Was lehrt uns der Beginn der revolutionären Tätigkeit Kim Il Sungs?

Welche Lehren und Schlussfolgerungen können die Kommunisten in Deutschland aus dem Beginn der revolutionären Tätigkeit Kim Il Sungs für ihren heutigen Kampf ziehen? Die Situation in Deutschland ist davon gekennzeichnet, dass die Kommunisten beim Parteiaufbau am Anfang stehen. D.h. es ist Aufgabe die Kommunistische Partei auf die Beine zu stellen und die Besten der Arbeiterklasse, der Werktätigen und der Jugend für den Kommunismus und die Kommunistische Partei Deutschlands zu gewinnen. J.W. Stalin schreibt über diese Periode: Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit und der Sorgen der Partei steht in dieser Periode die Partei selbst, ihre Existenz, ihre Erhaltung. Die Partei wird in dieser Zeit als eine gewisse sich selbst genügende Kraft betrachtet. […] Die grundlegende Aufgabe des Kommunismus […] besteht in dieser Periode darin, die besten, aktivsten und der Sache des Proletariats ergebensten Kräfte der Arbeiterklasse für die Partei zu werben, die Partei des Proletariats zu formieren und auf die Beine zu stellen. Genosse Lenin formuliert diese Aufgabe dahin, „die Vorhut des Proletariats für den Kommunismus zu gewinnen“1

Die revolutionäre Tätigkeit Kim Il Sungs beginnt damit, dass er sich in seiner Schulzeit mit dem Marxismus-Leninismus vertraut macht, seine Studienzeit dazu nutzt ihn gewissenhaft zu studieren. Er schreibt darüber im erste Band seiner Erinnerungen „Mit dem Jahrhundert“ folgendes: „Während meiner Mittelschulzeit las ich die ganze Nacht hindurch, was nicht nur aus wissenschaftlichem Interesse oder Forscherdrang herrührte. Ich ging den Büchern nicht deshalb auf den Grund, weil ich Wissenschaftler werden und Karriere machen wollte. Aus den Büchern wollte ich Antwort auf die Frage finden, wie wir den japanischen Imperialismus zurückschlagen und das Land wiedererlangen könnten, wie die soziale Ungleichheit abgeschafft und den arbeitenden Menschen ein Wohlleben gesichert werden könnte. Ich wollte stets, wenn ich irgendein Buch aufschlug, diese Antwort finden. Ich sah den Marxismus-Leninismus nicht als Dogma, sondern als Waffe für die Praxis an. Mein Standpunkt, das Kriterium für die Wahrheit ist nicht in einer abstrakten Theorie, sondern immer in der konkreten Praxis, d.h. in der koreanischen Revolution zu finden, keimte, könnte man sagen, in diesem Prozeß. Ich studierte in dieser Zeit die klassischen Werke des Marxismus-Leninismus und Bücher, die ihn erläuterten, darunter das „Manifest der Kommunistischen Partei“, „Das Kapital“, „Staat und Revolution“ und „Lohnarbeit und Kapital“, sobald ich sie in die Hand bekam.“2

Weil der Sozialismus eine Wissenschaft ist, muss er auch studiert werden. Wer sich also als Kommunist bezeichnen möchte, muss den Marxismus-Leninismus und die Juche-Ideologie studieren. Folglich ist es Aufgabe der Kommunisten die entsprechende Literatur zu vertreiben, entsprechend zu propagieren und zu schulen. Hierfür braucht es Studienleitfäden für die wichtigsten Werke des Marxismus-Leninismus und der Juche-Ideologie für das Selbst- und Gruppenstudium.

Kim Il Sung schreibt über seine Studienzeit: „Ich verbrachte in Jilin rund drei Jahre. In meinem ganzen Leben hinterließ mir Jilin fürwahr unvergessliche Erinnerungen. In dieser Stadt verstand ich den Marxismus-Leninismus als wissenschaftliche Lehre und mit dieser Lehre zutiefst die praxisbezogene Wahrheit im Interesse der Unabhängigkeit Koreas und das Glücks des Volkes. […] Das Studium ist der grundlegende Prozeß, den ein Revolutionär zum Zweck der Selbsterziehung unbedingt zu durchlaufen hat, und eine unentbehrliche geistige Arbeit, die bei der Schaffung der Grundlage für den Fortschritt und die Umgestaltung der Gesellschaft keinen einzigen Tag unterbrochen werden darf. Von der Lehre aus, die ich im Verlauf des Studiums der progressiven Ideologie in der Jiliner Zeit gezogen hatte, unterstreiche ich auch heute, daß das Lernen die erste Pflicht des Revolutionärs ist.“3

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Ohne Streik wird sich nichts verändern

Zum am Freitag, den 29. Oktober 2021, stattfindenden sog. Aktionstag der IG Metall dokumentiere ich nachstehend einen Beitrag der Revolutionären Front:

Zu den Aktionstagen der IG Metall hat der Zentrale Rat der Revolutionären Front – Rote Fahnen sieht man beser eine Flugschrift heraus gegeben. Sie ist auf den Kundgebungen und Demonstrationen am 29. Oktober in Stuttgart, Frankfurt am Main, Hannover, Bremen, Duisburg, Schweinfurt und weiteren Städten zu erhalten.

Darin:

  • Aktionstage sind kein 500 Milliarden Geschenk
  • Kannibalismus oder Der eine Kapitalist schlägt den anderen tot
  • Hände weg von der Lohnfortzahlung
  • Bericht eines Streikführers – Streik gegen die Kürzung der Lohnfortzahlung bei Daimler in Bremen 1996
  • Rote Fahnen sieht man besser! Plattform der Revolutionären Front
  • Ein drei Jahre dauernder Streik gibt Antwort – Wie geht das – Die Fabrik in Arbeiterhand

Flugschrift als pdf

Quelle: http://www.notstand-der-republik.de/?p=2111

Alfred Klahr und Ibrahim Kaypakkaya

Alfred Klahr und Ibrahim Kaypakkaya – die „Bedeutung der nationalen Frage“ (Lenin) – oder stehen wir demgegenüber vor einer Roy-Lenin-Kontroverse 2.0?

Immer wieder wachsen in der Geschichte KommunistInnen und RevolutionärInnen an ihren Aufgaben zu herausragenden Persönlichkeiten und legen theoretische Einsichten für den weiteren Kampf.

Dabei entspannen sich vielfach auch Parallelen, die sich bis ins Biographische erstrecken. Das gilt nicht zuletzt etwa für die Lebenswege und Denkeinsätze des bedeutenden österreichischen Kommunisten Alfred Klahr und des nicht minder einflussreichen türkischen Revolutionärs Ibrahim Kaypakkaya.

