Woher kommen die richtigen Ideen der Menschen?

Mao Tse-tung:

Woher kommen die richtigen Ideen der Menschen?

(Quelle: Mao Tse-tung, Fünf philosophische Monographien, Verlag für fremdsprachige Literatur Peking 1976, Seiten 173-175)

(Mai 1963)

Ein Absatz aus dem „Beschluß des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über gewisse Fragen in der gegenwärtigen Arbeit auf dem Lande (Entwurf)“. Dieser Entwurf wurde unter der Leitung von Genossen Mao Tsetung ausgearbeitet und der erwähnte Absatz von ihm selbst verfaßt.

Woher kommen die richtigen Ideen der Menschen? Fallen sie vom Himmel? Nein. Sind sie dem eigenen Gehirn angeboren? Nein. Die richtigen Ideen der Menschen können nur aus der gesellschaftlichen Praxis herrühren, nur aus dem Produktionskampf, dem Klassenkampf und dem wissenschaftlichen Experiment – diesen drei Arten der gesellschaftlichen Praxis. Das gesellschaftliche Sein der Menschen bestimmt ihr Denken. Sobald die richtigen Ideen, die die fortschrittliche Klasse repräsentieren, von den Massen beherrscht werden, werden sie zur materiellen Gewalt, welche die Gesellschaft und die Welt umgestaltet. In ihrer gesellschaftlichen Praxis führen die Menschen verschiedenerlei Kämpfe durch, sammeln sie reiche Erfahrungen, solche von Erfolgen und solche von Mißerfolgen. Die unzähligen Erscheinungen der objektiven Außenwelt finden mittels der fünf Sinnesorgane – Organe des Gesichts-, Gehör-, Geruchs-, Geschmacks-, und Tastsinnes – ihre Widerspiegelung im menschlichen Gehirn, und das ist zunächst eine sinnliche Erkenntnis. Hat sich das Material angehäuft, so tritt ein Sprung ein, und die sinnliche Erkenntnis verwandelt sich in eine rationale Erkenntnis, d.h. in die Idee. Das ist ein Erkenntnisprozeß. Es ist die erste Etappe des Gesamtprozesses der Erkenntnis, nämlich die Etappe des Übergangs von der objektiven Materie zum subjektiven Bewußtsein, vom Sein zur Idee. Zu diesem Zeitpunkt ist noch nicht bewiesen, ob das Bewußtsein und die Ideen (einschließlich der Theorien, politischen Richtlinien, Pläne, Methoden) die Gesetze der objektiven Außenwelt richtig widergespiegelt haben, es kann noch nicht festgestellt werden, ob sie richtig sind. Darauf folgt eine zweite Etappe des Erkenntnisprozesses, nämlich die Etappe des Übergangs vom Bewußtsein zur Materie, von der Idee zum Sein, wo man die in der ersten Etappe gewonnenen Erkenntnisse auf die gesellschaftliche Praxis anwendet, um zu sehen, ob diese Theorien, politischen Richtlinien, Pläne, Methoden usw. zu dem gewünschten Erfolg führen können. Allgemein gesagt, ist das richtig, was Erfolg bringt, und falsch. Was mißlingt; das trifft besonders auf den Kampf der Menschheit mit der Natur zu. Im gesellschaftlichen Kampf haben die Kräfte , die die fortschrittliche Klasse repräsentieren, manchmal Mißerfolg, und zwar nicht etwa, weil ihre Ideen unrichtig wären, sondern weil sie, wenn man die im Kampf stehenden Kräfte miteinander vergleicht, zeitweilig noch nicht so stark sind, wie die reaktionären Kräfte; daher erleiden die vorläufig Niederlagen, doch werden sie früher oder später siegen. Mit der Überprüfung der menschlichen Erkenntnis durch die Praxis tritt wiederum ein Sprung ein. Dieser ist von weit größerer Bedeutung als der frühere Sprung. Denn nur der zweite Sprung kann beweisen, daß der erste Sprung in der Erkenntnis, d.h. die Ideen, Theorien, politischen Richtlinien, Pläne; Methoden usw., auf die man im Prozeß der Widerspiegelung der objektiven Außenwelt gekommen ist, richtig oder falsch war; es gibt keine andere Methode, die Wahrheit nachzuprüfen. Das Proletariat verfolgtmit der Erkenntnis der Welt einzig und allein den Zweck, die Welt umzugestalten; es hat dabei kein anderes Ziel. Zu einer richtigen Erkenntnis gelangt man oft erst nach einer vielfachen Wiederholung der Übergänge von der Materie zum Bewußtsein und vom Bewußtsein zur Materie, das heißt von der Praxis zur Erkenntnis und von der Erkenntnis zur Praxis. Das ist die Erkenntnistheorie des Marxismus, die Erkenntnistheorie des dialektischen Materialismus. Unter unseren Genossen gibt es viele, die dieses erkenntnistheoretische Prinzip noch nicht verstehen. Fragt man sie, woher ihre Gedanken und Meinungen, ihre politischen Richtlinien, ihre Methoden, Pläne und Schlußfolgerungen, ihre endlos dahinplätschernden Reden und ellenlangen Artikel kommen, tun die ganz erstaunt und finden keine Antwort. Für sie ist auch eine solche, im alltäglichen Leben oft zu beobachtende Erscheinung des Sprungs, wie sich die Materie in Geist und der Geist sich in Materie verwandeln kann etwas Unbegreifliches. Es ist daher notwendig, unsere Genossen in der Erkenntnistheorie des dialektischen Materialismus zu schulen, damit die ihr Denken richtig ausrichten, verdrehen, Untersuchungen und Forschungen vorzunehmen und Erfahrungen zusammenzufassen, und Schwierigkeiten überwinden, weniger Fehler begehen, ihre Arbeit gut verrichten sowie im Kampf alle Kräfte einsetzen, um ein großes und starkes sozialistisches Land aufzubauen und die unterdrückten und ausgebeuteten breiten Volksmassen der ganzen Welt zu unterstützen, also die uns obliegende große internationalistische Pflicht zu erfüllen.

Quelle: Mao Tsetung, Woher kommen die richtigen Ideen der Menschen? Peking, 1976, S. 173-175 – www.infopartisan.net/archive/maowerke/mao_014.htm

Pyongyanger Gespräche von Putin und Kim Jong Un

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung aus der englischsprachigen Tageszeitung „Vientiane Times“ veröffentlicht:

Putin führt Gespräche mit Kim Jong Un in Pyongyang

Vientiane Times vom 20. Juni 2024

PYONGYANG (TASS) — Der russische Präsident Wladimir Putin, der sich zu einem Staatsbesuch in Pyongyang aufhält, wird sich heute mit seinem koreanischen Amtskollegen, dem Präsidenten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) Kim Jong Un, treffen.
Die Staats- und Regierungschefs der beiden Länder werden fast den ganzen Tag in verschiedenen Formaten am Verhandlungstisch verbringen.

Obwohl Russland und Nordkorea im vergangenen Jahr den 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen feierten, ist die Geschichte der gegenseitigen Besuche nicht sehr reichhaltig. Putin besuchte Pyongyang nur einmal, im Juli 2000. Damals erörterte der russische Staatschef Fragen der bilateralen und internationalen Agenda mit dem damaligen Führer des Landes, Kim Jong Il – dem Vater des jetzigen Führers der Republik. Putin besuchte das Grab des Gründers der DVRK, Kim Il Sung, und legte Blumen am Denkmal der Sowjetarmee – dem Befreier – nieder.
Kim Jong Il besuchte Russland dreimal in den Jahren 2001, 2002 und 2011. Kim Jong Un, der die Nachfolge seines Vaters an der Spitze des Landes angetreten hat, hat ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen zwischen Moskau und Pyongyang aufgeschlagen. So bewertete Rodong Sinmun, die wichtigste Zeitung der Partei der Arbeit Koreas, die Ergebnisse seines Besuchs in Russland. Der junge Führer war im April 2019 zum ersten Mal mit dem Zug nach Russland, nach Wladiwostok, gereist. Später, während der Coronavirus-Pandemie, waren die Grenzen der DVRK geschlossen, aber nach der Pandemie machte Kim Jong Un seinen ersten Auslandsbesuch im Fernen Osten Russlands. Im September 2023 besuchte er gleich drei russische Regionen – die Regionen Amur und Chabarowsk sowie das Gebiet Primorje. Am 13. September 2023 lud der Führer der DVRK Putin während der Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten auf dem Kosmodrom von Wostotschny zu einem Gegenbesuch zu einem für ihn günstigen Zeitpunkt ein. Der russische Präsident nahm diese Einladung sofort an.

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Neues 124-MW-Wasserkraftprojekt für die DVR Laos

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung aus der englischsprachigen Tageszeitung „Vientiane Times“ veröffentlicht:

Regierung und Investor unterzeichnen Konzessionsvertrag zur Entwicklung eines 124-MW-Wasserkraftprojekts

Vientiane Times vom 21. Juni 2024

Die laotische Regierung hat am Mittwoch einen Konzessionsvertrag mit einem Investor für die Entwicklung eines 124-MW-Wasserkraftprojekts unterzeichnet und damit die Bemühungen des Landes zur Förderung des Verbrauchs sauberer Energie und des Exports in Länder der Region unterstützt.

Der stellvertretende Minister für Planung und Investitionen, Dr. Sthabandith Insisiengmay, und der geschäftsführende Direktor der „Nam Neun 1 Hydropower Sole Co Ltd“, Herr Sounthone Sabandith, unterzeichneten den Vertrag in Vientiane, um das Nam Neun 1 Hydropower-Projekt in den Provinzen Xieng Khuang und Huaphan voranzutreiben. An der Unterzeichnungszeremonie nahmen der Gouverneur der Provinz Xieng Khuang, Herr Bounchanh Sivongphanh, der stellvertretende Minister für Energie und Bergbau, Herr Chanthaboun Soukaloun, der stellvertretende Gouverneur von Huaphan, Herr Phonsouk Inthavong, sowie hochrangige Vertreter beider Seiten teil.

Der Bau des 360,6-Millionen-US-Dollar-Projekts soll in den nächsten vier bis fünf Jahren abgeschlossen werden, wobei der kommerzielle Betrieb für 2028 vorgesehen ist. Sobald es in Betrieb ist, wird das Projekt die Stromerzeugungskapazität des Landes aus Wasserkraft erhöhen und die Energieexporte steigern. Der Strom aus dem Projekt, das jährlich 576 GWh erzeugen soll, wird an das benachbarte Vietnam verkauft werden. Der Leiter des Projekts, Soulideth Baomanikhot, sagte bei der Unterzeichnung des Abkommens, dass eine 33 km lange 110-kV-Übertragungsleitung das Wasserkraftwerk mit dem Kraftwerk von Nam Yeuang verbinden wird, von wo aus eine 220-kV-Übertragungsleitung den Strom weiter über die laotisch-vietnamesische Grenze zum Kraftwerk Nong Cong in Vietnam leiten wird.

Nach Angaben des Projektleiters wird erwartet, dass das Projekt dem Staat während der Konzessionsdauer bis zu 91,2 Millionen US-Dollar an Treuegebühren und Gewinnsteuern einbringen wird. Darüber hinaus wird die Regierung Einnahmen aus der von den Bauunternehmern erhobenen Gewinnsteuer und der Lohnsteuer erzielen. Soulideth betonte, dass das Projekt erhebliche Auswirkungen auf die örtliche Gemeinschaft haben wird, indem es Arbeitsplätze schafft und das lokale Wirtschaftswachstum ankurbelt. Außerdem wird es dazu beitragen, die Infrastruktur wie Straßen, Stromleitungen und die Versorgung mit sauberem Wasser zu verbessern. „Nach Ablauf der Konzession wird das Projekt an die Regierung übertragen“, sagte er und versicherte den Anwesenden, dass die Anlage noch mehrere Jahre lang betrieben werden kann.

Der Projektleiter erklärte, dass sein Projekt großen Wert auf die Wiederaufforstung lege, um den Verlust von Bäumen durch das Kraftwerk und sein Wassereinzugsgebiet auszugleichen, und dass der Projektträger Mittel zur Finanzierung der Wiederaufforstung bereitgestellt habe. Die Wiederaufforstung des Projekts werde nicht nur den Waldverlust ausgleichen, sondern auch die Bemühungen der Regierung unterstützen, die Waldfläche auf 70 Prozent der Gesamtfläche des Landes zu erhöhen.

Die laotische Regierung erteilte der „Indo China Consulting Co Ltd.“ im Jahr 2009 im Rahmen einer Absichtserklärung grünes Licht für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für das Projekt. Fünf Jahre später wurde das Projektentwicklungsabkommen (PDA) unterzeichnet. Das Recht zur Entwicklung des Projekts wurde an mehrere Unternehmen übertragen, bevor es von „Nam Neun 1 Hydropower Sole Co Ltd“, einer Tochtergesellschaft der ST Group, übernommen wurde.
Dieses Projekt wird zur Strategie der laotischen Regierung für grünes Wachstum und zu ihrem Ziel beitragen, eine Batterie für saubere Energie für die Länder der Region zu werden.

Quelle: http://www.vientianetimes.org.la/freefreenews/freecontent_118_Govt_inestor_y24.php

Umfassende Zusammenarbeit von Việt Nam und Russland

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Việt Nam und Russland wollen umfassende strategische Partnerschaft vertiefen und unterzeichnen 11 Kooperationsdokumente

Việt Nam News vom 20. Juni 2024

Die Staats- und Regierungschefs kamen überein, die Beziehungen auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen, Gleichheit und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der jeweils anderen Seite unter Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts zu vertiefen.

HÀ NỘI – Der vietnamesische Präsident Tô Lâm und der russische Präsident Wladimir Putin gaben am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Hà Nội die Ergebnisse ihrer offiziellen Gespräche bekannt.

Präsident Lâm erklärte, das Treffen habe in einer offenen und aufrichtigen Atmosphäre stattgefunden. Er betonte die Bedeutung des Besuchs von Präsident Putin, der mit dem 30. Jahrestag des Vertrags über die Grundsätze freundschaftlicher Beziehungen zwischen Vietnam und Russland (16. Juni 1994-2024) zusammenfällt. Präsident Lâm bekräftigte das Engagement Việt Nam’s für eine unabhängige, selbständige Außenpolitik, Multilateralismus und Diversifizierung und dafür, ein verlässlicher Partner und verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu sein, um Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit in der Welt zu gewährleisten. Er sagte, dass Russland in der Außenpolitik Việt Nam’s immer eine „Priorität“ sei und betonte die Absicht, eine langjährige traditionelle Freundschaft und Zusammenarbeit mit Russland zu pflegen, in Anerkennung der historischen Unterstützung durch die ehemalige Sowjetunion und Russland.

Die Gespräche zwischen Präsident Tô Lâm und Präsident Wladimir Putin wurden als äußerst erfolgreich eingestuft. Sie umfassten eine umfassende bilaterale Zusammenarbeit und Themen von beiderseitigem Interesse, die auf die nationale Entwicklung sowie den regionalen und globalen Frieden und die Zusammenarbeit ausgerichtet sind. Beide Seiten einigten sich auf wichtige Strategien zur weiteren Stärkung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen Vietnam und Russland. Die Staats- und Regierungschefs kamen überein, die Beziehungen auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen, Gleichberechtigung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der jeweils anderen Seite sowie der Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts auszubauen.

Sie verpflichteten sich, keine Bündnisse oder Vereinbarungen mit Dritten einzugehen, die die Unabhängigkeit, die Souveränität und die grundlegenden Interessen der jeweils anderen Seite verletzen könnten, und nicht gegen Dritte vorzugehen, während sie gleichzeitig den regionalen und globalen Frieden unterstützen und dazu beitragen.

Auf politischer und diplomatischer Ebene haben beide Länder beschlossen, das politische Vertrauen durch einen verstärkten Austausch und eine engere Zusammenarbeit über verschiedene Kanäle, einschließlich der Partei-, Staats-, Regierungs-, Parlaments- und lokalen Ebene, zu stärken. Der Austausch zwischen den Generationen, insbesondere unter der Jugend, soll verstärkt werden.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit bleibt ein Eckpfeiler der umfassenden strategischen Partnerschaft. Beide Seiten kamen überein, die Verhandlungen zur Verbesserung des Freihandelsabkommens zwischen Vietnam und der Eurasischen Wirtschaftsunion effektiv umzusetzen und zu beschleunigen. Sie zielen darauf ab, die negativen globalen wirtschaftlichen Herausforderungen zu überwinden, um den bilateralen Handel und die Investitionen zu stärken, wichtige Energie- und Ölprojekte zu unterstützen und die geschäftliche Expansion der Investitionen beider Länder im Einklang mit den nationalen Gesetzen und dem internationalen Recht, insbesondere dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) von 1982, zu erleichtern. Beide Seiten vereinbarten außerdem, die Zusammenarbeit in den Bereichen neue Energien, saubere Energie, grüner Übergang und nachhaltige Entwicklung auszubauen.

Die Staats- und Regierungschefs äußerten den Wunsch, die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit zu verstärken, um nicht-traditionelle Sicherheitsherausforderungen auf der Grundlage internationaler Normen und Gesetze zu bewältigen und so zu Frieden und Sicherheit in der Region und weltweit beizutragen.

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Strategische Partnerschaft Việt Nams mit Russland

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Parteichef: Việt Nam schätzt die umfassende strategische Partnerschaft mit Russland

Việt Nam News vom 20. Juni 2024

Der Parteivorsitzende bekräftigte, dass Vietnam die wertvolle Unterstützung und Hilfe der Sowjetunion, einschließlich des früheren Russlands und der heutigen Russischen Föderation, im Kampf um die Unabhängigkeit in den beiden Widerstandskriegen und bei der Wiedervereinigung und dem Aufbau des Landes stets zu schätzen weiß.

HÀ NỘI – Việt Nam betrachtet die traditionellen Beziehungen und die umfassende strategische Partnerschaft mit Russland als oberste Priorität in seiner Außenpolitik, sagte Parteigeneralsekretär Nguyễn Phú Trọng bei einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin am Donnerstag in Hà Nội. Trọng beglückwünschte Putin zu seiner Wiederwahl als Präsident mit einer hohen Stimmenzahl, was das Vertrauen des russischen Volkes in seine Führung bei der Aufrechterhaltung der politischen und sozialen Stabilität sowie der wirtschaftlichen Entwicklung und der Umsetzung der Außenpolitik der Russischen Föderation beweist.

Der Parteichef sagte, dass Việt Nam die wertvolle Unterstützung und Hilfe der Sowjetunion, einschließlich des ehemaligen Russlands und der heutigen Russischen Föderation, in Việt Nam’s Kampf für die Unabhängigkeit in den beiden Widerstandskriegen und die Wiedervereinigung und den Aufbau des Landes immer zu schätzen weiß. Việt Nam unterstütze auch Russlands aktiven Beitrag zu den gemeinsamen Aufgaben der internationalen Gemeinschaft und Russlands Ostpolitik, sagte Trọng, der glaubt, dass ein friedliches, unabhängiges, starkes und angesehenes Việt Nam mit seinem wachsenden Status auch mit Russlands langfristigen Interessen im asiatisch-pazifischen Raum und in der Welt übereinstimmt.

