Evidenzen gegen die Impfpflicht

Nachfolgend wird ein Artikel aus der österreichischen Zeitung „Die Rote Fahne“ http://www.rotefahne.at wiedergegeben:

Evidenzen gegen die Impfpflicht

Clemens Arvay ist Biologe, Sachbuchautor und Doktorand im Fach Biologie mit dem Schwerpunkt ökologische Immunologie. Für Die Rote Fahne schreibt er Gastkommentare zu den Themen Gesundheitsgerechtigkeit und Konzernkritik. Der Autor und Die Rote Fahne sind voneinander unabhängig.

Sowohl der österreichische Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein als auch sein deutscher Kollege Karl Lauterbacht drängen auf eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Dabei werden wissenschaftliche Erkenntnisse, die eindeutig gegen die Einführung einer Verpflichtung zur Impfung sprechen, vehement ignoriert. Es wird immer klarer, dass die aktuell zugelassenen Impfstoffe keineswegs das Ende der Pandemie herbeiführen können, da sie die Infektionskette nicht unterbrechen und sogar die Gefahr einer verdeckten Virusausbreitung erhöhen könnten. Auch ist es bereits bewiesen, dass geimpfte Menschen, die sich mit COVID-19 infizieren, dieselbe Viruslast in ihrem Nasenrachensekret aufweisen und nach jüngsten Erkenntnissen auch genauso lang ansteckend sind wie ungeimpfte Menschen. In diesem Gastkommentar begründe ich mit Evidenzen, warum ein sachlicher und entschiedener Widerstand gegen die Pläne zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht jetzt unbedingt nötig ist. Die Entscheidung für oder gegen eine Corona-Impfung muss weiterhin frei bleiben.

Wann eine Impfpflicht diskussionswürdig wäre

Anlässlich der ersten Identifizierung der Omikron-Variante von SARS-CoV-2 im November 2021 mutmaßte der Radiologe und Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, der eine allgemeine Impfpflicht befürwortet, dass sich COVID-19 noch zu einer Krankheit entwickeln könnte, die »so infektiös wie Delta und so gefährlich wie Ebola ist«. Es sei daher nötig, die Welt noch jahrelang zu impfen, um die Entstehung weiterer Varianten zu verhindern. (1) Beide Aussagen sind wissenschaftlich nicht haltbar.

Erstens ist die Omikron-Variante keineswegs ein Vorbote von Ebola. Inzwischen ist klar, was von Anfang an aufgrund früher Daten aus Südafrika mit guten Gründen vermutet werden konnte: Die Mutation ist zwar ansteckender als die Delta-Variante, führt aber deutlich seltener zu einem schweren Infektionsverlauf. (2) Das liegt unter anderem daran, dass der Erreger die Lunge nicht infiltriert. Eine experimentelle Studie, deren Ergebnisse seit dem 29. Dezember 2021 als Vorveröffentlichung in Nature nachgelesen werden können, hat ergeben, dass die Omikron-Mutation die Zellen der Lungenschleimhaut nicht im selben Ausmaß wie Delta infiziert, weil die Fähigkeit des Virus nachgelassen hat, an bestimmte Rezeptorproteine der Lungenzellen anzudocken. (3) Die neue Variante vermehrt sich stattdessen stärker in den oberen Atemwegen, was auch der Grund für ihre schnellere Verbreitung ist. Denn dadurch ist die Virenlast im Nasensekret höher als bei der Deltavariante.

Die Gefahr, mit einer Omikron-Infektion ins Krankenhaus zu müssen, ist im Vergleich zur Delta-Infektion laut einer aktuellen Studie aus Schottland auf ein Drittel reduziert. (4) Allerdings verbreitet sich die neue Variante nach ersten Modellrechnungen möglicherweise auch drei bis vier Mal so schnell wie Delta. (5) Diese Entwicklung entspricht den Erkenntnissen der evolutionären Medizin, wonach sich Atemwegserkrankungen im Vergleich zu anderen Infektionskrankheiten rascher an den Menschen anpassen und dabei immer weniger gefährlich, aber infektiöser werden. Frank Ulrich Montgomerys Behauptung, SARS-CoV-2 könnte so gefährlich wie Ebola werden, widerspricht allen evolutionsbiologischen Erkenntnissen über Atemwegsinfektionen.

Hätte Montgomery mit seinem haarsträubend unwissenschaftlichen Ebola-Vergleich Recht oder wäre COVID-19 auch nur annähernd so gefährlich wie diese fatale Infektionskrankheit, bräuchten wir unbedingt eine verpflichtende Impfung für alle Menschen von jung bis alt. Wir sind aber weit von einer derartigen Gefahr entfernt. COVID-19 ist vor allem für Risikogruppen ab einem gewissen Alter gefährlich. Das Durchschnittsalter der an Corona Verstorbenen liegt je nach Quelle zwischen 72 und über 80 Jahren.

