Erklärung der TKP/ML

Hier spiegle ich einen Beitrag der TKP/ML zum besseren Verständnis des Zweilinienkampfes innerhalb der revolutionären Bewegung in der Türkei/Kurdistan (Quelle) vom September 2016:

STELLUNGNAHME UNSERER PARTEI, DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DER TÜRKEI / MARXISTISCH-LENINISTISCH (TKP/ML)

STELLUNGNAHME UNSERER PARTEI , DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DER TÜRKEI / MARXISTISCH-LENINISTISCH (TKP/ML) BETREFFEND DIE HALTUNG, DIE VON DER

„VEREINIGTEN REVOLUTIONSBEWEGUNG DER VÖLKER“

ANGENOMMEN WURDE, GERICHTET AN DIE INTERNATIONALEN BRUDERPARTEIEN UND ORGANISATIONEN

Am 24. März gab das Internationale Büro (IB) unserer Partei eine Stellungnahme mit dem Titel „An die internationalen befreundeten und Bruderparteien und Organisationen“ heraus. Die Stellungnahme war über die Vereinigte Revolutionsbewegung der Völker (HBDH – Halklarin Birlesik Devrim Hareketi), deren Gründung am 12. März 2016 bekannt gegeben wurde. Da unsere Partei eine der Unterzeichnenden dieser neu gegründeten Organisation war, war es für das IB erforderlich solch eine Aufgabe zu erfüllen.

Nach der öffentlichen Erklärung der Gründung dieser Organisation und wir waren eine der Parteien, die sie bildeten, war unsere Partei mit einer Reihe von Aufgaben konfrontiert, die damit begannen den Inhalt der Gründung bis hin zum Wesen der Gründung zu verstehen. Wir müssen hierbei zur Kenntnis nehmen, dass unsere Teilnahme an der Organisation ein Resultat einer Handlung war, die die organisatorische Befugnis überschritten hatte. Nachdem unsere Partei das Programm und die Gründungserklärung der HBDH erkannt hat, ist eine interne Diskussion gestartet worden. Die Diskussion betraf verschiedene Inhalte, einschließlich der Erfahrung des Überschreitens der organisatorischen Befugnis bis hin zum Plan des Programmes der Organisation. Wie ihr vielleicht aus der unten stehenden öffentlichen Stellungnahme sehen könnt, ist der Charakter des Programms und der Gründungserklärung der HBDH nicht im Einklang mit den programmatischen Auffassungen, Grundprinzipien und der politischen Linie unserer Partei. Die Diskussion nahm einen langen Zeitraum in Anspruch aufgrund der Umstände unserer Partei. Schließlich sahen wir uns gezwungen, uns einer peinlich genauen Diskussion zu unterziehen, die wichtige und wesentliche Inhalte, einschließlich der Platzierung der Unterschrift unserer Partei, umfasst. Dieser Aspekt verzögerte die Beendigung der Diskussion.

Entwicklung und Umgestaltung des Bildungswesens im Neuen China

Aus dem Band „Das Erste Vierteljahrhundert des Neuen China“, Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking, 1975, S. 64-72:

Entwicklung und Umgestaltung des Bildungswesens

In den 25 Jahren seit der Gründung des Neuen China wurde die Bildung fast völlig verallgemeinert. Dies ist ein Erfolg. Die Zahl der Grund- und Mittelschulen hat sich im Vergleich zu vor der Befreiung vervielfacht. Etwa 90% der schulpflichtigen Kinder besuchen Schulen. Bis 1973 war die Zahl der im Neuen China ausgebildeten Studenten 12,3 mal so hoch wie die Gesamtzahl der Absolventen in den 20 Jahren vor der Befreiung. Neben den üblichen Hochschulen, Grund- und Mittelschulen gibt es viele von Fabriken eröffnete Arbeiterhochschulen und Fachschulen, Schulen für Teilzeitstudium und -arbeit sowie agrotechnische Schulen.

Vor der Befreiung waren über 80% der Bevölkerung Chinas Analphabeten. Dieser Rückständigkeit ist ein Ende gesetzt worden.

