Die große revolutionäre Ideologie erleuchtet den immer siegreichen Weg unserer Revolution

Vor 38 Jahren veröffentlichte der Vorsitzende Kim Jong Il das unsterbliche klassische Werk „Über die Juche-Ideologie“ Seitdem hat sich die Wahrheit und innovative Macht der Juche-Ideologie soweit in vollem Umfang gezeigt. Der oberste Führer Kim Jong Un formulierte den Kimilsungismus-Kimjongilismus als die ewige Leitideologie der Partei der Arbeit Koreas und unserer Revolution und entwickelte und bereicherte sie mit dem ursprünglichen Einblick und den energischen ideologischen und theoretischen Aktivitäten. Er erklärte sie zum höchsten Programm der Partei, um die ganze Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus-Kimjongilismus zu gestalten.

Der große Kimilsungismus-Kimjongilismus ist die mächtige Waffe, die die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) zur ersten ideologischen Macht in der Welt aufgebaut hat. Wir sollten, auch in der Zukunft, das Banner des großen Kimilsungismus-Kimjongilismus hochhalten und unerschütterlich für die glänzende Zukunft des starken sozialistischen Staates kämpfen.

Hong Jin Hoyk

Anmerkung des Übersetzers: Das englische Original des Artikel aus der Ausgabe der Zeitung „Rodong Sinmun“ (Zentralorgan der Partei der Arbeit Koreas) vom 31.02.2020 findet sich hier. Das klassische Werk von Kim Jong Il „Über die Juche-Ideologie“ (Abhandlung gewidmet dem nationalen Symposium über die Juche-Ideologie anlässlich des 70. Geburtstages des großen Führers Genossen Kim Il Sung am 31. März 1982) findet sich als PDF-Datei hier.

Rüstungsakademie – Probeschuss des supergroßen Raketenwerfers

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag der „Stimme Koreas“ in deutscher Sprache (Quelle):

Die Rüstungsakademie der Demokratischen Volksrepublik Korea unternahm am 29. März einen Probeschuss des supergroßen Raketenwerfers, um damit dessen taktischen und technischen Eigenschaften nochmals zu überprüfen. Der Raketenwerfer dieser Art soll an die Truppen der Koreanischen Volksarmee geliefert werden.
Ri Pyong Chol, Mitglied des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der Partei der Arbeit Koreas, die Kader der Abteilung für Rüstungsindustrie des ZK der Partei und die Funktionäre des Forschungsbereiches für Rüstungswissenschaft wohnten dem Probeschuss bei.
Der Test verlief erfolgreich.
Ri Pyong Chol unterstrich, dass die Indienststellung des supergroßen Raketenwerfersystems eine wichtige Angelegenheit von überaus großer Bedeutung dafür sei, die neue strategische Absicht des ZK der Partei in Bezug auf die Landesverteidigung zu realisieren.
Er machte sich mit den Fragen für die Lieferung des Waffensystems an die Volksarmeetruppen vertraut und erteilte dem Forschungsbereich für Rüstungswissenschaft und den Rüstungsfabriken entsprechende sachliche Aufgaben.

Die Grenzen des Machbaren

Nachfolgend spiegle ich den Beitrag „Die Grenzen des Machbaren“ über den bevorstehenden Inlandseinsatz der Bundeswehr in dieser Woche (Quelle):

Ein Soldat und eine Polizistin bei der gemeinsamen Anti-Terror-Übung „GETEX“ in Bayern. In mehreren Bundesländern wurde im März 2017 die Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei im Rahmen der Terrorabwehr erprobt.

Bundeswehr bereitet in Coronakrise Großeinsatz im Inland vor. Neues Infektionsschutzgesetz stellt Gesetzesbindung der Regierung zur Disposition.