Den Maoismus durchsetzen

Der Maoismus wurde erstmals auf dem I. Parteitag der Kommunistischen Partei Perus (KPP) im Jahr 1988 klar definiert und angenommen. Die Beschlüsse des I. Parteitages der KPP legen den Maoismus klar dar. Sie sind in der „Einheitsbasis der Kommunistischen Partei Perus“ (insbesondere in dem Dokument ÜBER MARXISMUS-LENINISMUS-MAOISMUS) enthalten: Die Einheitsbasis der Kommunistischen Partei Perus auf deutsch (demvolkedienen.org)

Die Aufgabe diese Beschlüsse des I. Parteitages der KPP und damit auch den Maoismus zu verbreiten, hat u.a. das „Interview mit dem Vorsitzenden Gonzalo“ (ZK der KPP (Hg.), 1989). Hier antwortet der Vorsitzende Gonzalo auf die Frage, warum die KPP den Maoismus als ihre ideologische Grundlage ansieht und warum der Maoismus die dritte Etappe des Marxismus ist:

„Das ist ein sehr wichtiger Punkt von weitreichender Bedeutung. Wir verstehen den Marxismus als einen Entwicklungsprozeß, und dieser großartige Prozeß hat uns zu einer neuen, dritten und höheren Etappe geführt. Warum sagen wir, daß der Maoismus eine neue, dritte und höhere Etappe darstellt? Weil es bei der Betrachtung der drei Bestandteile des Marxismus offensichtlich ist, daß der Vorsitzende Mao Tse-tung jeden der drei weiterentwickelt hat. Um nur ein paar Beispiele aufzuzählen: Niemand kann auf dem Gebiet der marxistischen Philosophie seine großartige Weiterentwicklung der Dialektik bestreiten, wobei ein zentraler Punkt die Definition des Gesetzes des Widerspruchs als das einzige Elementargesetz ist. Auf dem Gebiet der politischen Ökonomie möchten wir nur zwei Dinge hervorheben: Erstens, und für uns von unmittelbarer und konkreter Bedeutung, die Definition des bürokratischen Kapitalismus, und zweitens, die Weiterentwicklung der politischen Ökonomie des Sozialismus, denn man kann sagen, daß es der Vorsitzende Mao Tse-tung war, der die politische Ökonomie des Sozialismus wirklich begründet und entwickelt hat. Was den wissenschaftlichen Sozialismus angeht, so würde es genügen, den Volkskrieg anzuführen, denn es war der Vorsitzende Mao Tse-tung, der damit dem internationalen Proletariat eine vollständige, ausgereifte Militärtheorie gegeben hat, die Militärtheorie der Arbeiterklasse, des Proletariats, die überall angewandt werden kann. Unserer Ansicht nach zeigt die Betrachtung der drei Bestandteile des Marxismus, daß hier eine allgemeingültige Weiterentwicklung vorliegt. So gesehen, kann man behaupten, daß es sich um eine neue Etappe handelt, und wir nennen sie die dritte, weil der Marxismus zwei vorhergehende hat, die von Marx und die von Lenin. Daher sprechen wir vom Marxismus-Leninismus. Warum nennen wir den Maoismus eine höhere Etappe? Weil die universelle Ideologie des Proletariats mit dem Maoismus ihren bis jetzt höchsten Entwicklungsgrad, ihren derzeitigen Höhepunkt erreicht hat. Wir gehen davon aus, daß der Marxismus eine dialektische Einheit ist – entschuldigen Sie, daß ich so viel Nachdruck darauf lege – die sich in großen Sprüngen entwickelt, und diese großen Entwicklungssprünge sind es, welche die Etappen hervorbringen. Deshalb gilt für uns heute weltweit der Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich der Maoismus. Wir sind der Meinung, wer sich heute als Kommunist, als Marxist betrachtet, muß notwendigerweise Marxist-Leninist-Maoist, hauptsächlich Maoist sein, sonst kann er kein echter Kommunist sein.

Zum Historischen Materialismus

Friedrich Engels beschreibt in seiner Schrift „Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft. Anti-Dühring“ (1878. In: Marx-Engels-Werke (MEW) Band 20, S. 5-303) die Aufgaben der materialistischen Geschichtsschreibung so:

„Die materialistische Anschauung der Geschichte geht von dem Satz aus, daß die Produktion, und nächst der Produktion der Austausch ihrer Produkte, die Grundlage aller Gesellschaftsordnung ist; daß in jeder geschichtlich auftretenden Gesellschaft die Verteilung der Produkte, und mit ihr die soziale Gliederung in Klassen oder Stände, sich danach richtet, was und wie produziert und wie das Produzierte ausgetauscht wird. Hiernach sind die letzten Ursachen aller gesellschaftlichen Veränderungen und politischen Umwälzungen zu suchen nicht in den Köpfen der Menschen, in ihrer zunehmenden Einsicht in die ewige Wahrheit und Gerechtigkeit, sondern in Veränderungen der Produktions- und Austauschweise; sie sind zu suchen nicht in der Philosophie, sondern in der Ökonomie der betreffenden Epoche. Die erwachende Einsicht, daß die bestehenden gesellschaftlichen Einrichtungen unvernünftig und ungerecht sind, daß Vernunft Unsinn, Wohltat Plage geworden, ist nur ein Anzeichen davon, daß in den Produktionsmethoden und Austauschformen in aller Stille Veränderungen vor sich gegangen sind, zu denen die auf frühere ökonomische Bedingungen zugeschnittne gesellschaftliche Ordnung nicht mehr stimmt. Damit ist zugleich gesagt, daß die Mittel zur Beseitigung der entdeckten Mißstände ebenfalls in den veränderten Produktionsverhältnissen selbst – mehr oder minder entwickelt – vorhanden sein müssen. Diese Mittel sind nicht etwa aus dem Kopf zu erfinden, sondern vermittelst des Kopfes in den vorliegenden materiellen Tatsachen der Produktion zu entdecken.“

