Ärger um geplantes “Fest der Völker”

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DEMO FÜR DEN 17. JUNI GEPLANT

Fulda. Am 17. Juni sollte in Fulda ein „Fest der Völker“ auf dem Messegelände „Galerie“ stattfinden. Dies hat die Stadt nun nicht genehmigt. Für das Fest wurde die Band „Grup Yorum“ verpflichtet, diese hatte schon 2016 auf dem Universitätsplatz Fulda beim Fest „Die Welt trifft Fulda – Fulda trifft die Welt“ einen Auftritt. Auch damals hatte die Stadt mit einem ungewöhnlichen Auflagenbescheid für Aufmerksamkeit gesorgt. Der Band durfte weder eine Gage gezahlt, noch Spenden gesammelt werden. Zudem war es den Veranstaltern verboten, T-Shirts und Alben der Band zu verkaufen oder gegen Spenden weiterzugeben. Auch sollten die Veranstalter Namen und Adressen aller Band-Mitglieder von „Grup Yorum“ der Polizei mitteilen. Den Auftritt der Band hatte man seinerzeit aber nicht verboten.

Nun gibt es erneut Ärger mit einer geplanten Veranstaltung auf der „Messe Galerie Fulda“ an der auch die „Grup Yorum“ teilnehmen soll. Wie die Stadt in einem Schreiben an den Veranstalter mitteilte, würde es sich bei „Grup Yorum“ nicht um eine politisch-neutrale Vereinigung handeln. „Eine Veranstaltung mit dieser Gruppe würde eine umfassende Sicherheitskonzeption erfordern und ist in keiner Weise mit einem von Ihnen angekündigten Kulturfest vergleichbar. Von daher kann die Fläche am Messegelände nicht zur Verfügung gestellt werden“, heißt es im Schreiben an den Veranstalter. Weiter heißt es: „Im Übrigen weisen wir darauf hin, dass der Ihnen übersandte Mietvertragsentwurf noch nicht von Seiten der Stadt Fulda rechtswirksam von dem Oberbürgermeister und einem weiteren Dezernenten unterzeichnet ist und damit keine Gültigkeit erlangt hat. Hilfsweise wird der Vertrag hiermit wegen Täuschung angefochten und vorsorglich aus wichtigem Grund gekündigt.“

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Bert Brecht: LOB DES KOMMUNISMUS

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Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.

Du bist doch kein Ausbeuter, du kannst ihn begreifen.

Er ist gut für dich, erkundige nach ihm.

Die Dummköpfe nennen ihn dumm, und die Schmutzigen nennen ihn schmutzig.

Er ist gegen den Schmutz und gegen die Dummheit.

Die Ausbeuter nennen ihn ein Verbrechen

Wir aber wissen:

Er ist das Ende der Verbrechen.

Er ist keine Tollheit, sondern

Das Ende der Tollheit.

Er ist nicht das Rätsel

Sondern die Lösung.

Er ist das Einfache

Das schwer zu machen ist.

Quelle: Bertolt Brecht, Gesammelte Werke 9, Frankfurt/Main, 1990, S. 463

Produktion für den Profit – Vor 150 Jahren erschien der I. Band von „Das Kapital“ von Karl Marx

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Das Kapital“, [ist] das größte Werk unseres Zeitalters auf dem Gebiet der politischen Ökonomie. (…) Marx arbeitete an der Analyse der komplizierten Erscheinungen der kapitalistischen Wirtschaft.“ W.I. Lenin (1895)

Karl Marx umreist die Aufgabe, die er sich mit seinem Hauptwerk „Das Kapital“ selbst gestellt hatte, in seinem Vorwort zum I. Band des Kapitals vom 25. Juli 1867 folgendermaßen:

Was ich in diesem Werk zu erforschen habe, ist die kapitalistische Produktionsweise und die ihr entsprechenden Produktions- und Verkehrsverhältnisse. Ihre klassische Stätte ist bis jetzt England. Dies der Grund, warum es zur Hauptillustration meiner theoretischen Entwicklung dient. Sollte jedoch der deutsche Leser pharisäisch die Achseln zucken über die Zustände der englischen Industrie- und Äckerbauarbeiter oder sich optimistisch dabei beruhigen, daß in Deutschland die Sachen noch lange nicht so schlimm stehn, so muß ich ihm zurufen: De te fabula narratur! [lat.: Über dich wird die Geschichte erzählt!]

