J.W. Stalin zu den deutschen Gewerkschaften

Nachfolgend können hier Aussagen des Genossen J.W. Stalin zu den deutschen Gewerkschaften und deren Politik aus dem Jahr 1925 eingesehen werden:

J.W. Stalin: Brief an den Genossen Me-rt

(28.02.1925)

[…] Die Rolle der Gewerkschaften ist in Deutschland eine andere als in Rußland. In Rußland sind die Gewerkschaften nach der Partei entstanden und waren im Grunde genommen Hilfsorgane der Partei. Anders war es in Deutschland und in Europa überhaupt. Dort ist die Partei aus den Gewerkschaften hervorgegangen, hinsichtlich des Einflusses auf die Massen konkurrierten die Gewerkschaften erfolgreich mit der Partei und hingen der Partei oft wie ein schweres Bleigewicht an den Füßen. Würde man die breiten Massen in Deutschland oder in Europa überhaupt fragen, mit welcher Organisation sie sich mehr verbunden fühlen, mit der Partei oder mit den Gewerkschaften, so würden sie ohne Zweifel antworten, daß ihnen die Gewerkschaften näherstehen als die Partei. Ob das nun schlecht ist oder gut, jedenfalls ist es Tatsache, daß die parteilosen Arbeiter in Europa die Gewerkschaften als ihre Hauptfestungen betrachten, die ihnen im Kampf gegen die Kapitalisten (Arbeitslohn, Arbeitstag, Versicherung und dergleichen mehr) helfen, während sie die Partei als eine Art Hilfsorganisation, als etwas Zweitrangiges, wenn auch Notwendiges einschätzen. Daraus erklärt sich denn auch, daß der direkte Kampf, den die „Ultralinken“ gegen die heutigen Gewerkschaften von außen her führen, von den breiten Arbeitermassen als Kampf gegen ihre Hauptfestungen gewertet wird, an denen sie jahrzehntelang gebaut haben und die die „Kommunisten“ jetzt zerstören wollen. Dieser Besonderheit keine Rechnung tragen heißt die ganze Sache der kommunistischen Bewegung im Westen zugrunde richten. Hieraus aber ergeben sich zwei Schlußfolgerungen:

Erstens, man kann im Westen die Millionenmassen der Arbeiterklasse nicht gewinnen, ohne die Gewerkschaften zu erobern, und zweitens, man kann die Gewerkschaften nicht erobern, ohne innerhalb dieser Gewerkschaften zu arbeiten und dort seinen Einfluß zu festigen.

Gerade darum muß man auf die Arbeit unserer Genossen in den Gewerkschaften besondere Aufmerksamkeit richten. […]

aus: J.W. Stalin, Brief an Genossen Me-rt. In: J.W. Stalin Werke Band 7, S. 39-40

Arbeit in den Gewerkschaften

In der Diskussion über die Arbeit von Kommunisten in den bestehenden Gewerkschaften, sollten sich Kommunisten heute klar werden, welchen Charakter die  (DGB)-Gewerkschaften haben und wozu deren Politik der friedlichen Zusammenarbeit mit dem Kapital (der sog. Sozialpartnerschaft zwischen Arbeit und Kapital) führt. Auch sollte die Zusammenarbeit mit dem Staatsapparat des BRD-Imperialismus klar benannt werden. Außerdem gibt es ein deutliches Verwachsen der deutschen Gewerkschaften mit dem Kapital und dessen Staat. Stichworte sind hier u.a.: Mitarbeit als Sozialpartner in der staatlichen Sozialversicherung, eigene Betriebe der Gewerkschaften, Einbeziehung der staatlichen Repressionsapparate in die Arbeiterbewegung (z.B. Gewerkschaft der Polizei, Fachgruppe Bundeswehr in ver.di), Anerkennung der gesetzlichen Spielregeln des BRD-Staates mit dem reaktionären Betriebsverfassungsgesetz, dem Tarifvertragsgesetz, den Sozialversicherungsgesetzen, den Hartz-Gesetzen usw.