(Friedrich Engels, Anti-Dühring. In: MEW Band 20, S. 248-249)

Karl Marx verdeutlicht dies im Vorwort (MEW Band 13, S. 7-11) seiner Schrift „Zur Kritik der Politischen Ökonomie“ (1859. In: MEW Band 13, S. 7-160) so:

„Das allgemeine Resultat, das sich mir ergab und, einmal gewonnen, meinen Studien zum Leitfaden diente, kann kurz so formuliert werden: In der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens gehen die Menschen bestimmte, notwendige, von ihrem Willen unabhängige Verhältnisse ein, Produktionsverhältnisse, die einer bestimmten Entwicklungsstufe ihrer materiellen Produktivkräfte entsprechen. Die Gesamtheit dieser Produktionsverhältnisse bildet die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt, und welcher bestimmte gesellschaftliche Bewußtseinsformen entsprechen. Die Produktionsweise des materiellen Lebens bedingt den sozialen,politischen und geistigen Lebensprozeß überhaupt. Es ist nicht das Bewußtsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewußtsein bestimmt. Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktivkräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein. Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure Uberbau langsamer oder rascher um. In der Betrachtung solcher Umwälzungen muß man stets unterscheiden zwischen der materiellen, naturwissenschaftlich treu zu konstatierenden Umwälzung in den ökonomischen Produktionsbedingungen und den juristischen, politischen, religiösen, künstlerischen oder philosophischen, kurz, ideologischen Formen, worin sich die Menschen dieses Konflikts bewußt werden und ihn ausfechten. Sowenig man das, was ein Individuum ist, nach dem beurteilt, was es sich selbst dünkt, ebensowenig kann man eine solche Umwälzungsepoche aus ihrem Bewußtsein beurteilen, sondern muß vielmehr dies Bewußtsein aus den Widersprüchen des materiellen Lebens, aus dem vorhandenen Konflikt zwischen gesellschaftlichen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen erklären. Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind. Daher stellt sich die Menschheit immer nur Aufgaben, die sie lösen kann, denn genauer betrachtet wird sich stets finden, daß die Aufgabe selbst nur entspringt, wo die materiellen Bedingungen ihrer Lösung schon vorhanden oder wenigstens im Prozeß ihres Werdens begriffen sind.“

(Karl Marx, Vorwort „Zur Kritik der Politischen Ökonomie“. In: MEW Band 13, S. 8-9)

Einen guten Einstieg in das Studium des Historischen Materialismus bieten die folgenden Schriften unserer Klassiker und verdienter Marxisten:

Lesenswerter Artikel zur Impflicht

Nachfolgend wird hier ein lesenswerter Text, der zu einer breiten Debatte in der revolutionären Bewegung in der BRD anregen soll, abgedruckt (er ist zuerst auf http://www.demvolkedienen.org am 06.01.2022 veröffentlicht worden):

Hier der Link zu dem Original.

Nein zur Impfpflicht!

Nein zur Impfpflicht! Nur gemeinsam können wir die kapitalistische Krise überwinden!

Mit dem Beginn der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht hat sich inmitten der Corona-Pandemie eine neue Dynamik entwickelt. Wöchentlich ziehen mehrere tausend Menschen durch deutsche Städte und bringen so ihren Protest gegen die vermeintliche „Corona-Diktatur“ auf die Straße. Das Land spalte sich an dieser Impffrage, so die mediale und politische Meinungsmache. Der Vorwurf gegen die (vermeintlichen) Impfgegner_innen: „Allgemeiner Bildungs- und Informationsmangel“, „Egoismus“,
„Unsolidarisches Verhalten“.

Auf der anderen Seite bedienen sich vor allem Faschisten, angefangen bei der AfD bis hin zu
neuen Splitterparteien wie III. Weg und Neue Stärke, dieser Diskussion. Sie profitieren von
den Spaziergängen, indem sie versuchen diese Proteste inhaltlich zu vereinnahmen und für
ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Während der bürgerliche Staat den Schulterschluss von Faschisten und diesem aufkeimenden Protest begrüßt, zeichnet sich die Linke durch mangelnde Klassenstandpunkte und unklare wissenschaftliche Argumentationen aus.

Wer handelt eigentlich unsolidarisch?

Eine Impfpflicht würde die Pandemie nicht effektiv bekämpfen, sondern ist lediglich ein weiterer Versuch der Herrschenden, die eigene Verantwortung zu verschleiern und sie nun auf die Ungeimpften zu übertragen.
Fakt ist: Covid ist real, gefährlich und es trifft vor allem die Schwächsten unserer Gesellschaft. Dabei gefährdet das Corona-Virus vor allem die älteren und kranken Menschen. Aber auch für die, für die der Alltag ganz normal weitergeht, weil sie sich reproduzieren, d.h. morgens raus zur Arbeit müssen. Tagtäglich besteht die Gefahr einer Infektion in vollen Zügen, Straßenbahnen und Bussen, im Büro, der Lagerhalle oder Fabrik.

