Präsident al-Assad: Europa war Hauptakteur bei der Schaffung von Chaos in Syrien

Präsident al-Assad: Europa war Hauptakteur bei der Schaffung von Chaos in Syrien

Das Interview, das das italienische TV Rai News 24 nicht senden wollte

Bashar al-Assad

Hier der vollständige Text des Interviews:

Frage 1: Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie uns hier haben. Lassen Sie uns bitte wissen, wie ist die Situation in Syrien jetzt, wie ist die Situation vor Ort, was passiert im Land?

Präsident Assad: Wenn wir über die syrische Gesellschaft sprechen wollen: Die Situation ist viel, viel besser, da wir aus diesem Krieg so viele Lektionen gelernt haben und ich denke, dass die Zukunft Syriens vielversprechend ist. Wir werden gestärkt aus diesem Krieg hervorgehen.

Apropos Situation vor Ort: Die syrische Armee ist seit einigen Jahren auf dem Vormarsch und hat viele Gebiete von den Terroristen befreit. Es gibt immer noch Idleb, wo Sie al-Nusra haben, das von den Türken unterstützt wird, und Sie haben den nördlichen Teil von Syrien, wo die Türken letzten Monat in unser Territorium eingedrungen sind.

In Bezug auf die politische Situation kann man also sagen, dass es sehr viel komplizierter wird, weil Sie viel mehr Akteure haben, die in den Syrienkonflikt verwickelt sind, um ihn in einen Zermürbungskrieg zu verwandeln.

Frage 2: Wenn Sie von Befreiung sprechen, wissen wir, dass es eine militärische Vision dazu gibt, aber der Punkt ist: wie ist zur Zeit die Situation für die Menschen, die beschlossen haben, wieder in der Gesellschaft zu sein? An welchem Punkt befindet sich der Prozess der Versöhnung jetzt? Funktioniert er oder nicht?

Präsident Assad: Die Methode, die wir gewählt haben, als wir eine – sagen wir – gute Atmosphäre schaffen wollten, haben wir Versöhnung genannt, damit die Menschen zusammenleben und die Menschen, die außerhalb der Kontrolle der Regierungsbezirke leben, zurückkehren können in die Ordnung des Rechts und der Institutionen. Es sollte für jedermann eine Amnestie geben, der seine Bewaffnung abgibt und dem Gesetz gehorcht. Die Situation ist in Bezug auf dieses Problem nicht kompliziert. Wenn Sie die Möglichkeit haben, irgendein Gebiet zu besuchen, werden Sie feststellen, dass sich das Leben wieder normalisiert.

Das Problem waren nicht die Menschen, die miteinander kämpften. Es war nicht so, wie die westliche Erzählung zu zeigen versucht – als hätten Syrer gegeneinander gekämpft, was sie als „Bürgerkrieg“ bezeichnen, was irreführend ist. Die Situation bestand darin, dass Terroristen die Kontrolle über Gebiete übernahmen und ihre Regeln einführten. Wenn diese Terroristen nicht mehr sind, kehren die Menschen zu ihrem normalen Leben zurück und leben miteinander. Es gab keinen Religionskrieg, es gab keinen ethnischen Krieg, es gab keinen politischen Krieg; es waren Terroristen, die von fremden Mächten unterstützt wurden, über Geld und Rüstung verfügten und diese Gebiete besetzten.

Testmobilmachung gen Osten

Die einzelnen Phasen der Übung (Graphik: U.S. Army)

Bundeswehr und US-Streitkräfte bereiten sich auf Großmanöver gegen Russland Anfang 2020 vor

