Musa Asoglus Leserbrief zu Osman Kavala und „Anti IS-Tribunal gefordert“ aus der junge Welt vom 12.Juli 2019

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Musa ist wegen §129b zu 6 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden vom Staatschutzsenat des OLG in Hamburg. Wegen angeblicher Mitgliedschaft in der DHKP/C aus der Türkei/Kurdistan.

Nachfolgend spiegele ich einen Beitrag, der zuerst auf http://www.political-prisoners.net erschienen ist (Quelle):

Osman Kavala wird präsentiert als ein „unschuldiger“ und  verfolgter Menschenrechtler. Ihm wird von der AKP-Justiz eine führende Rolle beim  Geziaufstand vorgeworfen.

Erstens: Kavala war kein führender Akteur dieses Aufstandes.

Hingehen war seine Rolle den Aufstand zu beenden und zu integrieren.

Zweitens: Kavala ist weder ein Linker, noch gehört er der revolutionäre Bewegung an. Er ist Industrieller und Bankier…..Kavala ist bekannt als der „rote Soros aus der Türkei“. „Anadolu Kültür“ ist eine Stiftung von ihm.

Drittens: Die Probleme zwischen Erdogan und Kavala sind nicht Menschenrechte und Demokratie, sondern unterschiedliche kapitalistische Interessen.

Was für ein Mensch ist Kavala ?

Kavala ist Mitglied von Tema-Stiftung, der grössten Umweltstiftung der Türkei. Der Kavalakonzern baut aber auch hydroelektrische Staudämme.

Kavala war ein Teilnehmer von Friedensgesprächen zwischen PKK und Türkei bzw. Erdoganregierung gewesen. Aber Kavala ist auch Inhaber von MIKES Gesellschaft, die die MIKES modernisiert, türkische  F-16 Kriegsflugzeuge  produziert und ebenso Teile von US- F-35 Kampfjets. Die F-16 bombardieren die  kurdische Bevölkerung.

Kavala ist auch ein Teilinhaber von Waffenproduzenten ASELSAN, HAVELSAN und ROKETSAN usw.

Der Kavalakonzern arbeitet zusammen mit folgenden internationalen völkerfeindlichen Monopolen wie  McDonalds, Burger King, Pizza Hut, Coca Cola, Mercedes Benz, Ford, Renault, Carrefour, Migros, Pfizer, Roche, TTNET usw..

Und der sogenannte Menschenrechtler Kavala arbeitet auch zusammen mit NATO und Polizeipräsidium von Istanbul usw. Diese Infos sind auf seiner  eigenen Seite zu finden.

Ist Kavala ein Linker, ein Menschenrechtler, ein Revolutionär ?

Kavala finanziert auch viele sogenannte zivile eingetragene Vereine, reformistische Einrichtungen wie ILETISIM und eurokommunistische ideologische Zeitungen wie BIRIKIM, BIRGÜN usw… unter den Namen von IKINOKTA Bilisim Teknologisi e.V.

„Geo-Code“ ist auch eine  Spezialität des Kavalakonzern. Damit werden digitale Karten produziert für den Vertrieb von imperialistischer Produkten und Bewegungsinfos für NATO und Polizeipräsidium usw….

Warum wird Kavala als links bezeichnet ?

Der Imperialismus ebenso auch die türkische Oligarchie wollen gerne solche „Linke“ haben wie Kavala. .

CEZAYIR RESTORAN (Restaurant Algerie): Es ist Kavalas Lieblingsrestaurant. Dort finden Cocktailpartys von HDP-Kandidaten statt….

Wer bezeichnet Kavala als links ?

HDP, reformistische Parteien und Gewerkschaften,  opportunistische linke Parteien und Gruppierungen.

Und warum hofieren deutsche linke Presseorgane wie Junge Welt und TAZ  Kavala ? Sie berufen sich auf  HDP, PKK und kurdische nationalistische Bewegung.

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Rede von Fidel Castro: Warnung bei UN-Konferenz 1992 vor Umweltkatastrophe in Brasilien

Fidel Castro warnte bei der UN-Konferenz 1992 vor massiven Umweltzerstörungen

Vor 27 Jahren hat der damalige kubanische Präsident Fidel Castro bei einer UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung eine Rede gehalten, die sich heute als prophetisch erweist. Bei der Veranstaltung in Rio warnte er vor massiver Umweltzerstörung durch das kapitalistische System. Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Amazonas-Gebiet bekommt sein Appell eine ungeahnte Aktualität.

