Nieder mit dem Putsch in Venezuela

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag der Kommunistischen Organisation (KO), der zuerst auf http://www.kommunistische.org erschienen ist:

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In Venezuela findet ein weiterer Putschversuch gegen die Regierung statt. Nachdem bereits vor einigen Tagen Teile der Nationalgarde zum Sturz der Regierung aufgerufen hatten, hat sich nun der Parlamentspräsident Juan Guaidó, der der Opposition angehört, selbst zum Präsidenten ernannt. Dieses Ereignis erhielt aber vor allem deshalb Bedeutung, weil die USA und die reaktionäre, von den USA geführte Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Guaidó als Präsidenten anerkannten. Die EU ist diesen Schritt bisher nicht gegangen, sprach dem Putschisten aber ihre politische Unterstützung aus und versucht nun, die Regierung mit einem Ultimatum für Neuwahlen zu erpressen. Auch in Venezuela hat der Putsch eine bedeutende Massenunterstützung. Die Demonstrationen der Opposition werden von Zehntausenden Menschen besucht.

Venezuela unter Chávez

Der Prozess der sogenannten „Bolivarischen Revolution“ (benannt nach Simon Bolívar, dem Anführer des Unabhängigkeitskampfes im 19. Jahrhundert) begann mit der ersten Amtszeit von Hugo Chávez als Präsident Venezuelas. Chávez war durch seine Rolle bei einem Putsch gegen das Regime des sozialdemokratischen Präsidenten Carlos Andrés Perez berühmt geworden. Pérez hatte 1989 einen Volksaufstand in der Hauptstadt Caracas brutal niederschlagen lassen, wobei die staatlichen Sicherheitskräfte mehrere Tausend Zivilisten massakrierten. Als neuer Präsident leitete Chávez eine Vielzahl von Sozialprogrammen ein, die den Armen in Venezuela Erleichterung verschaffen sollten. Viele Venezolaner kamen so erstmals in ihrem Leben überhaupt in den Genuss einer Gesundheitsversorgung oder höherer Bildung. Auch Nahrungsmittel, öffentlicher Verkehr, Strom, Wasser und Telekommunikation wurden vom Staat subventioniert und der Arbeiterklasse somit billig zur Verfügung gestellt. Einige Unternehmen wurden zudem verstaatlicht und die Regierung begann, Kooperativen, die überall im Land entstanden, wirtschaftlich zu fördern. Auch die Rätebewegung, in denen die Menschen sich in der Nachbarschaft selbst organisierten, hatte die Rückendeckung der Regierung.

Chávez begann nach einigen Jahren auch, vom Sozialismus als Ziel zu sprechen. Nachdem Chávez 2013 starb, bekannte sich sein Nachfolger Nicolás Maduro zur Fortsetzung dieses Weges. Allerdings wurde weder unter Chávez noch unter Maduro der Sozialismus verwirklicht. Weiterhin ist die Wirtschaft weitgehend in den Händen des privaten Kapitals und das Kapital beherrscht auch weiterhin den venezolanischen Staat. Trotzdem verbesserte sich die Lage der Bevölkerung deutlich: Zwischen 2002 und 2010 sank der Bevölkerungsanteil, der in Armut lebte, um über 40%, der Anteil der extremen Armut sogar um über 50% (Jan Kühn: Armut in Lateinamerika auf 20-Jahrestief, amerika21, 4.12.2011).

Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas zur imperialistischen Aggression

Während einer außerordentlichen Pressekonferenz am Freitag, 25. Januar, bekräftigte Oscar Figuera, Generalsekretär der Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), dass sich ein Staatsstreich vollzieht, der vom nordamerikanischen Imperialismus, den Lakaienregierungen Lateinamerikas und der dienerischen venezolanischen Rechten betrieben wird, die Nicolás Maduro Moros die Eigenschaft als verfassungsmäßiger Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela absprechen und eine Marionettenregierung in unserem Land installieren sowie Bedingungen für politische Gewalt schaffen wollen, die den Weg zu einem Bürgerkrieg öffnen soll, mit dem die internationale Reaktion eine direkte Intervention rechtfertigen würde.