Bei der Verallgemeinerung der Bildung geht man „auf zwei Beinen“, d. h., daß es auf dem Land außer den staatlichen Schulen viele von den Volkskommunen und Produktionsbrigaden (mit staatlicher Hilfe) eingerichtete Schulen gibt. Ihre Unterrichtsmethoden entsprechen den Besonderheiten des Lebens auf dem Lande oder in den Viehzuchtgebieten, und alles wird getan, damit die Kinder dort an der Schulbildung teilnehmen können.

Die Bildung geschieht nicht nur in den Schulen. Ar­beiter, Bauern, Soldaten, Funktionäre und Werktätige in Warengeschäften sowie Nichtberufstätige verbessern in ihrer Freizeit bzw. in einem Teil der Arbeitszeit ihr Bildungsniveau und studieren revolutionäre Theorien in den verschiedensten Studienorganisationen, in kurzen Kursen und politischen Abendschulen. Die ganze Gesell­schaft ist eine große Schule geworden.

Die in der Großen Proletarischen Kulturrevolution entfaltete Revolution im Bildungswesen wird im ganzen Land durchgeführt. Das wichtigste Ziel dabei ist, das alte Bildungssystem, die alten Bildungsprinzipien und die alten Lehrprinzipien und -methoden umzugestalten gemäß der vom Vorsitzenden Mao aufgestellten Richt­linie: „Das Bildungswesen muß der Politik des Prole­tariats dienen, muß mit der produktiven Arbeit ver­bunden werden.“ „Unser Kurs auf dem Gebiet des Bildungswesens muß gewährleisten, daß jeder, der eine Ausbildung erhält, sich moralisch, geistig und körperlich entwickelt und ein gebildeter Werktätiger mit sozialisti­schem Bewußtsein wird.“

Das was wir erleben werden wir überwinden, wenn jeder seinen Aufgaben nachkommt! (M.Demirdağ)

Im Folgenden spiegle ich einen Beitrag der Webseite http://www.19172017.com (Quelle):

„Das was wir erleben, werden wir überwinden, wenn jeder seinen Aufgaben nachkommt!“ (M. Demirdağ)

Nach dem Özgür Kemal Karabulut (Guerilla und Parteimitglied der TKP/ML) am 20.Oktober 1997 im Volkskrieg gefallen ist, schrieb Genosse M. Demirdağ in einem Brief an einen Genossen folgende Worte;

“Das was wir erleben werden wir auch überwinden wenn jeder seinen Aufgaben nachkommt. Doch wenn einige zuschauen werden wie einige kämpfen, dann werden wir noch viele Verluste haben. Unser Hauptproblem heute besteht darin, dass wir die militaristische Formierung der Partei in jedem Gebiet befestigen. Es ist nicht möglich nach Vorne zu marschieren wenn einige zuschauen. Doch trotzdem werden Vorwärts marschieren. Langsam und Lahm, Stück zu Stück oder Schnell und Vereint. Entweder werden wir insgesamt Kämpfen – denn der Krieg kann nur so geführt werden – oder wir werden noch einige Probleme haben bis wir zum Stand kommen insgesamt denn Krieg zu führen… (…) Den Menschen den Krieg bewusst machen, sich kriegerisch zu entwickeln, dass der Krieg keine Fehler toleriert, keine Verspätung, Faulheit und etc. nicht toleriert und das der Preis dieser Mangel ein sehr großer ist. Das müssen wir den GenossInnen bewusst machen. Um sich kriegerisch zu entwickeln muss man Achtsam sein. Die Arbeiten Fein lösen und schnell sein sowie kompakt agieren. Man muss Verantwortung tragen. Ein sehr kleiner Fehler, Faulheit, Nachlässigkeit, Vergesslichkeit und Ungeschicklichkeit wird mit Leib und Blut bezahlt. Der Preis bei einem Termin nicht zu erscheinen könnte eine Vernichtung sein. Die GenossInnen müssen dessen bewusst werden.

Seit Achtsam und werdet nicht Nachlässig. Passt auf euch gut auf. Erfüllt eure Aufgaben und lässt die Aufgaben anderer zeitgemäß und genau machen.”

Bertolt Brecht: ÜBER DIE DIKTATUREN EINZELNER MENSCHEN

Über die Diktatur einzelner Menschen

Der eingreifend Denkende hält wirtschaftliche Zustände von Ländern noch verbesserungsbedürftig, wenn noch Diktaturen von Klassen oder gar von einzelnen Menschen vorhanden sind.