BERLIN/WASHINGTON(Eigener Bericht) – Die US-Streitkräfte werden im kommenden Jahr bei ihrem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren umfassend die zivile Infrastruktur der Bundesrepublik nutzen. Die Kriegsübung („Defender Europe 20“) probt die Verlegung von US-Truppen in Divisionsstärke aus den Vereinigten Staaten in Richtung Russland. Dabei werden nicht nur zahlreiche Bundeswehrstandorte in die Kriegslogistik eingebunden, sondern auch Häfen (Bremerhaven, Duisburg), Flughäfen (Hamburg, Frankfurt am Main) sowie Schienen und Straßen. Die Deutsche Bahn hat im Vorfeld des Manövers eigens zusätzliche Schwerlastwaggons angeschafft. Damit gehen die Unterstützungsleistungen der Bundesrepublik weit über die bisher öffentlich bekannten drei „Convoy Support Center“ in Garlstedt, Burg und Oberlausitz sowie die Großtankstelle in Bergen hinaus. Auch die Routen, auf denen US-Militärs an potenzielle Kriegsschauplätze im Osten verlegt werden sollen, sind jetzt in groben Zügen bekannt. In US-Militärkreisen ist von einem „Schlachtfeldnetzwerk“ die Rede, „das im Falle eines Konfliktes für alle NATO-Verbündeten nützlich ist“.

US-Rekordmanöver

Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve (OAR), die kontinuierliche Kriegsübungen von US-Einheiten in Ost- und Südosteuropa umfasst, sind US-Truppenverlegungen durch Deutschland längst zur Routine geworden (german-foreign-policy berichtete [1]). Auf das dabei erlangte praktische Wissen bauen die USA und ihre Verbündeten in Europa nun auf, wenn sie im Februar den nächsten Schritt in Sachen Kriegsvorbereitung starten. Wurden in den vergangenen Jahren mit den OAR-Rotationen alle neun Monate Brigaden mit rund 4.000 Soldaten über den Atlantik verlegt, so probt der NATO-Machtblock im nächsten Jahr mit Defender Europe 20 erstmals seit dem Kalten Krieg die transatlantische Mobilmachung im Divisionsmaßstab. 20.000 US-Soldaten werden für die Militärübung nach Europa kommen und auf ihre ohnehin schon hier stationierten Kameraden sowie die Streitkräfte der beteiligten europäischen Staaten treffen. Insgesamt rund 37.000 Soldaten aus den USA und Europa nehmen an Defender Europe 20 teil.[2] Nach Angaben der U.S. Army Europe handelt es sich um das größte US-Manöver in Europa seit über 25 Jahren.[3]

Weltgewerkschaftsbund zum Internationalen Tag der Migranten

Der Weltgewerkschaftsbund grüßt aus Anlass des Internationalen Tages der Migranten in Vertretung von 97 Millionen Arbeiterinnen und Arbeitern in 130 Ländern der Welt all unsere Klassenschwestern und -brüder, die sich gezwungen sahen, ihre Länder auf der Suche nach einer besseren Zukunft zu verlassen.

Die Völker in jedem Winkel der Erde leiden unter den Folgen der imperialistischen Politik und der Antagonismen der transnationalen Konzerne, die immer mehr Reichtümer für das Großkapital generieren wollen und dabei die Naturressourcen der Länder ausplündern. Die Arbeiter sehen sich immer mehr der Bedrohung durch die Aggressivität des Imperialismus und der internationalen imperialistischen Allianzen wie EU, NATO, IWF und Weltbank gegenüber. Die Flüchtlings- und Migrantenwellen sind die Folge dieser Politik.

Es ist deshalb dringend notwendig, dass die Klassengewerkschaften, die weltweite Arbeiterklasse, den Immigranten ihre Solidarität erweisen, denn sie sind Fleisch vom eigenen Fleische und sehen sich vielfach sehr schweren und harten Problemen gegenüber. Es ist deshalb wichtig, dass die Klassengewerkschaften die Immigranten im Kampf für die Befriedigung ihrer aktuellen Bedürfnisse und gegen die Politik der bürgerlichen Regierungen ihrer jeweiligen Ländern unterstützen, sammeln und organisieren.

Nichts trennt die weltweite Arbeiterklasse. Im Gegenteil, migrantische und örtliche Arbeiter müssen ihre Kräfte zusammenführen für eine neue Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

Sekretariat des Weltgewerkschaftsbundes
Athen, Griechenland, 18. Dezember 2019

Quelle

Hier gibt es weitere Informationen zum Thema Arbeiterbewegung Migration in einem schon älteren Blogbeitrag (Link).