Zum Video von Fidel Castros Rede von 1992 auf youtube

2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

SPA 2019 - 2 Sitzung

Am 29. August fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der Partei der Arbeit Koreas und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Kabinetts der DVRK, und die weiteren Abgeordneten der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.
Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Eröffnungsansprache.
Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte der 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode beschlossen.
1. Über die Revidierung und Ergänzung einiger Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVRK
2. Die Kaderfrage
Der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, hielt das Referat über den ersten Tagesordnungspunkt.
Er unterstrich wie folgt:
Auf dieser Obersten Volksversammlung wird man den Antrag über die Revidierung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVRK besprechen und annehmen, um ein mächtiges juristisches Fundament für die kräftigere Beschleunigung des Aufbaus des starken sozialistischen Staates unter der einheitlichen Führung vom Vorsitzenden Kim Jong Un zu schaffen.

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Digitales Oligopol

Laut dem Weltwirtschaftsforum gibt es unter den 20 Giganten der digitalen Wirtschaft keine europäischen Unternehmen. Die fünf besten sind „made in USA“: Apple, Amazon, Alphabet (Google), Microsoft und Facebook. Die Plätze sechs und sieben belegen zwei chinesische Giganten: Alibaba und Tencent

 

Ilustración: marca digital

Wir alle sind abhängig von Google, Apple, Amazon, Microsoft, Facebook und jetzt Netflix. Und es gibt keine freie Wahl: Unsere Smartphones funktionieren nur mit Android- und IOS-Systemen.

Der gesamte Westen wird heute von digitalen Unternehmen kolonisiert. Sie wissen, was wir denken und was wir mögen. Es ist kein Zufall, dass der Marktwert von Apple und Amazon bereits jeweils eine Milliarde Dollar erreicht. Fast die Hälfte des brasilianischen BIP von 2017.

Diese Machtkonzentration findet in keinem anderen Bereich der menschlichen Tätigkeit statt. Und es kümmert uns wenig, da die Ressourcen, die sie uns anbieten, nützlich und komfortabel sind.

Laut dem Weltwirtschaftsforum gibt es unter den 20 Giganten der digitalen Wirtschaft keine europäischen Unternehmen. Die fünf besten sind „made in USA“: Apple, Amazon, Alphabet (Google), Microsoft und Facebook. Die Plätze sechs und sieben belegen zwei chinesische Giganten: Alibaba und Tencent.

Alle diese Unternehmen investieren große Summen in technologische Innovationen und insbesondere in den Bereich der künstlichen Intelligenz. Putin erklärte 2017, dass das Land, das die Führung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz erlangt, „der Eigentümer der Welt“ sein würde.

Im kalifornischen Silicon Valley wird die kapitalistische Strategie der Manipulierung von Emotionen und Wahlen angezettelt, so wie es das britische Unternehmen Cambridge Analytica mit Facebook-Daten getan hat, und die russischen Bots (automatisch funktionierende gefälschte Konten) bei den Wahlen von Trump und Bolsonaro und im Referendum über den Brexit.

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Stellungnahme von Kim Son Gyong, Berater der Korea-Europa-Gesellschaft

Nachfolgend spiegle ich hier einen Beitrag der deutschen Redaktion der „Stimme Koreas“ (Quelle) zu den diplomatischen Aktivitäten der BRD, Frankreichs und Großbritanniens gegen die DVRK von heute:

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Kim Son Gyong, Berater der Korea-Europa-Gesellschaft, nahm am 29. August folgende Stellung:
Vor kurzem bekrittelten Großbritannien, Frankreich und Deutschland die regelmäßige Militärübung und die Selbstverteidigungsmaßnahmen der DVRK als Provokation und Verstöße gegen die Resolution des UNO-Sicherheitsrates. Am 27. August problematisierten sie die DVRK wieder im UNO-Sicherheitsrat und gaben eine gemeinsame Erklärung von 3 Staaten ab.
Jedesmal wenn die DVRK die Maßnahmen zur Modernisierung der Waffen für Selbstverteidigung ergreift, mischen sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland in diese Sache ein, was frech ist und niemand verstehen kann.
Die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates gegen Nordkorea, welche diese Länder als Maßstab für Kritik an diesem Land ausnutzen, verletzen grob allgemeine internationale Gesetze wie die UNO-Charta und bedeuten nur gesetzwidrige Dokumente, die die Rechte eines souveränen Staates auf Selbstverteidigung und Existenz ignorieren. Diese hat die DVRK niemals anerkannt.
Das ganze Korea stand machtlos über 40 Jahre unter Kolonialherrschaft der japanischen Imperialisten. Und durch den Krieg war es verwüstet. Es ist ein großer Irrtum, wenn man denkt, dass Korea mit dieser schmerzlichen historischen Lehre wegen unlogischen Dokumenten sein Recht auf Selbstverteidigung, Garantie für Frieden, aufgibt.
Davon zeugen eindeutig das Schicksal jener Länder, die wegen Druck und Beschwichtigung die Forderung der sogenannten Völkergemeinschaft nach Entwaffnung annahmen und durch die westlichen Mächte untergingen, und die heutigen internationalen Beziehungen, dass der Schwächere durch den Stärkeren Schaden erleidet und nirgends darüber klagen kann.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die uns verleumdet haben, reden immer, dass sie den Frieden und die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel wünschen, verkaufen aber an Südkorea die Kriegsrüstungen, um das Geld zu verdienen. Deswegen haben sie in der Tat kein Recht darauf, uns zu kritisieren.
Diese Länder verschließen vor den Kriegsübungen und der Einfuhr der Massenvernichtungswaffen in Südkorea die Augen und bekritteln grundlos die Maßnahmen der DVRK zur Entwicklung der konventionellen Waffen.
Sie sollen es klar begreifen, dass solche unvernünftigen Handlungen den Zeitpunkt des von ihnen gewünschten Dialogs verschieben.
Es ist der Standpunkt der Demokratischen Volksrepublik Korea, die Beziehungen mit den EU-Ländern gut zu entwickeln, die aber konsequent auf der gegenseitigen Achtung der Souveränität basieren sollten.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland sollen sich von der starren und vorurteilsvollen Denkweise befreien, und lieber schweigen und sich um ihre eigene Sache kümmern, wenn sie zur Entspannung und Erhaltung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel nicht beitragen können.

Die Jugendlichen vollbringen stolzerfüllte Großtaten

Aus Anlass des Tages der Jugend am 28. August in der Demokratischen Volksrepublik wird der nachfolgende Artikel (Quelle) abgedruckt:

In der DVR Korea sind die Jugendlichen die vitalste Formation in der Gesellschaft und die mächtige Kräfte, die die soziale Entwicklung beschleunigen.

Überall im Lande sind die mit den Namen der Jugendlichen glänzenden großen monumentalen Bauwerke errichtet und die schönen Gebräuche der Jugendlichen, die alle Menschen in Erstaunen versetzen, weiterhin überliefert.

Wenn man sie fragt, wie sie so hervorragende Arbeiten geleistet haben konnten, dann antworten sie, es sei ihre gebührende Pflicht, für das sozialistische Vaterland, das sie heranbildet und voranstellt, vieles zu tun.

Zurückblickend sind in allen vergangenen Jahrzehnten der koreanischen Revolution die Großtaten unserer Jugendlichen eingeprägt, die an schwere und aufwendige Arbeiten als Erste herangingen und sogar das Leben ohne Zögern hingaben, jedes Mal wenn die Schwierigkeiten und Bewährungsprobe entstanden.

Während des bewaffneten antijapanischen Kampfes besiegten die Kämpfer trotz beißender Kälte von 40 Grad unter null und dem Hungersnot eine Million Mann starke Armee des japanischen Imperialismus. Sie waren eben die Jugendlichen. Nach der Befreiung des Landes (August 1945) machten auch die heißblutigen Jugendlichen unter dem Banner der Demokratie den ersten Spatenstich zur Neugestaltung des Vaterlandes und während des erbitterten Vaterländischen Befreiungskrieges (Juni 1950–Juli 1953) verdeckten für das einzige Vaterland eine feindliche Schießscharte mit ihrer Brust.