Biographische Parallelen und Schicksalswege

Beide zeichnet neben ihrem unbeugsamen Kampf insbesondere auch ihre theoretischen Anstrengungen und Leistungen um die nationale Frage, sowie die strategische, dialektische Verbindung der nationalen mit der sozialen Frage und sozialistischen Revolution aus.

Alfred Klahr wurde 1904, Ibrahim Kaypakkaya 1949 geboren. Beide entwickelten schon in jungen Jahren ein sozialistisches Bewusstsein. Alfred Klahr in der Zeit des Ersten Weltkriegs und der von Hunger und Not geprägten Nachkriegszeit. Ibrahim Kaypakkaya vor dem Hintergrund der Dorfarmut, des sozialen Elends und der Unterdrückung in der Türkei. Ebenso schlugen beide nach absolvierter Grundschule zunächst einen höheren Bildungsweg ein: Klahr studierte in Wien Staatswissenschaft, Kaypakkaya besuchte die Lehrer-Schule in Istanbul, die ihn aufgrund seiner politischen Aktivitäten jedoch vor die Tür setzte.

Und wie Klahrs, von Georgi Dimitroff unterstützen, gegen die großdeutsche Tradition der heimischen Arbeiterbewegung gerichteten Theoretisierungen und Begründung der österreichischen Nation später über die engen Parteigrenzen der KPÖ hinaus wirksam wurden, gilt dies hinsichtlich des nationalen Status der KurdInnen ideengeschichtlich ähnlich für den einflussreichen linken Revolutionär, Theoretiker, Kämpfer und Begründer der Partizanen-Tradition Ibrahim Kaypakkaya. Seine Ideen und Auffassung führten sowohl zu einer eigenen Theorietradition und Bewegung, übten aber auch darüber hinaus großen Einfluss auf andere Strömungen in der revolutionären türkischen und kurdischen Linken aus.

Ähnlich wiederum ebenso wie eine Generation vor ihm große Persönlichkeiten der kommunistischen Bewegung in Österreich Anfang/Mitte der 20er Jahre – unter dem Eindruck der siegreichen Oktoberrevolution und von der jungen Sowjetunion ausgehenden Aufbruchsstimmung – bereits in den Jugend- und Studentenzusammenhängen Wiens wirkmächtig aktiv wurden, stand Kaypakkaya in den Jahren 1966-1968 – inspiriert vom weltgeschichtlichen Ereignis der Kulturrevolution in China – im Zentrum der regen und revolutionären studentischen Bewegung in der Türkei.

Schon in dieser Zeit als Revolutionär polizeilich überwacht und bespitzelt, wurde Alfred Klahr durch das Verbot der Kommunistischen Partei Österreichs 1933 und die Machtergreifung des Austrofaschismus 1934 in die Illegalität gezwungen. Ähnlich die Verhängung des Ausnahmezustands 1970 und der Militärputsch 1971, die am Bosporus dann vier Jahrzehnte später Ibrahim Kaypakkaya in den Untergrund zwangen.

In ihrer illegalen Tätigkeit machten sie sich unter schwierigsten und mörderischen Bedingungen je um das Schmieden illegaler Kampforganisationen, der Entfachung des Widerstands der Werktätigen und um die Herausgabe von Flugblättern wie Zeitschriften verdient. Und nahmen jeweils eine wahrhafte Odyssee auf sich.

Eine Odyssee die Alfred Klar etwa über Berlin, zurück nach Wien, dann nach Prag, und über Moskau, Brüssel, Marseille bis nach Zürich führte. In Zürich aufgeflogen, lieferten ihn die Schweizer Behörden an das mit dem Nazi-Faschismus verbündete faschistische, französische Vichy-Regime aus. 1942 wurde Alfred Klahr schließlich in das Konzentrationslager Auschwitz deponiert.

Fast genau drei Jahrzehnte danach, 1973, fiel auch Kaypakkaya seinen Schergen in die Hände, wurde von Militär-Sondereinheiten in den Bergen Dersims gestellt und in Haft gesteckt. Bestialisch gefoltert wurde Ibrahim Kaypakkaya am 18. Mai 1973 im Auftrag der Herrschenden schlussendlich ermordet.

Alfred Klahr gelang im Sommer 1944 mit Unterstützung des Internationalen Lagerkomitees in Auschwitz nochmals die Flucht aus dem Konzentrationslager. Er schaffte es allerdings nicht zum vereinbarten Treffpunkt mit den polnischen Partisanen (die drei Tage auf ihn warteten) und schlug sich daraufhin auf eigene Faust nach Warschau durch. In Warschau fiel er jedoch einer deutschen Streife in die Hände, die ihn aufgriff und erschoss.

Der Vergleich ihrer Lebenswege und Martyria heißt natürlich, um nicht missverstanden zu werden, nicht, die Lage im Nazi-Faschismus mit der Situation in der Türkei Anfang der 1970er Jahre einfach in eins zu setzen, sondern das Vergleichbare herauszuschälen.

Die nationale Frage und das Unverständnis der großdeutschen und kemalistischen Traditionen in der Arbeiterbewegung

Während Ibrahim Kaypakkaya, gestützt auf die marxistisch-leninistische Theorie der Nation in seinen Beschäftigungen mit der nationalen Frage die Existenz der kurdischen Nation erkannte und bejahte, erkannte der österreichische Kommunist Alfred Klahr knapp vier Jahrzehnte zuvor – unter anderen gesellschaftlichen Verhältnisse und in unterschiedener politischen Lage – die Existenz der österreichischen Nation.

Beide stießen dabei zunächst auf viel Unverständnis unter den Genossen und Genossinnen. Zu schwer lastete zunächst die großdeutsche Ideologie in Österreich und die kemalistische Ideologie in der Türkei auf den Gehirnen vieler.

Gleichwohl: Klahrs kritische Überprüfung der damals dominierenden „Selbstverständlichkeit“, dass Österreicher bei aller Eigenart letzten Endes doch zur deutschen Nation gehören, ergab etwas anderes. Er wies vielmehr nach, dass die ÖsterreicherInnen nie Teil der deutschen Nation waren, ja dass Österreich gerade zum Zeitpunkt der Formierung der deutschen Nation faktisch aus dem Deutschen Reich ausgeschlossen war.

Und er erkannte, dass Österreich sich damals vielmehr zu einer eigenständigen Nation formierte, gleichsam – ähnlich der Entwicklung von Klassen aus ihrem anfänglichen Stadium eines zunächst „an sich“ hin zu ihrem Erwachen „für sich“ – inmitten des Prozesses der Nationsbildung befand.