 

 

DER GROSSE FÜHRER GENOSSE KIM JONG IL WEILT AUF EWIG UNTER UNS

DER GROSSE FÜHRER GENOSSE KIM JONG IL

WEILT AUF EWIG UNTER UNS

Kim Jong Il, der sich zeitlebens für die Fortsetzung und Vollendung der koreanischen revolutionären Sache einsetzte und für das Erstarken und Gedeihen des Sozialismus, für das Glück des Volkes, für die Vereinigung des Landes und die Verwirklichung der Souveränität in der Welt elanvoll wirkte, starb am 17. Dezember 2011 um 8.30 Uhr auf dem Weg zu Vor-Ort-Anleitungen urplötzlich und zu allem Bedauern an einer akuten Krankheit.

Sein unerwartetes Hinscheiden in einem historischen Zeitabschnitt, in dem bei der Verwirklichung der großen Sache, des Aufbaus eines starken sozialistischen Staates, eine Wendephase eintrat, war für die PdAK und die koreanische Revolution der größte Verlust und die größte Trauer des ganzen koreanischen Volkes.

Die Hiobsbotschaft von seinem Ableben wie ein Blitz aus heiterem Himmel wurde am 19. Dezember um 12 Uhr durch eine Sondersendung bekannt gegeben, was das ganze Land und die ganze Welt mit großer Trauer erfüllte.

Das gesamte koreanische Volk vermochte kaum seine fassungslose und aus tiefem Herzen quellende schmerzliche Traurigkeit zu unterdrücken und wehklagte bitter und laut weinend, indem es sich vor die Brust schlug und auf den Erdboden trommelte, und trauerte mit größtem Schmerz um den Verstorbenen.

In der etwa 10 Tage langen Trauerzeit kondolierten insgesamt über 260 Millionen Angehörige der Volksarmee, Werktätige aller Kreise und Schichten und Kinder und Jugendliche zum Ableben Kim Jong Ils, indem sie sich vor Jammer um den Verlust des Vaters der das ganze Land umfassenden großen Familie vor die Brust und auf den Erdboden schlugen. Am 28. Dezember fand in der Hauptstadt Pyongyang eine weihevolle Trauerzeremonie zum letzten Abschied von Kim Jong Il statt, bei der Millionen Hauptstädter und Angehörige der Volksarmee unter Schneefall an beiden Seiten der über 40 Kilometer langen Straßen Spalier standen und in laute Wehklagen ausbrachen, die an Himmel gelangten.

Am nächsten Tag erfolgte in Pyongyang die zentrale Trauerkundgebung, und in den Bezirken, Städten und Kreisen fanden Trauerkundgebungen statt.

Das gesamte Volk des ganzen Landes gedachte Kim Jong Il ehrfurchtsvoll

Zum 8. Todestag von Kim Jong Il war das gesamte Volk des ganzen Landes voller Ehrfurcht vor ihm.

Zum größten Gedenktag der Nation besuchten das Volk und die Volksarmisten den Sonnenpalast Kumsusan, die heiligste Stätte des Juche, wo Kim Il Sung und Kim Jong Il ewig in Gestalt wie in ihren Lebzeiten aufgebahrt sind, und erwiesen ihnen ihre hehre Ehrerbietung.

Vor Bronzestatuen und Porträts von Kim Il Sung und Kim Jong Il in wie Sonne strahlender Gestalt, die vielerorts im Lande wie auf dem Hügel Mansu gestaltet worden sind, legten die Menschen als Ausdruck des ewigen Glückwunsches Blumenkörbe, Blumensträuße und Blumen nieder.

Vierlerorts im Lande wie in Bezirken Süd- und Nord-Phyongan, Süd-Hwanghae und Jagang und in der Stadt Kaesong gab es die Erinnerungskonzerte der Künstler, und im Hamhunger Großtheater wurde das musikalische Epos „Der große Weg der selbstlosen Hingabe“ aufgeführt.