BERLIN(Eigener Bericht) – Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der „Einsatz spezifisch militärischer Waffen“ ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt die Bundeswehr für den Einsatz eine neue Befehlsstruktur ein: Sie konstituiert vier regionale Führungsstäbe bei zwei Panzerdivisionen, im Luftwaffen- sowie im Marinekommando, die jeweils für mehrere Bundesländer zuständig sind. Die Ausweitung des Einsatzes und die Bündelung der Befehlsstruktur geht mit Forderungen einher, die Grundgesetzbestimmungen für Interventionen im Inland zu lockern. Zugleich wird scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz laut, das massive Grundrechtseinschränkungen ermöglicht. Rechtswissenschaftler weisen darauf hin, es stelle „die Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung weitgehend zur Disposition“.

Militärische Amtshilfe

Die Bundeswehr steht vor einem möglicherweise länger andauernden Großeinsatz im Inland. Ab Freitag dieser Woche (3. April) sollen 15.000 Soldaten voll einsatzbereit sein, um unterschiedliche Tätigkeiten im Kampf gegen das Covid-19-Virus zu übernehmen. Formal handelt es sich dabei um sogenannte Amtshilfe nach Artikel 35 des Grundgesetzes; demnach können die Streitkräfte angefordert werden, sofern dies zur Bewältigung einer Naturkatastrophe oder eines besonders schweren Unglücksfalls als nötig gilt. Bereits Mitte März haben Militärs in Einzelfällen Amtshilfe zu leisten begonnen, so etwa bei der Bereitstellung und der Einlagerung von Material, darunter Atemschutzmasken und Schutzanzüge, bei der Durchführung von Tests und bei der Versorgung von Lkw-Fahrern, die in Dutzende Kilometer langen Staus vor der Grenze zu Polen festsaßen. Bis Ende vergangener Woche waren gut 200 Anträge auf Amtshilfe bei der Bundeswehr eingegangen; davon waren 44 genehmigt worden, neun waren abgeschlossen, 25 werden zur Zeit durchgeführt.[1]

Soldaten als Polizisten

Zum Wochenende sind nähere Angaben über die Einheiten bekannt geworden, die jetzt in volle Einsatzbereitschaft versetzt werden. Demnach werden künftig rund 2.500 Logistiker mit etwa 500 Lkw für „Lagerung, Transport, Umschlag“ bereitstehen.[2] Für Desinfektionstätigkeiten sind 18 Dekontaminationsgruppen mit insgesamt rund 250 Soldaten vorgesehen. 6.000 Militärs können zu nicht näher definierten Aktivitäten zur „Unterstützung der Bevölkerung“ herangezogen werden, rund 5.500 zu „Absicherung/Schutz“. Zudem sind 600 Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ eingeplant. Es zeichnet sich inzwischen klar ab, dass Soldaten dabei auch Aufgaben übernehmen können, die eigentlich für die Polizei reserviert sind. So will der Landrat des Lankreises Miesbach in Oberbayern rund zehn Soldaten einsetzen, um ein Gebäude des Technischen Hilfswerks abzusichern, in dem Schutzmasken und weitere medizinische Ausrüstung lagern. Einwände gegen eine etwaige Bewaffung der Soldaten gibt es bei den Kreisbehörden nicht.[3] Darüber hinaus hat das Bundesland Baden-Württemberg vor, krankheitsbedingte Ausfälle bei der Polizei in Kürze durch Militärs zu decken. Dabei gehe es, heißt es, etwa um Transportaufgaben und um den Schutz polizeilicher Einrichtungen.