Wie soll zum Beispiel die fortgeschrittenste Staatsform der Welt, die des ersten großen Arbeiterstaates fertig sein, wenn seine Wirtschaftsform noch sehr verbesserungsbedürftig ist?

Die Abschaffung der Klassen bedarf eines gewaltigen An­stoßes, aber sie ist eine große, langwierige und verwickelte Arbeit. An einem bestimmten Tage wird sie beschlossen, aber in Jahren oder Jahrzehnten wird sie durchgeführt. Mit dem Be­schluß der Entfernung sind die Klassen noch nicht entfernt, noch ihr Kampf aufhört, wenn es verboten wird, davon zu reden.

Diktaturen sind Werkzeuge der Unterdrückung. Zu jeder Unter­drückung sind diese Werkzeuge nötig. Sind die Kämpfe der unterdrückenden Klasse mit den unterdrückten Klassen sehr schwer, dann führen sie meist sogar zu der Diktatur einzelner Perso­nen innerhalb der unterdrückenden Klasse. Dies kommt daher, daß die unterdrückende Klasse starke Disziplin benötigt und den eigenen verschiedenartigen Interessen nicht angesichts eines starken Feindes mächtigen Ausdruck verleihen darf.

Das Leben unter den Diktaturen gleicht sich, so verschieden auch die Zwecke und Arbeiten der Diktaturen sein mögen. Nie­mand kann für die Verewigung eines solchen Lebens sein.

Aber niemand wird einem solchen Lehen entgehen, der nicht seine Anstrengungen gegen jene Zustände richtet, welche die Unterdrückung verewigen. Es müssen jene Diktaturen unterstützt und ertragen werden, welche gegen diese Zustände der ökonomi­schen Art vorgehen. Das sind nämlich Diktaturen, welche ihre eigenen Wurzeln ausreißen.

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 2017: Nieder mit dem Patriarchat! Schafft Rote Frauenkomitees!

Im nachfolgenden dokumentiere ich einen Aufruf des ROTEN FRAUENKOMITEE aus Österreich zum diesjährigen „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ (Quelle):

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 2017:

Nieder mit dem Patriarchat! Schafft Rote Frauenkomitees!

Heute, am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, gehen rund um die Welt viele tausende Frauen auf die Straße um mit aller Kraft zu zeigen, dass Gewalt gegen Frauen kein Überbleibsel aus der Vergangenheit, sondern bis heute ein Mittel zur Unterdrückung und Ausbeutung der Frauen ist. In jedem Land gibt es heute mehr als genug Gründe, diesen Tag als Anlass dafür zu nehmen, um zu zeigen dass die Frauen sich mit dem herrschenden patriarchalen System nicht zufriedengeben, sondern mehr und mehr entschlossen sind und klarstellen: Eure Gewalt wird zu unserem Kampf!

Deutsche Polizisten …

Hier wird ein Beitrag von http://www.demvolkedienen.org gespiegelt (zudem noch ein Tipp zu einem Song von Slime):

In einem Interview plaudert ein Bulle aus dem Nähkästchen und wäscht seine eigenen Hände in Unschuld. Hier einige der interessanteren Passagen dazu wo die deutsche Polizei steht:

„Ich wurde selbst schon zum Racial Profiling aufgefordert. Als ich im Streifendienst angefangen habe, bekam ich von meinem Vorgesetzten mehrfach eine durchschnittliche Beurteilung. Also habe ich nachgefragt: ‚Was muss ich tun, um besser als der Durchschnitt zu sein?‘ Er hat zu mir gesagt: ‚Geh an den Bahnhof und kontrollier‘ Neger. Geh raus und kontrollier‘ Bimbos. Dann hast du spätestens bei jedem Dritten eine Anzeige.“

Wie ist nun die Wohnungsfrage zu lösen?

Diese und andere Fragen in Bezug auf die gegenwärtigen „Wohnungsnot“ der werktätigen Massen beantwortet Friedrich Engels in seiner Schrift „ZUR WOHNUNGSFRAGE“ von 1872 (In: Marx-Engels-Werke (MEW) Band 18, S. 209-287, Link zu MEW Band 18):

„Wie ist nun die Wohnungsfrage zu lösen? In der heutigen Gesellschaft gerade wie eine jede andere gesellschaftliche Frage gelöst wird: durch die allmähliche ökonomische Ausgleichung von Nachfrage und Angebot, eine Lösung, die die Frage selbst immer wieder von neuem erzeugt, also keine Lösung ist.“ Dies sollten sich die Ökonomisten, Reformisten und Revisionisten hinter die Ohren schreiben, anstatt mit ihren Appellen an den heutigen imperialistischen Staatsapparat, doch endlich mehr in den „sozialen Wohnungsbau“ zu investieren und für „bezahlbare Mieten“ zu sorgen, immer neue Illusionen in eben diesen imperialistischen Staat zu erzeugen. Dagegen setzt Friedrich Engels klar auf die proletarische Revolution, wenn er weiter ausführt:

„Wie eine soziale Revolution diese Frage lösen würde, hängt nicht nur von den jedesmaligen Umständen ab, sondern auch zusammen mit viel weitergehenden Fragen, unter denen die Aufhebung des Gegensatzes von Stadt und Land eine der wesentlichsten ist. Da wir keine utopistischen Systeme für die Errichtung der künftigen Gesellschaft zu machen haben, wäre es mehr als müßig, hierauf einzugehn. Soviel aber ist sicher, daß schon jetzt in den großen Städten hinreichend Wohngebäude vorhanden sind, um bei rationeller Benutzung desselben jeder wirklichen „Wohnungsnot“ sofort abzuhelfen. Dies kann natürlich nur durch Expropriation der heutigen Besitzer, resp. durch Bequartierung ihrer Häuser mit obdachlosen oder in ihren bisherigen Wohnungen übermäßig zusammengedrängten Arbeitern geschehen, und sobald das Proletariat die politische Macht erobert hat, wird eine solche, durch das öffentliche Wohl gebotene Maßregel ebenso leicht ausführbar sein, wie andere Expropriationen und Einquartierungen durch den heutigen Staat.“ (Friedrich Engels, Zur Wohnungsfrage. In: MEW Band 18, S. 226-227)

 Wie die siegreiche Große Sozialistische Oktoberrevolution, dieses Problem gelöst hat und welche Politik die siegreichen Bolschewiki auf dem Gebiete des Wohnungswesens eingeschlagen haben, zeigt ein Blick in Punkt 17. des „PROGRAMM DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI RUSSLANDS (BOLSCHEWIKI)“ von 1919 (Link zum gesamten Programm der KPR):

„Um die Wohnungsfrage zu lösen, die während des Krieges besonders akut geworden ist, hat die Sowjetmacht alle Häuser der kapitalistischen Hausbesitzer restlos enteignet und sie den städtischen Sowjets übergeben; sie hat eine Massenumsiedlung der Arbeiter aus den Randgebieten in die Häuser der Bourgeoisie vorgenommen; sie hat die besten davon den Arbeiterorganisationen zur Verfügung gestellt und festgelegt, daß diese Gebäude auf Kosten des Staates instand gehalten werden; sie hat begonnen, die Arbeiterfamilien mit Möbeln usw. zu versorgen.

Die Aufgabe der KPR besteht darin, auf dem obengenannten Wege weiterzuschreiten und sich – ohne die Interessen der nichtkapitalistischen Hausbesitzer zu verletzen – mit allen Kräften einzusetzen für eine Verbesserung der Wohnverhältnisse der werktätigen Massen, für die Überwindung der zu engen Besiedlung sowie der gesundheitswidrigen Zustände in den alten Stadtvierteln für den Abriß nicht benutzbarer sowie den Umbau alter und die Errichtung neuer, den neuen Lebensbedingungen der Arbeiter entsprechender Wohnstätten, für eine rationelle Ansiedlung der Werktätigen.“

 

Massen ohne Zuhause

Wohnungs- und Obdachlosigkeit auf Nachkriegsrekordniveau. Bis 2018 1,2 Millionen Menschen betroffen. Zunehmend auch Familien auf der Straße

Von Anselm Lenz, junge Welt vom 15.11.2017, S. 1 (www.jungewelt.de)

Die BRD baut ab – wohnungslos ist man für den Standort Deutschland: Seit 1990 ist der Bestand an Sozialwohnungen um 60 Prozent gesunken. Bund, Länder und Gemeinden haben »letzte Reserven bezahlbaren Wohnraums« an private Investoren verkauft (Wärmehalle in Berlin).

Achthundertsechzigtausend Menschen sind im Jahr 2016 ohne Wohnung. Das entspricht einem Zuwachs von 150 Prozent innerhalb von 24 Monaten. Dass weitere 350.000 hinzukommen werden, ist bereits heute abzusehen; 2018 werden voraussichtlich 1,2 Millionen Menschen in der BRD ohne Wohnung sein.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAGW) stellte am Dienstag ihren Jahresbericht vor. Werena Rosenke und Thomas Specht, Geschäftsführende des Vereins, konstatieren »teils rechtswidrige Zustände« und »elende Bedingungen« im Land der »Exportweltmeister« mit dem Mantra »es geht uns doch noch so gut«.

So würden etwa Zeltstädte wegen »Störung der öffentlichen Ordnung« aufgelöst, ohne dass neue Unterkünfte, zu deren Bereitstellung die Kommunen verpflichtet sind, tatsächlich zur Verfügung gestellt würden. »Herausragendes Negativbeispiel« auf Länderebene sei der rot-rote Senat in Berlin (2002 bis 2011), der zur Haushaltskonsolidierung mindestens hunderttausend Sozialwohnungen verschachert hat: »Berlin ist eine Katastrophe, das schlechteste Beispiel in ganz Deutschland«, so Specht.

Mao Tsetung: WARUM KANN DIE CHINESISCHE ROTE MACHT BESTEHEN?

Der nachfolgende Text, den Mao Tsetung in der Periode des zweiten revolutionären Bürgerkrieges (1927-1937) in China geschrieben hat, ist ein grundlegender Text für das Verständnis des Volkskrieges und dessen Ziel der gesamtnationalen Eroberung der politischen Macht. Er wurde auch grundlegend in der Internationalen Kommunistischen Bewegung in den 1960/1970er Jahren diskutiert und auf die jeweiligen konkreten Verhältnisse angewandt. Beispielhaft für diese Diskussion sind u.a. Texte von IBRAHIM KAYPAKKAYA (1949-1973, weitere Infos zu Ibo) aus der Türkei/Kurdistan und von CHARU MAZUMDAR (1916-1972, Texte von Charu Mazumdar in Englisch) aus Indien. Wichtig zum Verständnis des Textes von Mao Tsetung sind auch die Anmerkungen zu diesem Text, die von den chinesischen Genossen im Band I der Ausgewählten Werke Mao Tsetungs geschrieben wurde. (Die Quelle ist: Mao Tsetung, Ausgewählte Werke Band I, Peking, 1968, S. 67-78):

MAO TSETUNG:

WARUM KANN DIE CHINESISCHE ROTE MACHT BESTEHEN?

(5.Oktober 1928)

I. DIE INNENPOLITISCHE LAGE

Das gegenwärtige Regime der neuen Militärmachthaber der Kuomintang bleibt immer noch das Regime der Kompradorenklasse in der Stadt und der Feudalherrenklasse im Dorf; nach außen hin hat es vor dem Imperialismus kapituliert, nach innen hin hat es die alten Militärmachthaber durch die neuen ersetzt und die wirtschaftliche Ausbeutung und politische Unterdrückung der Arbeiterklasse und der Bauernschaft noch mehr verschärft. Die Kompradorenklasse und die Feudalherrenklasse haben die Führung der bürgerlich-demokratischen Revolution, die von Kuangtung ausgegangen war, auf halbem Weg an sich gerissen und damit die Revolution sofort auf den Weg der Konterrevolution umgeleitet; die Arbeiter, die Bauern und alle anderen Schichten des einfachen Volkes und selbst die Bourgeoisie [1] leiden immer noch unter dem konterrevolutionären Regime und haben nicht im geringsten ihre politische und wirtschaftliche Befreiung erlangt.