Doch was konkret heißt „Impfen bedeutet Solidarität“? Warum plädieren so viele für eine Impfpflicht und weshalb werden die Gegner_innen schnell in eine falsche Ecke gerückt? Ist es der Gedanke, sich zu schützen und andere nicht anzustecken? Der Gedanke, das Gesundheitswesen und somit die Werktätigen in den Krankenhäusern nicht vollends zu überlasten?
Während die Politiker_innen der alten Bundesregierung es verstanden, ihre eigenen Profite durch die „Maskendeals“ zu generieren, bekleidet nun mit Karl Lauterbach jemand das Amt des Gesundheitsministers, der jede zweite Klinik geschlossen sehen möchte.

Nachdem im Wahlkampf von allen regierenden Parteien eine Impfpflicht kategorisch abgelehnt wurde, soll Anfang Januar 2022 über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gesprochen werden. Für Angestellte des Gesundheits- und Pflegesektors ist sie bereits beschlossen und gilt ab dem 15. März 2022.

Während hier der Druck auf Ungeimpfte massiv erhöht wird, wird andernorts der Zugang zu den Impfdosen verhindert.
Denn Fakt ist auch: Die deutsche und europäische Politik hat zusammen mit Pharmakonzernen und Vakzin-Herstellern wie BioNTech/Pfizer und Moderna maßgeblich den fairen, weltweiten Zugang zu den Impfstoffen verhindert. Sie haben ihre Profitinteressen über die Gesundheit von Millionen Menschen und die wirksame internationale Bekämpfung der Pandemie gestellt. Die Impfstoffhersteller haben eine künstliche Impfstoffknappheit verursacht, indem sie in ihren Geschäftsentscheidungen absichtlich wohlhabende Länder begünstigten und gleichzeitig den Know-how-Transfer behinderten. Bis Anfang August gingen 99% der Lieferungen von BioNTech/Pfizer an Länder mit mittlerem und hohem Einkommen. Die Umsätze der drei Unternehmen für 2020/21 aus dem Verkauf von Covid19-Impfstoffen belaufen sich auf über 130 Milliarden US-Dollar. Von den 5,76 Milliarden Dosen, die weltweit verabreicht wurden, gingen gerade einmal 0,3 Prozent an Länder mit niedrigem Einkommen in Afrika, Asien und Südamerika, während über 79 Prozent an Länder mit mittlerem und hohem Einkommen, wie die EU, USA, Israel oder Japan gingen. Den internationalen Konzernen ein Interesse an einem schnellen Ende der Pandemie zu bestätigen, ist äußerst naiv. Johnson & Johnson beispielsweise verdiente mehr als zwei Jahrzehnte lang durch die Vermarktung von Fentanylprodukten Milliarden US Dollar. Sie überschwemmten die USA mit synthetischen Opioiden. Die Krise verstärkte sich während der COVID-19-Pandemie. Laut der US-Behörde CDC sind von 1999 bis März 2021 fast 841.000 Menschen an einer Drogenüberdosis verstorben. Der größte Teil von ihnen war von Schmerzmitteln abhängig geworden, die zuvor legal verschrieben worden waren. Nun kauft sich Johnson & Johnson für mehr mehrere Millionen US-Dollar frei, wodurch keine Anklagen mehr erhoben werden können.

Bertolt Brecht: Legende vom toten Soldaten

BERTOLT BRECHT

Legende vom toten Soldaten (Sommer 1918)

Und als der Krieg im vierten Lenz
Keinen Ausblick auf Frieden bot
Da zog der Soldat seine Konsequenz
Und starb den Heldentod.

Der Krieg war aber noch nicht gar
Drum tat es dem Kaiser leid
Daß sein Soldat gestorben war:
Es schien ihm noch vor der Zeit.

Der Sommer zog über die Gräber her
Und der Soldat schlief schon
Da kam eines Nachts eine militär-
ische ärztliche Kommission.

Es zog die ärztliche Kommission
Zum Gottesacker hinaus
Und grub mit geweihtem Spaten den
Gefallnen Soldaten aus.

Der Doktor besah den Soldaten genau
Oder was von ihm noch da war
Und der Doktor fand, der Soldat war k. v.
Und er drückte sich vor der Gefahr.

Aufruf zur LLL-Demonstration von Partizan

Wir dokumentieren diesen Aufruf von Partizan, der zuerst auf http://www.demvolkedienen.org veröffentlicht wurde:

Lasst uns, mit dem historischen Erbe des 50. Jahrestages der Gründung der Partei des Proletariats unter der Wegweisung der MLM Linie, auf der Linie des Genossen Ibrahim Kaypakkaya, unsere Schritte voran schreiten und mit dem Bewusstsein des internationalen Proletariats, an der LLL Demonstration in Berlin teilnehmen!

Deutsche und migrantische ArbeiterInnen, Werktätige, Revolutionäre, GenossInnen;

Wie jedes Jahr, werden wir auch heuer auf den Straßen in Berlin an der LLL Demonstration unseren Platz einnehmen um an die AnführerInnen des internationalen Proletariats; den Anführerinnen der großen Sache wie der Revolution, dem Sozialismus und dem Kommunismus; Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Genossen Lenin, einer der Meister des Marxismus-Leninismus-Maoismus; zu gedenken. Wir werden allen Reaktionären auf der Welt, insbesondere dem deutschen Imperialismus, noch einmal zeigen, dass wir trotz eines vergangenen Jahrhunderts an ihren Idealen festhalten und dass sie uns sowohl durch ihren Tod als auch durch ihr Leben weiter anleiten.