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Zum Songun-Tag am 25. August

Songun

Aus Anlass des Tages von Songun veröffentlichte die Zeitung „Rodong Sinmun“ (Zentralorgan des Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas) vom 25. August einen Leitartikel mit dem Titel „Die Verdienste vom großen Führer Genossen Kim Jong Il um die Songun-Revolution stellen den ewigen Grundstein für den Aufbau des starken sozialistischen Staates dar“.
Im Leitartikel wurde hervorgehoben. Am 25. August Juche 49 (1960) hinterließ Genosse Kim Jong Il in der 105. Seouler Panzer-Gardedivision „Ryu Kyong Su“ der Koreanischen Volksarmee seine ersten Spuren der Führung der Songun-Revolution. Es war ein historisches Ereignis von großer Bedeutung für die Verwirklichung der koreanischen Revolution.
Dank dieses Tages konnten die Idee vom Präsidenten Kim Il Sung über die Gewichtlegung auf Waffe und Militärwesen und die siegreichen Traditionen der koreanischen Revolution glänzend fortgesetzt werden und erreichten die Würde, Stellung und Macht des Vaterlandes das höchste Niveau in der Nationalgeschichte.
Die heilige revolutionäre Geschichte und die Verdienste von Kim Jong Il erstrahlen heute dank der Führung vom VorsitzendenKim Jong Un im vollen Glanze. Alle sollen im festen Zusammenschluss um die Partei der Arbeit Koreas die revolutionären Verdienste von Genossen Kim Jong Il ewig glorifizieren und für den Sieg beim Aufbau des starken sozialistischen Staates weitere Erneuerungen und Fortschritte erzielen.

Quelle

Verteidiger der sozialistischen Sache

Am 25. August Juche 49 (1960) hinterließ der Heerführer Kim Jong Il in der 105. Seouler Panzer-Gardedivision „Ryu Kyong Su“ die erste Spur der Führung von Songun-Revolution.

Vom Beginn seiner Führung von Songun-Revolution bis zu seinen letzten Lebzeiten verteidigte er unter dem hoch erhobenen Banner von Songun das Vaterland, das Volk und den Sozialismus und leitete eine neue Epoche des Aufbaus eines starken Staates ein.

Er stellte es als seine lebenswichtige Mission, die Idee Kim Il Sungs zur Wertlegung auf das Gewehr bis zuletzt fortzusetzen und zu vollenden. Mit einer tiefen Einsicht über die Forderungen der sich rasch verändernden Epoche und der sich entwickelnden Revolution systematisierte er durch dynamische ideologisch-theoretische Tätigkeit die Idee von Songun allseitig, setzte das Staatsapparatssystem mit der Landesverteidigung als Schwerpunkt durch, in dem die Grundsätze und -prinzipien der Songun-Revolution verkörpert sind, und ließ alle Branche entsprechend der Forderung von Songun umgestalten und in Ordnung bringen, damit er eine feste politisch-systematische Garantie zur Verwirklichung der Sache von Songun-Revolution schuf.

Wenn sich die harte Bewährungsprobe vor der Revolution anhäufte, ließ er die Volksarmee, Stützpfeiler und Hauptformation der Revolution, an der Spitze stehen, führte die Armee und das Volk klug und schützte den Sozialismus zuverlässig.

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Kommt die Industrie 4.0?

In der Welt wird bereits von der Industrie 4.0 gesprochen. Das ist eine automatisierte, digitalisierte, computergestützte, hochentwickelte Industrie mit wenigen Arbeitskräften und vielen produktiven Ergebnissen. Für uns ist dies eine Chance, wenn wir erreichen, dass die Investitionen in Kuba immer mehr Hochtechnologie einführen“, sagt Jesús Otamendiz Campos, Direktor für Beschäftigung des Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit

 

Das neue Abfüllsystem sichert die Geschwindigkeit und Qualität der Arbeit in der Futtermittelfabrik von Holguin. Photo: Germán Veloz Placencia

Von 1959 an und bis heute sind die Beschäftigung und das Recht auf Arbeit in Kuba garantiert. Sie sind im Arbeitsgesetzbuch und in der neuen Verfassung verankert.
Selbst in den schwierigsten Momenten hat die Revolution weder einen Arbeiter schutzlos zurückgelassen, noch wurden Schocktherapien angewendet. Vielmehr wurden auf dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung der Zugang zur Beschäftigung ungeachtet des Geschlechts, der Rasse, des Glaubensbekenntnisses, der Religion oder jeglichen anderen Ausschlusskriteriums garantiert.

In der Landespolitik haben junge Menschen Vorrang, was die Wichtigkeit der Planung qualifizierter Arbeitskräfte bestätigt. In nicht allzu ferner Zukunft wird die Arbeitswelt jedoch von dem demografischen Wandel betroffen sein, den das Land erlebt.