Kommunisten sollten daher diskutieren, wie oppositionelle Arbeit in den Gewerkschaften geleistet werden kann und die Masse der Gewerkschaftsmitglieder gegen die Gewerkschaftsbürokratie und deren Politik der Sozialpartnerschaft in Stellung gebracht werden kann.

Gute Argumente liefern hier die „Leitsätze über die Gewerkschaftsbewegung, die Betriebsräte und die Kommunistische Internationale“ (angenommen auf dem II. Kongress der Kommunistischen Internationale am 5. August 1920. In: Der I. und II. Kongress der Kommunistischen Internationale, Berlin/DDR, 1959, S. 220-229). Hier können die „Leitsätze …“ als PDF-Datei eingesehen werden.

Zur Anwendung dieser „Leitsätze …“ in Deutschland ist der Artikel Fritz Heckerts „Der Kampf der revolutionären Minderheit in den Gewerkschaften“ aus dem Jahr 1922 (In: Fritz Heckert, Zur revolutionären Gewerkschaftspolitik, Berlin/DDR, 1974, S. 29-37) sehr hilfreich, der hier als PDF-Datei heruntergeladen werden kann.

Denn Genosse J.W. Stalin gibt in seiner Rede in der Sitzung des Präsidiums des EKKI am 19. Dezember 1928 „Über die rechte Gefahr in der deutschen Kommunistischen Partei“ (In: Stalin-Werke Band 11, S. 268) wertvolle Anregungen:

„Das Verdienst der deutschen Kommunisten besteht ja gerade darin, daß sie sich durch das Geschwätz vom „Gewerkschaftsrahmen“ nicht haben schrecken lassen und über diesen Rahmen hinausgegangen sind, indem sie entgegen dem Willen der Gewerkschaftsbürokraten den Kampf der unorganisierten Arbeiter organisiert haben. Das Verdienst der deutschen Kommunisten besteht ja gerade darin, daß sie neue Formen des Kampfes und der Organisation der unorganisierten Arbeiter gesucht und herausgefunden haben. Möglicherweise haben sie dabei eine Reihe unwesentlicher Fehler begangen. Aber eine neue Sache geht niemals ohne Fehler ab. Aus der Feststellung, daß wir in den reformistischen Gewerkschaften arbeiten müssen – vorausgesetzt, daß diese Gewerkschaften Massenorganisationen sind -, folgt jedoch keineswegs, daß wir unsere Massenarbeit auf die Tätigkeit in den reformistischen Gewerkschaften beschränken, daß wir zu Sklaven der Normen und Forderungen dieser Verbände werden sollen. Wenn die reformistische Führung mit dem Kapitalismus verwächst (siehe die Resolution des VI. Kongresses der Komintern und des IV. Kongresses der Roten Gewerkschaftsinternationale), die Arbeiterklasse aber gegen den Kapitalismus kämpft, kann man da behaupten, die Arbeiterklasse, mit der kommunistischen Partei an der Spitze, könne den Kampf führen, ohne den bestehenden reformistischen Rahmen der Gewerkschaften bis zu einem gewissen Grade zu sprengen? Es ist klar, daß man das nicht behaupten kann, ohne in Opportunismus zu verfallen. Man könnte sich daher durchaus eine Situation vorstellen, die es erforderlich macht, entgegen dem Willen der Gewerkschaftsbonzen, die sich den Kapitalisten verkauft haben, parallele Massenvereinigungen der Arbeiterklasse zu schaffen. Eine solche Situation haben wir bereits in Amerika. Es ist durchaus möglich, daß auch in Deutschland die Entwicklung in dieser Richtung verlaufen wird.“

Eine historische Rundfunkansprache von Kim Il Sung

Eine historische Rundfunkansprache

Am 25. Juni 1950 brach auf der Koreanischen Halbinsel ein Krieg aus.
Kim Son Nyo, Führerin im Historischen Revolutionsmuseum Jonsung, sagt:
„Der Korea-Krieg war eine beispiellose Auseinandersetzung zwischen einem jungen Staat und Volk und den starken Feinden, die durch zahlreiche Invasionskriege berüchtigt waren. Es schien ein Krieg zwischen einem Schwachen und einem Starken zu sein.
So prophezeiten die Nachrichtenagenturen und Rundfunksender vieler Länder voreilig das ‚eindeutige Ergebnis‘ des Krieges und diskutierten über das Schicksal Koreas. Und die Welt brachte unserem Land Sympathie entgegen.
Aber es war der Mut und Wille von Genossen Kim Il Sung, dass die Koreaner den Herausforderern eine Lehre erteilen sollten.“
An dem Tag des Kriegsausbruchs berief Kim Il Sung eine Sondersitzung des Ministerkabinetts ein, wo er die historische Rede „Wir vernichten mit einem entscheidenden Gegenangriff die bewaffneten Aggressoren“ (Kim Il Sung Werke Band 6, S. 1-8) hielt.
In dieser Rede gab er den Befehl, den Überfall der Feinde auszuschalten und sofort mit einem entscheidenden Gegenangriff die Invasoren zu vernichten.
Auf Befehl von Genossen Kim Il Sung gingen die Truppen der Volksarmee, die starke Angriffsformationen gebildet hatten, sofort zum Gegenangriff über.
Der alberne Traum der Feinde, durch Blitzkrieg Korea zu erobern, scheiterte von Anfang an.
Der erste Tag des Krieges ging langsam zu Ende.
Genosse Kim Il Sung, der den ganzen Tag rastlos gearbeitet hatte, schrieb bis tief in die Nacht ein Manuskript für die historische Rundfunkansprache, um das koreanische Volk zum gerechten Widerstandskampf aufzurufen.

Straftatbestand: Antifaschismus und Antiimperialismus

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel über die neuesten Repressionen des imperialistischen Staatsapparates in Deutschland un Österreich gegen Antifaschisten und Antiimperialisten, der zuerst auf der Internetseite der österreichischen Zeitschrift „antifaschistische aktion – infoblatt“ http://www.afainfoblatt.com erschienen ist (Quelle):

Staatliche Repression in Österreich und Deutschland
Kämpferischer Antifaschismus erfordert Zusammenhalt und Solidarität!

Mehrere Angriffe auf politischen Aktivismus und das Versammlungsrecht ereigneten sich in jüngster Vergangenheit in Österreich und Deutschland. Nicht lange ist es her, standen viele Antifaschisten, Demokraten und Revolutionäre gemeinsam gegen die Einführung neuer Repressions- und Überwachungsgesetze, wie das Staatsschutzgesetz oder das Sicherheitspolizeigesetz. Unter dem Vorwand des „Antiterrorismus“ und der „Sicherung der Demokratie“ wurden diese Gesetze gegen den Widerstand und Protest zahlreicher Aktivisten und Organisationen durchgeboxt. Nicht nur konnte beobachtet werden, wie sich quer durch die Bank alle bürgerlichen Parteien in der einen oder anderen Form für diese Gesetze aussprachen, sondern auch die Einwände und Kritiken, dass es sich um schwerwiegende Angriffe auf demokratische Rechte und eine Faschisierung des bürgerlichen Staatsapparates handelt, wurden als „nebensächlich“ abgetan. Diese jüngsten Vorfälle zeigen uns, dass Repressions- und Überwachungsgesetze jedoch keinesfalls nur für die „ferne Zukunft“ oder gegen die „Gefahr des islamischen Terrorismus“ durchgesetzt wurden, sondern auch heute schon gegen politische AktivistInnen zur Anwendung kommen.