Der Übergang vom freien Wettbewerbskapitalismus zum Monopolkapitalismus und die sich damit vertiefenden Widersprüche, verpflichteten die imperialistische Aggression, und der „Ersten imperialistischen Aufteilungskrieg“ zur Umverteilung der Weltmärkte war dessen Resultat. Dies stärkte aber gleichzeitig auch den Nährboden des revolutionären Erwachens. Die deutsche Monopolbourgeoisie, dass seine nationale Einheit vollendete und stark in die interimperialistische Rivalität verstrickt war, war einer der aggressivsten Teilnehmer des Ersten imperialistischen Aufteilungskrieges. Es waren die deutschen Sozialdemokraten, die die imperialistische Aggression des deutschen Monopolbürgertums billigten und unterstützten. Während sich die klassenkollaborativen Parteien unter der Führung der SPD, der stärksten Partei der 2. Internationale, entschieden, neben ihrer nationalen Bourgeoisie Stellung zu beziehen, übernahmen die Revolutionären und KommunistInnen die historischen Rolle gegenüber der SPD und deren kollaborativen Linie und versammelten die ArbeiterInnenklasse und die Unterdrückten in einem organisierten Kampf um die Parole Lenins:“ Wandle den imperialistischen Krieg in einen Bürgerkrieg um!“ zusammen und wurden von Liebknecht und Luxemburg angeführt. Dieser historischen Rolle standen die deutschen Sozialdemokraten und das deutsche Monopolbürgertum gegenüber. Die Ermordung der AnführerInnen des internationalen Proletariats Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht war wichtig, um die deutsche Revolution abzuwürgen und die Hindernisse vor dem deutschen Monopol zu beseitigen. Die SPD-Führung rüstete sich mit der Aufgabe diesen historischen Verrat zu begehen und um an den Massakern des Monopolbürgertums teil zu haben, billigten sie auch der brutalen Ermordung von Rosa und Karl zu. Die Rolle und der Auftrag der revisionistischen Klassenkollaborationsbewegung sollten bei der brutalen Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch die Bourgeoisie, die sie im Wettbewerb der deutschen Bourgeoisie um die imperialistische Hegemonie an die bürgerlichen Reihen annektiert hat, nie vergessen werden.

Heute müssen sich alle revolutionären und kommunistischen Kräfte, allen voran das deutsche Proletariat und die Werktätigen, aus der Niederlage der deutschen Revolution ihre Lehren ziehen, sich mit den Lehren des Marxismus-Leninismus-Maoismus und dessen Linie ausstatten und die Unbeugsamkeit und den Mut von Liebknecht und Luxemburg sich aneignen. Die wichtigste Lehre der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ist, zu wissen, dass die Sozialdemokraten Teil der monopolistischen Kapitalordnung sind. Sie setzen ihre historisch-reaktionäre Rolle bei der Ermordung von Rosa und Liebknecht bis heute fort. Aus diesem Grund hat das proletarische Bewusstsein, die revolutionäre Kühnheit und Entschlossenheit sowie seine historischen Kenntnisse und Lehren eine enorme Bedeutung, die ins Bewusstsein gebracht und zu einer Kampfwaffe in den Händen der Massen gemacht werden müssen. Um die Revolution zu verwirklichen, ist es notwendig, sich mit einem starken ideologischen Bewusstsein gegen die Bourgeoisie auszustatten, aber genauso wichtig ist es gegen den Reformismus, dem Parlamentarismus, der Liquidation und dem Revisionismus ausgestattet zu sein.

Die historischen Erfahrungen zeigen uns klar, dass die Revolution nur dann möglich ist, wenn man sich auf der Marxistisch-Leninistisch-Maoistischen kommunistische Linie rüstet, mit allen möglichen bürgerlichen Ideen abrechnet und ihnen entgegentritt, eine bolschewistisch-maoistische Organisation besitzt und die revolutionäre Kraft des Proletariats und der Werktätigen gegen den mächtigen, kraftvollen Apparat der Bourgeoisie organisiert.

Kapitalistische Krise – Alle Lebenshaltungskosten steigen aber die Reallöhne sinken!

Die Gesetze der kapitalistischen Wirtschaftskrisen existieren nach wie vor. Aber auch deren Erscheinungsformen für die Arbeiterklasse und alle anderen Werktätigen sind noch dieselben:

Die Spirale der Steigerungen aller wichtigen Lebenshaltungskosten im Kapitalismus geht unvermindert weiter. Bürgerliche Ökonomen tun dies mit dem Jammern über die hohe Inflationsrate ab, die alleine ja schon die Besitzer von Sachwerten (Kapitalanlagen, Fabriken, Maschinen, Roh- und Hilfsstoffe etc.) reicher macht und die „Besitzer von Geldwerten“ (Löhne, kleine Sparkonten usw.) still enteignet. Jeder kann dies am teurer gewordenen Kassenzettel des letzten Supermarkteinkaufes ablesen. Lebensmittel, Strom, Heiz- und Energiekosten, Miete, Kleidung, Benzin … werden immer teurer und sorgen dafür, dass für den Arbeiter immer weniger Lohn am Ende des Monats vorhanden ist. Auch dies ist keine neue Erscheinung.