An und für sich handelt es sich nicht um den höheren oder niedrigeren -Entwicklungsgrad der gesellschaftlichen Antagonismen, welche aus den Naturgesetzen der kapitalistischen Produktion entspringen. Es handelt sich um diese Gesetze selbst, um diese mit eherner Notwendigkeit wirkenden und sich durchsetzenden Tendenzen. Das industriell entwickeltere Land zeigt dem minder entwickelten nur das Bild der eignen Zukunft.“ (MEW Band 23, S. 12)

Folglich ist die Erforschung der Produktionsverhältnisse der kapitalistischen, bürgerlichen Gesellschaft in der gegebenen, historisch bestimmten Form in ihrer Entstehung, ihrer Entwicklung und ihrem Verfall, der Inhalt der ökonomischen Lehre von Karl Marx. Kurz zusammengefasst lässt sich dieser in W.I. Lenins Aufsatz „Karl Marx. Kurzer biographischer Abriß mit einer Darlegung des Marxismus“ (1914) nachlesen.

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Karl Marx löst die Frage nach der „Geschichtliche[n] Tendenz der kapitalistischen Akkumulation“ am Ende des I. Bandes des Kapitals glänzend, indem er wissenschaftlich nachweist, dass die Kapitalistenklasse selbst die Kraft freisetzt, die sie mit Bestimmtheit stürzen wird:

Sobald dieser Umwandlungsprozeß nach Tiefe und Umfang die alte Gesellschaft hinreichend zersetzt hat, sobald die Arbeiter in Proletarier, ihre Arbeitsbedingungen in Kapital verwandelt sind, sobald die kapitalistische Produktionsweise auf eignen Füßen steht, gewinnt die weitere Vergesellschaftung der Arbeit und weitere Verwandlung der Erde und andrer Produktionsmittel in gesellschaftlich ausgebeutete, also gemeinschaftliche Produktionsmittel, daher die weitere Expropriation der Privateigentümer, eine neue Form. Was jetzt zu expropriieren, ist nicht länger der selbstwirtschaftende Arbeiter, sondern der viele Arbeiter exploitierende Kapitalist.

Diese Expropriation vollzieht sich durch das Spiel der immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion selbst, durch die Zentralisation der Kapitale. Je ein Kapitalist schlägt viele tot. Hand in Hand mit dieser Zentralisation oder der Expropriation vieler Kapitalisten durch wenige entwickelt sich die kooperative Form des Arbeitsprozesses auf stets wachsender Stufenleiter, die bewußte technische Anwendung der Wissenschaft, die planmäßige Ausbeutung der Erde, die Verwandlung der Arbeitsmittel in nur gemeinsam verwendbare Arbeitsmittel, die Ökonomisierung aller Produktionsmittel durch ihren Gebrauch als Produktionsmittel kombinierter, gesellschaftlicher Arbeit, die Verschlingung aller Völker in das Netz des Weltmarkts und damit der internationale Charakter des kapitalistischen Regimes. Mit der beständig abnehmenden Zahl der Kapitalmagnaten, welche alle Vorteile dieses Umwandlungsprozesses usurpieren und monopolisieren, wächst die Masse des Elends, des Drucks, der Knechtschaft, der Entartung, der Ausbeutung, aber auch die Empörung der stets anschwellenden und durch den Mechanismus des kapitalistischen Produktionsprozesses selbst geschulten, vereinten und organisierten Arbeiterklasse. Das Kapitalmonopol wird zur Fessel der Produktionsweise, die mit und unter ihm aufgeblüht ist. Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle. Sie wird gesprengt. Die Stunde des kapitalistischen Privateigentums schlägt. Die Expropriateurs werden expropriiert.“ (MEW Band 23, S. 790-791)

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Bulletin der Jugendinitiative Partizan / Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch erschienen