Im Bezirk Kangwon fand das Erinnerungskonzert der Funktionärinnen und Mitglieder des Frauenbundes und im Bezirk Nord-Hwanghae die Zusammenkunft der Arbeiter und Gewerkschaftler für die Erzählung der Wohltaten von Kim Jong Il statt.

In den landesweiten Massenorganisationen gab es die Verpflichtungstreffen.

Quelle

Das wahre Interesse der Vereinigten Staaten und der großen transnationalen Konzerne an Lateinamerika und der Karibik (Teil II)

Der Reichtum unserer Region und ihre globale geostrategische Bedeutung müssen sich in der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Völker niederschlagen und nicht in der traditionellen Plünderung durch die Monopole

Autor: Enrique Moreno | internet@granma.cu dezember 13, 2019 12:12:40

Globale Bedeutung des Amazonas. Infografik: World Wide Fund for Nature Photo: Internet

Neben seiner internationalen Bedeutung aufgrund der großen Reserven strategischer Kohlenwasserstoffe und Mineralien verfügt Unser Amerika auch über ein Drittel der weltweiten Süßwasserreserven, ein Fünftel der natürlichen Wälder, 12% des Ackerlandes, eine reichliche Artenvielfalt und Ökosysteme von globaler klimatischer Bedeutung wie das Amazonasgebiet.

Diese Daten sind nicht von untergeordneter Bedeutung, da der Hauptauslöser für zukünftige Konflikte auf weltweiter Ebene die ungleiche Verteilung der Wasserressourcen sein wird. „Der Krieg um Wasser wird viel schlimmer sein als ein Krieg um Energie. Die Menschen können ohne Öl leben, aber nicht ohne Wasser überleben“, warnte der Präsident des Nahost-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Jewgueni Satanowski, zitiert von RT.

In diesem Zusammenhang erkennt die Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, in der Ausgabe 2019 des Weltberichts über die Entwicklung der Wasserressourcen, der von der Unesco in Zusammenarbeit mit dem UN-Wassersystem koordiniert wurde, Folgendes an: „Es steht sehr viel auf dem Spiel: Fast ein Drittel der Weltbevölkerung hat keinen Zugang zu einer sicher verwalteten Wasserversorgung, dh nur zwei Drittel der Weltbevölkerung haben Zugang zu diesen Dienstleistungen.“

Daher ist dies ein weiteres Warnsignal für die Region Lateinamerika und Karibik, in der sich ein Drittel der weltweiten Süßwasserreserven befindet. Somit geht es bei diesem Thema nicht nur um die Ernährungssicherheit, sondern auch um die industrielle Produktion und die nationale Sicherheit der Völker der Region angesichts der imperialistischen Ambitionen und der Entwicklungspläne der großen transnationalen Konzerne, die diese Ressource unbestreitbar benötigen.

Das wahre Interesse der Vereinigten Staaten und der großen transnationalen Konzerne an Lateinamerika und der Karibik (Teil I)

Was ist das wahre Interesse der USA und der Monopole an der Region? Die vermeintliche Freiheit, die Demokratie, die Menschenrechte? Nein, es geht darum, die imperialistische Herrschaft über die Naturressourcen zu bewahren

Autor: Enrique Moreno | internet@granma.cu dezember 12, 2019 10:12:31

Die Geschichte der lateinamerikanischen Länder war die der Enteignung ihres natürlichen Reichtums. Photo: Heinrich-Böll-Stiftung

Unser Amerika erleidet einen erneuten Ansturm des amerikanischen Imperialismus und der Oligarchie. In der Region geht eine traurige Realität gefährlicher Erschütterungen und politischer und sozialer Instabilität vor sich, die von Washington aus gefördert werden. Die reaktionärsten Kräfte der Hemisphäre wenden gegen die souveränen Regierungen einen Plan von Putschen, Formeln der unkonventionellen Kriegsführung, brutale Polizeirepression, Militarisierung, einseitige Zwangsmaßnahmen und gedeichselte Gerichtsverfahren gegen progressive Führer an und proklamieren die Gültigkeit der Monroe-Doktrin und des McCarthyismus.

Was ist das wahre Interesse der USA und der Monopole an der Region? Die vermeintliche Freiheit, die Demokratie, die Menschenrechte? Nein, es geht darum, die imperialistische Herrschaft über die Naturressourcen zu bewahren.

Ist der Reichtum Unseres Amerikas auch dessen Fluch?

Seitdem die europäischen Reiche in Amerika wichtige Ressourcen fanden und unsere Länder ausplünderten und kolonialisierten, war die Geschichte der Länder der Region von der Enteignung ihres natürlichen Reichtums geprägt, so wie es auch in anderen geografischer Gebieten des Planeten geschah. In unserem Fall haben es zuerst Spanien, Frankreich, Portugal und England in der Kolonialzeit getan; später die Vereinigten Staaten und die großen transnationalen Konzerne. Nach der Eroberung der Unabhängigkeit hielt die imperialistische Beherrschung der Wirtschaft in den meisten Ländern der Hemisphäre bis heute an.

„So wie die ersten spanischen Eroberer, die bei den Ureinwohnern Spiegel und Schmuckstücke gegen Gold und Silber eintauschten, handeln die USA mit Lateinamerika. Diesen Strom des Reichtums zu erhalten, sich Amerikas Ressourcen immer mehr zueigen zu machen und seine leidenden Völker auszubeuten: Das war es, was sich hinter Militärpakten, Militäreinsätzen und diplomatischer Interessenvertretung Washingtons versteckte“, warnte der historische Führer der Kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz in der Zweiten Erklärung von Havanna am 4. Februar 1962.

Die fortschrittlichen Regierungen, die einen großen Teil ihrer natürlichen Ressourcen verstaatlichten oder für die Völker zurückgewannen, beeinträchtigten die monopolistischen Interessen. Diese letzten Wirtschaftszentren teilen die Welt wie einen Kuchen unter sich auf und akzeptierten nicht, das „saftige Stück“ Lateinamerikas und der Karibik aufzugeben.

Es sollte genügen, darauf hinzuweisen, dass mehrere Länder der Region einen erheblichen Anteil an den weltweiten Mineralvorkommen haben: 68% der weltweiten Lithiumvorkommen (Chile, Argentinien und Bolivien), 49% der Silbervorkommen (Peru, Chile, Bolivien) und Mexiko), 44% der Kupfervorkommen (Chile, Peru und in geringerem Maße Mexiko), 33% der Zinnvorkommen (Peru, Brasilien und Bolivien), 26% der Bauxitvorkommen ( Brasilien, Guyana, Suriname, Venezuela und Jamaika), 23% der Nickelvorkommen (Brasilien, Kolumbien, Venezuela, Kuba und Dominikanische Republik) und 22% der Eisenvorkommen (Brasilien, Venezuela und Mexiko) und andere. Nachzulesen im Bericht Natürliche Ressourcen: Situation und Trends für eine regionale Entwicklungsagenda in Lateinamerika und der Karibik, ein Beitrag der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) zur Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (Celac).

Daher die strategische Relevanz dieses Teils der Welt für die Interessen der USA. Im Übrigen ist es auch das Gebiet, das seinen nationalen Grenzen am nächsten liegt, daher ist jede direkte oder indirekte Intervention, unter jeglichem Vorwand, billiger als eine andere, die in Afrika oder Asien durchgeführt wird, obwohl sie diese nicht aufgibt. Ein Rückblick auf die regionale Geschichte zeigt die Klarheit dieses Satzes von El Libertador Simón Bolívar in Bezug auf den Meridian: „Die Vereinigten Staaten scheinen von der Vorsehung dazu bestimmt zu sein, Amerika im Namen der Freiheit mit Elend zu plagen.“

Mit Füßen getretene Rechte

Hier spiegle ich einen Beitrag der deutschen Internetseite der „Granma“ (offizielles der KP Kubas, PCC) zum Thema Menschenrechte und deren Verletzung durch den Yankee-Imperialismus (Quelle):

Die Vereinigten Staaten sind das Land, in dem die Menschenrechte am meisten verletzt werden

Autor: Elson Concepción Pérez | internet@granma.cu dezember 11, 2019 10:12:47

Ohne die Feiern oder rechtfertigenden Reden voller Lügen könnte dieser 10. Dezember – Tag der Menschenrechte – für die US-Regierung von Donald Trump wegen seiner eklatanten und anhaltenden Verstöße gegen diese Rechte ein Tag schändlicher Trauer sein.

