Rede über die nationale Frage

Die Siebente gesamtrussische Konferenz der SDAPR(B) (Aprilkonferenz) fand vom 24. bis 29. April (7. bis 12. Mai) 1917 in Petrograd statt. An der Konferenz nahmen 133 Delegierte mit beschließender und 18 mit beratender Stimme teil, die 80 000 Parteimitglieder vertraten. Es war die erste legale Konferenz der Bolschewiki, die ihrer Bedeutung nach einem Parteitag gleichkam.

Lenin hielt Referate und Reden zu allen Hauptfragen der Tagesordnung. Die Konferenz nahm die Leninschen Entwürfe der Resolutionen über den Krieg, über die Stellung zur Provisorischen Regierung, über die politische Lage, über eine Revision des Parteiprogramms, zur Agrarfrage, über die Vereinigung der Internationalisten gegen den kleinbürgerlichen Block der Vaterlandsverteidiger, über die Sowjets, zur nationalen Frage und zu dem Vorschlag von Borgbjerg an.

Das Referat zur nationalen Frage hielt Stalin. Lenin entlarvte die kapitulantenhafte menschewistische Position Kamenews und Rykows, die in der Konferenz gegen die sozialistische Revolution auftraten; er unterzog die Ansichten Pjatakows, der sich gegen die Politik der Partei in der nationalen Frage wandte und bereits während des Krieges gemeinsam mit Bucharin eine nationalchauvinistische Haltung eingenommen hatte, einer vernichtenden Kritik. Pjatakow und Bucharin waren gegen das Recht der Nationen auf Selbstbestimmung. Lenin verurteilte entschieden das Auftreten Sinowjews, der sich für die Zusammenarbeit der Bolschewiki mit den Zimmerwaldern und gegen die Organisierung einer neuen, einer Kommunistischen Internationale aussprach. Die Aprilkonferenz legte ihrer Arbeit Lenins Aprilthesen zugrunde. Sie bestimmte die Linie der Partei in allen Grundfragen der Revolution und orientierte die Partei auf den Kampf um das Hinüberwachsen der bürgerlich-demokratischen Revolution in die sozialistische. Nachfolgend wird die Rede Lenins zur nationalen Frage abgedruckt, das auch heute noch in Bezug auf den Kampf der Kommunisten gegen den nationalen Chauvinismus der Großrussen große Bedeutung hat:

W.I. Lenin:

Rede zur nationalen Frage

29 April 1917

Seit dem Jahre 1903,als unsere Partei ihr Programm angenommen hat, sind wir immer wieder auf die erbitterte Opposition der polnischen Genossen gestoßen. Wenn Sie die Protokolle des II. Parteitags studieren, so werden Sie sehen, daß die polnischen Sozialdemokraten schon damals dieselben Argumente ins Feld führten, mit denen wir es jetzt zu tun haben; sie verließen diesen Parteitag, weil sie fanden, daß die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Nationen für sie unannehmbar sei. Und seither stoßen wir immer wieder auf ein und dieselbe Frage. Im Jahre 1903 gab es den Imperialismus bereits, jedoch figurierte er damals nicht unter den Argumenten; heute wie damals ist die Stellung der polnischen Sozialdemokratie ein merkwürdiger, ungeheuerlicher Fehler: diese Leute wollen die Position unserer Partei auf die Position von Chauvinisten hinabzerren.

Die Politik Polens ist infolge der langjährigen Knechtung durch Rußland eine durchaus nationale, und das ganze polnische Volk ist von dem einzigen Gedanken durchdrungen, sich an den Moskowitern zu rächen. Niemand hat die Polen so unterdrückt wie das russische Volk. Die Zaren machten das russische Volk zu Henkern der polnischen Freiheit. Es gibt kein Volk, das Rußland so sehr haßt, es gibt kein Volk, das Rußland so wenig liebt wie die Polen, und das führt zu einer seltsamen Erscheinung. Polen ist wegen der polnischen Bourgeoisie ein Hemmschuh für die sozialistische Bewegung. Mag die ganze Welt in Flammen aufgehen – wenn nur Polen frei wäre. Natürlich ist eine solche Fragestellung ein Hohn auf den Internationalismus. Wohl herrscht über Polen jetzt die Gewalt; daß jedoch die polnischen Nationalisten auf die Befreiung Polens durch Rußland rechnen könnten – das ist Verrat an der Internationale. Die polnischen Nationalisten aber haben das polnische Volk so mit ihren Ansichten infiziert, daß man die Dinge dort eben so betrachtet.

Das gewaltige geschichtliche Verdienst der polnischen sozialdemokratischen Genossen ist, daß sie die Losung des Internationalismus aufstellten und sagten: Das Wichtigste für uns ist das brüderliche Bündnis mit dem Proletariat aller anderen Länder, und wir werden uns nie auf einen Krieg für die Befreiung Polens einlassen. Das ist ihr Verdienst, und darum haben wir immer nur diese Genossen von der polnischen Sozialdemokratie für Sozialisten gehalten. Die anderen sind Patrioten, polnische Plechanows. Aber infolge dieser eigentümlichen Lage, wo man, um den Sozialismus zu retten, gegen einen tollen, krankhaften Nationalismus kämpfen mußte, kam es zu einer seltsamen Erscheinung: die Genossen kommen zu uns und sagen uns, daß wir auf die Freiheit Polens, auf seine Lostrennung verzichten sollen.

Warum sollen wir Großrussen, die wir mehr Nationen unterdrücken als irgendein anderes Volk, darauf verzichten, das Recht Polens, der Ukraine, Finnlands auf Lostrennung anzuerkennen? Man empfiehlt uns, Chauvinisten ziu werden, weil wir dadurch die Stellung der Sozialdemokraten in Polen erleichtem würden. Wir erheben keinen Anspruch auf die Befreiung Polens, weil das polnische Volk zwischen zwei kampffähigen Staaten lebt. Anstatt aber zu sagen, daß die polnischen Arbeiter folgendermaßen urteilen müssen: Nur jene Sozialdemokraten bleiben Demokraten, die der Auffassung sind, daß das polnische Volk frei sein muß, denn für Chauvinisten ist in den Reihen einer sozialistischen Partei kein Platz, sagen die polnischen Sozialdemokraten: Gerade weil wir ein Bündnis mit den russischen Arbeitern für vorteilhaft halten, sind wir gegen die Lostrennung Polens. Das ist ihr gutes Recht. Aber diese Leute wollen nicht verstehen, daß man, um den Internationalismus zu stärken, nicht überall ein und dasselbe sagen darf, daß man vielmehr in Rußland für das Recht der unterdrückten Nationen auf Lostrennung eintreten, in Polen dagegen das Recht auf Vereinigung betonen muß. Die Freiheit der Vereinigung setzt die Freiheit der Lostrennung voraus. Wir Russen müssen die Freiheit der Lostrennung betonen, in Polen aber muß man die Freiheit der Vereinigung betonen.

40 Jahre – Über die Juche-Ideologie

Die Veröffentlichung des klassischen Werkes von Kim Jong Il „Über die Juche-Ideologie“ , der Abhandlung, veröffentlicht am 31. März 1982 anlässlich des nationalen Symposiums über die Juche-Ideologie zum 70. Geburtstag des Genossen Kim Il Sung, begeht den 40. Jahrestag ihrer Veröffentlichung. Daher wird nachfolgend eine PDF-Datei zur Verfügung gestellt, in der dieses klassische Werk enthalten ist:

Kim Jong Il: Über die Juche-IdeologieHerunterladen

Näheres über die Veröffentlichung und den Inhalt des Werkes von Kim Jong Il „Über die Juche-Ideologie“ findet sich um Kapitel V. 3. Die ideologisch-theoretische Tätigkeit für die Vertiefung und Weiterentwicklungg des Kimilsungismus, Veröffentlichung des Werkes „Über die Juche-Ideologie“ des Buches „Geschichte des revolutionären Wirkens des Führers Kim Jong Il“ (Pyongyang, 2025, S. 164-170):

Veröffentlichung des Werkes „Über die Juche-Ideologie“Herunterladen

Ewige Leitideologie der DVR　Korea

Im 1930er Jahren schuf der große Führer Genosse Kim Il Sung die Juche-Ideologie und setzte sie in der Revolution und beim Aufbau konsequent in die Tat um. Sie brachte über Jahrzehnte hinweg in der Praxis der koreanischen Revolution großartige Lebenskraft zur Geltung.

Der große Führer Genosse Kim Jong Il, der seit der Mitte der 1970er Jahre die allseitig zusammenfassende Systematisierung von Juche-Ideologie als schwerwiegende ideologisch-theoretische Aufgabe aufstellte und energische ideologisch-theoretische Tätigkeit bezüglich der Juche-Ideologie entfaltete, vertiefte das Nachdenken und die Erforschung, um die Grundprinzipien von Juche-Ideologie zu systematisieren und theoretisch zu definieren, ununterbrochen. Schließlich veröffentlichte er am 31. März 1982 die Abhandlung „Über die Juche-Ideologie“, in der diese Ideologie zusammengefasst ist.

In der Abhandlung erläuterte er, dass die Juche-Ideologie das allseitige ideologisch-theoretische System ist, in dem der philosophische Grundsatz, der sozialhistorische Grundsatz und das Leitprinzip für deren Verkörperung Hauptbestandteil sind, und systematisierte ideologisch-theoretische Inhalte jedes Bestandteils ordentlich.

Er wies nach, dass die Juche-Ideologie mit den Menschen im Mittelpunkt die philosophische Grundfrage stellt und den philosophischen Grundsatz erhellt, dass der Mensch Herr über alles ist und alles entscheidet.

Der philosophische Grundsatz von Juche-Ideologie ist der anthropozentrische philosophische Grundsatz, der die Stellung und Rolle des Menschen erhellt, und das basiert auf der neuen philosophischen Erläuterung von Menschen, dass der Mensch ein gesellschaftliches Wesen mit Souveränität, Schöpfertum und Bewusstheit ist. Daher beleuchtet philosophische Weltanschauung von Juche die Ansicht, dass die Welt vom Menschen beherrscht und umgestaltet wird, und Einstellung und Haltung, von den Interessen des Menschen ausgehend sich seine Tätigkeit als Grundlage zu allen Veränderungen und Entwicklungen der Welt zu verhalten.

Der sozialhistorische Grundsatz von der Juche-Ideologie besteht aus den Grundsätzen, dass die Volksmassen das Subjekt der sozialen Historie sind, die Geschichte von Menschheit eine Geschichte des Kampfes für die Souveränität der Volksmassen ist, die sozialhistorische Bewegung schöpferische Bewegung der Volksmassen ist und das souveräne ideologische Bewusstsein der Volksmassen im revolutionären Kampf entscheidende Rolle spielt.

Das Leitprinzip von Juche-Ideologie gliedert sich in die Prinzipien, an dem selbstständigen Standpunkt festzuhalten, schöpferische Methode in die Tat umzusetzen und die Ideologie als Hauptsache im Griff zu halten.

Ein ungeheuerlicher Vergleich

Nachfolgend wird der Beitrag „Ein ungeheuerlicher Vergleich“ über die u.a. von BRD-Politikern sehr beliebten Vergleiche zwischen dem Vernichtungskrieg des faschistischen Deutschland in Osteuropa und dem heutigen Krieg um die Ukraine abgedruckt, der zuerst auf http://www.german-foreign-policy.com erschienen ist:

Israelische Politiker üben scharfe Kritik an Vergleichen zwischen Russlands Krieg in der Ukraine und der Shoah. „Putin-Hitler“-Vergleiche sind auch in Deutschland verbreitet.

23 MÄRZ 2022

BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Die Bestrebungen, Russlands Krieg gegen die Ukraine mit dem deutschen Vernichtungskrieg in Osteuropa zu parallelisieren, haben einen Dämpfer erhalten. Israelische Politiker wiesen in den vergangenen Tagen Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj scharf zurück, der in einer Rede vor der Knesset behauptet hatte, in Moskau sei – unter Übernahme der NS-Terminologie – von der „Endlösung der ukrainischen Frage“ die Rede. Jeder Vergleich des Krieges in der Ukraine „mit den Schrecken des Holocaust“ sei „ungeheuerlich“, stellt Kommunikationsminister Yoaz Hendel in Reaktion auf Selenskyjs Rede fest. Vergleiche zwischen dem NS-Regime und der russischen Regierungspolitik werden auch in Deutschland angestellt; insbesondere wird die russische Kriegführung als „Vernichtungskrieg“ bezeichnet – im Anklang an den Vernichtungskrieg der Wehrmacht in der Sowjetunion, der zwecks Eroberung von „Lebensraum“ die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung vorantrieb. Am Massenmord an der jüdischen Bevölkerung beteiligte sich auch die Ukrainische Aufstandsarmee, deren Gründungstag in der Ukraine als Feiertag begangen wird.

„Hitlers Wiedergänger“

Nazivergleiche werden seit Russlands Überfall auf die Ukraine auch in deutschen Medien immer wieder gezogen. Das ist im Kern nichts Neues; in Kriegen werden die Gegner der Bundesrepublik und ihrer westlichen Verbündeten regelmäßig als Nazis etikettiert. Das war bereits 1991 im Krieg gegen den Irak der Fall, als der „Spiegel“ den irakischen Präsidenten Saddam Hussein als „Hitlers Wiedergänger“ bezeichnete.[1] 1999 warf Außenminister Josef Fischer im Krieg gegen Jugoslawien dessen Präsident Slobodan Milošević vor, „zu handeln wie … Hitler“: „Die 30er Jahre sind wieder da, und das können wir nicht akzeptieren.“[2] Fischer behauptete damals sogar, im Kosovo drohten sich die Menschheitsverbrechen von Auschwitz zu wiederholen. Distanzierungen von dieser Behauptung, die die NS-Verbrechen grob verharmloste, erfolgten meist erst im Nachhinein. Nazivergleiche gab es auch Anfang 2011, als Großbritannien und Frankreich mit tatkräftiger Unterstützung der NATO Krieg gegen Libyen führten. „Der Vergleich mit Hitler-Deutschland ist hilfreich“, hieß es [3], und an anderer Stelle, ganz offensichtlich in der Absicht, um jeden Preis eine NS-Parallele zu konstruieren: „Gaddafi wird sich wie Hitler das Leben nehmen“.[4]

„Putin und Hitler“

Nichts anderes geschieht heute, da Russland einen Krieg gegen westliche Interessen führt, erneut. Man dürfe den russischen Präsidenten Wladimir Putin ganz ohne weiteres „mit Hitler vergleichen“, hieß es noch vor dem russischen Überfall auf die Ukraine in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Man tut Putin nicht unrecht, wenn man beim Namen nennt, mit wem er sich in der Wahl seiner Mittel gemeinmacht.“ Eine „Verleugnung offensichtlicher Analogien“ sei zudem „eine Verhöhnung der Opfer“.[5] Auf dem Onlineportal der Springer-Zeitung „Die Welt“ war nach dem Überfall von „Putins 1. September 1939“ die Rede; der Beitrag wurde mit Fotos aus dem deutschen Vernichtungskrieg gegen Polen illustriert. Darüber hinaus unterstellte der Autor einflussreichen SPD-Politikern, die versucht hatten, Beziehungen nach Moskau aufrechtzuerhalten, sie hätten sich „seit Jahren aktiv für Putins Aggressionspolitik ein[ge]setzt“. Man könne sie, so hieß es weiter, mit der Union of British Fascists unter Oswald Mosley vergleichen.[6] Kürzlich sinnierte der Historiker Heinrich August Winkler auf dem Onlineportal der Wochenzeitung „Die Zeit“, „was Putin mit Hitler verbindet“. So könne man etwa „frappierende Parallelen zwischen Hitlers Politik in den Jahren 1938 und 1939 und Putins gegenwärtiger Politik“ erkennen.[7]

Faschismus – Kriegsgefahr und die Aufgaben der Kommunistischen Parteien

Auf dem 13. Plenum des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale (EKKI) vom 28. November bis 12. Dezember 1933 hält Otto Kuusinen das Referat mit dem Titel „Der Faschismus, die Kriegsgefahr und die Aufgaben der Kommunistischen Parteien„. Nachfolgend sind die Thesen des EKKI zu Kuusinens Bericht abgedruckt. Auch heute noch sind diese Thesen eine gute Richtschnur für die Strategie und Taktik der Kommunistischen Internationale zum Kampf gegen Kriegsgefahr und Faschismus sowie leider noch höchst aktuell:

Thesen zum Bericht von Otto Kuusinen „Faschismus, Kriegsgefahr und die Aufgaben der Kommunistischen Parteien“Herunterladen

Quelle: Die Kommunistische Internationale in Resolutionen und Beschlüssen, Band II, 1925-1943, Verlag Olga Benario und Herbert Baum

Nieder mit imperialistischen Aggressionen und Kriegen!

Nachfolgend wird eine Analyse des imperialistischen Krieges um die Ukraine der Kommunistischen Arbeiterpartei der Türkei (TKIP) abgedruckt, die zuerst auf http://www.tkip.org erschienen ist: PDF-Datei: http://www.tkip.org/fileadmin/PDF/TKiP_Erklaerung_zur_Ukraine.pdf

Die imperialistische Welt und die Ukraine-Krise

„Der erbitterte Wettbewerb zwischen den imperialistischen Monopolen im Weltmaßstab nahm die Form eines erbitterten Kampfes zwischen den großen imperialistischen Staaten um Absatzmärkte, Rohstoffquellen, rentable Investitionsbereichen und Einflusssphären im Allgemeinen an. Dieser Kampf, der durch die ungleichmäßige Entwicklung verschärft wird, ist zur Quelle beispiellosem Militarismus und imperialistischer Kriege um die Weltherrschaft geworden.“
(Programm der TKIP)

„Ein weiteres wesentliches Element der strukturellen Krise des Systems ist die Sphäre der Beziehungen zwischen den Imperialisten. Die eskalierende Rivalität in den inneren Beziehungen der imperialistischen Welt, die sich verschärfenden Kämpfe um Einfluss, das zunehmende Wettrüsten, der wachsende Militarismus und schließlich die Serie von Aggressionen und Kriegen, die all dies vervollständigen und auf die destruktivste Weise verkörpern, bilden die alltäglichen Erscheinungen im Vordergrund der heutigen Welt.“
(Erklärung des V. Kongresses der TKIP, Dezember 2015)

-I-

1- Die Russische Föderation ist, wie die Äußerungen von Präsident Wladimir Putin in den Tagen vor dem Krieg bestätigten, ein imperialistischer Staat, der in Anspruch nimmt, der gegenwärtige Erbe des russischen Zarenreiches zu sein. Diese Position und Identität stehen im Mittelpunkt der von ihr verfolgten Innen- und Außenpolitik. In diesem Zusammenhang ist der Angriff, den sie gegen die Ukraine begonnen hat, eine ungerechte und reaktionäre imperialistische Intervention. Dennoch ist Russland damit keineswegs alleine für den in der Ukraine immer noch andauernden Krieg verantwortlich. Der von den USA angeführte imperialistische Westblock und sein Kriegs- und Angriffsinstrument NATO sind für diesen Krieg mindestens genauso verantwortlich wie Russland.

2- Die Provokationen, die der US-Imperialismus und sein direktes Instrument NATO monatelang in der Ukraine in besonderem Maße intensiv ausgeübt hatten, haben schließlich zu dem Krieg geführt, der nun auf der Tagesordnung steht. Russlands Bestreben nach diplomatischen Kompromissen im Rahmen gewisser Zugeständnisse wurde grob zurückgewiesen, sodass es, – wenn es seinen imperialistischen Machtanspruch und seine Einflusssphären schützen will – geradezu zu diesem Angriff gezwungen wurde.

3- Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Um die wahren Verantwortlichen dieses Krieges in ihrer Gesamtheit zu identifizieren, ist es daher notwendig, auch die Politik, die zu dieser Situation geführt hat, in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Hinter dieser Politik steckt seit Anfang der 1990`er Jahre die Strategie des US-Imperialismus, seine potenziellen Rivalen einzukreisen und falls möglich, zu neutralisieren. Der gegen Russland über Europa und der gegen China über den Fernen Osten verfolgten Politik und den in diesem Rahmen nicht endenden Spannungen liegt diese imperialistische Strategie zu Grunde. Die endlose Ausdehnung der NATO, die sich im Laufe ihrer Geschichte als Angriffs- und Kriegsorganisation erwiesen hat, auf ehemalige osteuropäische Staaten und Sowjetrepubliken, ist ebenfalls Teil dieser aggressiven imperialistischen Strategie. Das Ziel ist, Russland von allen Seiten zu belagern und es in eine erdrückende Lage zu bringen, damit es hinnehmen muss, dass es eine zweitrangige regionale imperialistische Macht ist.

4- Seit dem Georgienkrieg (2008) leistet Russland aktiv Widerstand gegen die Einkesselungsversuche des vom US-Imperialismus angeführten westlichen Blocks und nimmt dafür, wenn nötig, auch Kriege wie den gegen die Ukraine in Kauf. Diese Haltung Russlands und die sich daraus ergebenden praktischen Resultate sind gleichzeitig eine Bestätigung der Krise der imperialistischen Hegemonie auf einer neuen Stufe. Der jetzige, trotz aller Drohungen der USA, der EU und der NATO begonnene Krieg in der Ukraine, ist ein neues Beispiel dafür. Wenn die Drohungen der imperialistischen Hegemonialmacht keine abschreckende Wirkung haben, ist dies der direkteste Beweis dafür, dass sich dieses hegemoniale System in einer Krise befindet. Einen ähnlichen Einwand innerhalb des Systems und einen darauf basierenden Widerstand leistet China im Fernen Osten gegen die umzingelnden Belagerungsversuche der USA. Auch wenn dies bisher zu keinen aktiven Kampfhandlungen geführt hat, hat es weiterhin Spannungen zur Folge. Der US-Imperialismus bildet im Fernen Osten neue imperialistische Allianzen gegen China, stockt seine militärischen Reserven so weit wie möglich auf und so reifen die Bedingungen für eine große Krise in der Region ständig weiter heran.

5- Die Strategie zur Einkesselung Russlands und Chinas – welche sich dem Ziel der USA, eine unipolare Welt auf der Grundlage ihrer eigenen konkurrenzlosen Führung zu schaffen, mit dem Anspruch der Multipolarität widersetzen und dabei weit voranschreiten – gibt dem US-Imperialismus auch die Möglichkeit die europäischen Imperialisten unter Kontrolle zu halten, die sich ihrem Einflussbereich entziehen wollen. Dieser Aspekt war von Anfang an ein wesentlicher Bestandteil der von ihm verfolgten Strategie. Indem die Biden-Regierung genau dies anvisierte, setzte sie sich auch zum Ziel, einerseits Russland durch die Ukraine noch mehr einzukesseln und andererseits dies als Gelegenheit zu nutzen, um die NATO, die Anzeichen der Zersetzung aufweist, wieder zu stabilisieren und somit die Kontrolle über die europäischen Imperialisten wieder ganz herzustellen.

6- Als Teil dieses Vorhabens hat der US-Imperialismus die von ihm selbst seit Jahren verursachte Ukraine-Krise in den letzten Monaten besonders verschärft, indem er die Diskussion über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine wieder auf die Tagesordnung gebracht und gleichzeitig die Marionettenverwaltung in Kiew aufgestachelt und dazu ermutigt hat, die Donbass-Region anzugreifen. Der gegenwärtige Krieg war das direkteste und in gewisser Weise unvermeidliche Resultat dieser Politik. Die seit Jahren andauernden Provokationen mittels der Ukraine haben so in den letzten Monaten eine neue Dynamik erreicht, wodurch Russland gewissermaßen in die gegenwärtig andauernde Intervention gedrängt wurde. Dies rechtfertigt nicht oder entschuldigt natürlich in keiner Weise Russland, das nach seinen eigenen imperialistischen Plänen handelt. Es kann jedoch auch nicht in Abrede gestellt werden, dass damit Russland die Möglichkeit für Vorwände zur Rechtfertigung seiner Intervention gegeben wurde. Andererseits offenbart dieselbe Tatsache die gemeinsame Verantwortung der imperialistischen Welt als Ganzes gegenüber den Völkern, die infolge der imperialistischen Einflusskämpfe unter imperialistischen Aggressionen, Kriegen und Besatzungen leiden.

100 Milliarden Euro – Wer bezahlt den Krieg?

Nachfolgend wird eine Stellungnahme der Jugendzeitschrift „Young Struggle“ zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine abgedruckt, die erstmals auf dem Blog http://www.young-struggle.org erschienen ist:

Der Krieg in der Ukraine ist noch keine zwei Wochen alt und doch hat er vieles in Gang gesetzt, was uns und die Arbeiter:innen hier, in der Ukraine oder in Russland die nächsten Jahre und Jahrzehnte begleiten wird – wenn sich an diesem System nichts ändert.

Doch fangen wir von vorne an: Am 21. Februar, vor etwas mehr als einer Woche, erkannte Russland die selbsternannten Volksrepubliken Donetsk und Luhansk als autonom an. Einen Tag später marschierte die russische Armee dann von allen Seiten in die Ukraine ein. Die Antwort der NATO und der EU ließ dann nicht lange auf sich warten. Es folgte Sanktion nach Sanktion, Russland wurde, wo es nur geht, von allen Plattformen und Veranstaltungen ausgeschlossen und nahezu der komplette Luftraum gen Westen für russische Maschinen gesperrt. Das Land wurde nahezu komplett isoliert. In Russland selbst lösten die Sanktionen fürs erste einen Crash der eigenen Währung aus. Der Rubel verlor innerhalb eines Tages massiv an Wert: Für einen Euro musste man am 27. Februar noch etwa 94 Rubel zahlen, einen Tag später waren es dann bereits 122 Rubel. Außerdem wurden viele russische Banken vom internationalen Geldaustauschsystem SWIFT ausgeschlossen, was dazu führt, dass Menschen nun vielerorts kein Geld mehr abheben können. Getroffen werden von diesen Sanktionen aber nicht etwa diejenigen, die für den Krieg Russlands verantwortlich sind, sondern vor allem die einfachen Menschen und Arbeiter:innen in Russland. Den Krieg beendet man mit den Sanktionen schon gar nicht. Und so regt sich auch in Russland seit einigen Tagen immer mehr Widerstand: Obwohl es kaum eine Möglichkeit gibt miteinander zu kommunizieren gehen im ganzen Land Menschen auf die Straßen, um nein zum Krieg der Imperialisten zu sagen.

Und auch in Deutschland gehen seit der vergangenen Woche massenhaft Menschen auf die Straßen: Über 100.000 in Berlin, über 200.000 in Köln und über 40.000 in München, dazu in nahezu jeder halbwegs großen Stadt mehr oder weniger große Proteste gegen den Krieg. Die Proteste sind in ihrer Größenordnung zwar so groß wie zuletzt die Black Lives Matter Proteste im Sommer 2020, in ihrer Ausrichtung unterscheiden sie sich jedoch stark. Auch wenn es durchaus Proteste gibt, die sich klar gegen imperialistische Kriege und Militarisierung aussprechen gibt, werden die derzeitigen Proteste zu einem großen Teil von bürgerlichen Parteien und Verbänden, Kirchen und liberalen Gruppen getragen. Hinter dem Slogan „#StandwithUkraine“ oder „Gegen den Krieg in der Ukraine“ vereinen sich die Menschen um sich dann der bürgerlichen Stimmungsmache gegen Putin als den „wahnsinnigen Diktator“ und den Forderungen nach einem harten Eingreifen von NATO und EU in dem Konflikt anschließen. In den Protesten mischt sich allerlei reaktionäre Propaganda: Von Antikommunismus über Sozialchauvinismus bis zum Rassismus ist alles dabei. In diesem Klima, in dem jeder Schritt, der sich gegen Russland richtet, kritiklos und unhinterfragt angenommen wird, hat Kanzler Olaf Scholz von der SPD kurzerhand eingebracht im Grundgesetz ein „Sondervermögen“ (also eine jährlich garantierte Summe) von 100 Milliarden (100.000.000.000) Euro für die Bundeswehr beschlossen. Und nicht nur das, trotz vorheriger Absage zu Waffenlieferungen schickte die Bundesregierung diese Woche 500 Boden-Luft Raketen und 1000 Panzerabwehrwaffen in die Ukraine. Die deutsche Rüstungsindustrie reibt sich nach dieser Ankündigung die Hände, Rheinmetall hat bereits zugesichert Waffen im Wert von über 40 Milliarden Euro zu produzieren und die Produktion im Schichtbetrieb auf das bis zu fünffache hochfahren zu wollen. Und auch an den Börsen sind die Kurse von allen Rüstungskonzernen und deren Zulieferern in die Höhe geschnellt. Doch auch hier steht eins fest: Durch die Aufrüstung wird der Krieg nicht beendet, mehr Waffen schaffen nicht mehr Frieden – im Gegenteil.

Nachtrag zum Internationalen Frauentag

J.W. Stalin:

ZUM INTERNATIONALEN FRAUENTAG

8. März 1925

Keine einzige große Bewegung der Unterdrückten in der Geschichte der Menschheit ist ohne Teilnahme der werktätigen Frauen vor sich gegangen. Die werktätigen Frauen, die Unterdrücktesten von allen Unterdrückten, wollten und konnten niemals abseits der großen Heerstraße der Befreiungsbewegung bleiben. Die Befreiungsbewegung der Sklaven hat, wie bekannt, Hunderte und Tausende großer Märtyrerinnen und Heldinnen hervorgebracht. In den Reihen der Kämpfer für die Befreiung der Leibeigenen standen Zehntausende werktätiger Frauen. Es ist nicht verwunderlich, daß die revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse, die machtvollste aller Befreiungsbewegungen der unterdrückten Massen, Millionen werktätiger Frauen unter ihrem Banner sammelte.

Der Internationale Frauentag legt Zeugnis ab von der Unbesiegbarkeit der Befreiungsbewegung der Arbeiterklasse und ist ein Vorbote ihrer großen Zukunft.

Die werktätigen Frauen, die Arbeiterinnen und Bäuerinnen, bilden eine gewaltige Reserve der Arbeiterklasse. Diese Reserve macht mehr als die Hälfte der Bevölkerung aus. Ob diese Frauenreserve für die Arbeiterklasse oder gegen sie sein wird – davon hängt das Schicksal der proletarischen Bewegung, der Sieg oder die Niederlage der proletarischen Revolution, der Sieg oder die Niederlage der proletarischen Staatsmacht ab.

Daher besteht die erste Aufgabe des Proletariats und seines Vortrupps, der kommunistischen Partei, darin, einen entschiedenen Kampf zu führen, um die Frauen, die Arbeiterinnen und Bäuerinnen, dem Einfluß der Bourgeoisie zu entreißen, die Arbeiterinnen und Bäuerinnen politisch aufzuklären und unter dem Banner des Proletariats zu organisieren.

Der Internationale Frauentag ist ein Mittel, um die weibliche Arbeitsreserve für das Proletariat zu gewinnen.

Aber die werktätigen Frauen sind nicht nur eine Reserve. Sie können und müssen bei einer richtigen Politik der Arbeiterklasse zu einer wirklichen Armee der Arbeiterklasse im Kampf gegen die Bourgeoisie werden. Aus der weiblichen Arbeitsreserve eine Armee der Arbeiterinnen und Bäuerinnen zu schmieden, die Seite an Seite mit der großen Armee des Proletariats kämpft – darin besteht die zweite und entscheidende Aufgabe der Arbeiterklasse.

Der Internationale Frauentag muß ein Mittel werden, um die Arbeiterinnen und Bäuerinnen aus einer Reserve der Arbeiterklasse in eine aktive Armee der Befreiungsbewegung des Proletariats zu verwandeln.

Es lebe der Internationale Frauentag!

J. Stalin

„Prawda“ Nr. 56, 8. März 1925.

Quelle: J.W. Stalin, Werke Band 7, S. 41-42

Warum ist Krieg nicht unvermeidlich?

J.W. Stalin beantwortet in einem Ausschnitt eines Interviews die Frage eines Korrespondenten der „Prawda“ vom 17. Februar 1951 nach der Kriegsgefahr:

J.W. Stalin:

Interview mit einem Korrespondenten der „Prawda“

Frage: Halten Sie einen neuen Weltkrieg für unvermeidlich?

A n t w o r t : Nein. Zumindest darf man ihn gegenwärtig nicht für unvermeidlich halten. Natürlich gibt es in den Vereinigten Staaten von Amerika, in England ebenso wie auch in Frankreich aggressive Kräfte, die nach einem neuen Krieg lechzen. Sie brauchen den Krieg, um Überprofite zu erzielen, um andere Länder auszuplündern. Das sind die Milliardäre und Millionäre, die den Krieg als Einnahmequelle betrachten, die kolossale Profite einbringt.

Sie, die aggressiven Kräfte, halten in ihren Händen die reaktionären Regierungen und lenken sie. Gleichzeitig aber fürchten sie ihre Völker, die keinen neuen Krieg wollen und für die Erhaltung des Friedens sind. Deshalb bemühen sie sich, die reaktionären Regierungen zu benutzen, um ihre Völker durch Lügen zu umgarnen, sie zu betrügen und einen neuen Krieg als einen Verteidigungskrieg, die friedliche Politik der friedliebenden Länder aber als eine aggressive darzustellen. Sie bemühen sich, ihre Völker zu betrügen, um ihnen ihre aggressiven Pläne aufzuzwingen und sie in einen neuen Krieg hineinzuziehen.

Eben deshalb fürchten sie die Kampagne zur Verteidigung des Friedens, in der Angst, diese Kampagne könnte die aggressiven Absichten der reaktionären Regierungen entlarven.

Eben deshalb durchkreuzten sie die Vorschläge der Sowjetunion über den Abschluß eines Friedenspaktes, über die Beschränkung der Rüstungen und über das Verbot der Atomwaffe, denn sie befürchten, die Annahme dieser Vorschläge würde die aggressiven Maßnahmen der reaktionären Regierungen vereiteln und das Wettrüsten unnötig machen.

Womit wird dieser Kampf der aggressiven und der friedliebenden Kräfte enden?

Der Frieden wird erhalten und gefestigt werden, wenn die Völker die Erhaltung des Friedens in ihre Hände nehmen und ihn bis zum äußersten verteidigen. Der Krieg kann unvermeidlich werden, wenn es den Kriegsbrandstiftern gelingt, die Volksmassen durch Lügen zu umgarnen, sie zu betrügen und sie in einen neuen Weltkrieg hineinzuziehen.

Deshalb ist jetzt die breite Kampagne für die Erhaltung des Friedens als Mittel zur Entlarvung der verbrecherischen Machenschaften der Kriegsbrandstifter von erstrangiger Bedeutung.

Was die Sowjetunion betrifft, so wird sie auch weiterhin unbeirrbar die Politik der Verhinderung des Krieges und der Erhaltung des Friedens durchführen.

Quelle: J.W. Stalin, Werke Band 15, Dortmund, 1979, S. 242-244

Siemens, Daimler, Deutsche Bank – Der Hauptfeind steht im eigenen Land

Bert Brecht:

Lied gegen den Krieg

1

Der Prolet wird in den Krieg verladen
Daß er tapfer und selbstlos ficht.
Warum und für wen wird ihm nicht verraten
Für ihn selber ist es nicht.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg
Das wird der richtige sein.

2
Der Prolet muß in den vordersten Graben
Die Generäle bleiben dahint.
Und wenn die Herren gegessen haben
Kann sein, daß er auch noch etwas find’t.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg
Das wird der richtige sein.

3
Der Prolet baut ihnen die Kriegsmaschinen
Für einen schlechten Lohn
Damit sie ums Leben bringen mit ihnen
Mancher Proletenmutter Sohn.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg
Das wird der richtige sein.

4
Der Prolet bezahlt die Niederlage
Der Prolet bezahlt den Sieg.
Drum planen sie bis zum Jüngsten Tage
Mit ihm noch manchen blutigen Krieg.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg
Das wird der richtige sein.

5
Der Prolet steht Jahr und Tag im Kriege
In der großen Klassenschlacht
Und er blutet und zahlt bis zu seinem Siege
Der ihn für immer zum Herren macht.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg
Das wird der richtige sein.

Quelle: Bertolt Brecht, Gesammelte Werke Band 9, Frankfurt/Main, 1990, S. 651-652

Sowjetpatriotismus statt Nationalismus und Rassenhass

In seinem Bericht zum „27. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“ vom 6. November 1944 (Stalin Werke Band 14, S. 356-370) geht J.W. Stalin auf die Leistung der Völker der sozialistischen Sowjetunion im Krieg gegen die deutschen Hitlerfaschisten und deren Verbündete ein. Genosse Stalin hebt hier insbesondere die militärischen, wirtschaftlichen und politischen Verdienste der Arbeiter, Soldaten und Bauern aller Nationalitäten der UdSSR im antifaschistischen Großen Vaterländischen Krieg hervor. Sie alle kämpften u.a. mit ihrer Waffe des Sowjetpatriotismus gegen die alte Welt der faschistischen Okkupanten, mit deren alter Ideologie des bürgerlichen Nationalismus und Rassenhasses.

J.W. Stalin:

DIE GROSSTAT DES SOWJETVOLKES

IM VATERLÄNDISCHEN KRIEGE

Wenn die Rote Armee ihre Pflicht vor der Heimat erfolgreich zu erfüllen vermochte und die Deutschen vom Sowjetboden vertrieb, so geschah dies dank der Tatsache, daß unser ganzes Land, alle Völker unseres Landes hinter ihr standen und sie hingebungsvoll unterstützten. Die aufopfernde Arbeit aller Sowjetmenschen, der Arbeiter, Bauern und Geistesarbeiter, ebenso wie die leitende Tätigkeit unserer Staats- und Parteiorgane erfolgte im abgelaufenen Jahr unter der Parole „Alles für die Front!“

Das abgelaufene Jahr ist durch neue Erfolge der Industrie, der Landwirtschaft, des Verkehrswesens, durch einen neuen Aufschwung unserer Kriegswirtschaft gekennzeichnet. Im vierten Kriegsjahr erzeugen unsere Betriebe an Panzern, Flugzeugen, Geschützen, Granatwerfern und Munition ein Mehrfaches von dem, was sie zu Kriegsbeginn erzeugten. Die schwierigste Periode in der Wiederherstellung der Landwirtschaft liegt hinter uns. Nachdem unserem Lande die fruchtbaren Felder des Don- und Kubangebiets wiedergegeben worden sind, nach der Befreiung der Ukraine erholt sich unsere Landwirtschaft rasch von den schweren Verlusten. Die Eisenbahnen der Sowjetunion haben eine Belastung ausgehalten, mit der das Verkehrswesen eines anderen Landes wohl kaum fertig geworden wäre. Alles das spricht dafür, daß die wirtschaftliche Grundlage des Sowjetstaates sich unvergleichlich lebensfähiger als die Wirtschaft der feindlichen Staaten erwiesen hat.

Die von der Oktoberrevolution erzeugte sozialistische Gesellschaftsordnung hat unserem Volk und unserer Armee eine große und unüberwindliche Kraft verliehen. Ungeachtet der schweren Bürde des Krieges, ungeachtet der vorübergehenden Okkupation sehr großer und wirtschaftlich wichtiger Gebiete des Landes durch die Deutschen hat der Sowjetstaat im Laufe des Krieges die Versorgung der Front mit Waffen und Munition nicht eingeschränkt, sondern von Jahr zu Jahr gesteigert. Heute hat die Rote Armee nicht weniger, sondern mehr Panzer, Geschütze und Flugzeuge als die deutsche Wehrmacht. Was die Güte unseres Kampfgeräts anbelangt, so übertrifft es in dieser Hinsicht bei weitem die Waffen des Feindes. Ebenso wie die Rote Armee in dem langen und schwierigen Kampf einer gegen einen den militärischen Sieg über die faschistischen Truppen errang, erzielten die Werktätigen der Sowjetheimat in ihrem Ringen mit Hitlerdeutschland und seinen Spießgesellen einen wirtschaftlichen Sieg über den Feind. (Stürmischer Beifall). Die Menschen des Sowjetlandes verzichteten auf vieles Notwendige; sie nahmen bewußt schwere materielle Entbehrungen auf sich, um der Front mehr liefern zu können. Die beispiellosen Schwierigkeiten des jetzigen Krieges haben den eisernen Willen und den mannhaften Geist des Sowjetvolkes nicht gebrochen, sondern noch mehr gestählt. Unser Volk hat sich zu Recht den Ruhm eines Heldenvolkes erworben.

Unsere Arbeiterklasse setzt alle ihre Kräfte für den Sieg ein, vervollkommnet unentwegt die Produktionstechnik, steigert die Leistungsfähigkeit der Industriebetriebe und errichtet neue Fabriken und Werke. Die Arbeiterklasse der Sowjetunion hat im gegenwärtigen Krieg eine Großtat der Arbeit vollbracht.

Unsere Intelligenz tritt in Technik und Kultur kühn als Neuerer auf, entwickelt die moderne Wissenschaft erfolgreich weiter und verwendet schöpferisch ihre Errungenschaften für die Erzeugung von Waffen für die Rote Armee. Die Sowjetintelligenz hat durch ihre schöpferische Arbeit einen unschätzbaren Beitrag zur Zerschmetterung des Feindes geleistet.

Eine Armee kann ohne moderne Waffen nicht kämpfen und nicht siegen. Aber auch ohne Brot, ohne Lebensmittel kann sie nicht kämpfen und nicht siegen. Die Rote Armee leidet im vierten Kriegsjahr dank der Fürsorge der Kollektivbauernschaft keinen Mangel an Lebensmitteln. Die Kollektivbauern und Kollektivbäuerinnen versorgen die Arbeiter und Intellektuellen mit Lebensmitteln und die Industrie mit Rohstoffen, sie gewährleisten die normale Arbeit der Fabriken und Werke, die Waffen und Heeresgut für die Front erzeugen. Unsere Kollektivbauernschaft leistet aktiv und im vollen Bewußtsein ihrer Pflicht vor der Heimat der Roten Armee Beistand zur Herbeiführung des Sieges über den Feind. Die beispiellosen Arbeitsgroßtaten der Frauen des Sowjetlandes und unserer prächtigen Jugend, die in den Fabriken und Werken, in den Kollektivwirtschaften und auf den Sowjetgütern die Hauptlast der Arbeit auf ihre Schultern genommen haben, werden für alle Zeiten in die Geschichte eingehen. Für die Ehre und Unabhängigkeit der Heimat legen die Frauen, jungen Männer und Mädchen der Sowjetunion an der Arbeitsfront Tapferkeit und Heldenmut an den Tag. Sie haben sich ihrer Väter und Söhne, ihrer Männer und Brüder würdig erwiesen, die die Heimat gegen die faschistischen deutschen Unmenschen verteidigen.

Die Quelle der Arbeitsgroßtaten der Sowjetbürger im Hinterland ebenso wie die der nie verblassenden heldenhaften Kriegstaten unserer Kämpfer an der Front ist im glühenden und lebenspendenden Sowjetpatriotismus zu suchen.