Der von Klahr theoretisch geführte Nachweis der Existenz der österreichischen Nation führte wiederum zur Überlegung der Verknüpfung des Kampfes gegen den Faschismus im Inneren mit der Verteidigung gegen die Gefahr einer nationalen Vergewaltigung durch den deutschen Faschismus – zum Kampf um eine freies, demokratisches und unabhängiges Österreich als gleichzeitiger Etappe zur sozialistischen Revolution. Ein Problemkomplex der heute, achteinhalb Jahrzehnte später, in seiner (beileibe nicht nur damaligen) politischen Brisanz dem kollektiven Bewusstsein nicht mehr so ohne weiteres durchsichtig ist.

Noch im Konzentrationslager Auschwitz wurde seine Arbeit Zur nationalen Frage in winzig kleiner Schrift in mehreren Exemplaren abgeschrieben und herumgeschmuggelt – um insbesondere auch die deutschen Kommunisten und Widerstandskämpfer von ihrer Bedeutung für die künftige politische Gestaltung der Verhältnisse zu überzeugen. Und es waren heftige, kontroverse Diskussion, die Klahr sogar zur sichtlich von geradezu tiefer Verbitterung über das Unverständnis der nationalen Frage gekennzeichneten Bemerkungen kommen ließ, dass einzelne Vertreter der KPD in dieser Frage in das Schlepptau der Faschisten geraten seien.

Als theoretisch seinerseits Erster (die Frage der Einordnung der lange Zeit de facto unbekannten diesbezüglichen Schriften Hikmet Kıvılcımlıs kann hier ruhig unberücksichtigt bleiben) und einer der wenigen vollzog auch Ibrahim Kaypakkaya in der Türkei einen nicht minder grundlegenden, wenn auch anders gelagerten, Bruch mit den herkömmlichen Ansichten der KommunistInnen, Revolutionären und der Linken in der nationalen Frage am Bosporus.

In rigorosem Bruch mit dem Kemalismus und dessen aggressiv-nationalistischem Staatsdogma trat er als erster wirkmächtig und traditionsbildend für das uneingeschränkte Selbstbestimmungsrecht der von ihm nicht mehr nur als Minderheit sondern als Nation bestimmten KurdInnen – bis hin zu ihrem Recht auf staatliche Lostrennung – ein. Die bis dahin, wenn überhaupt, als sogenannte „Osten-Frage“ (doğu meselesi) behandelte Unterentwicklung des Ostens bzw. der östlichen Gebiete der Türkei, wurde damit neu als kurdische Frage aufgeworfen.

In seinen kritischen Analysen zum Charakter des Kemalismus stützte er sich dabei nicht zuletzt auf die Broschüre des sowjetischen Wissenschaftlers A. Schnurow „Das Proletariat in der Türkei“ von 1929, die 1970 auch auf Türkisch erschienen war.

„Die marxistisch-leninistische Bewegung“, so Kaypakkaya, „erkennt jederzeit und bedingungslos das Selbstbestimmungsrecht der, von der türkischen Bourgeoisie und den Grundherren unterdrückten kurdischen Nation, d.h. das Recht auf Lostrennung und Bildung eines unabhängigen Staates an und verteidigt es. Die marxistisch-leninistische Bewegung ist auch in der Frage der Bildung eines Staates gegen jedes Privileg. Die grundlegendsten Prinzipien der Volksdemokratie erfordern dies. Auch die bisher beispiellose nationale Unterdrückung der nationalen Minderheiten in der Türkei durch die türkische Bourgeoisie und Grundherren erfordern dies, denn wenn die türkischen Arbeiter und Werktätigen den türkischen Nationalismus nicht zerstören, wird für sie die Befreiung unmöglich sein“, wie Ibrahim Kaypakkaya in der Tradition Lenins ausführte.

Dieser Standpunkt gegen das bloße Zugeständnis kultureller und demokratischer Rechte oder Vorschlägen einer „national-kulturellen Autonomie“ (wie sie historisch am vielleicht prominentesten vom Austromarxismus gegen den Leninismus vertreten wurden), unterscheidet die Tradition Kapakkayas denn auch grundlegend von anderen Strömungen der türkischen ArbeiterInnenbewegung und Linken.

Dementsprechend besteht ein in der von ihm gegründeten Strömung und nachfolgenden Tradition ein diese auszeichnendes Charakteristikum auch in deren bedingungslosen Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der kurdischen Nation. Entsprechend führen deren bewaffnete Arme, nach wechselvollen Beziehungen, seit Langem auch gemeinsame Operationen mit den Einheiten der PKK durch und kämpften die letzten Jahre in Rojava etwa Seite an Seite mit der YPG und YPJ gegen die Mörderbanden des „IS“, oder an der Verteidigung Serêkaniyês, bzw. in den Medya-Verteidigungsgebieten als kommunistische Verbündete an der Seite der PKK gegen die türkischen Militäroperationen und Invasionen.

So urteilte der türkische Geheimdienst MIT bereits zu Anfängen des Kampfes der neuen, jungen Strömung und Guerilla: „Im kommunistischen Kampf in der Türkei sind jetzt die gefährlichsten Ideen im Volk diejenigen von İbrahim Kaypakkaya. Wir können aufgrund der Ansichten, die in seinen Schriften dargelegt sind und den Methoden des Kampfes, ohne Scheu von der Anwendung des revolutionären Kommunismus auf die Türkei reden.“

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Reichtum und Solidarität

Milliarden von Menschen verfügen über keinerlei Geldvermögen, und die Verteilung des weltweiten Privatvermögens spiegelt eine Welt wider, in der einige Riesen wie Gulliver, wenn sie nach unten schauen, eine gewaltige Masse von Liliputanern sehen….

Autor: Frei Betto | informacion@granmai.cu septembre 15, 2021 10:09:21

Milliarden von Familien auf der ganzen Welt haben nicht die Mittel, um Lebensmittel zu kaufen, die keinen Gebrauchswert mehr haben, sondern im Kapitalismus zum Tauschwert geworden sind. Eine solche Kommerzialisierung des für unser biologisches Überleben wichtigsten Rohstoffs ist ein schweres Verbrechen. Die Landwirte können ihre Erzeugnisse nicht mehr auf den Markt bringen und verkaufen. Sie müssen sie an den Zwischenhändler weitergeben, der sie an das System weiterverkauft, das sie verarbeitet, transportiert, verpackt und an den Einzelhandel verteilt.

Heute sind es die Banken, multinationalen Unternehmen und Pensionsfonds, die den Lebensmittelmarkt beherrschen und die Spekulation durch Rohstoffderivate fördern. Wenn diese Kette unterbrochen wird, sind die Bauern gezwungen, ihre Erzeugnisse zu verbrennen oder zu vergraben. Ein Verbrechen gegen die Menschheit, das zu Ehren des Gottes Kapital begangen wird.

