1. Mai – Gemeinsame Erklärung 2016

Dies ist eine nicht autorisierte Übersetzung eines Teils der gemeinsamen Erklärung von mehreren Parteien, die sich auf den Marxismus-Leninismus-Maoismus beziehen, zum diesjährigen Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Die Übersetzung des gesamten Textes findet sich unter dem Link .Das gesamte englische Original ist unter www.maoistroad.blogspot.de einzusehen:

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

Es lebe der 50. Jahrestag der Großen Proletarischen Kulturrevolution!

Es lebe die proletarische Weltrevolution!

Es lebe der Maoismus!

An diesem 1. Mai rufen wir das Proletariat und die unterdrückten Völker der Welt dazu auf, den 50. Jahrestag der Großen Proletarischen Kulturrevolution (GPKR) in China zu begehen. In der GPKR als einem strategischen Leuchtfeuer wurden die Maotsetungideen weit verbreitet und der Vorsitzende Mao wurde zum geachteten Führer der Weltrevolution und er war derjenige, der ein neues Stadium des Marxismus-Leninismus einführte: Den Maoismus.

Fünf Jahrzehnte nachdem der Vorsitzende Mao bekräftigte, dass die „Imperialisten und alle Reaktionäre Papiertiger sind“ hat der Imperialismus noch tiefer in seine lange andauernde und tiefe Krise umgeschlagen und in einer Welt, die immer mehr von Stürmen heimgesucht wird, entwickeln sich die Bedingungen für ein Ausführen der Revolution günstig. In der gegenwärtigen Phase des Imperialismus nimmt die brutale Konzentration und Zentralisation des Kapitals immer tiefere Ausmaße an. Heute besitzen ein Prozent der Weltbevölkerung mehr Reichtümer als der gesamte Rest der Weltbevölkerung zusammen genommen. Mit der immer größeren Konzentration des Kapitals in den letzten fünf Jahren wuchs der Reichtum der 62 reichsten Menschen der Welt um 45 Prozent, während das Einkommen der „ärmsten Hälfte“ der Weltbevölkerung um mehr als 38 Prozent fiel. Diese „ärmste Hälfte“ ist in ihrer absoluten Mehrheit in den unterdrückten Ländern zu Hause, 33 Prozent alleine in Indien. Diese Groß-Bourgeoisie ist zunehmend in den nach Hegemonie strebenden Supermächten konzentriert: Vor fünf Jahren lebten 41 Prozent der Besitzer des meisten Reichtums der Welt in den USA … jetzt sind es 46 Prozent. Aufgrund der zunehmenden Zentralisation des Kapitals wird die USA erstmals seit 1999 über 50 Prozent der Menge auf sich vereinen, die in monopolistischen Transaktionen weltweit transferiert wird.

Auf dem entgegengesetzten Pol gibt es mindestens 800 Millionen Menschen auf der Welt, die in extremer Armut leben. Diese Armut zeigt sich am extremsten in den halbfeudalen Ländern, 75 Prozent der weltweiten Massen, die in extremer Armut leben, sind arme Bauern. Etwa 750 Millionen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser und 25 Prozent haben keinen Zugang zu Elektrizität. Hunderte von Millionen Menschen werden durch imperialistische Kriege, erzwungene Umsiedlungen, Epidemien, Hungersnöte und direkte Erwerbslosigkeit brutal behandelt – auch in Ländern wie Griechenland, wo die Erwerbslosigkeit bei 50 Prozent liegt.

Mao Tsetung: Das bürgerliche Hauptquartier bombardieren!

50 Jahre Große Proletarische Kulturrevolution

„Die Große Proletarische Kulturrevolution, die sich jetzt entfaltet, ist eine große Revolution, die die Seelen der Menschen berührt, und stellt in der Entwicklung der sozialistischen Revolution unseres Landes ein neues Stadium dar, das noch tiefer und weiter als das vorangegangene ist.“ (Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über die Große Proletarische Kulturrevolution (angenommen am 8. August 1966) Link). Folglich ist die Große Proletarische Kulturrevolution ein notwendiges Stadium in der sozialistischen Revolution und nicht etwa ein chaotischer, anarchistischer Kampf um (persönliche) Macht. Sie ist ein unerbittlicher Klassenkampf der Arbeiterklasse und des Volkes gegen eine Handvoll bürgerlicher, revisionistischer Machthaber in der Kommunistischen Partei, die den kapitalistischen Weg gehen.