„Es wird bereits davon gesprochen, dass mehr Menschen die Wirtschaft verlassen werden als diejenigen, die eintreten, weil nicht genug Menschen geboren wurden. Die Auswirkungen der Bevölkerungsalterung auf das Thema Beschäftigung werden entscheidend sein“, sagt Jesús Otamendiz Campos, Direktor für Beschäftigung des Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit (MTSS).

Angesichts dieser Realität, die sich im nächsten Jahrzehnt noch verstärken wird, besteht eine der Herausforderungen darin, Investitionen zu fördern, die die Einführung von Technologien der Mechanisierung und Automatisierung von Produktionsprozessen, die sogenannte Industrie 4.0, gewährleisten.

«In der Welt wird bereits von der Industrie 4.0 gesprochen. Das ist eine automatisierte, digitalisierte, computergestützte, hochentwickelte Industrie mit wenigen Arbeitskräften und vielen produktiven Ergebnissen. Für uns ist dies eine Chance, wenn wir erreichen, dass die Investitionen in Kuba immer mehr Hochtechnologie einführen“.

Auf die Frage, wo die Nation in Bezug auf die Industrie 4.0 steht, antwortete Otamediz Campos: „In der Beschäftigungspolitik Kubas ist es eine Priorität, dass Investitionen dem High-Tech-Konzept entsprechen, dass sie Technologien verbinden und Arbeitskräfte rationell einsetzen. Dies sind Themen, die von der Regierung als vorrangig für den Investitionsprozess eingestuft wurden“.

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Internet, Schlachtfeld um die globale Hegemonie

Der Cyberspace hat sich nach dem Krieg zu Land, zur See, in der Luft und im Weltraum in das fünfte Kriegsgebiet verwandelt. Zur Zeit tobt ein schwerer Kampf darum, ihn zu beherrschen

 

In der Welt findet jeden Tag im Internet ein geheimer Krieg zur Beherrschung des Planeten statt. Es handelt sich hierbei nicht um eine Science Fiction Geschichte sondern ganz im Gegenteil um ein Phänomen, das in den Nachrichtenmedien immer häufiger aufgegriffen wird.

Der Cyberkrieg ist ein neuer Typ des nicht konventionellen Krieges, mit dem versucht wird, den Feind durch koordinierte Angriffe im digitalen Raum zu schwächen, heißt es bei der Agentur RT.

In ihrem Buch „Cyber War“ definieren Richard Clark und Robert Knake den Begriff als „Aktionen, die von einer Organisation, einem Land oder einem Staat durchgeführt werden, um in IT-Systeme und Computernetze eines anderen Staates einzudringen, um an diesen Schäden oder Unterbrechungen zu verursachen“.

„Der Cyberspace hat sich nach dem Krieg zu Land, zur See, in der Luft und im Weltraum in das fünfte Kriegsgebiet verwandelt. Zur Zeit tobt ein schwerer Kampf darum, ihn zu beherrschen“, sagt der kolumbianische Forscher an der Universität Complutense in Madrid in einem Interview mit RT.

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Vorsitzender Mao Tsetung – Über die internationale Lage und den Beginn des II. Weltkrieges in Europa (September 1939)

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Angesichts des 80. Jahrestages des Beginns des II. imperialistischen Weltkrieges in Europa (1939-1945) und dem diesjährigen Anti-Kriegstag am 1. September werden viele (anti-kommunistische) Hetzartikel, TV-Filme und „Dokumentationen“ gezeigt werden. Gegen dieses Gift der imperialistische Propaganda hilft die Einschätzung der internationalen Lage, der Bündnisbildung innerhalb der Imperialisten und den Beginn des II. Weltkrieges in Europa im September 1939 durch zwei Schriften des Vorsitzenden Mao Tsetung, die im nachfolgenden abgedruckt sind:

  • Mao Tsetung: Gespräch mit einem Korrespondenten der Zeitung Hsinhua Jibao über die internationale Lage (1. September 1939)
  • Mao Tsetung: Die Interessen der Sowjetunion fallen mit den Interessen der gesamten Menschheit zusammen (28. September 1939)

 

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Mao Tse-tung:

GESPRÄCH MIT EINEM KORRESPONDENTEN DER ZEITUNG HSINHUA JIBAO ÜBER DIE NEUE INTERNATIONALE LAGE

(1. September 1939)

Frage des Korrespondenten: Welche Bedeutung hat die Unterzeichnung des Nichtangriffspaktes zwischen der Sowjetunion und Deutschland (1)?

Antwort Mao Tse-tungs: Der sowjetisch-deutsche Nichtangriffspakt ist das Ergebnis der wachsenden Stärke des Sozialismus in der Sowjetunion und der konsequenten Durchführung der Friedenspolitik der Sowjetregierung. Dieser Vertrag durchkreuzte die Intrigen, die von der internationalen reaktionären Bourgeoisie durch Chamberlain und Daladier angezettelt wurden und darauf gerichtet waren, einen Krieg zwischen der Sowjetunion und Deutschland zu provozieren. Er sprengte die Einkreisung der Sowjetunion durch den deutsch-italienisch-japanischen antikommunistischen Block, festigte den Frieden zwischen der Sowjetunion und Deutschland und wurde zur Garantie für die Entwicklung des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion. Im Osten versetzte dieser Vertrag Japan einen Schlag und erwies China eine Hilfe; er stärkte die Position der chinesischen Widerstandskräfte und war ein Schlag gegen die chinesischen Kapitulanten. Das alles schafft eine Grundlage, um den Völkern der ganzen Welt in ihrem Kampf für Befreiung und Freiheit zu helfen. Darin liegt die ganze politische Bedeutung des sowjetisch-deutschen Nichtangriffspaktes.

Frage: Die Menschen haben noch nicht begriffen, daß der Abschluß des sowjetisch-deutschen Nichtangriffspaktes das Ergebnis des Scheiterns der Verhandlungen zwischen England, Frankreich und der Sowjetunion war. Sie nehmen vielmehr an, daß diese Verhandlungen durch die Unterzeichnung des sowjetisch-deutschen Vertrags gesprengt worden wären. Erklären Sie bitte, warum die englisch-französischsowjetischen Verhandlungen erfolglos waren.

Antwort: Die englisch-französisch-sowjetischen Verhandlungen hatten ausschließlich deshalb keinen Erfolg, weil die Regierungen Englands und Frankreichs nicht aufrichtig waren. In den letzten Jahren hat die internationale reaktionäre Bourgeoisie – und vor allem die reaktionäre Bourgeoisie Englands und Frankreichs – gegenüber der Aggression der deutschen, italienischen und japanischen Faschisten stets eine reaktionäre Politik betrieben, und zwar die Politik der „Nichteinmischung“. Sie verfolgten diese Politik mit dem Ziel, aggressive Kriege zu dulden und aus diesen Kriegen Vorteile für sich herauszuschlagen. Deshalb lehnten England und Frankreich die wiederholten Vorschläge der Sowjetunion, eine wirkliche Kampffront gegen die Aggression zu organisieren, kategorisch ab, stellten sich auf einen Standpunkt der „Nichteinmischung“ und duldeten die Aggression Deutschlands, Italiens und Japans, wobei sie selbst als Beobachter abseits standen. Sie verfolgten das Ziel, die beiden kriegführenden Seiten sich gegenseitig erschöpfen zu lassen, um dann auf den Schauplatz zu treten und sich einzumischen. Im Zuge der Durchführung dieser reaktionären Politik wurde halb China Japan geopfert, während ganz Abessinien, ganz Spanien, ganz Österreich und die ganze Tschechoslowakei Deutschland und Italien zum Opfer gebracht wurden. (2) Diesmal wollten England und Frankreich die Sowjetunion opfern. Diese Intrigen offenbarten sich schon ganz deutlich während der jüngsten englischfranzösisch-sowjetischen Verhandlungen. Bei diesen Verhandlungen, die über vier Monate – vom 15. April bis zum 23. August – dauerten, legte die sowjetische Seite größte Geduld an den Tag. England und Frankreich dagegen weigerten sich von Anfang bis Ende, das Prinzip der Gleichheit und der Gegenseitigkeit anzuerkennen. Sie forderten, daß ihre Sicherheit von der Sowjetunion garantiert werde, waren aber selbst nicht bereit, die Sicherheit der Sowjetunion zu garantieren, waren nicht bereit, die Sicherheit der kleinen baltischen Länder zu garantieren, weil sie hier eine Lücke für den Vormarsch deutscher Truppen freilassen wollten; außerdem weigerten sie sich, den sowjetischen Truppen den Durchmarsch durch Polen zu erlauben, damit diese nicht gegen die Aggressoren kämpfen konnten. Das ist die Ursache für das Scheitern der Verhandlungen. Inzwischen erklärte sich Deutschland bereit, den Kampf gegen die Sowjetunion einzustellen und auf den sogenannten Antikominternpakt3 zu verzichten, und erkannte die Unantastbarkeit der sowjetischen Grenzen an; daraufhin wurde der sowjetisch-deutsche Nichtangriffspakt abgeschlossen. Die Politik der „Nichteinmischung“, wie sie von der internationalen und vor allem von der englisch-französischen Reaktion betrieben wurde, ist die Politik, „auf dem Berg sitzend dem Kampf der Tiger zuzuschauen“, es ist die reinste imperialistische Politik des eigenen Vorteils auf fremde Kosten. Diese Politik wurde mit dem Amtsantritt Chamberlains eingeleitet, erreichte ihren Höhepunkt mit dem Abschluß des Münchener Abkommens im September vorigen Jahres und erlitt schließlich ein völliges Fiasko während der jüngsten englisch-französisch-sowjetischen Verhandlungen. Künftig wird es unweigerlich zum unmittelbaren Konflikt zwischen den beiden großen imperialistischen Blocks – dem englisch-französischen und dem deutsch-italienischen Block – kommen. Auf dem 6. Plenum des auf dem VI. Parteitag gewählten Zentralkomitees der KP Chinas im Oktober 1938 sagte ich: „Der Stein, den sie erhoben haben, fällt auf ihre eigenen Füße – das wird das unvermeidiche Ergebnis der Chamberlainschen Politik sein.“ Chamberlain begann mit der Absicht, anderen zu schaden, und endete mit dem Ergebnis, daß er sich selbst geschadet hat. Das wird die Gesetzmäßigkeit der Entwicklung einer jeden reaktionären Politik sein.

Frage: Wie wird sich Ihrer Meinung nach die gegenwärtige Lage entwickeln?

Antwort: Die internationale Lage befindet sich augenblicklich bereits in einem neuen Stadium. Der seit langem begonnene zweite imperialistische Krieg – der einen einseitigen Charakter trägt, da infolge der „Nichteinmischungs“politik die eine Seite angreift und die andere tatenlos zuschaut – wird nunmehr in Europa zwangsläufig zu einem allgemeinen Krieg. Der zweite imperialistische Krieg tritt bereits in eine neue Phase.

In Europa steht ein großer imperialistischer Krieg zwischen dem deutsch-italienischen und dem englisch-französischen imperialistischen Block um die Herrschaft über die Kolonialvölker unmittelbar bevor. Um die Völker zu betrügen, um die öffentliche Meinung für sich zu mobilisieren, wird jede der beiden kriegführenden Seiten im Verlauf dieses Krieges mit aller Unverschämtheit behaupten, sie führe einen gerechten, der Gegner aber einen ungerechten Krieg. In Wirklichkeit ist das reinster Betrug, denn die Ziele der beiden Seiten sind imperialistische, beide Seiten kämpfen um die Herrschaft über Kolonien, Halbkolonien und Einflußsphären, und der Krieg wird auf beiden Seiten ein Raubkrieg sein. So geht der Kampf im gegebenen Augenblick um Polen, um die Balkanhalbinsel und um die Mittelmeerküste. Ein solcher Krieg ist durchaus nicht gerecht. In der Welt sind nur Befreiungskriege, die also keinen räuberischen Charakter tragen, gerechte Kriege. Die Kommunisten werden niemals Raubkriege unterstützen. Die Kommunisten werden mutig hervortreten und alle gerechten Kriege, die eben keine Raubkriege, sondern Befreiungskriege sind, unterstützen und an der vordersten Front des Kampfes stehen. Innerhalb der sozialdemokratischen Parteien, die der II. Internationale angehören, geht infolge der Drohungen und Verlockungen Chamberlains und Daladiers eine Spaltung vor sich. Der eine Teil – die reaktionäre Oberschicht dieser Parteien – geht denselben Weg wie zur Zeit des ersten Weltkriegs und bereitet sich darauf vor, den neuen imperialistischen Krieg zu unterstützen. Der andere Teil wird aber gemeinsam mit den Kommunisten eine Volksfront gegen Krieg und Faschismus schaffen. Chamberlain und Daladier ahmen Deutschland und Italien nach, gleiten dabei immer mehr auf den reaktionären Weg ab und benutzen die Kriegsmobilisierung, um die Struktur ihrer Staaten zu faschisieren und ihre Wirtschaft auf den Krieg umzustellen. Kurzum, die beiden großen imperialistischen Blocks rüsten fieberhaft zum Krieg, und die Gefahr eines großen blutigen Gemetzels schwebt über den Köpfen von Millionen Menschen. Das wird zweifellos eine Widerstandsbewegung unter den breiten Volksmassen auslösen. Ob in Deutschland und Italien oder in England und Frankreich, ob in Europa oder in den anderen Erdteilen, die Völker werden, wenn sie nicht zum Kanonenfutter für die Imperialisten werden wollen, sich unbedingt erheben und in den verschiedensten Formen den Kampf gegen den imperialistischen Krieg führen.