Erklärung der Revolutionären Regierung Kubas: Die Aggression gegen Venezuela muss aufhören

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba verurteilt und lehnt nachdrücklich den Versuch ab, in der Bolivarischen Republik Venezuela durch einen Staatsstreich eine Marionettenregierung im Dienste der Vereinigten Staaten einzusetzen, und bekundet ihre unerschütterliche Solidarität mit der Regierung des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro Moros.

Die wahren Ziele der Aktionen gegen Venezuela sind die Kontrolle der riesigen Ressourcen dieser Schwesternation und die Zerstörung des Wertes ihres Beispiels als emanzipatorischer Prozess und in Verteidigung der Würde und Unabhängigkeit Unseres Amerikas.

Wie Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez sagte: „Die Souveränität unserer Völker wird heute in der Haltung gegenüber Venezuela ausgefochten. Das legitime Recht der Schwesternation zu unterstützen, ihr Schicksal zu bestimmen, heißt, die Würde aller zu verteidigen.“

Andere Versuche dürfen nicht vergessen werden, wie der Militärputsch von 2002 und der Ölputsch von 2003, die aggressive Durchführungsverordnung der Vereinigten Staaten, in der Venezuela als „ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung der nationalen Sicherheit und Außenpolitik“ der Supermacht bezeichnet wird. die einseitigen Zwangsmaßnahmen, der Aufruf zu einem Militärputsch gegen die konstitutionelle Regierung Venezuelas, die Warnung des Präsidenten der Vereinigten Staaten, „eine mögliche militärische Option“ zu nutzen, und das Attentat auf Präsident Maduro am 4. August.

Die Handlungen einer Gruppe von Ländern und die beschämende Rolle der OAS stellen einen neuen und verzweifelten Versuch dar, eine erfolglose Politik des Regimewechsels umzusetzen, die aufgrund des unerschütterlichen Widerstands des venezolanischen Volkes und seiner Bereitschaft zur Verteidigung der nationale Souveränität nicht aufgezwungen werden konnte.

Havanna, 23. Januar 2019

Quelle

Rodong Sinmun: Unvermeidbarkeit des Untergangs des Kapitalismus

Rodong Sinmun über die Unvermeidbarkeit des Untergangs des Kapitalismus

Pyongyang, 22 Januar Juche 108 (2019) (KCNA) — Rodong Sinmun (Zentralorgan des ZK der Partei der Arbeit Koreas) schreibt in einem Artikel von Dienstag, dass die unverfrorenen bourgeoisen Medien behaupten, die kapitalistische Gesellschaft sei eine „reiche Gesellschaft“ und eine „Wohlfahrtsgesellschaft“ voller materiellen Wohlstands und faseln von ihrer „Ewigkeit“.Das ist nichts anderes als ein blanker Trugschluss, um das wahre Gesicht der unpopulären und verkommenen kapitalistischen Gesellschaft zu verschleiern, heißt es im Artikel. Und weiter:

Kapitalismus ist bei weitem keine reiche Gesellschaft, in der es sich gut leben lässt.Obwohl sie materiellen Reichtum hat, dient dieser nicht dem gesunden materiellen Leben sondern verdirbt die Menschen geistig und physisch. Das armselige geistige und kulturelle Leben zeigt einen weiteren Aspekt der Verdorbenheit des Kapitalismus auf.

In der kapitalistischen Gesellschaft herrscht die verdorbene bourgeoise Lebensart vor, um den gesunden Geist der Menschen zu betäuben und sie zu Unwissenheit und Dunkelheit zu führen. Die Menschen werden von Sorgen und Angst beherrscht, weil der auf dem Gesetz des Dschungels basierende Lebensstil ein sozialer Trend ist und alle Formen des Bösen beinhaltet, und Unmoral und Korruption, Betrug und Schwindel sowie Gewaltverbrechen vorherrschen. Die Verdorbenheit des Kapitalismus zeigt sich am deutlichsten im politischen Leben der Menschen. Die kapitalistische Klasse klammert sich an durchtriebene Handlungen, um die Volksmassen für sich zu gewinnen, um ihre privilegierte Position zu verteidigen, ihre reaktionäre Herrschaft zu festigen und um Unterdrückung der Forderungen der Werktätigen für Unabhängigkeit und politische Freiheit durchzusetzen. Dies verschlimmert die Spaltung der Gesellschaft.

Darin liegt die Unvermeidlichkeit des Untergangs des Kapitalismus. Kapitalismus ist nicht so zivilisiert und ewig, wie es die westlichen Politiker und ihre Befürworter anpreisen. Der Untergang des Kapitalismus ist unausweichlich, weil er eine unheilbare Krankheit hat.

Quelle

 

DVRK und Menschenrechte

Zur Zeit versuchen die Imperialisten ihr Subversionspolitik und Einmischung in die Angelegenheiten der abhängigen Länder mit der Parole des „Schutzes der Menschenrechte“ in aller Welt zu rechtfertigen. Gegen sozialistische Länder – wie die DVRK – werden die Sanktionen der imperialistischen Länder ebenfalls mit der „Frage der Menschenrechte“ gerechtfertigt. Daher ist die Sichtweise der Demokratischen Volksrepublik Koreas (DVRK) auf die Frage Menschenrechte sehr hilfreich. Hier steht das Buch Allgemeines über Korea 9 – Menschenrechte zum Herunterladen zur Verfügung. Weitere interessante Bücher über die DVRK finden sich hier zum Herunterladen.

Die Behinderung des Kampfes gegen Militarismus und Aufrüstung in Deutschland

Die Behinderung des Kampfes gegen Militarismus und Aufrüstung in Deutschland:

DIE GEWERKSCHAFTEN

von Cemil Fuat Hendek aus der Zeitschrift Boyun Egme-Almanya Ausgabe Oktober/November/Dezember 2018, S. 14-15

 In den letzten Jahren ist in Deutschland eine Novellierung zu beobachten: Die ständig sehr schüchtern und hinter dem Vorwand „Verteidigung“ betätigte Militarisierung des deutschen Imperialismus, wird weiter in die Höhe getrieben. Die Rüstungsindustrie erhöht die Produktion, um einerseits die Armierung der Bundeswehr zu bedienen und andererseits brauchen die Soldaten der Bundesregierung , die unter dem Deckmantel „humane Hilfe“ in die immer mehr werdenden fremden Länder ziehen, Rüstung. Sie steigert auch den Waffenexport und türmt weltweit auf allen Kriegsschauplätzen deutsche Waffen. Sie bedient die aggressiven Regime nicht nur mit Waffen und Munition, sondern auch mit verschiedenster Ausrüstung und Kriegstechnologien. Um all die zu bewerkstelligen, addiert der Bundesstaat jährlich neue Summen zu den Anteilen für die Bundeswehr und die Rüstung in den Haushaltsplan.

Auf der anderen Front herrscht leider eine bittere Realität. Die Bemühungen der Kreise, die all diese Entwicklungen mit Sorge beobachten, finden kaum Resonanz. Sie schaffen es nicht die Unterstützung der großen Masse der Werktätigen zu bekommen. Abgesehen von den Positionierungen der Kommunisten dazu, lesen wir öfters auch Artikel aus der linken Szene, die sich mit den schwachen Momenten des Kampfes gegen Militarismus in Deutschland auseinandersetzen. Diejenigen, die den Kernpunkt der Sache, nämlich den deutschen Imperialismus – der immer offensiver wird – und deren Bemühungen für einen neuen Platz innerhalb des imperialistischen Hierarchie thematisieren, sind leider sehr selten. Und es gibt noch etwas: Viele erinnern sich mit Bedauern an die Friedensbewegung, die mit hunderttausenden Demonstranten Ende der 1970er und Anfang der 90er Jahre ihren Höhepunkt erreicht hatte. Sie fragen sich, wo denn diese geblieben seien. Keiner spricht aber darüber, welche eigentlichen Schwachpunkte diese Bewegung hatte und wie diese trotz der Massenhaftigkeit nicht fortbestehen konnte.

Diese Frage kann folgendermaßen beantwortet werden: „Deshalb, weil die Friedensbewegung in all diesen Jahren nicht in Zusammenhang mit der Problematik des Klassenkampfes angegangen wurde. So musste es langsam zum Verdruss, zur Niederlage und zur Liquidation führen.“ Obwohl diese Erklärung wohl nachvollziehbar ist, können ohne ein Wissen über den historischen Hintergrund die Schwachpunkte der heutigen Friedensbewegung nicht verstanden werden. Dies ist solange nicht möglich, bis die Organisationen und Parteien, die damals den Ton angaben beim Namen genannt werden.

Vom LLL-Wochenende in Berlin

Hier sei auf einen Beitrag der  Kommunistischen Organisation (KO) über das diesjährige Luxemburg-Liebknecht-Lenin-(LLL)-Wochenende in Berlin hingewiesen. Besondere Bedeutung hatten diese Kampfdemonstrationen dieses Jahr, da sich die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zum 100. Mal jährt (Link zum Beitrag der KO).

Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang ein Grußwort an die Veranstaltung der KO des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Torsten Schöwitz (Link zum Grußwort des Vorsitzenden der KPD).

Bertolt Brecht: An den Schwankenden

AN DEN SCHWANKENDEN

Du sagst: Es steht schlecht um unsere Sache.

Die Finsternis nimmt zu. Die Kräfte nehmen ab.

Jetzt , nachdem wir so viele Jahre gearbeitet haben,

sind wir in in schwierigerer Lage als am Anfang.

Der Feind aber steht stärker da denn jemals.

Seine Kräfte scheinen gewachsen.

Er hat ein unbesiegliches Aussehen angenommen.

Wir aber haben Fehler gemacht, es ist nicht zu leugnen.

Unsere Zahl schwindet hin. Unsere Parolen sind in Unordnung.

Einen Teil unserer Wörter hat der Feind verdreht bis zur Unkenntlichkeit.

Was ist jetzt falsch von dem, was wir gesagt haben? – Einiges oder – alles?

Auf wen rechnen wir noch?

Sind wir Übriggebliebene, herausgeschleudert aus dem lebendigen Fluß?

Werden wir zurückbleiben? – Keinen mehr verstehend und von keinem verstanden?

Müssen wir Glück haben?

So fragst du. Erwarte keine andere Antwort als die deine.

Karl und Rosa das war Mord!

Heute ist der 100. Jahrestag der Ermordung der beiden herausragenden deutschen Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Am 15. Januar 1919 wurden die beiden Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) von faschistischen Freicorps-Banden heimtückisch ermordet. Das ganze geschah auf Weisung und mit Duldung der konterrevolutionären Führung der Sozialdemokratie (SPD), die schon lange ein Bündnis mit den Vertretern des reaktionären, kaiserlichen Staatsapparates (insbesondere des deutschen Militarismus, Gröner-Ebert-Abkommen) eingegangen waren und die versuchten die Novemberrevolution von 1918 abzuwürgen und blutig niederzumetzeln. Das revolutionäre Proletariat wurde dann in den Januarkämpfen 1919 in Berlin blutig von den faschistischen Freicorps und den Sozialchauvinisten der SPD niedergeschlagen.

Eine Analyse dieses Zeitabschnitts der deutschen Novemberrevolution von 1918 liefert W.I. Lenin in seinem „Brief an die deutschen Kommunisten“ vom 14. August 1921 (in: Lenin-Werke, Band 32, S. 537-548), der hier in Auszügen veröffentlicht wird:

TKP/ML: Es lebe Genosse Stalin!

Hier ein Plakat der Kommunistischen Partei der Türkei / Maxistisch-Leninistisch aus der Türkei und Nordkurdistan (Quelle).