Die Pandemie begünstigt die Reichsten. Zwischen 2016 und 2020 wächst die Weltwirtschaft um 10,7 % und die Zahl der Milliardäre um 52,2 %. Dem Bloomberg-Index zufolge stieg das Vermögen der Besitzer der 500 größten Vermögen der Welt im Jahr 2020 um fast zwei Billionen Dollar. Angeführt wird die Liste von Führungskräften aus Technologie- und Luxusgüterunternehmen.

Der Wirtschaftswissenschaftler Michael Roberts führt aus, dass eine sehr kleine Anzahl von Menschen (weniger als 0,1 %) 25 % des weltweiten Reichtums besitzt. Nur 1 % der Haushalte verfügt über 43 % des weltweiten Vermögens, die nächsten 10 % über 81 % und die restlichen 50 % über nur 1 %. Innerhalb dieses 1 % gibt es 175.000 Superreiche, denn jeder von ihnen verfügt über ein liquides Vermögen von mehr als 50 Milliarden Dollar. Ende 2019 entfielen auf die Europäische Union und Europa, in dem nur 17 % der erwachsenen Weltbevölkerung leben, 55 % des gesamten weltweiten Vermögens.

Vom Rückgang des Gesamtvermögens war Lateinamerika am stärksten betroffen. Dort verstärkten die Währungsabwertungen noch den Rückgang des BIP in Dollar, was zu einem Verlust von 12,8 % des gesamten Dollarvermögens führte. Die Pandemie hat auch das erwartete Wachstum in der Europäischen Union zum Stillstand gebracht und in allen anderen Regionen außer China und Indien Verluste verursacht. Von den großen Volkswirtschaften der Welt hat das Vereinigte Königreich den größten relativen Wohlstandsverlust erlitten.

Kurz gesagt, Milliarden von Menschen verfügen über keinerlei Geldvermögen, und die Verteilung des weltweiten Privatvermögens spiegelt eine Welt wider, in der einige Riesen wie Gulliver, wenn sie nach unten schauen, eine gewaltige Masse von Liliputanern sehen….

Dem Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty zufolge würde eine weltweite Steuer von 2 % auf Vermögen über zehn Millionen Euro zehnmal mehr einbringen: eine Billion Euro pro Jahr oder 1 % des weltweiten BIP, die an jedes Land im Verhältnis zu seiner Bevölkerung verteilt werden könnte.

Eine dringende Maßnahme wäre die Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens. Teilt man das weltweite BIP (schätzungsweise 84 Billionen Dollar) durch die 7,2 Milliarden Menschen, so ergibt sich ein jährlicher Wert von 11.667 US-Dollar pro Kopf, d. h. jeder Mensch hätte 972,25 US-Dollar pro Monat.

Das ist das umgekehrte Röntgenbild, das zeigt, dass die Menschheit aus dieser Pandemie besser herauskäme. Als die Titanic zu sinken begann, kümmerten sich die Reichsten nicht um ihre Mitmenschen. Sie rannten zu den Rettungsbooten, ohne sich um diejenigen zu kümmern, die nicht das gleiche Privileg hatten. Es ist daher eine dringende Herausforderung, sich für eine Kultur der Fürsorge und Solidarität einzusetzen. Wir brauchen dringend grundlegende Errungenschaften wie Nahrungsmittel, Bildung, Gesundheit, Computerzugang für alle, saubere Energie und eine nachhaltige Nutzung der Erde.

Quelle: https://de.granma.cu/mundo/2021-09-15/reichtum-und-solidaritat

Granma – Wer befiehlt wem in der Regierung der Transnationalen?

Die Gehirne der Menschen zu programmieren, das Unterbewusstsein zu manipulieren mittels modernster Techniken der Öffentlichkeitsarbeit sowie das Konsens-Engineering sind vital für die Existenz des kapitalistischen Systems

Autor: Raúl Antonio Capote | informacion@granmai.cu januar 18, 2021 12:01:01

Die schlimmsten Vorahnungen der US-amerikanischen Science-Fiction-Autoren Aldous Huxley und Ray Bradbury scheinen sich in einer Welt zu erfüllen, die von der Kultur des neoliberalen Kapitalismus dominiert wird, einem Kosmos von unter Drogen stehenden glücklichen Sklaven.

Es wurden bemerkenswerte Erfolge bei der Abwehr von Systembedrohungen mit einer Flut von Unwahrheiten erzielt.Sie bombardieren Menschen mit einem ständigen Regen trivialer Inhalte, die alles Negative und Krankhafte hervorheben, das passiert – Inhalte, die trotz der Vielfalt der Zugangsmöglichkeiten nicht bedeuten, dass sie vielfältig sind.Dieselbe Nachricht kann auf verschiedene Arten präsentiert werden, wiederholt bis zum Erbrechen.

Die Welt der Zerstreuung vereinheitlicht allmählich den Geschmack mit belanglosen Produktionen, wobei digitale Werkzeuge verwendet werden, die die Geschichte eines Landes vereinfachen, zum alleinigen Zweck, aus Dummheit geborene Monstrositäten zu verkaufen.

Die Gehirne der Menschen zu programmieren, das Unterbewusstsein zu manipulieren mittels modernster Techniken der Öffentlichkeitsarbeit sowie das Konsens-Engineering sind vital für die Existenz des kapitalistischen Systems.

David Rothkopf, Autor von In Praise of Cultural Imperialism?, bekräftigt in seiner Arbeit, dass für die USA eines der Hauptziele ihrer Außenpolitik im Informationszeitalter darin bestehe, den Kampf der Informationsflüsse zu gewinnen, „die Wellen zu beherrschen, so wie einst Großbritannien die Meere regierte“.

Ein Netzwerk von Organisationen, das die Strategie des „unabhängigen Dritten“ anwendet und aus der Schaffung von Institutionen, Gruppen, Forschungszentren und NGOs besteht, die die Agenda der kapitalistischen Macht unter dem Deckmäntelchen des „Unabhängigen“ verteidigen – wenn die Regierung dies sagt, mag das Volkes anzweifeln, aber wenn es von einem „angesehenen“ Wissenschaftler, Intellektuellen oder einer anerkannten Organisation gesagt wird, ist es glaubwürdig – kämpft darum, uns von all jenem zu überzeugen, was den selbsternannten Besitzern der Welt wichtig ist.

Organisationen wie Open Society Foundations haben unter anderem die Aufgabe, Führer und Oppositionsbewegungen „light“ zu fabrizieren, die innerhalb der vom Establishment auferlegten Rahmenbedingungen agieren.

Diese oppositionellen Gruppen oder Bewegungen werden als spaltende und konfrontative Elemente benutzt und wirken als Gewicht und Gegengewicht auf der Skala eines Machtspiels, das die Kräfte eines wirklichen Wandels zunichtemachen und die „sozialistische Gefahr“ beseitigen soll.