Verfassungsbruch in Vorbereitung

Nachfolgend spiegle ich den IMI-Standpunkt 2020/010, der sich mit dem -wieder einmal grundgesetzwidrigem – anstehenden Inlandseinsatz der Bundeswehr (der mit der „Corona-Krise“ begründet wird) auseinandersetzt (Quelle):

Feldjäger trainieren auf dem Truppenübungsplatz Lübtheen die Festnahme von Demonstranten (26. Mai 2009)

Verfassungsbruch in Vorbereitung

Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz

von: Martin Kirsch | Veröffentlicht am: 27. März 2020

Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in Deutschland ins Gespräch. Generalinspekteur Zorn beschwichtigte noch, indem er behauptete, die Bundeswehr werde nicht Streife fahren oder „Corona-Partys“ auflösen. Durch einen Bericht der Stuttgarter Zeitung am gestrigen 26. März wurde bekannt, dass das Innenministerium von Baden-Württemberg mit der Bundeswehr im Gespräch ist, ob nicht Soldat*innen, die wegen einem hohen Krankenstand geschwächte Polizei unterstützen könnte. Damit stehen auch gemeinsame Patrouillen von Polizist*innen und bewaffneten Soldat*innen in der Öffentlichkeit im Raum.

Am heutigen 27. März übertraf ein Bericht des Spiegels alle Befürchtungen: Die Bundeswehr macht mobil. Bis zum 3. April sollen 15.000 Soldat*innen für den Einsatz im Inland bereitstehen.

Nach den aktuellen Plänen sollen in einer Woche 6.000 Soldat*innen für die nicht weiter definierte „Unterstützung der Bevölkerung“, 2500 Logistiksoldat*innen mit 500 Lastwagen für „Lagerung, Transport, Umschlag“ und 18 Dekontaminationsgruppen mit etwa 250 Soldat*innen der ABC-Abwehr für Desinfektionsaufgaben zur Verfügung stehen. Darüber hinaus sollen allerdings auch über 6.000 Soldat*innen, 5.500 für „Absicherung/Schutz“ und 600 Militärpolizist*innen der Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“ einsatzbereit gemacht werden.

Um diesen, in der bisherigen Geschichte der BRD nicht gekannten Großeinsatz der Bundeswehr zu führen werden Generalleutnant Martin Schelleis, dem Nationalen Territorialen Befehlshaber der Bundeswehr, vier regionale Stäbe unterstellt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um die bisher in Katastropheneinsätzen, wie bei Hochwasser und extremen Schneefällen, erprobten Strukturen der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit. Stattdessen werden die Führungsstrukturen der Kampftruppen der Bundeswehr aktuell als regionale militärische Führungsstrukturen vorbereitet.

Coronavirus: Inmitten des Zusammenbruchs der Herrschenden

Nachfolgend dokumentiere ich einen Artikel aus der Zeitschrift „Yeni Demokrasi“ aus der Türkei, der auf Deutsch zuerst hier erschienen ist:

Açıklama: Yeni Demokrasi Gazetesi 57. Sayı Politik/Gündem Sayfası; “Koronavirüs: Egemenler Çöküşün Orta Yerinde” Yazısının Almanca Çevirisi.

 Das Coronavirus hat das alltägliche Leben erheblich beeinflusst, die Welt ist durch diese globale Epidemie wie gelähmt. Vor allem hinsichtlich der Epidemie, der fatalen Folgen, die mit dem Ausbruch einhergehen; die wirtschaftliche und soziale Verwüstung; dafür sind die Kapitalisten und Imperialisten verantwortlich. Auch wenn für uns dies eine gewöhnliche Erklärung scheint, muss uns bewusst sein, dass es seitens der Kapitalisten den Versuch gibt, ihre Verantwortung für dies alles zu verbergen und zu verzerren.

Der Aufstieg des Kapitalismus zum Imperialismus war eine Folge der Tendenz des Kapitals, sich zu konzentrieren und zu zentralisieren. Dies bedeutet einen Prozess, der mit Krise und Konkurs zusammenarbeitet, um zu selektieren und zu monopolisieren.