Doch das Wesen von Wirtschaftskrisen im Kapitalismus ist grundlegender und wurde schon zu Zeiten von Marx und Engels klar erkannt. Wie es sich mit den Wirtschaftskrisen im Kapitalismus verhält, kann im Kapitel XVI. „Die Wirtschaftskrisen“ des Lehrbuchs Politische Ökonomie nachgelesen werden: Akademie der Wissenschaften der UdSSR, Politische Ökonomie. Lehrbuch, Dietz-Verlag, Berlin/DDR, 1955, S. 242-253 (oder: politische-oekonomie.org/Lehrbuch/kapitel_17.htm und lehrbuch-polit-oekon.pdf (wordpress.com) ).

Warum ein Studium der polit-ökonomischen Grundlagen der Krise des Kapitalismus so wichtig ist, zeigt Friedrich Engels im III. Abschnitt seines Werkes „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“ (Marx-Engels-Werke (MEW) Band 19, S. 210-228). Hier heißt es unter anderem:

„In der Tat, seit 1825, wo die erste allgemeine Krisis ausbrach, geht die ganze industrielle und kommerzielle Welt, die Produktion und der Austausch sämtlicher zivilisierten Völker und ihrer mehr oder weniger barbarischen Anhängsel, so ziemlich alle zehn Jahre einmal aus den Fugen. Der Verkehr stockt, die Märkte sind überfüllt, die Produkte liegen da, ebenso massenhaft wie unabsetzbar, das bare Geld wird unsichtbar, der Kredit verschwindet, die Fabriken stehn still, die arbeitenden Massen ermangeln der Lebensmittel, weil sie zuviel Lebensmittel produziert haben, Bankrott folgt auf Bankrott, Zwangsverkauf auf Zwangsverkauf. Jahrelang dauert die Stockung, Produktivkräfte wie Produkte werden massenhaft vergeudet und zerstört, bis die aufgehäuften Warenmassen unter größrer oder geringrer Entwertung endlich abfließen, bis Produktion und Austausch allmählich wieder in Gang kommen. Nach und nach beschleunigt sich die Gangart, fällt in Trab, der industrielle Trab geht über in Galopp, und dieser steigert sich wieder bis zur zügellosen Karriere einer vollständigen industriellen, kommerziellen, kreditlichen und spekulativen Steeple-chase, um endlich nach den halsbrechendsten Sprüngen wieder anzulangen — im Graben des Krachs. Und so immer von neuem. Das haben wir nun seit 1825 volle fünfmal erlebt und erleben es in diesem Augenblick (1877) zum sechsten Mal.

Und der Charakter dieser Krisen ist so scharf ausgeprägt, daß Fourier sie alle traf, als er die erste bezeichnete als: crise plethorique, Krisis aus Überfluß.

In den Krisen kommt der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und kapitalistischer Aneignung zum gewaltsamen Ausbruch.

Vereinigt Euch unter dem Maoismus

Am 26. Dezember dieses Jahres war der 128. Geburtstag des Vorsitzenden Mao Tsetung. Aus diesem Anlass wird hier eine Erklärung des Internetportals http://www.ci-ic.org in der vorläufigen deutschen Übersetzung abgedruckt:

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

VEREINIGT EUCH UNTER DEM MAOISMUS!

Der Vorsitzende Mao Tsetung wurde am 26. Dezember 1893 geboren und hat sich sein ganzes Leben lang voll und ganz in den Dienst des Volkes, der tiefsten und breitesten Massen gestellt; er war die Hauptakteur, der anerkannte Führer der chinesischen Revolution und wurde zum Führer der proletarischen Weltrevolution. Er gründete die Kommunistische Partei Chinas und die Rote Armee der Arbeiter und Bauern des chinesischen Volkes, führte den Weg der Umzingelung der Städte vom Land aus ein, entwickelte den Volkskrieg und damit die Militärtheorie des Proletariats. Als Theoretiker der Neuen Demokratie gründete er die Volksrepublik, war der Hauptinitiator des Großen Sprungs nach vorn und förderte die Entwicklung des Sozialismus. Der Vorsitzende Mao war der Anführer des Kampfes gegen den zeitgenössischen Revisionismus von Chruschtschow und seinen Handlangern. Er führte die Große Proletarische Kulturrevolution an und erreichte damit den bisher höchsten Meilenstein im Kampf für den Kommunismus. Während dieses gewaltigen Prozesses, inmitten des Klassenkampfes und des Zweilinienkampfes, entwickelte er die drei integralen Bestandteile des Marxismus als Einheit – marxistische Philosophie, marxistische politische Ökonomie und wissenschaftlicher Sozialismus – qualitativ weiter, und die Ideologie des Proletariats machte den Sprung zum Marxismus-Leninismus-Maoismus.