Viele waren mit der Sperrung des Twitter Accounts von US-Präsident Donald Trump zufrieden.Ein transnationales Kommunikationsunternehmen blockiert den Präsidenten des mächtigsten kapitalistischen Landes der Welt und nichts passiert. Wie groß ist die Macht dieses Riesenkonzerns?Es war noch nie klarer, wer das Sagen hat.

Der Kampf, den die progressiven Kräfte führen, ist kolossal.Wir stehen vor dem Todeskrampf eines im Verfall begriffenen Systems, eines Feindes, der mit seinen gut ausgestatteten kulturellen Armeen innerhalb und außerhalb von uns kämpft, aber auch die Macht besitzt, alle Spuren der Zivilisation und des Lebens auf der Erde zu zerstören.

Quelle: https://de.granma.cu/mundo/2021-01-18/wer-befiehlt-wem-in-der-regierung-der-transnationalen

Verelendung der Arbeiterklasse unter dem Kapitalismus

Die bürgerliche Gesellschaft ist eine „auf Elend begründete Gesellschaft“ (Marx, Das Elend der Philosophie). Und je mehr sich der Kapitalismus entwickelt, desto größer muß das Elend der Arbeiterklasse sein … Das Elend der Arbeiterklasse entspringt daraus, daß sie eine Klasse ist, die keine Produktionsmittel besitzt. Durch diese Klassenlage des Proletariats wird sein Lebensniveau bestimmt. In dem Maße wie der Kapitalismus sich entwickelt, sinkt das Lebensniveau des Proletariats, was darin zum Ausdruck kommt, daß der Arbeiter immer unzulänglicher seine Bedürfnisse befriedigen kann. Nur auf revolutionärem Wege, nur durch den Sturz des Kapitalismus und durch die Errichtung der proletarischen Diktatur zwecks Aufbau der kommunistischen Gesellschaft kann die Arbeiterklasse das Joch der Lohnsklaverei, das Elend und die Verelendung aus der Welt schaffen. Das ist die wichtigste Schlußfolgerung des wissenschaftlichen Sozialismus, des Marxismus-Leninismus. Eben weil Marx aus seiner Analyse des Kapitalismus und insbesondere der Lage der Arbeiterklasse im Kapitalismus die Notwendigkeit der proletarischen Revolution, der Diktatur des Proletariats ableitet, sind die Bourgeoisie und ihre sozialdemokratischen Lakaien bemüht, die Marxsche Verelendungstheorie zu „widerlegen“. (L. Segal, Lehrbuch der Politischen Ökonomie, 1934, S. 160)

Dass die Arbeiterklasse sowohl absolut als auch relativ unter dem Regime des Kapitalismus verelendet, ist ein ökonomisches Gesetz dieser Gesellschaftsformation. Doch wird diese von unseren Klassikern immer wieder betonte Gesetzmäßigkeit immer wieder von den verschiedensten Seite der Ökonomisten, Reformisten, Opportunisten und Revisionisten in Frage gestellt. Die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklung mit der enormen Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Energiekosten, Massensteuererhöhungen (z.B. durch die sog. CO2-Bepreisung) usw. beweisen aber tagtäglich, dass auch in der heutigen BRD von einer absoluten Verelendung des Proletariats gesprochen werden muss.

Dagegen wächst die Zahl der Milliardäre und sonstigen Krösusse und die Macht der Monopole immer weiter an. Alleine ein Blick auf die Forbes-Liste „Der Reichsten Deutschen 2021“ (Link: www.forbes.at/artikel/die-reichsten-deutschen-2021.html )zeigt die heutige Bedeutung eines alten Brecht-Gedichtes sehr anschaulich:

„Reicher Mann und armer Mann standen da und sah`n sich an.

Da sagt der Arme bleich:

Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“ (Bert Brecht)

Zum Thema Verelendung der Arbeiterklasse einige Hinweise aus den Werken W.I. Lenins und der Lehrbücher Politische Ökonomie (von 1934 und 1954):

W.I. Lenin:

DIE VERLENDUNG IN DER KAPITALISTISCHEN GESELLSCHAFT

10. November 1912

Die bürgerlichen Reformisten und in ihrem Gefolge manche Opportunisten ans den Reihen der Sozialdemokratie behaupten, daß es eine Verelendung der Massen in der kapitalistischen Gesellschaft nicht gebe. Die „Verelendungstheorie“ stimme nicht, der Wohlstand der Massen wachse, wenn auch langsam, die Kluft zwischen Besitzenden und Besitzlosen werde nicht größer, sondern kleiner.

In letzter Zeit wird die ganze Heuchelei derartiger Behauptungen den Massen immer deutlicher klar. Die Lebenshaltungskosten steigen. Die Löhne der Arbeiter wachsen selbst bei hartnäckigsten und für die Arbeiter maximal erfolgreichen Streikkämpfen viel langsamer, als die für die Erhaltung der Arbeitskraft notwendigen Ausgaben steigen. Gleichzeitig aber wächst der Reichtum der Kapitalisten in schwindelerregendem Tempo. Hier einige Angaben über Deutschland, wo die Lage der Arbeiter infolge des höheren Kulturniveaus, dank der Streikfreiheit und Koalitionsfreiheit, dank der politischen Freiheit, den Millionen Gewerkschaftsmitgliedern und den Millionen Lesern der Arbeiterzeitungen unvergleichlich besser ist als in Rußland.

Nach Angaben bürgerlicher Sozialpolitiker, die sich auf amtliche Quellen stützen, ist der Durchschnittslohn der Arbeiter in Deutschland in den letzten 30 Jahren um 25% gestiegen. Im gleichen Zeitabschnitt haben sich die Lebenshaltungskosten mindestens um 40% erhöht!!

Sowohl Nahrungsmittel als auch Kleidung, Heizmaterial und Wohnungen — alles ist im Preis gestiegen. Der Arbeiter verelendet absolut, das heißt, er wird geradezu ärmer als früher, er ist gezwungen, schlechter zu leben, sich kärglicher zu ernähren, sich immer weniger satt zu essen, in Kellerräumen und in Dachstuben zu hausen.

Noch offensichtlicher ist jedodi die relative Verelendung der Arbeiter, d. h. die Verringerung ihres Anteils am gesellschaftlichen Einkommen. Der verhältnismäßige Anteil der Arbeiter an dem rasch wachsenden Reichtum der kapitalistischen Gesellschaft wird immer geringer, denn die Millionäre werden immer schneller reich.

In Rußland gibt es keine Einkommensteuer, keine Angaben über das Anwachsen des Reichtums bei den wohlhabenden Klassen der Gesellschaft. Unsere noch traurigere Wirklichkeit ist hinter einem Vorhang verborgen – hinter einem Vorhang von Unwissenheit und Schweigen.

In Deutschland gibt es genaue Angaben über den Reichtum der besitzenden Klassen. In Preußen beispielsweise gehörten die ersten 10 Milliarden Mark (5 Milliarden Rubel) steuerpflichtigen Vermögens im Jahre 1902 1853 Personen, im Jahre 1908 hingegen 1108 Personen.

Die Anzahl der größten Krösusse hat sich verringert. Ihr Reichtum hat zugenommen: jeder von ihnen besaß im Jahre 1902 ein Vermögen von durchschnittlich 5 Millionen Mark (2,5 Millionen Rubel), im Jahre 1908 aber ein Vermögen von 9 Millionen Mark (4,5 Millionen Rubel)!

Man spricht von den „oberen 10 000″. In Preußen hatten die „oberen 21 000″ ein Vermögen von 13,5 Milliarden Mark, während die übrigen 1 300 000 Besitzer steuerpflichtiger Vermögen über ein Vermögen von 3 Milliarden Mark verfügten.

Die vier größten Millionäre Preußens (ein Fürst, ein Herzog und zwei Grafen) hatten 1907 ein Vermögen von 149 Millionen Mark, 1908 aber von 481 Millionen Mark.

Der Reichtum wächst in der kapitalistischen Gesellschaft mit unwahrscheinlicher Geschwindigkeit – zugleich mit der Verelendung der Arbeitermassen.

Quelle: W.I. Lenin, Werke Band 18, S. 428-429

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Ursprung der koreanischen Revolution

Der 17. Oktober ist der 95. Gründungstag des Verbandes zur Zerschlagung des Imperialismus (VZI), der von Kim Il Sung gegründet wurde.

In der Geschichte der PdAK wird der VZI zur Wurzel der Partei, die im Oktober 1945 gegründet wurde, und die Gründung des VZI wird zum neuen Ausgangspunkt und zum Ursprung der kommunistischen Bewegung Koreas und der koreanischen Revolution.

In dieser Wurzel kam das Programm der Partei zur Welt und wurde das Grundprinzip des Aufbaus und Tätigkeit der Partei geschaffen und die Kern für die Parteigründung herangezogen. Seit der Gründung vom VZI begann die koreanische Revolution auf der Grundlage vom Grundprinzip der Souveränität mit neuem Ausgang.

In der finsteren Zeit der militärischen Herrschaft des japanischen Imperialismus hatte die kommunistische Bewegung Koreas ernste Schwäche und Begrenztheit.

Die Kommunisten in der Anfangsperiode dachten nicht daran, unter die Volksmassen zu gehen, sie zu erziehen, zu organisieren und zum revolutionären Kampf aufzurufen, sondern befassten sich losgelöst von ihnen nur mit dem Phrasendreschen, das der Revolution Hilfe nicht leistet, und Kämpfen um „Hegemonie“. Daher konnte die kommunistische Bewegung in der Anfangsperiode den ungehinderten Weg zur Entwicklung nicht einschlagen und die Schmerzen und Wechselfälle erleben. Die Kommunistische Partei Koreas, die im Jahr 1925 gegründet wurde, konnte ihrer Funktion als avantgardistische Organisation der Revolution nicht nur richtig gerecht werden, sondern auch unter der Unterdrückung des japanischen Imperialismus sogar ihre Existenz keine lange Zeit aufrecht erhalten.

Um den neuen Weg der Revolution einzuschlagen, plante der große Führer Genosse Kim Il Sung in solcher Zeit, die avantgardistische Organisation der Revolution, mit dem richtigen Kampfprogramm gestützt auf die Massen den antijapanischen nationalen Befreiungskampf zu entfalten, zu gründen.

Später sagte er wie folgt: Unsere Jungkommunisten von neuer Generation zogen ernsthafte Lehre aus der Revolution der Kommunisten in der Anfangsperiode und wählten den neuen Weg der Revolution, der sich von ihnen völlig unterscheidet, aus. Wenn man in der Revolution siegen will, muss man sich unter die Volksmassen tief begeben, gestützt auf sie kämpfen, mit eigener Kraft entsprechend den realen Verhältnissen unseres Landes die Partei gründen und die Revolution führen. Wir waren davon fest überzeugt, dass wir dann gebührenderweise von Menschen der anderen Länder anerkannt werden und auch ihr Mitgefühl bekommen können. Mit solcher Überzeugung kämpften wir. Das war eine neue revolutionäre Linie und den Kurs auf den Aufbau der revolutionären Partei, die von den Jungkommunisten neuer Generation ausgewählt wurden.

Der Verband zur Zerschlagung des Imperialismus, der von Kim Il Sung mit den Jungkommunisten neuer Generation im Jahr 1926 gegründet wurde, war eine avantgardistische Organisation für die Führung koreanischer revolutionärer Sache zum Sieg und die in Korea erste wahre kommunistische revolutionäre Organisation.

Der Verband zur Zerschlagung des Imperialismus proklamierte als ihr Programm, die Befreiung und Unabhängigkeit Koreas zu erreichen, in Korea den Sozialismus und Kommunismus zu errichten und darüber hinaus für den Sieg des Kommunismus in der Welt zu kämpfen.

Dank der Gründung des VZI konnte die koreanische Revolution ein neues Zeitalter herbeiführen, in der man losgelöst von allerlei alten Strömungen wie Kriecherei und Dogmatismus nach dem Grundprinzip der Souveränität vorwärts schreitet und die kommunistische Bewegung und nationale Befreiungsbewegung in Korea wurden mit dem richtigen Kampfziel, ebensolcher Strategie und Taktik kräftig entfaltet.

Seitdem die Wurzel unserer Partei im Verband zur Zerschlagung des Imperialismus geschlagen wurde, ist ja rund ein Jahrhundert vergangen. Die PdAK, die in diesem Zeitraum den ruhmreichen Weg des Kampfes zurückgelegt hatte, erwarb sich auf diesem Weg große Verdienste, wurde felsenfest vereinigt und zusammengeschlossen und zur mächtigen revolutionären Partei mit den reichen Erfahrungen weiterentwickelt.

Quelle: http://www.naenara.com.kp vom 16.10.2021 (Juche 110)

Die Rede Kim Il Sungs bei der Gründungsversammlung kann hier eingesehen werden: Kim Il Sung, Nieder mit dem Imperialismus (17.10.1926. In: Kim Il Sung, Gesammelte Werke Band 1, Pyongyang, 2010, S. 1-8)

Mao Tsetungs Kritik an der sowjetischen Politökonomie

Nachfolgend wird ein Artikel über „Kritische Texte zur sowjetischen Politikökonomie von Mao Tse-Tung“ abgedruckt:

In diesem Werk kritisiert Mao Tse-tung die vorherrschenden Ansichten zur politischen Ökonomie in der USSR. Er weist auf die Mängel in Stalins wichtiger Schrift “Ökonomische Probleme des Sozialismus in der USSR” von 1952 und im sowjetischen Lehrbuch “Politische Ökonomie” von 1954 hin. Damit leistet er einen sehr wichtigen Beitrag zur neuen, dritten und höheren Stufe des Marxismus, dem Maoismus, im Bereich der politischen Ökonomie.