Da der Kapitalismus, anstatt soziale Bedürfnisse zu befriedigen, ein gesellschaftliches System der Mehrwertproduktion ist, schreitet er durch Wettbewerb und Überproduktion voran.  Die Produktion basiert auf der Umwandlung der in der Natur vorhandenen Materie mittels Arbeit. Die Gesellschaft, die den Mehrwert auspeitscht und erlangt, wird die Zerstörung der Natur und der ArbeiterInnen auf ein untragbares Maß bringen.  Die Existenz des Kapitalismus und Imperialismus setzt diesen Produktionskreislauf voraus. Die Welt ist mit einer Pandemie wie dem Coronavirus konfrontiert, da das zugrunde liegende Kapitalakkumulationssystem  jeden Tag, jede Stunde und jede Minute die Natur und die ArbeiterInnen zerstört.

Dieses Pandemieproblem, nämlich das Coronavirus, ist ein Produkt der ökologischen Krise des Kapitalismus, weil es nur mit Profitgier handelt. Wir sind dieser Krankheit als einem, von einem wilden Tier auf den Menschen übertragenen Virus begegnet.  Es ist so, dass dieses Virus auf einem Markt, auf dem Meeresfrüchte in China verkauft werden, von einer Schlange auf den Menschen übertragen wurde (eine weitere Behauptung ist, dass es on der Fledermaus übertragen wurde).

DGB sagt 1. Mai 2020 ab

Nachfolgend spiegle ich eine Pressemitteilung des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, in der der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) alle diesjährigen Kundgebungen zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, mit der Begründung der „Gefahren durch die Corona-Krise“ absagt. Was Zörgiebel am 1. Mai 1929 in Berlin und die Nazis später nicht geschafft haben, die staatstragenden gelben DGB-Gewerkschaften sorgen im vorauseilenden Gehorsam dafür: Das Demonstrations- und Kundgebungsverbot am 1. Mai 2020 … (Quelle):

Absage der 1.-Mai-Kundgebungen 2020

Mit Anstand Abstand halten: „Solidarisch ist man nicht alleine“

„Wir können es heute schon beobachten: Überall erblühen neue Formen der Solidarität“, erklärt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann angesichts der Corona-Krise. Die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus zwinge die Gewerkschaften aber auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung: „Schweren Herzens müssen wir die 1. Mai Kundgebungen dieses Jahres leider absagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!“

DVRK – Die Wohnungen für die Bevölkerung

Nachfolgend spiegle ich einen Beitrag über den Wohnungsbau in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), der zuerst vom Auslandssender der DVRK „Stimme Koreas“ veröffentlicht wurde (Quelle):

Die Wohnungen für die Bevölkerung

Für den Menschen ist das Haus der Lebenshort. Jeder wünscht, im eigenen Haus glücklich zu leben.
Aber wegen der hohen Wohnungspreise in vielen Ländern der Welt wohnen unzählige Menschen ohne ihr eigenes Zuhause in Mietshäusern.
Im Vorjahr stieg in den USA der Wohnungspreis im ersten Quartal im Vergleich mit demselben Quartal des vorletzten Jahrs um 3,9 % und in Spanien im dritten Quartal im Vergleich mit demselben Quartal des vorletzten Jahrs um 4,7 %.
In Großbritannien und Irland ist es auch der gleiche Fall.
Im April des Vorjahrs erhöhte sich der Wohnungspreis in Großbritannien im Vergleich mit März durchschnittlich um 1,1 %, und in Irland im August gegenüber dem gleichem Monat des Vorjahrs um 2 %. Das heißt, dass sich der Wohnungspreis in Irland seit März 2013 um 85,2 % gesteigert hat.
Aber in der Demokratischen Volksrepublik Korea wurden im Dezember 2019 in der Stadt Samjiyon, im Gewächshäuser-Gemüseanbaubetrieb Jungphyong und in der Kulturellen Thermalbad-Erholungsstätte Yangdok viele moderne Wohnhäuser errichtet, in die die Werktätigen kostenlos eingezogen sind.
Auf Kosten des Staates werden in der DVRK die Wohnungen errichtet, die der Bevölkerung kostenlos verteilt werden.

Grundsteinlegung der Universalklinik in Pyongyang

Nachfolgend spiegle ich einen Artikel über die Rede des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Koreas (DVRK) KIM JONG UN zur Grundsteinlegung des Universalkrankenhauses in Pyongyang, der zuerst auf der Seite des Auslandssenders der DVRK „Stimme Koreas“ erschienen ist (Quelle):

Rede vom Vorsitzenden Kim Jong Un auf der Grundsteinlegung für die Universalklinik

 Der Staatschef der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, hielt am 17. März Juche 109 (2020) auf der feierlichen Grundsteinlegung für die Universalklinik Pyongyang eine Rede mit dem Titel „Lasst uns zum 75. Gründungstag der Partei die Universalklinik Pyongyang auf einem hohem Niveau errichten“.
In seiner Rede hob er hervor, auf der 5. Plenartagung des ZK der Partei der Arbeit Koreas in der 7. Wahlperiode wurde die Aufgabe diskutiert und beschlossen, in der Stadt Pyongyang eine moderne Universalklinik für die Förderung der Gesundheit des Volkes zu errichten. Dieser Bau wurde dann als ein Objekt festgelegt, auf das man in diesem Jahr mit dem 75. Jahrestag der Gründung der Partei erstrangige Kraft konzentrieren soll. Danach hat man allseitig die Vorbereitungen für die Vollendung der Bauarbeiten in kürzester Zeit vorangetrieben.
Kim Jong Un erwähnte die Bedeutung des Baus der Universalklinik Pyongyang und stellte fest, dass für die Partei der Arbeit Koreas, die das Prinzip – Die Volksmassen zuerst – als ihre Natur und ihr heiliges politisches Ideal betrachtet, der Schutz und die Förderung der Gesundheit des Volkes die dringendste Angelegenheit und die ehrenvollste revolutionäre Sache sind, die unabhängig von guten oder schlechten Bedingungen unbedingt ausgeführt werden muss.
Wenn unsere Bevölkerung und Nachkommen dank der Fürsorge des sozialistischen Gesundheitssystems höchst fortgeschrittene medizinische Dienste erhalten und ohne Krankheit und gesund ein zivilisiertes Leben führen, so fuhr er fort, dann bereitet es unserer Partei größte Freude und Ermutigung. Die Errichtung einer modernen Universalklinik hier am idealsten Ort in Pyongyang würde bestimmt die Genossen Kim Il Sung und Kim Jong Il am meisten erfreuen und auch alle Bürger, ob alt und jung, Mann und Frau, glücklich machen.

Bayern ruft „Katastrophenfall“ aus – Zwangsarbeit, Beschlagnahmungen und Einschränkung der Grundrechte sind jetzt möglich

Nachstehend spiegle ich einen Bericht des Online-Portals http://www.perspektive-online.net (Quelle) zur Notstandsübung und Aussetzung demokratischer Rechte in Bayern – begründet mit dem Corona-Virus:

Bayern hat im Zuge der Corona-Krise als erstes Bundesland den „Katastrophenfall“ für ganz Bayern ausgerufen. Damit erhält die Landesregierung quasi-diktatoriale Vollmachten. Die Pressekonferenz fand unter Ausschluss von Pressevertretern statt, die ihre Fragen per Email senden sollten.

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder hat heute um 10:09 bei einer Pressekonferenz erklärt, in Bayern den „Katastrophenfall“ aufgrund des Coronavirus auszurufen. Dies gelte erst einmal für 14 Tage.

Ab sofort gelte das Verbot jeglicher Veranstaltungen sowie die Schließung von Kitas und Schulen. Zudem werden ab Dienstag jegliche Freizeit-Einrichtungen geschlossen wie Theater, Diskotheken, Sport- und Spielplätze, Jugendhäuser, aber auch „Vereinshäuser“ – darunter könnten auch politische Zentren fallen. Von 6 bis 15 Uhr dürfen bestimmte Restaurants und Kantinen unter Auflagen weiterlaufen.