Am 5. August 1966 veröffentlicht Mao Tsetung selber ein Dazibao (deutsch: Peking Rundschau 1967/33 vom 15.08.1967). Darin nimmt er Bezug auf die Wandzeitung Pekinger Studenten („Was führen Sung Shuo, Lu P´ing, und P`eng P`ei-yün in der Kulturrevolution im Schilde?“) und deren Begrüßung durch die „Volkszeitung“. Was ist mit „bürgerlichem Hauptquartier“ gemeint? Ein Leitartikel der Hung Chi (deutsch: Peking Rundschau 1966/38 vom 20.09.1966) definiert dieses bürgerliche Hauptquartier als eine „Handvoll oberster Parteimachthaber, die den kapitalistischen Weg gehen, mit Chinas Chruschtschow als Häuptling.“ Dieses Dazibao war der Startschuss zum Vormarsch der Großen Proletarischen Kulturrevolution. Der Krieg gegen den rechten Staatspräsident Liu Shao-chi war erklärt.

Mao Tsetung:

DAS BÜRGERLICHE HAUPTQUARTIER BOMBARDIEREN!

(Dazibao vom 5. August 1966)

Das erste marxistisch-leninistische Dazibao Chinas und der Artikel des Kommentators der Jen-min Jih-pao dazu (deutsch: Peking Rundschau 1967/33 vom 15.08.1967) sind wirklich herrlich geschrieben! Genossen, bitte lest dieses Dazibao und diesen Kommentar nochmals. Aber in den letzten über fünfzig Tagen haben gewisse führende Genossen – von der zentralen bis hinunter zur lokalen Ebene – in genau entgegen gesetzter Wiese gehandelt. Indem sie sich den reaktionären Standpunkt der Bourgeoisie zueigen machten, haben sie eine Diktatur der Bourgeoisie ausgeübt und die schwungvolle Bewegung der Großen Proletarischen Kulturrevolution niedergeschlagen. Sie haben die Tatsachen auf den Kopf gestellt, aus schwarz weiß gemacht, die Revolutionäre eingekreist und unterdrückt, alle Meinungen, die von ihren eigenen abwichen, erstickt und einen weißen Terror errichtet; und sie haben all dies mit großer Selbstgefälligkeit getan. Sie haben die Arroganz der Bourgeoisie gesteigert und den Kampfwillen des Proletariats gelähmt. Wie giftig sie sind! Wenn man dies in Zusammenhang bringt mit der Rechtsabweichung 1962 und mit den falschen Tendenzen 1964, die scheinbar „links-“ -, in Wirklichkeit aber rechtsgerichtet waren, sollte das einen nicht veranlassen, hellwach zu werden?

 Link zum Online-Archiv der Peking Rundschau in deutscher Sprache

RedSun: Die „gute Guerilla“

DIE „GUTE GUERILLA“

DER KURDISCHE KAMPF, DIE PKK/PYD UND DER IMPERIALISMUS

Was ist die aktuelle Rolle der PKK und ihrer Sektion in Syrien der PYD (und deren militärischer Arm die YPG) und was ist die Perspektive und der politische Inhalt ihres Projekts? Heute gibt es einen fast generellen Konsens unter allen Fraktionen der revisionistischen und anarchistischen „Linken“ (hauptsächlich in den imperialistischen Ländern), einem großen Teil der Liberalen und Reaktionären sowie eben auch einiger Kommunistischer Parteien, dass das Projekt der „Demokratischen Autonomie“ der PYD in Rojava „fortschrittlich“ oder eben „revolutionär“ ist. Obwohl der Yankee-Imperialismus formal an seiner Definition der PKK als „terroristischen Organisation“ festhält, haben die reaktionären und revisionistischen Medien (Yankee und andere) eine massive weltweite Kampagne gestartet, um den Kampf dieser Guerillas gegen den Islamischen Staat (IS) zu fördern. Genauso war dies der Fall mit den Zapatisten in Mexiko, dies zeigt die Notwendigkeit für den Imperialismus eine „gute Guerilla“ als eine Alternative zu der „schlechten Guerilla“ zu präsentieren, d.h. den bewaffnet kämpfenden Organisationen, die an den Grundsätzen der proletarischen Revolution und/oder der nationalen Befreiung festhalten. Es ist natürlich, dass das revisionistische und anarchistische Kleinbürgertum solch einen Mythos der „guten Guerilla“ mit offenen Armen empfängt, aber wir Kommunisten, wir Marxisten-Leninisten-Maoisten müssen die Frage von einem proletarischen und wissenschaftlichen Standpunkt analysieren, und die Rolle dieser Organisationen im Zusammenhang mit der konkreten Situation der aktuellen imperialistischen Aggression gegen Syrien und den ganzen Mittleren Osten sehen.