Der Vorsitzende Gonzalo fasste die Bedeutung der in dieser Arbeit geleisteten Beiträge wie folgt zusammen:

In der marxistischen politischen Ökonomie wendet der Vorsitzende Mao Tse-tung die Dialektik an, um die Beziehung zwischen der Basis und dem Überbau zu analysieren. Den Kampf des Marxismus-Leninismus weiterführend gegen die revisionistische These von den „Produktivkräften“, kommt er zu dem Schluss, dass der Überbau, das Bewusstsein die Basis modifizieren können und dass durch die politische Macht die Produktivkräfte entwickelt werden können. Indem er die leninistische Idee hinsichtlich der Politik als dem konzentrierten Ausdruck der Ökonomie entwickelt, legt er fest, dass die Politik der Befehl ist (anwendbar auf allen Ebenen) und dass die politische Arbeit die lebenswichtige Linie der ökonomischen Arbeit darstellt. Genau das führt zu einer wirklichen Handhabung der politischen Ökonomie und nicht lediglich zu einer ökonomischen Politik.

Eine Sache, die trotz ihrer Bedeutung unterschätzt wird, ist die maoistische These vom bürokratischen Kapitalismus, die insbesondere für die wichtig ist, die es mit den demokratischen Revolutionen zu tun haben. Das heisst dem vom Imperialismus entfalteten Kapitalismus in den unterdrückten Nationen und mit unterschiedlichem Grad von zugrundeliegender Feudalität und sogar früheren Weisen. Das ist hauptsächlich für Asien, Afrika und Lateinamerika ein lebenswichtiges Problem, weil sich von seinem Verständnis eine gute revolutionäre Führung herleitet, denn in ökonomischer Hinsicht hängt die Grundlage der Durchführung der sozialistischen Revolution, als eine zweite Stufe, von seiner Konfiszierung ab.

Aber die Hauptsache ist, dass der Vorsitzende Mao Tse-tung die politische Ökonomie des Sozialismus entwickelt hat. Seine Kritik am Aufbau des Sozialismus in der USSR ist von grosser Bedeutung. Ebenso seine These, wie der Sozialismus in China zu entwickeln sei: die Landwirtschaft als Grundlage und die Industrie als Führendes. Die Industrialisierung ist geleitet von der Verbindung zwischen der Schwerindustrie, der Leichtindustrie und der Landwirtschaft, indem man die Schwerindustrie als Zentrum des ökonomischen Aufbaus nimmt und gleichzeitig volle Aufmerksamkeit auf die Leichtindustrie und Landwirtschaft lenkt. Herausragend ist der Grosse Sprung nach vorne und die Bedingungen seiner Durchführung: erstens, die politische Linie, die einen richtigen, korrekten Kurs sichert; zweitens, kleinere, mittlere und grosse organisatorische Formen mit abnehmender Anzahl und; drittens, ein grosser Impuls, eine riesige Anstrengung der Massen, um ihn in Gang zu setzen und ihn zum Erfolg zu führen. Ein Sprung nach vorne, dessen Resultate eher wegen des in Bewegung gesetzten Prozesses und seiner historischen Perspektiven gewürdigt werden, als wegen seiner unmittelbaren Erfolge. Und seine Verbindung mit der Kollektivierung der Landwirtschaft und der Volkskommune. Schliesslich müssen wir seine Lehren über die Objektivität und die Subjektivität beim Verstehen und bei der Handhabung der Gesetze des Sozialismus beachten. Denn die wenigen Jahrzehnte des Sozialismus erlauben es nicht seine vollständige Entwicklung zu sehen und daher auch kein besseres Verständnis seiner Gesetze und seiner Spezifizierung; und hauptsächlich die Beziehung zwischen der Revolution und dem ökonomischen Prozess konkretisiert in: „die Revolution anpacken, die Produktion fördern“. Trotzdem wird diese Entwicklung der marxistischen politischen Ökonomie, gemessen an ihrer folgenschweren Bedeutung, wenig behandelt.

GRUNDLEGENDE DOKUMENTE
1. Parteitag
Kommunistische Partei Perus
1988

Die Texte können hier gefunden werden: Kritische Texte zur sowjetischen Politökonomie von Mao Tse-Tung

Das Originalwerk Stalins „Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ (1952) ist u.a. im Band 15 der Werke von J.W. Stalin zu finden (S. 292-386) und das Lehrbuch u.a. auf dieser Website hier zu finden.

Ampel-Papier: Stellen wir uns auf Politik im Interesse der Banken und Konzerne ein

Was die neue „Fortschritts-Ampelkoalition“ der Monopolparteien SPD, Grüne und FDP  für die Arbeiterklasse und die Werktätigen in der BRD so alles vor hat, bringt der Kommentar von Tim Losowski in einem Kommentar für http://www.perspektive-online.net auf den Punkt, der nachfolgend abgedruckt ist:

SPD, Grüne und FDP haben sich in der Vorbereitung einer neuen Bundesregierung auf ein Papier geeinigt: eine Steuerpolitik und Arbeitswelt für Banken und Konzerne; keine Antworten auf Mietpreisexplosion und Hartz IV-Verarmung; und Klimaschutz ohne Verkehrswende oder den Unternehmen weh zu tun. – Ein Kommentar von Tim Losowski

„Wir fühlen uns gemeinsam dem Fortschritt verpflichtet“, heißt es im aktuellen Sondierungspapier von SPD, Grüne und FDP. Sie sind sich einig, dass Deutschland vor „großen Transformationsprozessen“ stehe. Zusammen wollen sie deshalb die „Weichen für ein Jahrzehnt der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, digitalen und gesellschaftlichen Erneuerung stellen.“ Doch was genau haben die Parteien vor? Schaut man genauer hin, verheißen die Überlegungen nichts Gutes:

Steuerpolitik für Banken und Konzerne

Alle Planungen finden auf Grundlage einer fortgeführten „Marktwirtschaft“ statt, die nun nicht nur „sozial“ sondern auch noch „ökologisch“ sein soll. Das allein ist ein Widerspruch in sich, denn die „Marktwirtschaft“ bedeutet, dass Superreiche weiterhin Milliarden anhäufen und mit ihren Konzernen die Geschicke dieses Landes bestimmen können. „Soziales“ und „Ökologie“ sind dabei nur Abfallprodukte.

Eben ihre Interessen sollen auch in Zukunft gewahrt bleiben. So ist eine Vermögenssteuer vom Tisch. Zugleich dürfen sich Unternehmen über „Superabschreibungen“ für „Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung“ freuen.