Wir nehmen den 44. Jahrestag der Ermordung Ibrahim Kaypakkayas als Anlass die erste Ausgabe des Bulletins der Jugendinitiative Partizan – Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch zu dokumentieren. Das Bulletin ist erstmals diesen Monat auf Türkisch und Deutsch erschienen. (Den Originalbeitrag gibt es hier)

Die Jugendinitiative Partizan / MLM hat das Ziel die migrantische Jugend aus der Türkei und Türkei Kurdistan in Europa in der Frage der Macht zu organisieren. Dabei sehen wir den Marxismus-Leninismus-Maoismus als die Grundfrage für eine revolutionäre Jugendbewegung und ihrer Ideologie.“ – Editorial

Hier geht es zum Bulletin Nr. 1 der Jugendinitiative Partizan / MLM in Deutsch

F. Engels: Kritik am bürgerlichen Parlamentarismus

Der sozialdemokratische Philister ist neuerdings wieder in heilsamen Schrecken geraten bei dem Wort: Diktatur des Proletariats. Nun gut, ihr Herren, wollt ihr wissen, wie diese Diktatur aussieht? Sehr euch die Pariser Kommune an. Das war die Diktatur des Proletariats.“

Friedrich Engels am zwanzigsten Jahrestag der Pariser Kommune, 18. März 1891

In dem folgenden Teil der „EINLEITUNG VON F. ENGELS“ zu Karl Marx „DER BÜRGERKRIEG IN FRANKREICH“ über die Pariser Kommune von 1871 entwickelt Friedrich Engels die Notwendigkeit für das Proletariat die alte, kapitalistische Staatsmaschine der Bourgeoisie zu zerschlagen und den neuen Staatsapparat der Revolution vom Typ der Pariser Kommune zu schaffen. Egal von welcher Beschaffenheit die Regierungsform des alten Staates ist: Sei es die absolute Monarchie, eine Militärdiktatur oder allerdemokratischste parlamentarische Republik. Anhand einer Kritik des Regierungssystems der USA (Nordamerika) um das Jahr 1891, das noch heute sehr aktuell wirkt, macht er deutlich, dass das Proletariat auch die demokratische, parlamentarische Republik- und damit den bürgerlich-demokratischen Parlamentarismus – zu beseitigen hat, um seine Diktatur zu errichten. Der Text ist nach der Einzelausgabe von Karl Marx „DER BÜRGERKRIEG IN FRANKREICH“ aus dem chinesischen Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking, 1972, S. 15-17 wiedergegeben, da in anderen Quellen (u.A. auch im MEW Band 22, S. 199) revisionistische Entstellungen vorhanden sind, die W.I. Lenin in seiner Übersetzung des „Bürgerkriegs“ erkannt und in seiner Schrift „STAAT UND REVOLUTION“ (siehe Lenin-Werke, Band 25, S. 393-507) weiter kritisiert hat.