Der gerechte Kampf der kurdischen nationalen Befreiung

Erstens, aus unserem marxistisch-leninistischen-maoistischen Standpunkt, ist der nationale Befreiungskampf des kurdischen Volkes ein gerechter Kampf. Wenn wir von der Tatsache ausgehen, dass die kurdische Nation eine unterdrückte Nation ist, die vom Imperialismus und seinen Lakaien ihres Territoriums beraubt worden ist, ist das was gebraucht wird ein Krieg der nationalen Befreiung; ein Krieg gegen den Imperialismus und die reaktionären Staaten, die dieses Volk unterdrücken, hauptsächlich gegen den türkischen Staat; ein Krieg um den Staat Kurdistan zu gründen. Dies wird notwendigerweise bedeuten, alle reaktionären Staaten (hauptsächlich die Türkei) aus dem kurdischen Gebiet hinauszuwerfen, alle imperialistischen Supermächte und Mächte hinwegzufegen und alle Formen ihres Eigentums zu beschlagnahmen, den bürokratischen Kapitalismus und Halbfeudalismus zu zerstören und deren ganzes Eigentum zu beschlagnahmen, das Land an die Bauern, besonders die armen Bauern, nach dem Grundsatz „das Land, dem der es bebaut“ zu verteilen. Dieses sind die Aufgaben der demokratischen Revolution, nachgewiesen vom Vorsitzenden Mao. Eine demokratische Revolution, die nicht entwickelt und vollendet werden kann ohne einen lange andauernden Volkskrieg, der den alten Staat zerschlägt und einen neuen aufbaut, und die ohne Unterbrechung fortgesetzt werden muss als sozialistische Revolution, um den Marsch Richtung Kommunismus zu vollenden. Es wird an den Kommunisten Kurdistans liegen, diese Prinzipien auf die konkrete Wirklichkeit ihrer Revolution anzuwenden und – zusammen mit den Kommunisten der Türkei und anderen Ländern – die Beziehungen zwischen den Revolutionen in Kurdistan, der Türkei etc. festzulegen. Aber ohne die oben genannten grundlegenden Aufgaben der nationalen Befreiung zu lösen, wird der Kampf des kurdischen Volkes verraten werden und die Unterdrückung und Ausbeutung des Proletariats und des Volkes von Kurdistan wird weiter gehen (und vielleicht mit der Beteiligung einer kurdischen Bourgeoisie, wenn das südafrikanische Modell der „Versöhnung“ angewandt wird).

Darüber hinaus, der Kampf des kurdischen Volkes für seine nationale Befreiung muss im Zusammenhang der Weltrevolution und den anderen Kämpfen im Mittleren Osten gesehen werden, um einen koordinierten Kampf gegen den Imperialismus in der Region zu entwickeln. Die grundsätzliche und unentbehrliche Aufgabe ist den Hauptfeind festzulegen und zu bekämpfen – heute den Yankee-Imperialismus und seine Verbündeten – und die Aktionen der anderen Imperialisten abzuwehren. Wenn ein nationaler Befreiungskampf isoliert von den anderen gesehen wird und wenn der imperialistische Hauptfeind nicht festgelegt und bekämpft wird, zusammen mit den anderen unterdrückten Völkern, wird der Kampf zwangsläufig von den Imperialisten als Schachfigur in ihren Kriegen zur Neuaufteilung der Welt benutzt werden, indem sie ihren Vorteil aus allen Arten von nationalen, religiösen und territorialen Widersprüchen ziehen werden, um Massen gegen Massen aufzuhetzen. Dies ist festzustellen, eine Sache ist die richtige Methode des „Ausnutzens der Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern […] indem man den unmittelbaren Hauptfeind schlägt“ wie der Vorsitzende Mao sagt, aber etwas anderes ist es kollaborierende Händel mit den Imperialisten zu machen, anstatt sich mit den anderen unterdrückten Völkern gegen den Imperialismus zu vereinen. Weiter muss man bedenken, dass der Yankee-Imperialismus vor kurzer Zeit die Möglichkeit der Schaffung eines kurdischen Staates in Erwägung gezogen hat, um ihn als Vorposten des Imperialismus in der Region zu benutzen – d.h. mit der selben Rolle, die Israel hat – ein Projekt, das sie schon jetzt mit den kurdischen Kollaborateuren im Irak durchführen.

MPP: ES LEBE DER PROLETARISCHE FEMINISMUS!

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

ES LEBE DER PROLETARISCHE FEMINISMUS!

ZERSCHLAGT DEN IMPERIALISMUS UND DAS PATRIARCHAT DURCH DEN VOLKSKRIEG!

Im Namen unserer großen Führung, dem Vorsitzenden Gonzalo, unserer Kommunistischen Partei Perus, ihres Zentralkomitees und dem ganzen System unserer Führung drücken wir unseren kommunistischen Gruß an alle proletarischen und arbeitenden Frauen der Welt an diesem Frauentag aus. Wir grüßen den heldenhaften Kampf der kommunistischen und revolutionären Genossinnen, Militanten, Kämpferinnen und der Massen, die im Kampf des internationalen Proletariats, um die Macht zu ergreifen, und dem Kampf der unterdrückten Völker für nationale Befreiung herausragen; unter ihnen unsere proletarischen Heldinnen und Führerinnen wie Louise Michel, Nadeschda Krupskaja, Rosa Luxemburg, Clara Zetkin, Genossin Djiang Tjing, Liu Ju-lan, Genossin Norah und andere. Wir entbieten unseren besonderen Gruß an die Genossinnen, die heute als Beispiel in der Welt vorwärts gehen, indem sie ihre Leben für die Partei und die Revolution in den heldenhaften bewaffneten Kämpfen und Volkskriegen unter dem Banner des Maoismus in Peru, Indien, den Philippinen, der Türkei und anderen Orten geben sowie die Notwendigkeit und historische Bedeutung unterstreichen, die Frauen des Mittleren Ostens im bewaffneten Kampf gegen den Imperialismus und alle seine Lakaien, für ihre wahre Befreiung zusammen mit der nationalen Befreiung und der Ergreifung der Macht für das Proletariat und das Volkes zu mobilisieren, nicht für die „westliche Demokratie“ oder der „Menschenrechte“ des Imperialismus.

Wir bekräftigen unseren marxistisch-leninistischen-maoistischen, Gonzalogedanken Standpunkt, dass es nur mit der endgültigen Niederlage des Imperialismus und des gesamten Systems der Ausbeutung und Unterdrückung, nur mit der Abschaffung des Privateigentums und der sozialen Klassen möglich sein wird, das Patriarchat und die Unterdrückung der Frauen komplett zu zerschlagen; und nur mit der ideologischen und politischen Mobilisierung, mit ihrer vollen Einbeziehung in die gesellschaftliche Produktion und den Klassenkampf wird es dem Proletariat möglich sein, seine historische Rolle voll auszufüllen, den Imperialismus zu schlagen und unser Endziel zu erreichen, den immer goldenen Kommunismus.

Der Proletarische Feminismus unterscheidet sich von den und ist gegen die Feminismen, die von der Bourgeoisie gefördert werden. Obwohl der bürgerliche und kleinbürgerliche Feminismus ihren Ursprung in den bürgerlichen Revolutionen haben und als Teil dieser in der Vergangenheit den Kampf für Frauenrechte angenommen haben, haben sich diese Feminismen im imperialistischen Stadium des Kapitalismus – seinem höchsten und letzten Stadium – immer mehr in ideologische und politische Instrumente des Imperialismus, der Reaktion und des Revisionismus verwandelt, um ihre Ausbeutung und die Unterdrückung des Proletariats und der unterdrückten Völker aufrechtzuerhalten und zu verstärken. Heute sehen wir mehr als jemals die Notwendigkeit für die proletarischen Frauen – als einem unverzichtbaren Teil des Kampfes gegen das Patriarchat – die reaktionäre Rolle des bürgerlichen und kleinbürgerlichen Feminismus zurückzuweisen, zu zerschlagen sowie vor den Massen zu enthüllen und den Proletarischen Feminismus durchzusetzen.

Mao Tsetung: DEN DJINGGANGSCHAN WIEDER HINAUF

In Anbetracht des näher kommenden diesjährigen 1. Mai, des Internationalen Kampftages der Arbeiterklasse, – am 50. Jahrestag des Beginns der Großen Proletarischen Kulturrevolution – werden hier zwei Gedichte Mao Tsetungs vom  Herbst 1928 und vom Mai 1965 veröffentlicht. Der Djinggangschan ist ein Gebirgsstock an der Grenze zwischen den chinesischen Provinzen Kiangsi und Hunan. 1927 schuf der Vorsitzende Mao hier das erste ländliche revolutionäre Stützpunktgebiet im chinesischen Volkskrieg. Der Huangyang-Paß. ist ein strategisch wichtiger Paß im Djingganschan-Gebirge. Im August 1928 verteidigte die Rote Armee hier erfolgreich das revolutionäre Stützpunktgebiet gegen die angreifenden reaktionären Kräfte. Wer mehr über diesen Kampf erfahren möchte, dem sei Mao Tsetungs Schrift „Der Kampf im Djinggang-Gebirge“ (25. November 1928) empfohlen (in: Mao Tsetung, Ausgewählte Werke Band I, Peking, 1968, S. 79-118). Das zweite Gedicht „DEN DJINGGANGSCHAN WIEDER HINAUF“ vom Mai 1965 ist ein Vorbote des Beginns der Großen Proletarischen Kulturrevolution vor 50 Jahren im Jahre 1966:

 

Mao Tsetung:

DJINGGANGSCHAN

zur Melodie Hsi Djiang Yüä

Herbst 1928

Am Fuß des Berges Fahnen und Banner in Sicht,

Am Gipfel Trommeln und Hörner erschallen.