Aber man musste hören, wie er und sein Team von Falken andere Regierungen und Länder beschuldigen, „sie nicht zu respektieren“.

Trump, Pompeo und der bereits abgesägte John Bolton waren imstande, eine Lügengeschichte zu verfassen, in der die Menschenrechtsverletzer ausnahmslos Kuba, Venezuela und Nicaragua sind. Währenddessen erscheinen die USA stets als „großer Beschützer“ dessen, was sie jeden Tag mit Füßen treten.

Arme Teufel sind diejenigen, die so viele Truggeschichten „schlucken“ und die versüßten Märchen glauben, in einer Gesellschaft, die ihre Entwicklung mit dem Verkauf von Waffen „erhellt“, mit denen Krieg geführt und getötet wird; oder Mauern errichtet, um Länder zu trennen; oder ganze Bevölkerungsgruppen anderer Nationen für das einzige „Verbrechen“ zu bestrafen, keine rassistische, fremdenfeindliche Ideologie zu teilen, bei der das einzige, was Wert hat, das Geld ist.

Es muss jeden Tag mit größerer Wucht angeprangert werden, damit es jeder weiß: In den Vereinigten Staaten wird keines der Gebote im Zusammenhang mit den Menschenrechten erfüllt. Im Gegenteil, sie werden wie nirgendwo anders verletzt.

Vielleicht ist das der Grund, weshalb Präsident Donald Trump sein Land im Juni 2018 aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen herausgenommen hat, damit ihm angesichts so vieler Beschwerden die Ohren nicht explodieren.

Im September gleichen Jahres gab der ehemalige Berater für nationale Sicherheit, John Bolton, bekannt, dass die Trump-Administration nicht mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zusammenarbeiten werde, und drohte mit einer Reihe von Repressalien, falls die Ermittlungen des ICC US-Bürger betreffen sollten.

Lassen Sie uns nur zehn Beispiele aus Berichten und großen Medien nennen, die Tausende von Verstößen jeglicher Art, die die Regierung der Vereinigten Staaten begeht, unterstützt oder verbirgt, bloßstellen.

„Defender 2020“: Deutschland wird Drehscheibe für NATO-Kriegssimulation gegen Russland

Nachfolgend spiegle ich hier einen Beitrag zum anstehenden NATO-Manöver „Defender 2020“, das den (Auf-)Marsch nach Osten trainieren soll, incl. der BRD-Bundeswehrmacht, der zuerst hier erschienen ist:

Symbolbild: US-Kampfpanzer vom Typ M1A2 Abrams bei einer Manöver-Übung in Lettland, November 2014

Europa wird im kommenden Jahr eines der größten Militärmanöver seit dem Kalten Krieg erleben. Die US-Armee will dazu 20.000 Soldaten über den Atlantik schicken. Simuliert wird ein Krieg mit Russland. Logistische Drehscheibe der Veranstaltung wird – Deutschland.

Die USA werden im Frühjahr des kommenden Jahres 20.000 Soldaten nach Europa entsenden. Dort sollen sie an einer der größten Militärübungen auf europäischem Boden seit dem Kalten Krieg teilnehmen, dem NATO-Manöver „Defender 2020“. Das erklärte der US-Generalmajor Barre Seguin gegenüber der US-Nachrichtenagentur Reuters.

Das Manöver sei das größte seiner Art seit 25 Jahren. Mit der massiven Truppenentsendung unterstreiche die USA ihr Engagement für die NATO, erklärte Seguin, der die Operationen vom NATO-Militärhauptquartier in Belgien aus überwacht:

Dies zeigt wirklich die transatlantische Einheit und das Engagement der USA für die NATO.