„Arbeitswelt“ im Interesse des Kapitals

Von einer Abschaffung der durch SPD und Grüne mit der Agenda 2010 eingeführten Leiharbeit findet sich kein Wort im Sondierungspapier. Dafür soll es in dem Bereich noch schlimmer werden: so will die Ampel „Gewerkschaften und Arbeitgeber dabei unterstützen, flexible Arbeitszeitmodelle zu ermöglichen“.

Dazu heißt es extrem kompliziert: „Im Rahmen einer befristeten Regelung mit Evaluationsklausel werden wir es ermöglichen, dass im Rahmen von Tarifverträgen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen und in einzuhaltenden Fristen ihre Arbeitszeit flexibler gestalten können. Außerdem wollen wir eine begrenzte Möglichkeit zur Abweichung von den derzeit bestehenden Regelungen des Arbeitszeitgesetzes hinsichtlich der Tageshöchstarbeitszeit schaffen, wenn Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen dies vorsehen (Experimentierräume)“

Im Klartext: in Zukunft sollen Arbeiter:innen auch mal länger ausgebeutet werden können, wenn zuvor die Gewerkschaften – die vielfach von SPD-Mitgliedern geführt werden – dem zustimmen. Dass die Kapitalist:innen mit vielen Tricks den Druck aufbauen können, um dies zu erzwingen, ist genauso klar.

Mindestlohnerhöhung? Ja, aber wie viel kommt am Ende raus?

Einen kleinen Fortschritt gibt es: Laut Sondierungspapier soll der gesetzliche Mindestlohn „im ersten Jahr in einer einmaligen Anpassung auf zwölf Euro pro Stunde“ erhöht werden. Doch direkt danach wird festgestellt: „Im Anschluss daran wird die Mindestlohnkommission über die etwaigen weiteren Erhöhungsschritte befinden“.

Es kann also sein, dass wir jetzt eine Erhöhung bekommen und danach nur ganz schleichende „Anpassungen“, sodass man in vier Jahren (aufgrund der hohen Inflation) bei nichts anderem als einem gleichbleibenden Reallohn über die Jahre herauskommt, aber Herr Scholz trotzdem behaupten kann: „Ich habe mein Wahlversprechen erfüllt.“

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Hunger wird gemacht

Die Zahl der Menschen, die hungern, ist laut dem Welthungerindex wieder gestiegen – auf mehr als 800 Millionen. Die westlichen Staaten, auch Deutschland, tragen eine Mitschuld daran.

BERLIN(Eigener Bericht – gfp) – Die westlichen Staaten, darunter Deutschland, tragen eine Mitschuld an der dramatischen Zunahme des Hungers in der Welt. Wie aus dem gestern offiziell vorgestellten Welthungerindex hervorgeht, ist die Zahl der Menschen, die hungern müssen, von annähernd 650 Millionen im Jahr 2019 auf 811 Millionen Ende 2020 in die Höhe geschnellt. Hauptursache ist die Covid-19-Pandemie, gegen die sich vor allem die ärmeren Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas immer noch nicht schützen können, weil die wohlhabenden westlichen Staaten die vorhandenen Impfstoffe überwiegend für sich reservieren. Auch anderweitig tragen die westlichen Staaten zum Anstieg des Hungers bei – mit Kriegen oder mit der wirtschaftlichen Ausplünderung ärmerer Länder etwa durch Landraub („land grabbing“) oder Dumpingexporte. Der Trend zum Anstieg der Zahl der Hungernden hat – nach einer Phase des Rückgangs – bereits 2015 begonnen. Der damalige Rückgang des Hungers ging zum größeren Teil nicht auf westliche Aktivitäten, sondern auf erfolgreiche Hungerbekämpfung in der Volksrepublik China zurück.

Chronischer Hunger

Wie der gestern offiziell vorgestellte Welthungerindex bestätigt, nimmt die Zahl der Menschen, die hungern müssen, weltweit zu. Demnach litten Ende 2020 „bis zu 811 Millionen Menschen unter chronischem Hunger“; weitere 155 Millionen waren „von einer akuten Ernährungskrise betroffen“.[1] Eine Zeitlang war es gelungen, die globale Unterernährung zumindest etwas zurückzudrängen; so ging nach Angaben der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) die Zahl der Unterernährten weltweit, die 1990 bei annähernd einer Milliarde gelegen hatte, über rund 811 Millionen im Jahr 2005 auf knapp 607 Millionen im Jahr 2014 zurück. Seitdem nimmt sie jedoch wieder zu; 2019 lag sie bereits bei 650 Millionen, um nun erneut in die Höhe zu schnellen.[2] Die Perspektiven sind düster. Hatte die UN-Generalversammlung im Jahr 2015 das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2030 den Hunger auszurotten, so steht nun eine weitere Zunahme zu befürchten. So geht der Welthungerindex davon aus, dass bis 2030 47 Länder „noch nicht einmal ein niedriges Hungerniveau erreichen“ werden. Als hauptsächliche Hungertreiber werden die Covid-19-Pandemie, der globale Klimawandel sowie bewaffnete Konflikte genannt.

Hunger als Kriegsfolge

Zu allen drei der im Welthungerindex genannten hungertreibenden Faktoren haben die westlichen Mächte maßgeblich beigetragen. Dies gilt zunächst für den Klimawandel, der vor allem durch die über viele Jahrzehnte aufgelaufenen Emissionen der westlichen Industriestaaten – es sind mit Abstand die historisch längsten – verursacht worden ist. Noch heute geht auch im Westen der Kampf gegen den Klimawandel nur allzu schleppend voran.[3] Bewaffnete Konflikte haben die westlichen Mächte, darunter Deutschland, in zahlreichen Ländern Afrikas und Asiens angezettelt oder befeuert. Das gilt etwa für den Irak, Libyen und Mali, wo der Welthungerindex die Situation als „ernst“ einstuft; in Syrien, wo die Lage demnach „sehr ernst“ ist, hat der Westen nicht nur den bewaffneten Aufstand unterstützt, sondern zudem Sanktionen verhängt. Vor allem die US-Sanktionen, die von europäischen Unternehmen in der Regel beachtet werden, treiben Syrien seit geraumer Zeit in Richtung einer Hungersnot.[4] Hungerverschärfend wirken auch die Sanktionen gegen Iran sowie vor allem die Blockade, die Saudi-Arabien, ein enger Verbündeter des Westens, gegen den Jemen verhängt hat. Auch im Jemen wird die Lage als „sehr ernst“ eingestuft. Nicht zuletzt haben die westlichen Mächte Afghanistan nach knapp 20 Jahren Besatzung in einem Zustand zurückgelassen, der eine verheerende Hungersnot befürchten lässt.

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