Der gesamte Einzelhandel wird geschossen mit bestimmten Ausnahmen im Bereich von Supermärkten, Tankstellen oder auch Optikern. Hier werden die gewerkschaftlich erkämpften Ladensöffnungszeiten außer Kraft gesetzt. So gibt es Öffnungszeiten bis 22 Uhr, sowie auch die Möglichkeit, Sonntags zwischen 10 und 18 Uhr zu öffnen.

Im Gesundheitsbereich sollen Test nur da gemacht werden, wo Symptome gezeigt werden. Beatmungsgeräte sollen zentral erfasst werden. Zudem sollen Medizinstudierende und Ruheständler in den Krankenhausbetrieb einbezogen werden.

Auch werde die Grenze nach Bayern weitgehend geschlossen. Der Güterverkehr finde jedoch weiterhin statt.

Betriebe bleiben offen

Dazu passt, dass die Betriebe laut Söder „natürlich“ offen bleiben. „Wir müssen das Wirtschaftsleben aufrecht erhalten“, so der bayrische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Hier gebe zudem einen „bayrischen Schutzschirm“. Bei „systemrelevanten“ Betrieben sei eine Teilverstaatlichung möglich. Es soll zudem Sofort-Hilfen für kleine Gewerbetreibende zwischen 5.000 und 30.000 Euro geben für Betriebe bis zu 250 MitarbeiterInnen. Die Schuldenbremse, die eigentlich in der Verfassung verankert ist, wird ausgesetzt.

Söder erklärte, er geht davon aus, dass eine Rezession droht. Der globale Prozess könne „schlimmer als die Finanzkrise“ (von 2008/2009) seien.

Kim Il Sung über den Bürokratismus

Kim Il Sung beleuchtet in seinem Gespräch mit Funktionären der Partei-, Verwaltungs- und Wirtschaftsorganen vom 28. Dezember 1992 „Die Funktionäre sollten wahrhaft treue Diener des Volkes werden“ (PDF-Datei) das Problem des Bürokratismus in der sozialistischen Gesellschaft. Nachfolgend ein Ausschnitt aus Kim Il Sungs Schrift:

„Der Bürokratismus ist eine volksfeindliche Herrschaftsmethode, die in der Ausbeutergesellschaft von Beamten zur Unterdrückung und Ausbeutung des Volkes angewendet wird. In der sozialistischen Gesellschaft, in der die werktätigen Volks-massen die Herren des Landes geworden sind, ist der Bürokratismus nicht zu dulden. Im Sozialismus sind die Funktionäre keine solchen Beamten, sondern Diener des Volkes. Wenn im Sozialismus die Funktionäre im Bürokratismus verhaftet sind, wird dies äußerst ernsthafte Folgen nach sich ziehen.

Wie eklatant die Folgen des Bürokratismus sind, zeigen klar die historischen Lehren aus der internationalen kommunistischen Bewegung. In den letzten Jahren sind in der Sowjetunion und in vielen Ländern Osteuropas die sozialistischen Regierungsparteien zerfallen, und der Sozialismus ist gescheitert, was erheblich darauf zurückzuführen ist, dass die Funktionäre die Autorität missbrauchten und bürokratisch vorgingen, sodass die Parteien die Unterstützung der Volksmassen verloren. Eine Partei, die sich von den Volksmassen losgelöst hat und von ihnen im Stich gelassen ist, wird unausweichlich zerfallen, und dann kann der Sozialismus seine Existenz nicht mehr aufrechterhalten. Der Bürokratismus hat schließlich die negative Wirkung, dass die Massenbasis der Partei der Arbeiterklasse niedergerissen und die sozialistische Ordnung zerstört wird. Eben hierin besteht die große Gefahr des Bürokratismus.