Wenn wir heute den Geburtstag des Vorsitzenden Mao feiern, tun wir dies wie immer mit den Volkskriegen in Indien, der Türkei, den Philippinen und Peru, mit der Gründung oder Rekonstitution kommunistischer Parteien, die entschlossen sind, den Volkskrieg vorzubereiten und zu entwickeln; wir tun dies im Krieg gegen die revisionistischen Usurpatoren, die nach seinem Tod die bürgerliche Diktatur in China wiederhergestellt haben, in dem Wissen, dass diese Schurken niemals Frieden finden werden und dass das chinesische Proletariat und Volk die Macht wieder erobern und den Sozialimperialismus mit Blut und Feuer schlagen werden. Wir begrüßen die Bildung einer neuen Generation von Maoisten in China, die den Widerstand derjenigen stärken, die dort nie kapituliert haben, und wir sind sicher, dass sie Seite an Seite mit dem internationalen Proletariat die glorreiche, vom Vorsitzenden Mao gegründete, Partei wieder aufbauen werden.

Die Mission des Vorsitzenden Mao war der Kommunismus, und deshalb können wir seinen Geburtstag nicht würdig feiern, ohne zu sehen, wie der Kampf für den Kommunismus voranschreitet.

DIE REBELLION IST GERECHTFERTIGT

Mehr denn je braucht die menschliche Gesellschaft eine soziale Revolution mit einer ideologischen Führung, die einen gerechten und korrekten Kurs beibehält, um voranzukommen. Das imperialistische Weltsystem steht in absolutem Widerspruch zu Fortschritt und Entwicklung. Sie hat nichts anderes zu bieten als Völkermord, Krieg und übelste Ausbeutung und Unterdrückung zugunsten einer Handvoll Blutsauger, die in einem Überfluss und einer Dekadenz leben, die die römischen Kaiser wie Asketen aussehen lässt.

Die unterdrückten Völker und Nationen der Welt sind systematisch weiterer Unterdrückung und Aggression durch die imperialistischen Mächte ausgesetzt. Die Ungleichheit in der Welt ist heute auf dem gleichen Stand wie zu Beginn des letzten Jahrhunderts, d.h. die mehr als hundert Jahre haben nicht mehr Freiheit und Fortschritt bedeutet, sondern nur die Erhaltung und sogar Vertiefung und Ausweitung der Unterdrückung und Ausbeutung der Massen. Die obersten 10 % der Gesellschaftspyramide besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Reichtums, während die unteren 50 %, d. h. die Mehrheit, höchstens 2 % besitzen und das Wenige, was sie besitzen, immer mehr verlieren. In unterdrückten Ländern wie z. B. Mexiko, wo 10 % der Bevölkerung 79 % des Reichtums besitzen, während nach offiziellen Angaben etwa die Hälfte der Bevölkerung in völliger Armut lebt. Es gibt mehr Hunger, mehr Elend, mehr Ausbeutung und Unterdrückung. 800 Millionen Menschen in der Welt leiden an Hunger oder wissen nicht, ob sie am nächsten Tag genug zu essen haben werden, davon 267 Millionen in Lateinamerika und der Karibik – das sind etwa 40 % der Gesamtbevölkerung dieser Region. Dies sind die offiziellen Daten der Institutionen des Imperialismus, und wir könnten fast endlos weitere Beispiele anführen. In der Weltwirtschaftskrise, die im Grunde eine seit Jahren anhaltende Überproduktionskrise ist, die die Kriecher und Diener der alten Ordnung mit der COVID-19-Pan-Epidemie zu vertuschen versuchen, verschlechtert sich die Lage der Ärmsten drastisch, wie die Tatsache zeigt, dass im letzten Jahr mehr als 100 Millionen Kinder zu den Armen gehörten. Die Pan-Epidemie wird von den Imperialisten und Reaktionären in der ganzen Welt, die wie immer vom Revisionismus und Opportunismus unterstützt werden, so zynisch benutzt, dass sie nicht nur dazu benutzt wird, einen weltweiten Völkermord vor allem an den unterdrückten Völkern zu begehen, sondern auch, um die Rechte und Errungenschaften des Proletariats und der Völker in allen Ländern im Namen von Maßnahmen zur Bekämpfung der „epidemischen Krise“ anzugreifen, Sie greifen die grundlegendsten freiheitlich-demokratischen Rechte an, wo immer sie können, verhängen den Ausnahmezustand und vernichten Hunderte von Millionen kleiner Unternehmen, kleinbürgerliche Bestände, konzentrieren und zentralisieren das Kapital stärker zugunsten der großen Monopole, denen sie unter dem Vorwand, die Wirtschaft zu retten und anzukurbeln, um „Arbeitsplätze und Einkommen“ für die Massen zu schaffen, Milliarden aus den Staatskassen zukommen lassen. Sie nutzen auch den Klimawandel, um einerseits Millionen von Bauern zu enteignen und andererseits ihre Staaten zu „modernisieren“ und ihre Wirtschaft für ihren interimperialistischen Kampf zu „transformieren“. Auch in den imperialistischen Ländern leiden das Proletariat und das Volk unter den Folgen der imperialistischen Krise, von massiven Entlassungen und Lohnkürzungen, längeren Arbeitszeiten und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen sind nicht nur die unteren Schichten des Proletariats, sondern auch die Mittel- und Oberschichten betroffen – in einem Land wie Deutschland wurden die Löhne der bestbezahlten Arbeiter um 1,4% gekürzt. Und das alles inmitten einer weltweiten Krise der bürgerlichen Demokratie. Das ist es, was uns die Oberherren der alten imperialistischen Ordnung bescheren.