Oberösterreich: 23.000 Euro Strafe für AktivistInnen
Aktivisten der Sozialistischen Jugend (SJ) Oberösterreich, sowie der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) wurden nun erstinstanzlich zu einer Strafe von über 23.000 Euro (mit Prozesskosten) verurteilt. Die Anmelder der antifaschistischen Demonstration gegen einen der wichtigsten Faschistischenkongresse Europas im Oktober 2016 wurden angezeigt, mit der Begründung, dass sie für jegliche „Straftaten“ innerhalb dieser Demonstration zur Verantwortung gezogen werden können. Es geht dabei um Farbbeutel die aus der Demonstration gegen ein Burschenschaftergebäude geworfen wurden, die jedoch niemandem nachgewiesen werden konnten. Im Vergleich dazu ist Martin Sellner, der Chef der Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ) die bei diesem Faschistenkongress ebenfalls mit dabei war, und dessen Organisation ganz offen der ideologische Bezugspunkt des Massenmörders von 51 MuslimInnen in Christchurch war, noch nicht einmal verurteilt worden.

Deutschland: Neun Hausdurchsuchungen durch 107 Beamte
In der BRD zeigt sich die Repression der bürgerlichen Staatsorgane ebenfalls, aber in härterem Ausmaß. Die ehemalige Organisation „Jugendwiderstand“ (JW) ist seit geraumer Zeit nicht nur Opfer einer groß angelegten medialen Hetzkampagne, sondern nun auch Ziel staatlicher Repression. Nach deren Selbstauflösung wurden Ende Juni neun Wohnungen vermeintlicher „führender Mitglieder“ Ziel von Hausdurchsuchungen, 107 (!) Ermittler waren dabei im Einsatz. Begründet wird dieser Großeinsatz mit einem angeblich „gewalttätigen“ Auftreten von JW-Mitgliedern gegenüber Nazis und Zionisten. Auch hier ist ein Vergleich angebracht: Naziorganisationen die in der BRD auch gezielt Ermordungen durchführen, werden zum absoluten Großteil nicht mit dieser Härte verfolgt (und nebenbei pflegen diese oft gute Verbindungen zum bürgerlichen Staatsapparat).

Wiederverhaftung von drei Revolutionären in Deutschland
Nachdem im April 2015 zehn Revolutionäre und Kommunisten mit der Begründung von „terroristischen Aktivitäten“ inhaftiert wurden und ein groß angelegter Prozess gegen sie gemacht wurde, solidarisierten sich viele fortschrittliche Organisationen und AktivistInnen zur Verteidigung von revolutionärem Aktivismus. Im Juni 2016 wurden acht von den zehn Revolutionären bedingt freigelassen, während der Prozess weitergeführt wurde. Nun hat der deutsche Staat drei davon, Dr. Banu Büyükavci, Dr. Sinan Aydin und Sami Solmaz wieder inhaftiert, mit der Begründung dass sie die „Aktivitäten weiterführen“ würden. Diese erneute Inhaftierung zeigt, das der reaktionäre deutsche Staat sein Ziel nicht erreicht hat, die Revolutionäre durch den Prozess einzuschüchtern und die Solidarität mit ihnen zu verhindern. Schließen wir uns zusammen und fordern erneut ihre sofortige Freilassung!

Kleines Lexikon – Was ist Imperialismus?

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel zum Thema „Was ist Imperialismus?“, der zuerst auf http://www.sascha313.wordpress.com erschienen ist (Quelle):

Als Karl Marx noch lebte, gab es den Imperialismus noch nicht. Doch heute sind wir mittendrin. Wir erleben jeden Tag, was Imperialismus ist, doch nur wenige können sich eine klare Vorstellung darüber machen, wie alle diese damit verbundenen, komplizierten gesellschaftlichen Probleme überhaupt gelöst werden können. Sie scheinen unlösbar zu sein…

Täglich werden uns neue Horrormeldungen aus aller Welt präsentiert: die Deutsche Bank will weltweit 18.000 Stellen abbauen, die drei Vorstände dieser Bank dagegen erhalten rd. 26 Millionen für ihren Abschied; der VW-Chef gibt zu – in der Abgasaffäre: „Das, was wir gemacht haben, war Betrug, ja!“ – und weiter: 1,8 Millionen Arbeitskräfte wurden in der BRD um ihren Lohn betrogen – sie erhielten weniger als den gesetzlichen Mindestlohn; mittlerweile arbeiten 25 Prozent der Beschäftigen im Billiglohnsektor; das Ergebnis des Chemiegiganten BASF sackte um 47 Prozent auf eine Milliarde Euro ab – 6.000 Stellen werden abgebaut; Der Autohersteller Ford baut allein in Köln 3.800 Jobs ab; die Pkw-Produktion sank im Juni um 24,4 Prozent zum Vorjahresmonat; 7,1 Millionen Menschen in der BRD sind überschuldet – vor allem Mietschulden; es gibt aber andererseits 1,3 Millionen Millionäre und 228 Milliardäre in der BRD usw. …allein in Thüringen fehlen über 800 Lehrer, dafür werden aber 35 Lehrer verbeamtet – ist das der Beitrag zur Bildung? Die BRD befindet sich schon seit ihrer Gründung im Stadium des Imperialismus!

Yankee Stealth-Bomber F-35A gegen den Frieden auf der koreanischen Halbinsel

Im Folgenden spiegle ich einen Beitrag, der zuerst auf der Homepage der DVRK http://www.naenara.com.kp veröffentlicht worden ist (Quelle):

Stellungnahme des Sektionsleiters
für Politikforschung im Institut
für US-Studien des DVRK-Außenministeriums

Die südkoreanische Behörde beabsichtigt, anschließend an den letzten März auch in Mitte dieses Monats erneut aus den USA 2 Stealthflugzeug „F-35A“ einzuführen.

Die Einführung von „F-35A“, als „unsichtbare Mordwaffe“ bekannt, hat darauf zum Ziel, in der Region die militärische Überlegenheit gegenüber anderen Ländern zu sichern und insbesondere im Notfall auf der Koreanischen Halbinsel das „große Tor“ zur Invasion in den Norden zu öffnen, was es zweifellos ist.

Damit trat die südkoreanische Behörde frontal gegen das „Übereinkommen im Bereich Militärwesen für die Durchführung der Panmunjom-Erklärung“, in dem es deutlich festgestellt wurde, die bewaffnete Verstärkung zur Visierung des Gesprächspartners allseitig zu stoppen.

Ist die Assimilierung, in der Zeit, wo durch das historische DVRK-USA-Gipfeltreffen in Panmunjom auf der Koreanischen Halbinsel die positive Strömung entsteht, die Mordwaffe, mit der sie der homogenen Nation Schaden zufügt, einzuführen, die Erfindung der „die allgemeinen Kenntnissen übergehenden Vorstellungskraft“, wovon der südkoreanische Machthaber schwätzt? Danach will ich fragen.

Es sind die seltsamen Leute der südkoreanischen Behörde, die zwar selbstverständlich wissen, dass diesmalige Einführung der Kampfflugzeuge eine gefährlichste Handlung ist, unseren Rückstoß zu verursachen und die Lage auf der Koreanischen Halbinsel zur Verschärfung der militärischen Spannung zu stoßen, aber ein Leben führen müssen, mit Tränen scharfen Senf essend und den US-Vorgesetzten übers Fell streichend.

Jedoch faseln sie von der Versöhnung und Zusammenarbeit zwischen Norden und Süden, was unverschämt wie auch armselig ist.

Wenn die südkoreanische Behörde aus der Fatalität, dass sie einen Schritt vorwärts macht, falls sich das Anzeichen zur Verbesserung der DVRK-USA-Beziehungen zeigt, aber zwei Schritte rückwärts tritt, falls das Weiße Haus den Schlagbaum herunterlässt, nicht herauskommt, ist das Perspektive der binnenkoreanischen Beziehung kaum zu erwarten.

Wir sehen uns auch widerwillig genötigt, die Entwicklung und den Test von Sonderwaffen vorzunehmen, welche die in Südkorea verstärkenden Mordwaffen vernichten sollen.

Es wäre ratsam, dass die südkoreanische Behörde den wahnsinnigen Traumbild – sei sie den USA hörig, könnte die Gelegenheit zur Verbesserung der binnenkoreanischen Beziehung kommen – wegwirft und von nun an ihre Geistesgegenwart behält.

Den 11. Juli Juche 108 (2019)

Pyongyang

Quelle

Deutschland hat seine Rüstungsexporte verdoppelt

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel, der gestern auf http://www.perspektive-online.net veröffentlicht worden ist (Quelle):

In den vergangenen drei Jahren sind die deutschen Rüstungsexporte kontinuierlich zurück gegangen. Nun stiegen sie allein im ersten Halbjahr 2019 um 107% an.

Bereits im ersten Halbjahr 2019 hat die Bundesregierung mehr Rüstungsexporte als im gesamten Jahr 2018 genehmigt. Damit wirkt ihr Bekenntnis zu einer angeblich „restriktiveren Rüstungspolitik“ nicht einmal mehr als Lippenbekenntnis.

Die im ersten Halbjahr 2019 von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte machen einen Gesamtwert von 5,3 Milliarden Euro aus. Dies geht aus einer aktuellen Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor. Im gesamten letzten Jahr lag das Volumen bei 4,8 Milliarden Euro.

Ein Großteil der Rüstungsexporte entfällt auf die Länder mit den meisten deutschen Ausfuhren. Dies sind Ungarn, Ägypten, Korea, die USA und Australien. Allein auf Ungarn entfallen Rüstungsgüter im Wert von 1,76 Milliarden Euro, gefolgt von Ägypten mit rund 802 Millionen Euro.

Rund 40% der Rüstungsgüter gehen an Staaten, die nicht als direkte Bündnispartner Deutschlands gelten, etwa im Rahmen der EU oder der NATO. Darunter sind auch die im Jemen Krieg führenden Länder Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Koalitionsvertrag hatten die Regierungsparteien eigentlich beschlossen, keine Waffen mehr an die im Jemen-Krieg beteiligten Staaten zu exportieren. Interessieren scheint dies die regierenden Parteien CDU/CSU und SPD indes nicht.

Erst Ende Juni hatte die Bundesregierung strengere Regeln für den Export von Waffen beschlossen. Nach 20 Jahren wurden damit erstmals die alten Ausfuhr-Richtlinien verschärft. Demnach sollen keine Kleinwaffen mehr an Länder außerhalb der NATO und der EU verkauft werden dürfen. Ob diese Richtlinie tatsächlich den Verkauf eindämmen kann, wird sich in Zukunft zeigen.

Quelle

Todesliste bei faschistischem Soldaten- und Polizisten-Netzwerk umfasst politische GegnerInnen aus ganz Deutschland

Nachfolgend spiegle ich hier einen recht aufschlussreichen Artikel über die Spitze des Eisbergs neofaschistischer Umtriebe bei Polizei und Bundeswehr, der zuerst auf http://www.perspektive-online.net erschienen ist (Quelle):

Im faschistischen Prepper-Netzwerk „Nordkreuz“ planten Elitesoldaten, Polizisten und Anwälte die Ermordung Linker im Fall einer faschistischen Machtübernahme, den „Tag X“. Dafür wurde eine „Todesliste“ mit Namen politischer GegnerInnen zusammengestellt. Nun ist bestätigt: die Liste umfasste nicht nur Menschen aus dem Norden Deutschlands, sondern aus dem gesamten Bundesgebiet. Auch wurde bekannt: Neben „Nordkreuz“ existierten noch die Ableger „Südkreuz“, „Westkreuz“ und UnterstützerInnen in und um Berlin.

Das geht aus Informationen hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)vorliegen. Demnach geht die Bundesanwaltschaft entsprechenden Hinweisen nach. Sie ist verantwortlich für Terror-Ermittlungen.

Bei den faschistischen „Prepper“-Netzwerken handelt es sich um Organisationen, die umfangreiche Vorbereitungen getroffen haben, wie sie am „Tag X“ – dem Tag eines „Zuammenbruchs der Ordnung“ -. die faschistische Machtübernahme unterstützen wollen:

Deutschland im Syrien-Krieg

Bundeswehreinsatz im Irak. Soll sie auch nach Syrien?

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag, der zuerst auf http://www.german-foreign-policy.com veröffentlicht worden ist, zum Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten im Krieg in Syrien (Quelle):

BERLIN/WASHINGTON/DAMASKUS(Eigener Bericht) – Die Bundeswehr soll Bodentruppen nach Syrien entsenden. Dies fordert der US-Beauftragte für den Krieg gegen den IS, James Jeffrey. Demnach sollen deutsche Soldaten US-Truppen ersetzen, die die Trump-Administration abziehen will. Hintergrund ist das bereits von Präsident Barack Obama forcierte Bestreben, die US-Soldaten aus dem Nahen und Mittleren Osten heimzuholen, um sie für den Machtkampf gegen China zur Verfügung zu haben. Berlin strebt zwar einen größeren Einfluss in Nah- und Mittelost an; dennoch kommt ihm die US-Forderung ungelegen. Der Einsatz von Bodentruppen in Syrien wäre geeignet, die Konflikte zwischen Deutschland und der Türkei massiv zu verschärfen, während Berlin auch weiterhin nicht nur aus geostrategischen Gründen, sondern auch zur Flüchtlingsabwehr auf eine gewisse Kooperation mit Ankara angewiesen ist. Auch wären deutsche Bodentruppen in Syrien bei einer militärischen Eslakation des Iran-Konflikts ein Ziel für iranische Milizen. Allerdings nimmt die deutsche Luftwaffe längst an dem Einsatz in Syrien teil – unter Bruch des Völkerrechts.

Washington fordert Bodentruppen

Die Bundeswehr soll Bodentruppen nach Syrien entsenden. Dies fordert der Beauftragte der US-Regierung für Syrien und den Krieg gegen den IS, James Jeffrey. Die deutschen Soldaten sollen im Nordosten des Landes stationiert werden und dort den Syrian Democratic Forces (SDF) beistehen, einem Zusammenschluss der kurdischsprachigen YPG und arabischsprachiger Milizen, die gegen die noch verbliebenen Untergrundstrukturen des IS kämpfen. Jeffrey legt Wert auf die Feststellung, dass er keinen Kampfeinsatz deutscher Truppen verlangt: „Den IS kann man besser mit syrischen Ortskräften zurückdrängen.“[1] Dazu notwendig sei allerdings nicht nur „eine bestimmte internationale Präsenz, um die Luftunterstützung sicherzustellen“; dazu trägt die Bundeswehr bereits jetzt mit ihren Aufklärungstornados und dem Tankflugzeug bei, die auf dem jordanischen Luftwaffenstützpunkt Al Azraq stationiert sind. Ergänzend werde auch ein auswärtiger Beitrag „für Logistik, Ausbildung und technische Hilfe“ benötigt, erklärt Jeffrey. Er gibt an, er habe die Bundesregierung inzwischen mit der US-Forderung konfrontiert: „Die Deutschen überlegen, was sie machen können“. Alternativ zu Bodentruppen kämen „zivile, finanzielle oder eine andere Art von militärischer Unterstützung“ in Betracht. In diesem Fall müssten freilich andere Staaten mit Soldaten einspringen.

Zum 25 Todestag von Kim Il Sung

Aus Anlass des 25. Todestages des ewigen Präsidenten der DVRK, des großen Genossen KIM IL SUNG, am 8. Juli dieses Jahres sei auf die Abhandlung des Genossen KIM JONG UN zum 100. Geburtstag des Präsidenten KIM IL SUNG vom 20. April Juche 101 (2012) mit dem Titel „Der große Genosse Kim Il Sung ist der ewige Führer unserer Partei und unseres Volkes“ (Link) hingewiesen.

Mehr über das revolutionäre Werk KIM IL SUNGs kann man in dem Buch „Kim Il Sung – Lebensabriss“ (Link) sowie in der „Kurzen Geschichte der revolutionären Tätigkeit des Genossen KIM IR SEN“, Pjöngjang, 1970 erfahren.