Vom Feind umzingelt mit vielfacher Übermacht –

Wir stehen fest, halten stand.

 

Dicht schon der Wall, nicht zu durchdringen,

Mehr noch: Der Wille aller zur Festung vereint.

Vom Huangyang-Paß her Geschützdonner dröhnt,

Meldung: Der Feind flieht in die Nacht.

 

Quelle: Mao Tsetung, Gedichte, Peking, 1978, S. 4

 

Mao Tsetung:

DEN DJINGGANGSCHAN WIEDER HINAUF

zur Melodie Schui Diao Gö Tou

Mai 1965

Mein Wille schon immer, die Wolken zu erreichen,

Besteig erneut ich den Djinggangschan.

Komme von fern zu unserm frühern Aufenthalt.

Die Szene gewandelt, ein neues Gesicht:

Gesang der Pirole, Sirren der Schwalben,

Murmelnde Bäche, überall,

Und der Weg führt führt zu ragender Höhe.

Einmal den Huangyang-Paß überschritten,

Ist keine gefährliche Stelle des Blickes mehr wert.

Winde toben, Donner rollt,

Fahnen und Banner wehen,

Wo Menschen sind.

Achtunddreißig Jahre

Vorbei im Handumdrehn.

Wir können den Mond im Neunten Himmel umfassen

Und die Schildkröten fangen tief in den Fünf Meeren:

Wir kommen zurück – lachend und singend im Sieg.

Nichts ist schwierig in dieser Welt,

Ist da der Wille, die Höhen zu erklimmen.

Quelle: Mao Tsetung, Gedichte, Peking, 1978, S. 49-50

Kampf dem Rassismus und Faschismus

Angesichts des in der BRD immer weiter um sich greifenden Rassismus und der (staatlichen) Faschisierung zu einer Republik des permanten Notstands seien hier einige kommunistische Texte im Zusammenhang mit Rassismus, Nationalismus und Faschismus zur Lektüre empfohlen:

• J.W. Stalin: Marxismus und nationale Frage. (1913) In: Stalin-Werke Band 2, S. 162-196 (Link)
• St. Heymann: Marxismus und Rassenfrage. (1948) Berlin/DDR, 1948
• W.I. Lenin: Kapitalismus und Arbeiterimmigration. (1913) In: Lenin-Werke Band 19, S. 447-450 (Link oder Beitrag auf diesem Blog)
• Karl Liebknecht: Gegen die Rechtlosigkeit ausländischer Arbeiter. (1912)  In: Karl Liebkneckt, Gesammelte Reden und Schriften, Band V, Berlin/DDR, 1987, S. 78-98
• Georgi Dimitroff: Arbeiterklasse gegen Faschismus. (1935) In: Verlag das Freie Buch, München, 1972 (Verlagsseite)

Zum 145. Jahrestag der Pariser Kommune

Hier spiegle ich den Beitrag zum 145. Jahrestag der Pariser Kommune der Jugendorganisation JUGENDWIDERSTAND (MLM) auf der Seite http://www.jugendwiderstand.bolgspot.de

 