J.W. Stalin: Über das Programm der Kommunistischen Internationale

J. W. STALIN:

ÜBER DAS PROGRAMM DER KOMMUNISTISCHEN INTERNATIONALE

Rede am 5. Juli 1928

Vor allem, Genossen, muß die Frage des Umfangs des Entwurfs für das Programm der Komintern geprüft werden.

Man sagt, der Programmentwurf sei zu groß, zu umfangreich. Man fordert, er solle auf die Hälfte, auf ein Drittel reduziert werden. Man fordert, das Programm solle einige allgemeine Formeln enthalten, man solle sich hierauf beschränken und diese Formeln als Programm bezeichnen.

Ich denke, daß diese Forderungen jeder Grundlage entbehren. Wer eine Reduzierung des Programms auf die Hälfte oder sogar auf ein Drittel fordert, verstellt nicht die Aufgaben, vor denen die Verfasser des Programmentwurfs standen. Es handelt sich darum, daß das Pro­gramm der Komintern nicht das Programm der Partei irgendeines einzelnen Landes oder, sagen wir, ein Programm nur für „zivilisier­te“ Nationen sein kann. Das Programm muß alle kommunistischen Parteien der Welt, alle Nationen, alle Völker, sowohl Weiße als auch Farbige umfassen. Das ist der grundlegende und charakteristischste Zug des Programmentwurfs. Wie kann man aber die wichtigsten Erfordernisse und die Grundlinien der Arbeit aller Sektionen der Komintern, sowohl der östlichen als auch der westlichen, erfassen, wenn man das Programm auf die Hälfte oder auf ein Drittel redu­ziert? Mögen die Genossen versuchen, diese unlösbare Aufgabe zu lösen. Daher denke ich, daß, wenn man das Programm auf die Hälfte oder auf ein Drittel reduzierte, dies schon kein Programm mehr wäre, sondern eine leere Aneinanderreihung abstrakter Formeln, die den Sektionen der Komintern nichts bieten können.

Die Verfasser des Programms standen vor einer zweifachen Auf­gabe: einerseits, das Hauptsächliche und Grundlegende in allen kommunistischen Parteien der Welt zu erfassen, anderseits, dieses Hauptsächliche und Grundlegende so zu erfassen, daß die einzelnen Thesen des Programms keine leere Formeln sind, sondern praktische Leitsätze für die verschiedenartigsten Länder und Völker, für die verschiedenartigsten kommunistischen Parteien und kommunisti­schen Gruppen. Sie werden zugeben, daß es völlig undenkbar ist, diese zweifache Aufgabe in einem kurzen und gedrängten Pro­grammentwurf zu lösen. Am kuriosesten ist, daß dieselben Genossen, die eine Reduzierung des Programms auf die Hälfte oder sogar auf ein Drittel vorschlagen, zugleich solche Vorschläge machen, die die Tendenz haben, den vorliegenden Programmentwurf auf das Doppelte, wenn nicht auf das Dreifache zu erweitern. In der Tat, wenn man in dem Programm­entwurf ausführliche Formulierungen über die Gewerkschaften, über die Genossenschaften, über Kultur, über die nationalen Minderheiten in Europa usw. gibt, ist es dann nicht klar, daß sich daraus keinerlei Reduzierung des Programms ergeben kann? Der vorliegende Pro­grammentwurf müßte auf das Doppelte, wenn nicht auf das Dreifa­che erweitert werden.

Dasselbe muß man von den Genossen sagen, die entweder fordern, daß das Programm eine konkrete Instruktion für die kommunisti­schen Parteien sein soll oder daß in ihm alles und jedes, einschließ­lich der einzelnen Thesen des Programms, erläutert werden soll. Erstens kann man nicht verlangen, daß das Programm nur eine In­struktion oder hauptsächlich eine Instruktion sein soll. Das ist falsch. Eine solche Forderung kann man an ein Programm nicht stellen, schon ganz abgesehen davon, daß die Erfüllung einer solchen Forde­rung den Umfang des Programms unglaublich erweitern würde. Zweitens kann in einem Programm nicht alles und jedes, einschließ­lich der einzelnen deklarativen oder theoretischen Thesen des Pro­gramms, erläutert werden. Hierfür gibt es Kommentare zum Pro­gramm, Man darf ein Programm nicht mit Kommentaren verwech­seln.