Friedrich Engels

EINLETUNG VON F. ENGELS

Zu Karl Marx „DER BÜRGERKRIEG IN FRANKREICH“

[…] Die Kommune mußte gleich von vornherein anerkennen, daß die Arbeiterklasse, einmal zur Herrschaft gekommen, nicht fortwirtschaften könne mit der alten Staatsmaschine; daß diese Arbeiterklasse, um nicht ihrer eignen, erst eben eroberten Herrschaft wieder verlustig zu gehn, einerseits alle die alte, bisher gegen sie selbst ausgenutzte Unterdrückungsmaschinerie beseitigen, andrerseits aber sich sichern müsse gegen ihre eignen Abgeordneten und Beamten, indem sie diese, ohne alle Ausnahme, für jederzeit absetzbar erklärte. Worin bestand die charakteristische Eigenschaft des bisherigen Staats? Die Gesellschaft hatte zur Besorgung ihrer gemeinsamen Interessen, ursprünglich durch einfache Arbeitsteilung, sich eigene Organe geschaffen. Aber diese Organe, deren Spitze die Staatsgewalt, hatten sich mit der Zeit, im Dienst ihrer eignen Sonderinteressen, aus Dienern der Gesellschaft zu Herren über dieselbe verwandelt. Wie dies z. B. nicht bloß in der erblichen Monarchie, sondern ebensogut in der demokratischen Republik zu sehn ist. Nirgends bilden die „Politiker“ eine abgesondertere und mächtigere Abteilung der Nation als grade in Nordamerika. Hier wird jede der beiden großen Parteien, denen die Herrschaft abwechselnd zufällt, selbst wieder regiert von Leuten, die aus der Politik ein Geschäft machen, die auf Sitze in den gesetzgebenden Versammlungen des Bundes wie der Einzelstaaten spekulieren oder die von der Agitation für ihre Partei leben und nach deren Sieg durch Stellen belohnt werden. Es ist bekannt, wie die Amerikaner seit 30 Jahren versuchen, dies unerträglich gewordne Joch abzuschütteln, und wie sie trotz alledem immer tiefer in diesen Sumpf der Korruption hineinsinken. Gerade in Amerika können wir am besten sehn, wie diese Verselbständigung der Staatsmacht gegenüber der Gesellschaft, zu deren bloßem Werkzeug sie ursprünglich bestimmt war, vor sich geht. Hier existiert keine Dynastie, kein Adel, kein stehendes Heer, außer den paar Mann zur Bewachung der Indianer, keine Bürokratie mit fester Anstellung oder Pensionsberechtigung. Und dennoch haben wir hier zwei große Banden von politischen Spekulanten, die abwechselnd die Staatsmacht in Besitz nehmen und mit den korruptesten Mitteln und zu den korruptesten Zwecken ausbeuten – und die Nation ist ohnmächtig gegen diese angeblich in ihrem Dienst stehenden, in Wirklichkeit aber sie beherrschenden und plündernden zwei großen Kartelle von Politikern.

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Vortrag und Diskussion: 50 JAHRE NAXALBARI AUFSTAND

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Zu Geschichte und Aktualität der indischen Revolution

Freitag, 19. Mai, 19:00 Uhr

Rotes Zentrum Nürnberg

Vor fünfzig Jahren erhoben sich die Bauern in Naxalbari, Westbengalen, in gerechtfertigter Rebellion. Sie begannen mit kollektivierter Arbeit, Landbesetzungen und der Enteignung von Großgrundbesitzern. Bauernkomitees wurden gegründet. Unter der Führung solch hervorragender Genossen, wie Charu Mazumdar, erhob das revolutionäre Volk die rote Fahne und eröffnete das Feuer auf den alten indischen Staat.

Der Naxalbari-Aufstand war der Funke der zum Steppenbrand wurde. Auf gewundenem Wege hat sich die indische Revolution entwickelt. Heute ist sie der von der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) geführte Volkskrieg, der von der Regierung des alten indischen Staates zur größten Bedrohung der inneren Sicherheit erklärt wurde.

Indien wird heute häufig als die größte Demokratie der Welt bezeichnet. In Wahrheit handelt es sich um ein Gefängnis für die Völker Indiens. Vertreibungen, Raubbau an Bodenschätzen, Umweltzerstörungen, Vergewalgtigungen, Morde, Massaker, Tausende politische und Kriegsgefangene in den Kerkern der Reaktion und nicht zuletzt der Krieg gegen das Volk, die „Operation Green Hunt“, sind das wahre Gesicht ihrer „Demokratie“. Dagegen entwickelt sich die rote Macht und überwindet alle Schwierigkeiten.

Vortrag und Diskussion

Zu Geschichte und Aktualität der indischen Revolution

mit Anlass des internationalen Aktionstages

Freitag, 19. Mai 2017

Beginn: 19:00 Uhr

Rotes Zentrum

Reichsstr. 8, 90408 Nürnberg

U 3, Friedrich-Ebert-Platz

Hier noch etwas Material zur Werbung für die Veranstaltung zum Download:

Mobilisierungsflyer Vorderseite als PDFMobilsierungsflyer Rückseite als PDF

Plakat zur Mobilsierung als PDF

Parlamentswahlen oder Volkskomitees?