Ein Nachtrag zum 145. Jahrestag der Pariser Kommune
Am 18. März 2016 jährte sich zum 145. Mal die erste Machtübernahme des revolutionären Proletariats und damit die erste Errichtung einer proletarischen Staatsmacht: die Pariser Kommune.
Der heldenhafte bewaffnete Aufstand der Arbeiter und breiten Volksmassen von Paris stellte den ersten großen Versuch zum Sturz der bürgerlichen Herrschaft und zur Errichtung der Neuen Macht, der Diktatur des Proletariats dar. Sie ist somit der erste große Meilenstein in der Geschichte des Proletariats.
Durch die Kommune wurden die Armee und die Polizei des reaktionären bürgerlichen Staates entwaffnet und die Gewehre in die Hände der Arbeiterklasse gelegt. Auch die Bürokratie des alten Staates wurde zerschlagen und die politische Macht lag bei einer Arbeiterregierung, welche politische Maßnahmen im Interesse des Proletariats und der Werktätigen durchführte.
In ihrem mit großem Heldenmut geführten Kampf setzte sie sich zweieinhalb Monate erfolgreich gegen schwere militärische Schläge der französischen und auch der intervenierenden deutschen Reaktion zur Wehr. Sie war der erste praktische Versuch des Aufbaus der Rätemacht und lieferte auch darüber hinaus viele wichtige Erfahrungen für die internationale kommunistische Bewegung. Auch das skrupellose Gesicht der Bourgeoisie wurde deutlich sichtbar und schockierte durch die Grausamkeit der Niederschlagung der Kommune selbst Teile der damaligen bürgerlichen Presse.
Doch war die Pariser Kommune nicht der erste Aufstand der Arbeiter von Paris. Es kam schon 1848 zu Aufständen, welche blutig niedergeschlagen wurden. Ende der 1860er Jahre kam es wieder zu Massenstreiks, welche ebenso im Blut der rebellierenden Arbeiter ertränkt wurden. Danach wurde Paris aus Angst vor neuen Aufständen zu großen Teilen abgerissen und mit großen Boulevards, vorgeblich zur Verschönerung des Stadtbildes, wieder aufgebaut. Dabei war die ästhetischen Aspekte der neuen Architektur nur nebensächlich, wichtiger für die Bourgeoisie war, dass die großen Plätze und Boulevards sich mit Hilfe von Artillerie einfacher kontrollieren ließen als die engen Gassen des alten Paris und somit ein geeignetes architektonisches Mittel zur Aufstandsbekämpfung darstellten. Außerdem wurden die neuen Straßen auch nicht gepflastert, um somit den Barrikadenbau zu erschweren. Ein Effekt dieser Umgestaltung der Stadt war aber auch die Konzentration der Arbeiter in den Vorstädten von Paris und damit die Entstehung von „roten Gürteln“ um die Innenstadt.

Kein Fußbreit den türkischen Faschisten! II

Das despotische AKP-Regime, welches in der Türkei alle demokratischen und rechtstaatlichen Grundlagen de facto aufgehoben hat, djihadistischen Terrorbanden weiter Unterstützung leistet und einen brutalen schmutzigen Krieg gegen das kurdische Volk führt, versucht Zwiespalt und Feindschaft zwischen den kurdischen und türkeistämmigen Migrant*innen in Deutschland zu säen.
Eine bisher unbekannte »Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)« hat angekündigt, in den Städten wie Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg, Köln, Nürnberg, München und Wuppertal am 10. April 2016 Demonstrationen durchzuführen, die offensichtlich von der AKP-Regierung zentralgesteuert werden. Für eine unbekannte Gruppe ist es kaum möglich, eine solche Aktion zu starten. Uns ist bekannt, dass verschiedene regierungsnahe nationalistische Organisationen wie UETD oder DITIB, sowie andere nationalistisch-faschistische Gruppen im Hintergrund die Mobilisierung übernehmen. Während auf Deutsch angegeben wird, dass die Demonstrationen ein »Protest gegen den Terror der PKK und des IS« seien, wird auf Türkisch mit der Losung, »Alles für das Vaterland – Märtyrer sterben nicht, das Vaterland kann nicht geteilt werden« mobilisiert.
Das AKP-Regime instrumentalisiert die Versammlungsfreiheit in Deutschland für ihre nationalistische Propaganda und Demagogie. Zu gleicher Zeit werden auch in türkischen Städten mit der gleichen Losung Massendemonstrationen vorbereitet. Wir haben die Befürchtung, dass sowohl in der Türkei als auch hier in Deutschland Stimmung gegen kurdische und linke türkische Vereine gemacht wird und Pogrome stattfinden.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass der türkische Staat seit Jahrzehnten in Deutschland und in Europa geheimdienstlich, organisatorisch und propagandistisch tätig ist. Wie in der Vergangenheit ist es nicht auszuschließen, dass während oder nach diesen Demonstrationen Angriffe gegen Demokraten gestartet und Ausschreitungen provoziert werden. Das AKP-Regime scheint entschlossen zu sein, seinen schmutzigen Krieg nach Deutschland zu übertragen und hier die öffentliche Ordnung und Sicherheit für ihre Zwecke zu gefährden.
Wir rufen die staatlichen Behörden auf, jegliche Progromversuche und Angriffe zu unterbinden. Es darf nicht zugelassen werden, dass auf hiesigen Straßen türkischer Nationalismus propagiert wird und rassistische Hetze stattfindet. Staatsanwaltschaft und kommunale Verwaltungen fordern wir auf, von Amts wegen tätig zu werden und ggf. diese Demonstrationen zu verbieten. Denn Faschismus ist keine Meinung.
Wir sagen: kein Fußbreit den türkischen Faschisten und rufen die demokratische Öffentlichkeit, die Gewerkschaften, Kirchen, die Friedensbewegung und antifaschistische Kräfte auf, dem türkischen Faschismus die Stirn zu bieten und die Gegendemonstrationen für die Demokratisierung der Türkei, für die demokratische und friedliche Lösung der kurdischen Frage zu unterstützen. * 01.04.2016

Unterzeichner/innen:
FIDEF (Föderation der Arbeiter*innenvereine aus der Türkei in der BRD), AGIF (Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland), NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland), NOR ZARTONK – Europa, AABF (Alevitische Gemeinde Deutschland e.V), ADHF (Föderation für demokratische Rechte in Deutschland), ATIF (Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei BRD, TJKE (Einheit der kurdischen Frauen Europa), SYKP (Partei der Sozialistischen Wiedergründung), FEDA (Föderation der demokratischen AlevitInnen), FCIK (Föderation der islamischen Gesellschaften), FKE (Föderation der ezidischen Vereine), YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan), Young Struggle, Die Grünen und Linke Zukunft Partei, Revolutionary Proletariat (Yasanacak Dünya)

Stoppt die Luftangriffe auf die Adivasi-Gebiete in Indien!

Der nachfolgende Text wird zur Unterstützung der Internationalen Aktionswoche zur Unterstützung des Volkskriegs in Indien vom 2. bis 9. April 2016 (Link) veröffentlicht:

KOMMUNISTISCHE PARTEI INDIENS (MAOISTEN)

Spezialzonenkomitee Dandakaranya

Pressemitteilung

2. April 2016

Kämpft gegen die Luftangriffe auf Bastar!

Macht den Bandh [bewaffneten Streik] in Dandakaranya am 15. April 2016 erfolgreich!

Seit den letzten sechs Monaten haben MI-17 Militärhelikopter Feuer- und Bombardierungsübungen in Sukuma, Dantewada und Bijapur in Südbastar im Bundesstaat Chathisgarh ausgeführt. Am 1. April erklärten Top-Beamten der Polizei und der Luftwaffe bei einer Pressekonferenz, dass in der Situation, wenn Maoisten auf Sicherheitskräfte feuern, Garuda-Kommandos das Feuer erwidern würden. Dies bedeutet nichts anderes, als dass es in jedem Fall Feuer und Bombardements aus der Luft geben wird. Tatsächlich feuern die bewaffneten Kräfte der Regierung jeden Tag in den Kampfzonen. Im Namen von Maha Abhiyan gibt es täglich Fake-Encounters und Encounters. Wahllose Verhaftungen sind auf der Tagesordnung. . Letzten Oktober log die Polizei, dass Helikopter nur benutzt würden, um Operationen zu unterstützen, und dass sie nur Feuer aus der Luft eröffnen würden, wenn die Helikopter von den Maoisten angegriffen würden und die nur zur Selbstverteidigung. Es gibt in den letzten sechs Monaten nicht einen einzigen Beweis dafür, dass auf die Helikopter geschossen worden ist. Trotzdem benutzt die Regierung Luftangriffe und Bombardements aus der Luft als Teil der faschistischen, militaristischen Unterdrückungskampagne „Grüne Jagd“ [OGH – Operation Green Hunt]. Indem sie über Selbstverteidigung reden, geschieht dies nur, um das Volk des Landes zu verwirren. Fakt ist, dass die Luftwaffe angewiesen worden ist, Luftangriffe zu fliegen. Das bedeutet, der Kampf des Volkes gegen seine Vertreibung durch die angekündigten Mega-Bergwerke, Mega-Dämme, Mega-Fabriken und der Kampf, den die Maoistische Partei, PLGA, Massenorganisationen und die revolutionären Massen führen, soll rasch zerschlagen werden, um den Dschungel, Wald und die Bodenschätze zum Rauben an die einheimischen und ausländischen Konzerne zu übergeben. Zusätzlich zu der Existenz von zehntausenden von Polizei- und paramilitärischen Kräften ist die Entscheidung für Luftangriffe für dieses Ziel. Das Geheimprojekt steht hinter der Genehmigung der Zentralregierung zum Aufbau eines Flughafens im Indravathi Tiger Reservat und dient dazu einen Nationalpark in eine Luftwaffenbasis zu verwandeln. Der Kampf des Volkes von Dandakaranya geht nicht nur um dessen Interessen. Dies ist der Kampf der unterdrückten Massen des ganzen Landes. Dies ist der Kampf die Bodenschätze für zukünftige Generationen zu schützen. Es geht darum die Umwelt zu schützen. Es geht darum die Flüsse, Ströme, Wälder und das Land zu schützen. Der ungerechte Krieg der Zentralregierung und der Regierungen der Bundesstaaten – die Operation „Grüne Jagd“ – geht darum und nur um die Profite der Konzerne. Es ist Zeit sich zu erheben: Für die unterdrückten Massen, revolutionären Parteien, demokratische, fortschrittliche Sektionen, Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen, Schriftsteller, Künstler, Historiker, Filmemacher, Anwälte, Studenten, Angestellte von Print- und elektronischen Medien, sozialen Organisationen von Stämmen und Nichtstämmen. Unsere Partei ruft jeden dazu auf, seine Stimme gegen die Luftangriffe und Bombardements zu erheben. Wir rufen zu einer Kampagne auf, dass es der Luftwaffe nicht erlaubt wird, die fremden Angriffe zu beantworten und Besatzungskriege, um Operationen innerhalb des Landes für Angriffe gegen das Volk des Landes, nicht führen zu dürfen. Enthüllt die Verschwörungen der Regierungen, die die Identität der alten Stämme des Landes zerstören würden. Unsere Partei ruft das Volk von Chathisgarh und Maharashtra dazu auf den Bandh [bewaffneten Streik] in ganz Dandakaranya (Chathisgarh und Maharashtra) am 15. April zum Erfolg zu machen, im Protest gegen die geplanten Luftangriffe und Bombardements.

