Parteitag in Beijing: China rüstet sich für den imperialistischen Krieg

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag zum 20. Parteitag der „KP“ Chinas, der zuerst auf http://www.perspektive-online.net erschienen ist:

Derzeit findet der 20. Parteitag der „Kommunistischen“ Partei Chinas (KPCh) statt. Bestimmendes Thema ist das Säbelrasseln rund um die Insel Taiwan.

Am Sonntag eröffnete der Generalsekretär der KPCh, Xi Jinping, den 20. Parteitag in der Großen Halle des Volkes in Beijing. Auf dem alle fünf Jahre stattfindenden Treffen werden unter anderem die wichtigen Parteigremien bestimmt.

Dazu zählen das 300-köpfige Zentralkomitee, das Politbüro und der sieben Personen zählende Ständige Ausschuss des Politbüros, der das höchstgestellte Organ in der Partei ist. Dessen Zusammensetzung wird Xi Jinping aller Voraussicht nach am kommenden Sonntag nach Ende des Parteitags verkünden.

Zudem werden auf dem Parteitag die Leitlinien der Politik Chinas in den kommenden Jahren deutlich.

Stärkung der „sozialistischen Marktwirtschaft“

Die Kommunistische Partei Chinas ist schon lange keine kommunistische Partei im eigentlichen Sinn mehr, sondern eine Partei der China beherrschenden Milliardäre und Finanz-Oligarchen.

Wörter wie „Sozialismus“ sind lediglich Maskerade für die Parteiführung in Beijing und Überbleibsel vergangener Tage. Über die tatsächlichen Verhältnisse kann dieser Etikettenschwindel jedoch nicht hinweg täuschen.

Das wurde auch im Rechenschaftsbericht deutlich, mit dem Xi Jinping vor die über 2000 Delegierten trat. Darin sprach er davon, die „sozialistische Marktwirtschaft“ entwickeln zu wollen. Das System des Privateigentums müsse gefestigt und entwickelt, die Entwicklung der Privatwirtschaft bestärkt und unterstützt und der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Zuweisung von Ressourcen freies Spiel gelassen werden.

Das ist sicherlich vieles – nur nicht die Sprache eines Kommunisten.

Gleichzeitig verteidigte Xi Jinping den unter dem Vorwand der Corona-Pandemie verhängten Ausnahmezustand und will an dieser Politik festhalten. Die „Sicherheit und Gesundheit des Volkes“ sei in höchstem Maß durch die Null-Covid-Strategie geschützt worden. Ebenso hob er die Niederschlagung der Proteste in Hongkong und das Ende des „Chaos“ dort positiv hervor.

Tatsächlich war der ohnehin starke chinesische Überwachungsapparat während der Pandemie noch weiter ausgebaut worden.

Modernisierung des Militärs und Kampf um Taiwan

Doch nicht nur in der Innen-, sondern auch in der Außenpolitik der chinesischen Großmacht, kündigte Xi reaktionäre Maßnahmen an.

Dabei stand der Konflikt um das de facto unabhängige Taiwan im Mittelpunkt. Hier stellte Xi Jinping eine „friedliche Wiedervereinigung“ als anvisierte Option für eine Annexion Taiwans in den Mittelpunkt. Wang Wenbin, Sprecher des Außenministeriums, bestärkte diese Position am Dienstag.

Da es sich dabei um eine sehr unwahrscheinliche Option handelt, hält man sich in Beijing aber auch militärische Mittel ausdrücklich offen. „Wir behalten uns die Option vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, so Xi.

Um sich für kommende militärische Auseinandersetzungen zu rüsten, kündigte der Generalsekretär der KPCh auch eine beschleunigte Aufrüstung an. Man werde künftig in schnellerem Tempo Theorie, Stab und Waffen des Militärs modernisieren und die strategischen Fähigkeiten der Armee erhöhen.

Auch in China bereitet man sich also in höherem Tempo auf kommende imperialistische Kriege vor. In Bezug auf Taiwan versucht man dabei derzeit wohl aber noch immer, sich Zeit zu verschaffen, um den militärischen Vorsprung der USA mit einer Aufrüstungsoffensive auszugleichen.

Quelle: http://www.perspektive-online.net/2022/10/parteitag-in-beijing-china-ruestet-sich-fuer-den-imperialistischen-krieg/

Stalin zu den Problemen der politischen Ökonomie des Sozialismus

Wie der Titel bereits andeutet, handelt es sich bei diesem Artikel um ein Protokoll der Sitzungen mit J.W. Stalin, der zu der Studie über die politische Ökonomie im Sozialismus befragt wurde, und der mit der Durchführung dieser Studie beauftragten Kommission, beginnend mit der Ausarbeitung der Entwürfe einer kollektiven Studie über die Probleme der politischen Ökonomie in der Sowjetunion und die allgemeine Situation der sowjetischen Wirtschaft sowie die Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus. Dies ist das Protokoll der ersten Sitzung. Es geht bei dieser Übersetzung vor allem darum, den Leser über die wissenschaftliche Haltung des Genossen Stalin zu informieren, der in dieser Diskussion seine Erfahrungen, die er beim Aufbau der politischen Ökonomie des Sozialismus gesammelt hat. Stalin legt sein Verständnis des Marxismus-Leninismus offen. Die Bedeutung und das Verständnis dieser Methode besteht in der Darstellung der Probleme eines Lehrers des Proletariats, der der Menschheit in dieser historischen Aufzeichnung die erste Erfahrung des Aufbaus des Sozialismus gebracht hat. Sie besteht daher darin, dem Leser ein wertvolles Beispiel dafür zu geben, wie die Hauptpunkte, die diesem Thema einen wissenschaftlichen Inhalt geben, bei der Untersuchung eines jeden Themas verstanden werden sollten. Die englische Quelle dieser Übersetzung findet sich auf: www.revolutionarydemocracy.org (Ausgabe September 1998, Vol. IV, No. 2) Eine türkische Übersetzung gibt es hier: www.halkingunlugu4.org/j-v-stalinin-marksist-iktisatcilarla-gorusme-tutanagi-ekonomi-politik-sorunlari-uzerine-ekonomi-politigin-inceleme-nesnesi-uzerine-1-bolum/ – Anmerkung des Übersetzers

J.W. Stalin:

Fünf Gespräche mit sowjetischen Wirtschaftswissenschaftlern, 1941-1952

Aufzeichnung der Diskussion des Genossen J.W. Stalin mit Ökonomen¹

29. Januar 1941

Zu Fragen der politischen Ökonomie

Über den Gegenstand der politischen Ökonomie

Es gibt mehrere Definitionen für den Gegenstand der politischen Ökonomie: Die Definition von Engels, der die politische Ökonomie als eine Wissenschaft von Produktion, Tausch und Verteilung ansieht; die Definition von Marx in seinen vorbereitenden Notizen zum Kapital; der Standpunkt von Lenin, der die Definition von Bogdanow von 1889 akzeptiert. Wir haben viele Bücherwürmer, und sie würden versuchen, eine Definition der anderen gegenüberzustellen. Wir mögen Zitate sehr gern. Und Zitate sind ein Zeichen für unsere Unwissenheit. Deshalb müssen wir rigoros über die richtige Definition des Gegenstands der politischen Ökonomie nachdenken und sie dann in diese Definition einführen.

Wenn wir schreiben, dass „die politische Ökonomie die Wissenschaft von den sich historisch entwickelnden gesellschaftlichen Produktionsweisen ist, dann würden die Leute nicht sofort verstehen, dass wir über die Wirtschaft und die Beziehungen zwischen den Menschen sprechen. Es ist besser zu sagen, dass die politische Ökonomie die Wissenschaft von der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktionsverhältnisse ist, d. h. der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Menschen. Diese Definition erklärt die Gesetze, die die Produktion und die Verteilung der notwendigen Konsumtionsmittel sowohl für individuelle als auch für Produktionszwecke regeln. Wenn ich von Verteilung spreche, habe ich nicht den üblichen Begriff der Verteilung im engeren Sinne des Wortes vor Augen, d. h. die Verteilung der Mittel des individuellen Konsums. Wir sprechen von Verteilung in dem Sinne, in dem sie von Engels in Anti-Duhring verwendet wird, wo er die Verteilung als eine Form des Eigentums an den Produktionsmitteln und Mitteln des individuellen Konsums analysiert.

Auf der nächsten Seite, nach der Vervollständigung des zweiten Absatzes, müssen wir einen Zusatz mit den folgenden Worten machen: „d.h. wie die Produktionsmittel unter den Mitgliedern der Gesellschaft verteilt werden, wie in der Folge auch die materiellen Güter, die für das Leben der Menschen notwendig sind“.

Sie kennen sicherlich die vorbereitenden Notizen von Marx für den vierten Band des Kapitals. Dort finden Sie die Definition des Gegenstands der politischen Ökonomie. Wenn Marx von Produktion spricht, schließt er den Transport mit ein (unabhängig davon, ob es sich um Fern- oder Kurzstreckentransport, um den Transport von Baumwolle aus Turkestan oder um den internen Transport einer Fabrik handelt). Bei Marx sind alle Probleme der Verteilung im Begriff der Produktion enthalten. Was denken die hier Anwesenden: Ist die hier skizzierte Definition die richtige?

Bemerkung: Die skizzierten Änderungen bringen auf jeden Fall eine grundlegende Verbesserung mit sich.

Frage: Ist es richtig, in der Definition die Worte „gesellschaftliche Produktionsverhältnisse“ zu verwenden? Ist das Wort „gesellschaftlich“ hier nicht irrelevant. Schließlich ist die Produktion auch gesellschaftlich. Entsteht hier nicht eine Tautologie?

Antwort: Nein, wir müssen „gesellschaftliche Produktion“ schreiben, denn es kann ja auch technische Produktionsverhältnisse geben, wir müssen hier speziell von den gesellschaftlichen Produktionsverhältnissen sprechen.

Frage: Wäre es nicht angemessener, von Konsumtion als „individuell und produktiv“ zu sprechen, anstatt von „individuell und Produktion“?

Nach einem kurzen Meinungsaustausch wurde „Individuum und Produktion“ geschrieben.

Wenn wir die vorgeschlagene Formulierung des Gegenstands akzeptieren, dann muss die allgemeine Schlussfolgerung gezogen werden, dass der Frage der Verteilung in allen Formationen viel mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden muss. Ansonsten wird hier sehr wenig über Banken, Börsen und Märkte gesagt. Das reicht nicht aus. Darunter leidet insbesondere auch der Abschnitt über den Sozialismus.

Auf Seite 5 gibt es stilistische Unregelmäßigkeiten. Diese müssen beseitigt werden. Es heißt dort: „Sie ist eine historische Wissenschaft, die die verschiedenen Produktionsweisen untersucht und erklärt und die Merkmale erläutert, die jede von ihnen kennzeichnen“. Im korrekten Russisch sollte es nicht „untersuchen“ und „erklären“ heißen, sondern „die Wissenschaft, die untersucht und erklärt“.

Ökonomik und Politik in der Epoche der Diktatur des Proletariats

„Warum sprach Lenin von der Ausübung der Diktatur über die Bourgeoisie? Über diese Frage muss man sich Klarheit verschaffen. Mangelnde Klarheit in dieser Frage führt zu Revisionismus. Dies muss im ganzen Land bewusst gemacht werden.“

„Lenin sagte: „Die Kleinproduktion … erzeugt unausgesetzt, täglich, stündlich, elementar und im Massenumfang Kapitalismus und Bourgeoisie“ Diese entstehen auch bei einem Teil der Arbeiterklasse und bei einem Teil der Parteimitglieder. Sowohl innerhalb der Reihen des Proletariats als auch unter den Mitarbeitern des Staats- und anderen Organe gibt es Leute, die einen bürgerlichen Lebensstil annehmen.“ (Mao Tsetung)

W.I. Lenin:

ÖKONOMIK UND POLITIK IN DER EPOCHE DER DIKTATUR DES PROLETARIATS

30 Oktober 1919

[…]

1

Theoretisch unterliegt es keinem Zweifel, daß zwischen dem Kapitalismus und dem Kommunismus eine gewisse Übergangsperiode liegt, die unbedingt Merkmale oder Eigenschaften dieser beiden sozial-ökonomischen Formationen in sich vereinen muß. Diese Übergangsperiode kann nur eine Periode des Kampfes zwischen dem sterbenden Kapitalismus und dem entstehenden Kommunismus oder, mit anderen Worten, zwischen dem besiegten, aber nicht vernichteten Kapitalismus und dem geborenen, aber noch ganz schwachen Kommunismus sein.

Nicht nur dem Marxisten, sondern jedem gebildeten Menschen, der einigermaßen mit der Entwicklungstheorie bekannt ist, sollte die Notwendigkeit einer ganzen historischen Epoche, die diese Merkmale der Übergangsperiode aufweist, ohne weiteres klar sein. Und doch zeichnen sich alle Betrachtungen über den Übergang zum Sozialismus, die wir von den gegenwärtigen Vertretern der kleinbürgerlichen Demokratie zu hören bekommen (und das sind trotz ihres angeblich sozialistischen Aushängeschilds alle Vertreter der II. Internationale, einschließlich solcher Leute wie MacDonald und Jean Longuet, Kautsky und Friedrich Adler), durch völliges Ignorieren dieser augenfälligen Wahrheit aus. Es gehört zu den Eigenschaften der kleinbürgerlichen Demokraten, daß sie den Klassenkampf verabscheuen, daß sie davon träumen, ohne ihn auszukommen, daß sie bestrebt sind, auszugleichen und zu versöhnen, die scharfen Kanten abzuschleifen. Darum wollen solche Demokraten entweder überhaupt nichts von der Anerkennung einer ganzen historischen Periode des Übergangs vom Kapitalismus zum Kommunismus wissen, oder sie halten es für ihre Aufgabe, Pläne zur Versöhnung der beiden kämpfenden Kräfte auszuhecken, anstatt den Kampf der einen dieser Kräfte zu leiten.

Warum China keine Inflation kennt

Von Peng Guang-hsi

Der vorliegende Text wird nach der deutschen Erstauflage, Verlag für fremdsprachige Literatur Peking, 1976 wiedergegeben.

Einleitung

Gegenwärtig wird die kapitalistische Welt von wirtschaft­lichen Schwankungen und Inflation geschüttelt. Die breiten Massen und die Familien fühlen sich bedroht. Wie die wirtschaftlichen Schwankungen, die Inflation und das sie begleitende Unheil beseitigt werden können, ist zu einem Hauptthema in der Öffentlichkeit gewor­den. Die Volksrepublik China hat im letzten Vierteljahr­hundert seit ihrer Gründung Selbständigkeit und Unabhängigkeit praktiziert, sich auf die eigene Kraft gestützt, die Aktivität der Volksmassen mobilisiert und die sozialistische Wirtschaft entwickelt. Die Produktion dehnt sich fortwährend aus, der Lebensstandard der Be­völkerung wächst schrittweise, und der Wert der Renminbi[1]ist stabil.

Wie hat China die von der Geschichte hinterlassene „Krankheit“ der Inflation geheilt? Wie konnte die Ren­minbi die ganze Zeit hindurch ihren Wert unverändert erhalten, ohne von den Finanz- und Währungskrisen der kapitalistischen Welt beeinflußt zu werden? Wie hat sich die Stabilität der Währung auf das Leben der Bevöl­kerung ausgewirkt? Der Verfasser, der Familien, Märkte sowie Finanz-, Bank- und Handelsorganisationen besucht und dabei Untersuchungen angestellt hat, möchte ver­suchen, diese Fragen im einzelnen zu beantworten, was den Lesern zu einem besseren Verständnis über das Finanz- und Währungssystem Chinas, die chinesische Wirtschaftspolitik sowie über das Leben der chinesischen Bevölkerung verhilft.

I. China kennt keine Inflation

Im täglichen Leben hat man stets Kontakt mit dem Geld. Es vermittelt den Tausch, dient zum Kauf von Bedarfs­gegenständen usw. Das ist so in allen Ländern, solange eine Geldwirtschaft besteht. Aus verständlichen Grün­den sind daher Ab- oder Aufwertung der Währung von großer Bedeutung für die Menschen. Der Verfasser fand jedoch heraus, daß die Bevölkerung Chinas sich keine Sorge um mögliche Veränderungen des Werts der Ren­minbi macht. Viele Menschen haben nicht einmal eine Vorstellung davon, was eine Inflation ist. Im Pekinger Statistischen Amt sah der Verfasser eine Tabelle, die die Entwicklung des Kaufkraftindexes der Renminbi in Peking darstellt.

Die Tabelle zeigt, daß im Jahre 1973 für 100 Yuan soviel Waren gekauft werden konnten wie im Jahre 1965 für 101,57 Yuan. Bei den Ausgaben für Dienstleistun­gen (Wohnungsmiete, Wasser-, Stromgebühren, Fahrko­sten usw.) war das Verhältnis im gleichen Zeitraum 100 zu 103,20 Yuan. Offensichtlich ist der Wert der Renminbi nicht nur stabil geblieben, sondern sogar angestiegen.

Tatsächlich ist diese Stabilität der Renminbi nicht nur für Peking bestimmend, sondern trifft im Landesmaßstab ebenso zu. Der Wert der Renminbi ist heute von der Inflation, die die ganze kapitalistische Welt erfaßt hat, unberührt geblieben.

Gleichbleibende Marktpreise und stabile Existenzsicherheit der Bevölkerung

Die Warenpreise bilden einen wichtigen Aspekt der wirtschaftlichen Lage einer Gesellschaft. Die Stabilität der Kaufkraft einer Währung und der Lebensstandard der Bevölkerung lassen sich besonders aus den Waren­preisen erkennen. Schauen wir uns die Haushaltungs­bilanz einer chinesischen Arbeiterfamilie an!

Wie Philosophie studieren?

„Befreit die Philosophie aus der Haft der Hörsäle und Lehrbücher der Philosophen und verwandelt sie in eine scharfe Waffe in den Händen der Massen“ MAO TSETUNG

Die Geschichte der Philosophie studieren

Von Tang Hsiao-wen

Der vorliegende Text wird nach der deutschen Ausgabe der Peking Rundschau Nr. 32 vom 15. August 1972 wiedergegeben.

In seinem Aufruf an die leitenden Kader auf hoher Ebene unserer Partei zum seriösen Studium der Werke von Marx, Engels, Lenin und Stalin betont der Vorsitzende Mao, daß sie auch einige Bücher über die Geschichte der Philosophie lesen sollten, sowohl über die der chinesischen, als auch über die der europäischen Philosophie. Diese Weisung ist sehr wichtig für uns, einerseits die Dinge von einem dialektischen und histo­risch-materialistischen Standpunkt aus zu analysieren und andererseits alle Spielarten von Idealismus und Metaphysik grundsätzlich zu kritisieren.

Zwei verschiedene Lager in der Philosophie

Die Auseinandersetzung zwischen Materialismus und Idealismus und zwischen Dialektik und Metaphysik ist während der ganzen Geschichte der Philosophie zu beobachten. Die Geschichte der Philosophie zeigt für einen Zeitraum von über zweitausend Jahren, daß alle philosophischen Denkrichtungen und Schulen entweder materialistisch oder idealistisch, dialektisch oder me­taphysisch waren, welches Gesicht der Zeit sie auch immer getragen, welche Formen sie unter verschiedenen historischen Bedingungen auch immer angenommen haben mögen. Die beiden entgegengesetzten Lager der Philosophie haben immer den Widerstreit der Interes­sen von antagonistischen Klassen widergespiegelt. Im Verlaufe der Geschichte war ein wichtiger Aspekt der Attacken der reaktionären gegen die revolutionären ’Klassen der Angriff mit Idealismus und Metaphysik auf Materialismus und Dialektik. Die scharfen und komplizierten Klassenkämpfe in der Gesellschaft wer­den unausweichlich auf der philosophischen Ebene widergespiegelt durch scharfe und komplizierte Kämpfe zwischen Materialismus und Idealismus sowie zwischen Dialektik und Metaphysik. Diese Kämpfe werden auch noch auftreten, nachdem das Proletariat die Macht im Staate übernommen hat. Die besiegte Ausbeuterklasse wird beständig den Idealismus und die Metaphysik dazu benützen, die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen, um so ihr verlorenes „Paradies“ wiederzugewinnen.

Nach der Gründung der Volksrepublik China lan­cierten von Liu Shaoqi und seiner Bande angestif­tete und unterstützte Renegaten, feindliche Agenten und Vertreter der Bourgeoisie, die sich in die Reihen der Partei eingeschlichen hatten, einen Angriff nach dem anderen auf die marxistische Philosophie. Sie hofften auf diese Weise, die öffentliche Meinung für die Restauration des Kapitalismus gewinnen zu können. Durch das Studium der Geschichte der Philosophie können wir die Gesetze des Kampfes einerseits zwischen Materialismus und Idealismus und andererseits zwischen Dialektik und Metaphysik erkennen lernen. Diese Ana­lyse des Widerstreites zwischen den zwei philosophi­schen Lagern hilft uns, die wahre Natur des Klassen­kampfes zu verstehen und klarer einzusehen, daß die Verbreitung des dialektischen und historischen Mate­rialismus und die Kritik des Idealismus und der Metaphysik eine Kampfesaufgabe ist, die lange Zeit in Anspruch nimmt, ebenso wie wir sehen, daß wir immer auf Angriffe des Klassenfeindes an der philosophischen Front gefaßt sein und diese zurückweisen müssen.

In der Geschichte der Philosophie hat jede reaktio­näre Schule ihren ideologischen Ursprung. Der heutige Idealismus ist ein Abkömmling des früheren Idealis­mus. Alle Opportunisten und Revisionisten hausieren mit Idealismus und Metaphysik. Obwohl letztere immer in neuer Verpackung und im neuesten Kleid der Zeit auftreten, sind sie doch nur Abfall aus dem Arsenal der Geschichte der reaktionären Philosophie.

Die Annexion der DDR

Zum heutigen 3. Oktober 2022 faseln die politischen Vertreter des BRD-Imperialismus der Ampel-Bundesregierung heuchlerisch von ihrer „Gegnerschaft zu völkerrechtswidrigen Annexion“, wenn sie andere Imperialisten (wie heute die Russische Föderation) betreiben. Dies geschieht aber nur deshalb, um so u.a. von der politischen Bedeutung der Annexion der DDR durch eben diesen BRD-Imperialismus schweigen zu können. Ein Blick in die Geschichte der imperialistischen Kriege genügt, um klar zu machen, was Annexionen sind und was sie bedeuten. Denn was Annexionen im Imperialismus sind und was die Statthalter des BRD-Imperialismus auch heute noch so treiben, lehrt uns schon W.I. Lenin inmitten des I. imperialistischen Weltkrieges in seiner Schrift „Vorschläge des Zentralkomitee de SDAPR an die zweite sozialistische Konferenz“ vom 22. April 1916:

„Die wichtigste der „Friedensfragen“ ist gegenwärtig die der Annexionen. Und gerade in dieser Frage tritt die heute herrschende „sozialistische“ Heuchelei am deutlichsten zutage und werden anderseits die Aufgaben der wirklich sozialistischen Propaganda und Agitation klar.

Es muß Klarheit darüber geschaffen werden, was Annexion eigentlich ist, warum und wie die Sozialisten gegen Annexionen kämpfen müssen. Nicht jede Angliederung eines „fremden“ Territoriums ist Annexion, denn im allgemeinen sind die Sozialisten für das Verschwinden der Grenzen zwischen den Nationen und für die Bildung von größeren Staaten. Nicht jede Verletzung des Status quo ist Annexion. Das zu glauben wäre im höchsten Grade reaktionär und ein Hohn auf die Grundbegriffe der Geschichtswissenschaft. Nicht jede Angliederung eines Landes durch Kriegsgewalt ist Annexion, denn die Sozialisten können Gewaltanwendung und Kriege, die im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung geführt werden, nicht grundsätzlich ablehnen. Unter Annexion verstehen wir bloß die Angliederung eines Landes gegen den Willen seiner Bewohner. Mit anderen Worten: Der Begriff der Annexion ist mit dem Begriff des Selbstbestimmungsrechts der Nationen aufs engste verbunden.

Aber in dem gegenwärtigen Krieg, gerade weil es ein imperialistischer Krieg seitens beider kriegführenden Mächtegruppen ist, mußte es dazu kommen und ist es auch dazu gekommen, daß die Bourgeoisie und die Sozialchauvinisten eifrig gegen Annexionen „kämpfen“, insofern dieselben von einer feindlichen Macht ausgeführt werden oder wurden. Es ist klar, daß ein solcher „Kampf gegen Annexionen“, eine solche „Einmütigkeit“ in der Frage der Annexionen nichts als Heuchelei ist. […]

Soll der Kampf gegen Annexionen mehr denn Heuchelei oder eine hohle Phrase sein, soll er tatsächlich die Massen im Geiste des Internationalismus erziehen, so muß die Frage so gestellt werden, daß den Massen die Augen geöffnet werden, damit sie den heute herrschenden Betrug in der Annexionsfrage wahrnehmen, nicht aber so, daß dieser Betrug verschleiert wird. Es genügt nicht, wenn ein Sozialist, ganz gleich welcher Nation, in Worten die Gleichberechtigung der Nationen anerkennt, wenn er schwört und hoch und heilig versichert, gegen Annexionen zu sein. Jeder Sozialist ist vielmehr verpflichtet, sofort und unbedingt die Freiheit der Lostrennung der Kolonien und Nationen zu fordern, die von seinem eigenen „Vaterland“ unterdrückt werden.“ (W.I. Lenin in: Lenin-Werke Band 22, S. 178-179)

Zur kapitalistischen Krise und Revolution

J.W. Stalin:

Rechenschaftsbericht an den XVII. Parteitag der KPdSU(B)

28. Januar 1934

[…] Manche Genossen glauben, die Bourgeoisie müsse, sobald die revolutionäre Krise da sei, unvermeidlich in eine ausweglose Lage geraten, ihr Ende sei also bereits vorausbestimmt, der Sieg der Revolution sei dadurch bereits gesichert und sie brauchten bloß auf den Sturz der Bourgeoisie zu warten und Siegesresolutionen zu schreiben. Das ist ein schwerer Irrtum. Der Sieg der Revolution kommt nie von selbst. Man muß ihn vorbereiten und erkämpfen. Ihn vorbereiten und erkämpfen kann aber nur eine starke proletarische revolutionäre Partei. Es gibt Momente, da die Lage revolutionär ist, die Macht der Bourgeoisie bis auf die Grundfesten erschüttert ist, der Sieg der Revolution aber dennoch nicht kommt, da keine revolutionäre Partei des Proletariats vorhanden ist, die genügend Stärke und Autorität besitzt, um die Massen zu führen und die Macht zu erobern. Es wäre unvernünftig zu glauben, daß solche „Fälle“ nicht vorkommen können.

Es dürfte nicht schaden, sich in diesem Zusammenhang die prophetischen Worte Lenins über die revolutionäre Krise in Erinnerung zu rufen, die er auf dem II. Kongreß der Kommunistischen Internationale gesagt hat:

„Wir kommen jetzt zur Frage der revolutionären Krise als der Grundlage unseres revolutionären Handelns. Und hier müssen wir vor allem zwei verbreitete Irrtümer hervorheben. Einerseits stellen die bürgerlichen Ökonomen diese Krise als einfache ,Unruhe‘ hin, wie der elegante Ausdruck der Engländer lautet. Anderseits versuchen Revolutionäre zuweilen den Beweis zu führen, daß es absolut keinen Ausweg aus der Krise gebe. Das ist ein Irrtum. Absolut ausweglose Lagen gibt es nicht. Die Bourgeoisie benimmt sich wie ein frech gewordener Räuber, der den Kopf verloren hat, sie macht eine Dummheit nach der anderen, verschärft die Lage und beschleunigt ihren Untergang. Das alles ist richtig. Aber man kann nicht ,beweisen‘, daß es für die Bourgeoisie absolut keine Möglichkeit gibt, irgendeine Minderheit der Ausgebeuteten durch irgendwelche kleinen Zugeständnisse einzuschläfern, irgendeine Bewegung oder einen Aufstand irgendeines Teiles der Unterdrückten und Ausgebeuteten niederzuschlagen. Wollte man von vornherein versuchen, die ,absolute‘ Ausweglosigkeit zu ,beweisen‘, so wäre das leere Pedanterie oder ein Spiel mit Begriffen und Schlagworten. Ein wirklicher ,Beweis‘ in dieser und in ähnlichen Fragen kann nur die Praxis sein. Die bürgerliche Ordnung in der ganzen Welt macht eine ungeheure revolutionäre Krise durch. Wir müssen jetzt durch die Praxis der revolutionären Parteien ,beweisen‘, daß sie genügend Bewußtheit, Organisiertheit, Verbindung mit den ausgebeuteten Massen, Entschlossenheit und Fähigkeit besitzen, um diese Krise für eine erfolgreiche, eine siegreiche Revolution auszunutzen.“ (Lenin)

Quelle: Stalin-Werke Band 13, S. 266-267