Insgesamt sollen etwa 37.000 Soldaten an dem Manöver teilnehmen. Vorgebliches Ziel der Übung ist es, Russland von „einer erneuten Annexion“ abzuschrecken. Die erste „Annexion“ war nach Auffassung der USA und deren „Verbündeten“ die Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation im Jahr 2014, für die sich die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum ausgesprochen hatte.

Für wahre Menschenrechte

In der heutigen Zeit, in der alle imperialistischen Mächte als die vorgeblichen „Verteidiger der Menschenrechte“ und deren politischen Hilfstruppen von der „Gesellschaft zur Bedrohung der Völker“ (GfbV, Link) über Amnesty International bis hin zu den Oliv-Grünen als „Menschenrechtsimperialisten“ z.B. für die Freiheit der Uiguren, Tibeter und Hongkong-Umstürzler auftreten, wird es immer wichtiger klar zu machen, wer es mit den Menschenrechten ehrlich meint. Daher spiegle ich den Beitrag eines Menschenrechtlers aus der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK, Quelle):

Allgemeines über Korea 9 – Menschenrechte

Für wahre Menschenrechte

Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte.

Zu diesem Tag ist das koreanische Volk voller Stolz und Selbstgefühl darauf, dass es in der sozialistischen Ordnung lebt, wo seine Forderung auf Menschenrechte am korrektesten verkörpert und konsequent verwirklicht wird.

In der DVR Korea, wo das Interesse des Volkes bevorzugt und verabsolutiert wird und der selbstlose Dienst dem Volk ihre Existenzweise ist, werden alle Richtlinien und Politiken auf dem Prinzip, das souveräne Rechte der Volksmassen konsequent zu gewährleisten, erarbeitet und durchgeführt. In der DVR Korea wurde das überlegene sozialistische System für die Gewährleistung der Menschenrechte geschaffen, darunter das System des Gesetz über Menschenrechte, in dem das souveräne Recht, was das Volk ausüben soll, normiert wird, das rege Staatsapparatsystem, welches das souveräne Recht des Volkes konsequent in die Tat umsetzt, und das fortgeschrittene System für Bildung und Propaganda der Menschenrechte, das das Bewusstsein des Volkes für Menschenrechte erhöht.

Das koreanische Volk erfreut sich in diesem System aller Rechte, darunter Recht auf Arbeit und Erholung, auf Bildung und Gesundheit, ganz geschweige von den Menschenrechten und Grundfreiheiten, welches ein sozialer Menschen genießen soll, in der Tat.

Bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Legislaturperiode am 10. März Juche 108 (2019) nahm 99,99 % aller Wahlberechtigten, die in der Wahlliste eingetragen sind, an der Wahl teil und stimmten 100 % für die Kandidaten. Von den 687 gewählten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung sind die Arbeiter 16.2 %, die Bauer der GLB 9,6 % und die Armeeangehörigen 17.2 %. Und die Träger des akademischen Grads und Titels wie Professor und Doktor, die Techniker und die Befugten für Fachleute sind 92 %. Dies zeigt deutlich, dass in der DVR Korea die arbeitenden Volksmassen wie einfache Arbeiter, Bauern und Intellektuellen ihr Recht darauf, an der Machtausübung und Staatsverwaltung freilich teilnehmen zu dürfen, mit Recht ausüben.

Die allgemeine 12-jährige Schulpflicht einschließlich einjähriger Vorschulpflicht und die Wahrung des Rechts auf Bildung in der DVR Korea, in der alle Bildung kostenlos ausgeführt wird, sind weltweit auf dem fortgeschrittensten Niveau. Das gesamte Volk bekommt die Wohltat des allgemeinen unentgeltlichen Betreuungssystems, der Staat lässt die Wohnhäuser aufbauen und dem Volk kostenlos zuweisen und die einfachen Werktätigen wie Arbeiter, Bauern, Lehrer und Forscher führen in ihren modernen Wohnhäusern auf der Ryomyong-Straße und dem Wissenschaftlerwohnviertel Mirae das glückliche Leben. Das ist die Realität für den Genuss des Rechts des Volks, was ein Aussehen ist, das man nur in der DVR Korea sehen kann.