Anmerkung – Erziehungs- und Gesundheitsdienste sind vom Bandh ausgenommen.

Vikalp

Sprecher des Spezialzonenkomitee Dandakaranya

Dies ist eine nicht autorisierte deutsche Übersetzung des englischen Originals, das unter www.maoistroad.blogspot.de eingesehen werden kann. Weitere englischsprachige Informationen zu diesem Thema enthält die Presseerklärung desselben Autors „Against Proposed Aerial attacks on Adivasi areas“ vom 28. November 2015 (Link).

Kein Fußbreit den türkischen Faschisten!

EUROPA |02-04-2016| Wir, die unterzeichnenden Organisationen verfolgen mit großer Besorgnis die Umtriebe des türkischen Staates in Deutschland und in Europa. Das despotische AKP-Regime, welches in der Türkei alle demokratischen und rechtstaatlichen Grundlagen de facto aufgehoben hat, djihadistischen Terrorbanden weiter Unterstützung leistet und einen brutalen schmutzigen Krieg gegen das kurdische Volk führt, versucht Zwiespalt und Feindschaft zwischen den kurdischen und türkeistämmigen Migrant*innen in Deutschland zu säen.

Eine bisher unbekannte »Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)« hat angekündigt, in den Städten wie Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg, Köln, Nürnberg, München und Wuppertal am 10. April 2016 Demonstrationen durchzuführen, die offensichtlich von der AKP-Regierung zentralgesteuert werden. Für eine unbekannte Gruppe ist es kaum möglich, eine solche Aktion zu starten. Uns ist bekannt, dass verschiedene regierungsnahe nationalistische Organisationen wie UETD oder DITIB, sowie andere nationalistisch-faschistische Gruppen im Hintergrund die Mobilisierung übernehmen. Während auf Deutsch angegeben wird, dass die Demonstrationen ein »Protest gegen den Terror der PKK und des IS« seien, wird auf Türkisch mit der Losung, »Alles für das Vaterland – Märtyrer sterben nicht, das Vaterland kann nicht geteilt werden« mobilisiert.

Das AKP-Regime instrumentalisiert die Versammlungsfreiheit in Deutschland für ihre nationalistische Propaganda und Demagogie. Zu gleicher Zeit werden auch in türkischen Städten mit der gleichen Losung Massendemonstrationen vorbereitet. Wir haben die Befürchtung, dass sowohl in der Türkei als auch hier in Deutschland Stimmung gegen kurdische und linke türkische Vereine gemacht wird und Pogrome stattfinden.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der türkische Staat seit Jahrzehnten in Deutschland und in Europa geheimdienstlich, organisatorisch und propagandistisch tätig ist. Wie in der Vergangenheit ist es nicht auszuschließen, dass während oder nach diesen Demonstrationen Angriffe gegen Demokraten gestartet und Ausschreitungen provoziert werden. Das AKP-Regime scheint entschlossen zu sein, seinen schmutzigen Krieg nach Deutschland zu übertragen und hier die öffentliche Ordnung und Sicherheit für ihre Zwecke zu gefährden.