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Sollen Revolutionäre am bürgerlichen Parlament teilnehmen bzw. zu den Parlamentswahlen kandidieren oder besteht ihre Aufgabe darin den bürgerlichen Parlamentarismus als Waffe der Bourgeoisie gegen das Proletariat und das werktätige Volk zu entlarven und dagegen die Volksmassen nach ihren eigenen Vorstellungen,  z.B. dem Rätesystem, zu organisieren? Zu dieser Diskussion lohnt sich die Lektüre eines Artikels von revolutionären Kräften aus der Türkei/Nordkurdistan, der aus guevaristischer Sicht geschrieben ist, mit dem Titel „Volkskomitees und Volksparlamente“. Hier geht es zu diesem Artikel: Link

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Charu Mazumdar: „Boykottiert die Wahlen!“ Die internationale Bedeutung des Slogans

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Aus Anlass des 50. Jahrestages des Aufstandes von Naxalbari – einem Dorf in Indien – vom Mai 1967 wird hier eine nicht autorisierte Übersetzung des Artikels über die internationale Bedeutung des Slogans vom „Boykott der Wahlen!“ vom Vordenker der indischen Maoisten, Charu Mazumdar, aus der Zeitschrift LIBERATION (Dezember 1968) veröffentlicht (weitere Informationen dazu in englischer Sprache gibt es hier und in deutscher Sprache hier):

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Charu Mazumdar:

Boykottiert die Wahlen!“

Die internationale Bedeutung des Slogans

Veröffentlicht: Liberation, Dezember 1968

Quelle: Ausgewählte Werke von Charu Mazumdar

Quelle des englischen Originals

Es war das Jahr 1937 als der deutsche, italienische und japanische Faschismus, die drei großen Abteilungen des Weltimperialismus, sich verschworen, die Welt unter sich neu aufzuteilen. Der deutsche und italienische Faschismus mischten sich auf der Bühne Spaniens als aktive Unterstützer des General Francos ein. Die Arbeiterklasse der Welt wirkte als Unterstützerin der Einheitsfrontregierung Spaniens mit und eine Internationale Brigade wurde aus Menschen geschaffen, die aus unterschiedlichen Ländern kamen. Aber unglücklicherweise war Franco damit erfolgreich, den Widerstand zu zerstören, der von den Internationalen Brigaden geleistet wurde, und er konnte seine Art des Faschismus in Spanien durchsetzen.

Zur selben Zeit befreite die Kommunistische Partei Chinas, angeführt vom Vorsitzenden Mao, ein kleines Gebiet, Yenan, und stand auf gegen den japanischen Militarismus. Aber nicht nur das, sie zerschlug alle großspurigen Behauptungen des japanischen Militarismus und begann damit eine befreite Zone nach der anderen zu schaffen, indem sie die armen Bauern in den japanisch besetzten Gebieten mobilisierte. Diese befreiten Zonen überlebten nicht nur die heftigen japanischen Angriffe, sondern sie schlugen auch hart gegen den japanischen Imperialismus zurück. Zu dieser Zeit musste die Kommunistische Partei Chinas, angeführt vom Vorsitzenden Mao Tse-tung, nicht nur den japanischen Imperialismus bekämpfen, sondern sie musste auch Widerstand gegen die reaktionäre Kuomintang-Regierung, geführt von Tschiang, leisten.

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Wahlboykott 2017: Nicht wählen! Kämpft und wehrt Euch!

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Aufgrund der im Jahr 2017 noch anstehenden Neuwahlen einiger Landesparlamente und des Bundestags werden hier zwei Positionspapiere zum Wahlboykott aus dem Jahr 2013 zur Diskussion gestellt: Einmal die „Erklärung von SoL * Sozialistische Linke zur Wahlboykottkampagne 2013“ vom Juli 2013 aus der BRD (SoL 2013 – Wahlboykott) und zum Zweiten die „Stellungnahme der (maoistischen) Kommunistischen Partei – Gründungskomitees – zu einigen Grundfragen des Parlamentarismus, der „bürgerlichen Demokratie“ und zur Nationalratswahl 2013″ aus Österreich (KmKPOe 2013 – Wahlboykott). Weitere Dokumente zum Wahlboykott werden hier gerne veröffentlicht oder verlinkt.