Es ist die Aufgabe des internationalen Proletariats und der unterdrückten Völker, ihnen den Garaus zu machen, die Ketten zu sprengen, die Mauern niederzureißen und die Gipfel zu erobern. Entweder sie oder wir, genug von dieser Hölle: Stürmt den Himmel! Das ist das Gebot der Stunde.

Was ist die Basis von Frau Baerbocks Werten?

Nachfolgend dokumentiere ich einen Artikel über die deutsche Außenministerin, der zuerst auf ww.rf-news.de (am 23.12.2021) erschienen ist:

Eine „wertebasierte Außenpolitik“ sei das angeblich Neue bei Außenministerin Annalena Baerbock*. Nun, weder die „Basis“ noch die „Werte“ sind grundsätzlich neu. […]

Im Frühjahr 2021 gab es Kritiken, weil Baerbock ihre Verbindungen zu internationalen Organisationen falsch dargestellt hatte. Doch das war eher eine bewusste Spurenverwischung über ihre planmäßige Ausbildung als künftige Politikerin im Dienste des internationalen Finanzkapitals: Sie hatte ein Führungsstipendium (fellowship) beim „German Marshall Fund of the Unites States“ (GMF). Diese Stipendien „fördern die nächste Generation von Führungskräften auf beiden Seiten des Atlantiks.“² Der GMF wurde als private Stiftung 1972 zum 25. Jahrestag des Marshallplans mit einem Stipendium des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt gegründet. Gründer des GMF ist Guido Goldmann als Repräsentant des US-Imperialistischen Finanzkapitals. Einer seiner Lehrer war Zbigniew Brzezinski; Henry Kissinger betreute seine Doktorarbeit.

Das erklärte Ziel des GMF ist, in Deutschland führende Repräsentanten in Politik, Wirtschaft und Medien „auf dem Gebiet der transatlantischen Beziehungen“ herauszubilden. Sie sollen den Einfluss des US-Imperialismus auf Deutschland als seinem wichtigsten Brückenkopf in Europa absichern. Prominente „Fellows“ des GMF sind unter anderem Cem Özdemir (Grüne), Niels Annen, Kerstin Griese, Eva Högl, Johannes Kahrs, (alle SPD).

Baerbock ist Mitglied in der 1952 gegründeten „Atlantik-Brücke“. Das ist die deutsche Schwesterorganisation des amerikanischen „Council of Foreign Relations“, vom „Spiegel“ einst als „Politbüro des Kapitalismus“ tituliert. Dieser „transatlantische Verein“ wurde gegründet und wird bestimmt vom Who is Who des internationalen deutschen und amerikanischen Finanzkapitals samt seinen führenden Politikern. Gründer waren der Hamburger Bankier Eric M. Warburg (mit der Warburg-Bank war Bundeskanzler Scholz verstrickt) und der damalige Chef der Chase Manhattan Bank, John J MaCloy. Als „Young Leader“ wurden dort unter anderem ausgebildet Ex-Bundespräsident Christian Wulff (CDU), Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Ex-Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). … Heutiger Vorsitzender des „Vorstands der Stiftung Atlantik-Brücke“ ist der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, Geschäftsführender Vorstand ist Sigmar Gabriel.

Zum 142 Geburtstag des Genossen Josef Wissarionowitsch STALIN

„Man kann nicht sagen: In dem Arbeiterstaat Russland herrscht die Freiheit.

Aber man kann sagen: Dort herrscht die Befreiung!“

(Bert Brecht über die UdSSR Stalins in Werke Band 20, S. 103)

Am 21. Dezember 1879 wurde der große Genosse J.W. Stalin in der Stadt Gori (Gouvernement Tiflis) geboren. Sein Vater, georgischer Nationalität, entstammte einer Bauernfamilie und war von Beruf Schuhmacher. Seine Mutter entstammte einer leibeigenen Bauernfamilie.

Wer sich heute positiv auf J.W. Stalin und sein Werk bezieht, ist sich des schäumenden Grolls der Antikommunisten aller Schattierungen sicher: Von bürgerlichen Schreibern bis hin zu den selbsternannten „Kommunisten“ (den Trotzkisten und Rechtsabweichlern vom Schlage Bucharins etc.). Wer sich dagegen mit den historischen Fakten über J.W. Stalin befassen möchte, dem seien folgende Bücher empfohlen:

• Josef Wissarionowitsch Stalin. Kurze Lebensbeschreibung, Dietz-Verlag, Berlin/DDR, 1950
• J.W. Stalin. Ein kurzer Abriss seines Lebens und Wirkens, Frankfurt/Main, 2004, (Link: rfr-nummer-16-17.pdf (gegendiestroemung.net) ). Hier ist auch das o.g. Buch enthalten.
• Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD: Nicht die Freiheit, die Befreiung herrschte! Über Josef Stalin, der für ein besseres Leben des Sowjetvolkes, der für die Zukunft der ganzen Menschheit kämpfte!, München, 1981

Die Bedeutung des Werkes und der praktischen Tätigkeit des Genossen J.W. Stalins fasst Mao Tsetung am 9. März 1953 in der chinesischen Volkszeitung anlässlich des Todes von J.W. Stalin zusammen: