.

Rüstungsakademie – Probeschuss des supergroßen Raketenwerfers

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag der „Stimme Koreas“ in deutscher Sprache (Quelle):

Die Rüstungsakademie der Demokratischen Volksrepublik Korea unternahm am 29. März einen Probeschuss des supergroßen Raketenwerfers, um damit dessen taktischen und technischen Eigenschaften nochmals zu überprüfen. Der Raketenwerfer dieser Art soll an die Truppen der Koreanischen Volksarmee geliefert werden.
Ri Pyong Chol, Mitglied des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der Partei der Arbeit Koreas, die Kader der Abteilung für Rüstungsindustrie des ZK der Partei und die Funktionäre des Forschungsbereiches für Rüstungswissenschaft wohnten dem Probeschuss bei.
Der Test verlief erfolgreich.
Ri Pyong Chol unterstrich, dass die Indienststellung des supergroßen Raketenwerfersystems eine wichtige Angelegenheit von überaus großer Bedeutung dafür sei, die neue strategische Absicht des ZK der Partei in Bezug auf die Landesverteidigung zu realisieren.
Er machte sich mit den Fragen für die Lieferung des Waffensystems an die Volksarmeetruppen vertraut und erteilte dem Forschungsbereich für Rüstungswissenschaft und den Rüstungsfabriken entsprechende sachliche Aufgaben.

Die Grenzen des Machbaren

Nachfolgend spiegle ich den Beitrag „Die Grenzen des Machbaren“ über den bevorstehenden Inlandseinsatz der Bundeswehr in dieser Woche (Quelle):

Ein Soldat und eine Polizistin bei der gemeinsamen Anti-Terror-Übung „GETEX“ in Bayern. In mehreren Bundesländern wurde im März 2017 die Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei im Rahmen der Terrorabwehr erprobt.

Bundeswehr bereitet in Coronakrise Großeinsatz im Inland vor. Neues Infektionsschutzgesetz stellt Gesetzesbindung der Regierung zur Disposition.

BERLIN(Eigener Bericht) – Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der „Einsatz spezifisch militärischer Waffen“ ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt die Bundeswehr für den Einsatz eine neue Befehlsstruktur ein: Sie konstituiert vier regionale Führungsstäbe bei zwei Panzerdivisionen, im Luftwaffen- sowie im Marinekommando, die jeweils für mehrere Bundesländer zuständig sind. Die Ausweitung des Einsatzes und die Bündelung der Befehlsstruktur geht mit Forderungen einher, die Grundgesetzbestimmungen für Interventionen im Inland zu lockern. Zugleich wird scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz laut, das massive Grundrechtseinschränkungen ermöglicht. Rechtswissenschaftler weisen darauf hin, es stelle „die Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung weitgehend zur Disposition“.

Militärische Amtshilfe

Die Bundeswehr steht vor einem möglicherweise länger andauernden Großeinsatz im Inland. Ab Freitag dieser Woche (3. April) sollen 15.000 Soldaten voll einsatzbereit sein, um unterschiedliche Tätigkeiten im Kampf gegen das Covid-19-Virus zu übernehmen. Formal handelt es sich dabei um sogenannte Amtshilfe nach Artikel 35 des Grundgesetzes; demnach können die Streitkräfte angefordert werden, sofern dies zur Bewältigung einer Naturkatastrophe oder eines besonders schweren Unglücksfalls als nötig gilt. Bereits Mitte März haben Militärs in Einzelfällen Amtshilfe zu leisten begonnen, so etwa bei der Bereitstellung und der Einlagerung von Material, darunter Atemschutzmasken und Schutzanzüge, bei der Durchführung von Tests und bei der Versorgung von Lkw-Fahrern, die in Dutzende Kilometer langen Staus vor der Grenze zu Polen festsaßen. Bis Ende vergangener Woche waren gut 200 Anträge auf Amtshilfe bei der Bundeswehr eingegangen; davon waren 44 genehmigt worden, neun waren abgeschlossen, 25 werden zur Zeit durchgeführt.[1]

Soldaten als Polizisten

Zum Wochenende sind nähere Angaben über die Einheiten bekannt geworden, die jetzt in volle Einsatzbereitschaft versetzt werden. Demnach werden künftig rund 2.500 Logistiker mit etwa 500 Lkw für „Lagerung, Transport, Umschlag“ bereitstehen.[2] Für Desinfektionstätigkeiten sind 18 Dekontaminationsgruppen mit insgesamt rund 250 Soldaten vorgesehen. 6.000 Militärs können zu nicht näher definierten Aktivitäten zur „Unterstützung der Bevölkerung“ herangezogen werden, rund 5.500 zu „Absicherung/Schutz“. Zudem sind 600 Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ eingeplant. Es zeichnet sich inzwischen klar ab, dass Soldaten dabei auch Aufgaben übernehmen können, die eigentlich für die Polizei reserviert sind. So will der Landrat des Lankreises Miesbach in Oberbayern rund zehn Soldaten einsetzen, um ein Gebäude des Technischen Hilfswerks abzusichern, in dem Schutzmasken und weitere medizinische Ausrüstung lagern. Einwände gegen eine etwaige Bewaffung der Soldaten gibt es bei den Kreisbehörden nicht.[3] Darüber hinaus hat das Bundesland Baden-Württemberg vor, krankheitsbedingte Ausfälle bei der Polizei in Kürze durch Militärs zu decken. Dabei gehe es, heißt es, etwa um Transportaufgaben und um den Schutz polizeilicher Einrichtungen.

Verfassungsbruch in Vorbereitung

Nachfolgend spiegle ich den IMI-Standpunkt 2020/010, der sich mit dem -wieder einmal grundgesetzwidrigem – anstehenden Inlandseinsatz der Bundeswehr (der mit der „Corona-Krise“ begründet wird) auseinandersetzt (Quelle):

Feldjäger trainieren auf dem Truppenübungsplatz Lübtheen die Festnahme von Demonstranten (26. Mai 2009)

Verfassungsbruch in Vorbereitung

Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz

von: Martin Kirsch | Veröffentlicht am: 27. März 2020

Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in Deutschland ins Gespräch. Generalinspekteur Zorn beschwichtigte noch, indem er behauptete, die Bundeswehr werde nicht Streife fahren oder „Corona-Partys“ auflösen. Durch einen Bericht der Stuttgarter Zeitung am gestrigen 26. März wurde bekannt, dass das Innenministerium von Baden-Württemberg mit der Bundeswehr im Gespräch ist, ob nicht Soldat*innen, die wegen einem hohen Krankenstand geschwächte Polizei unterstützen könnte. Damit stehen auch gemeinsame Patrouillen von Polizist*innen und bewaffneten Soldat*innen in der Öffentlichkeit im Raum.

Am heutigen 27. März übertraf ein Bericht des Spiegels alle Befürchtungen: Die Bundeswehr macht mobil. Bis zum 3. April sollen 15.000 Soldat*innen für den Einsatz im Inland bereitstehen.

Nach den aktuellen Plänen sollen in einer Woche 6.000 Soldat*innen für die nicht weiter definierte „Unterstützung der Bevölkerung“, 2500 Logistiksoldat*innen mit 500 Lastwagen für „Lagerung, Transport, Umschlag“ und 18 Dekontaminationsgruppen mit etwa 250 Soldat*innen der ABC-Abwehr für Desinfektionsaufgaben zur Verfügung stehen. Darüber hinaus sollen allerdings auch über 6.000 Soldat*innen, 5.500 für „Absicherung/Schutz“ und 600 Militärpolizist*innen der Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ einsatzbereit gemacht werden.

Um diesen, in der bisherigen Geschichte der BRD nicht gekannten Großeinsatz der Bundeswehr zu führen werden Generalleutnant Martin Schelleis, dem Nationalen Territorialen Befehlshaber der Bundeswehr, vier regionale Stäbe unterstellt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um die bisher in Katastropheneinsätzen, wie bei Hochwasser und extremen Schneefällen, erprobten Strukturen der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit. Stattdessen werden die Führungsstrukturen der Kampftruppen der Bundeswehr aktuell als regionale militärische Führungsstrukturen vorbereitet.

Coronavirus: Inmitten des Zusammenbruchs der Herrschenden

Nachfolgend dokumentiere ich einen Artikel aus der Zeitschrift „Yeni Demokrasi“ aus der Türkei, der auf Deutsch zuerst hier erschienen ist:

Açıklama: Yeni Demokrasi Gazetesi 57. Sayı Politik/Gündem Sayfası; “Koronavirüs: Egemenler Çöküşün Orta Yerinde” Yazısının Almanca Çevirisi.

 Das Coronavirus hat das alltägliche Leben erheblich beeinflusst, die Welt ist durch diese globale Epidemie wie gelähmt. Vor allem hinsichtlich der Epidemie, der fatalen Folgen, die mit dem Ausbruch einhergehen; die wirtschaftliche und soziale Verwüstung; dafür sind die Kapitalisten und Imperialisten verantwortlich. Auch wenn für uns dies eine gewöhnliche Erklärung scheint, muss uns bewusst sein, dass es seitens der Kapitalisten den Versuch gibt, ihre Verantwortung für dies alles zu verbergen und zu verzerren.

Der Aufstieg des Kapitalismus zum Imperialismus war eine Folge der Tendenz des Kapitals, sich zu konzentrieren und zu zentralisieren. Dies bedeutet einen Prozess, der mit Krise und Konkurs zusammenarbeitet, um zu selektieren und zu monopolisieren.

Da der Kapitalismus, anstatt soziale Bedürfnisse zu befriedigen, ein gesellschaftliches System der Mehrwertproduktion ist, schreitet er durch Wettbewerb und Überproduktion voran.  Die Produktion basiert auf der Umwandlung der in der Natur vorhandenen Materie mittels Arbeit. Die Gesellschaft, die den Mehrwert auspeitscht und erlangt, wird die Zerstörung der Natur und der ArbeiterInnen auf ein untragbares Maß bringen.  Die Existenz des Kapitalismus und Imperialismus setzt diesen Produktionskreislauf voraus. Die Welt ist mit einer Pandemie wie dem Coronavirus konfrontiert, da das zugrunde liegende Kapitalakkumulationssystem  jeden Tag, jede Stunde und jede Minute die Natur und die ArbeiterInnen zerstört.

Dieses Pandemieproblem, nämlich das Coronavirus, ist ein Produkt der ökologischen Krise des Kapitalismus, weil es nur mit Profitgier handelt. Wir sind dieser Krankheit als einem, von einem wilden Tier auf den Menschen übertragenen Virus begegnet.  Es ist so, dass dieses Virus auf einem Markt, auf dem Meeresfrüchte in China verkauft werden, von einer Schlange auf den Menschen übertragen wurde (eine weitere Behauptung ist, dass es on der Fledermaus übertragen wurde).

DGB sagt 1. Mai 2020 ab

Nachfolgend spiegle ich eine Pressemitteilung des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, in der der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) alle diesjährigen Kundgebungen zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, mit der Begründung der „Gefahren durch die Corona-Krise“ absagt. Was Zörgiebel am 1. Mai 1929 in Berlin und die Nazis später nicht geschafft haben, die staatstragenden gelben DGB-Gewerkschaften sorgen im vorauseilenden Gehorsam dafür: Das Demonstrations- und Kundgebungsverbot am 1. Mai 2020 … (Quelle):

Absage der 1.-Mai-Kundgebungen 2020

Mit Anstand Abstand halten: „Solidarisch ist man nicht alleine“

„Wir können es heute schon beobachten: Überall erblühen neue Formen der Solidarität“, erklärt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann angesichts der Corona-Krise. Die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus zwinge die Gewerkschaften aber auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung: „Schweren Herzens müssen wir die 1. Mai Kundgebungen dieses Jahres leider absagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!“