Außer den beiden genannten großen Blocks gibt es in der kapitalistischen Welt auch noch einen dritten Block – das ist der Block, der von den USA geführt wird und dem eine ganze Reihe von Staaten Mittel- und Südamerikas angehören. Dieser Block wird sich, von seinen eigenen Interessen ausgehend, vorläufig noch nicht in den Krieg einmischen. Der USA-Imperialismus hat die Absicht, durch Neutralität getarnt, vorläufig noch auf keiner Seite in den Krieg einzugreifen, um späterhin auf den Schauplatz zu treten und die führende Stellung in der kapitalistischen Welt zu erringen. Die Bourgeoisie der USA hat vorläufig noch nicht die Absicht, im eigenen Land die Demokratie und das normale Wirtschaftsleben aufzulösen, und das ist günstig für die Friedensbewegung in der Welt.

Der sowjetisch-deutsche Vertrag hat dem japanischen Imperialismus einen schweren Schlag versetzt, und ihm stehen in der Zukunft noch größere Schwierigkeiten bevor. In der Außenpolitik ist jetzt in Japan der Kampf zwischen zwei Gruppen im Gange. Die Militärmachthaber möchten ein Bündnis mit Deutschland und Italien schließen, um die ungeteilte Herrschaft über China zu erringen, ihre Aggression in Südostasien durchzuführen und England, die USA und Frankreich aus dem Osten zu verdrängen. Ein Teil der Bourgeoisie jedoch zieht es vor, England, den USA und Frankreich Zugeständnisse zu machen, um sich ganz auf die Ausplünderung Chinas zu konzentrieren. Sehr stark sind heute in Japan Tendenzen zu einem Kompromiß mit England. Die englische Reaktion will, daß Japan unter der Bedingung einer gemeinsamen Aufteilung Chinas und im Austausch gegen finanzielle und wirtschaftliche Hilfe zum Kettenhund der englischen Interessen im Osten wird, daß es die nationale Befreiungsbewegung in China unterdrückt und die Sowjetunion bindet. Somit wird Japan auf sein Hauptziel, China zu unterjochen, unter keinen Umständen verzichten. Die Möglichkeit eines breitangelegten militärischen Frontalangriffs Japans gegen China mag vielleicht nicht sehr groß sein, aber Japan wird verstärkt seine politische Offensive führen, um „Chinesen durch Chinesen zu unterdrücken“ (4), und es wird seine wirtschaftliche Aggression mit aller Macht betreiben, um den „Krieg durch den Krieg zu ernähren“ (5). In den besetzten Gebieten aber wird es die wütenden „Säuberungsoperationen“ (6) fortsetzen; überdies wird Japan versuchen, China durch England zur Kapitulation zu zwingen. In einem bestimmten, für Japan günstigen Augenblick wird es ein „östliches München“ vorschlagen. Mit gewissen relativ großen Zugeständnissen als Köder wird es China durch Verlockungen und Drohungen einen Kapitulationsvertrag aufzwingen, um auf diese Weise die Unterjochung Chinas zu erreichen. Welche Kabinette auch von den herrschenden Klassen Japans an die Macht gebracht werden sollten – dieses imperialistische Ziel wird so lange unverändert bleiben, bis die Revolution des japanischen Volkes ausbricht.

Neben der kapitalistischen Welt gibt es noch eine andere, eine lichte Welt; das ist die sozialistische Sowjetunion. Der sowjetisch-deutsche Vertrag gibt der Sowjetunion größere Möglichkeiten, der Friedensbewegung in der Welt Hilfe zu leisten und Chinas Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression zu unterstützen.

Das ist meine Einschätzung der internationalen Lage.

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