Việt Nam hofft, dass Präsident Putin und die Russische Föderation weiterhin auf die Aufrechterhaltung des Friedens, der Stabilität, der Sicherheit, der Freiheit der Schifffahrt und des Luftverkehrs sowie der wichtigsten Rechte und Interessen Việt Nam’s achten und die Beilegung von Streitigkeiten im Ostmeer (international als Südchinesisches Meer bekannt) mit friedlichen Mitteln stark unterstützen werden, im Einklang mit dem Völkerrecht, einschließlich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 (UNCLOS 1982), und die Umsetzung der Erklärung über das Verhalten der Vertragsparteien im Ostmeer (DOC), die bald zu einem wirksamen und substanziellen Verhaltenskodex im Ostmeer (COC) führen soll, so Trọng.

In Bezug auf die Situation in der Ukraine betonte der Parteivorsitzende, dass Việt Nam den Wunsch habe, bald einen Dialog zu führen, die Feindseligkeiten zu beenden und die Verhandlungen wieder aufzunehmen, um eine friedliche Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts zu erreichen und die legitimen Interessen der betroffenen Parteien zu wahren. Việt Nam ist bereit, aktiv zur Förderung des Dialogs und der Verhandlungen in dieser Richtung beizutragen.
Parteigeneralsekretär Trọng besprach mit Präsident Putin die Außenpolitik Việt Nams, die auf Unabhängigkeit, Eigenständigkeit, Diversifizierung und Multilateralisierung ausgerichtet ist, einschließlich der starken Stärkung der Beziehungen zu den Nachbarländern und der Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit mit strategischen Partnern, umfassenden Partnern und anderen wichtigen Partnern. Việt Nam halte an seiner Verteidigungspolitik der „vier Neins“ fest, sagte er.

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Gegen rechte Asylpolitik

Nachfolgend wird ein Artikel aus der Tageszeitung „junge Welt“ vom 20.06.2024 zum Thema (Arbeits-) Migration und Asylrecht abgedruckt:

Regierungschefs sollen Kurs ändern

Appell an Ministerpräsidentenkonferenz: Organisationen fordern Abkehr von rechter Asylpolitik. Von Marc Bebenroth

Bevor die Innenminister der 16 Bundesländer und des Bundes am Mittwoch nachmittag in Potsdam zusammentraten und sich zu neuen Missetaten gegen Minderheiten verschworen, haben 309 Organisationen einen gemeinsamen Appell an ihre Vorgesetzte veröffentlicht. Darin werden Bundeskanzler Olaf »endlich im großen Stil abschieben« Scholz (SPD) sowie die Regierungschefs der 16 Bundesländer dazu aufgerufen, »die Auslagerung von Asylverfahren klar abzulehnen«. Statt dessen, so die Forderung, sollen sich Bund und Länder gemeinsam mit der »Zivilgesellschaft« für eine »zukunftsfähige« Aufnahme von Schutzsuchenden der BRD »stark machen«. Hinter dem Appell steht demnach ein Bündnis, das von der Nichtregierungsorganisation Pro Asyl initiiert wurde und dem der Paritätische Sozialverband ebenso angehört wie »Ärzte ohne Grenzen«, »Brot für die Welt«, Amnesty International und andere.

Als Anlass für den Appell dient den Organisationen die an diesem Donnerstag tagende Ministerpräsidentenkonferenz – ausgerechnet an dem Tag, der laut den Vereinten Nationen »daran erinnert, dass Millionen von Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen«. Die UNO ruft deshalb für diesen 20. Juni zur weltweiten Solidarität mit Geflüchteten auf und wird den jährlichen Bericht ihres Flüchtlingshilfswerks UNHCR veröffentlichen. Aktuell seien demnach 120 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, die »größte Zahl an Vertriebenen, die je registriert wurde«.

Beide Appelle dürften allerdings auf taube Ohren bei den Regierungschefs stoßen, die derzeit im Wettstreit um die härtesten Forderungen nach rigoroser Asyl- und Abschiebepolitik dieses Feld als offenbar letztes begreifen, auf dem sie noch Handlungsfähigkeit demonstrieren können. Dabei argumentieren die mehr als 300 Organisationen unter anderem auch finanziell: »Flüchtlinge in außereuropäische Drittstaaten abzuschieben oder Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen«, würde nicht funktionieren, seien »extrem teuer« und eine »Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit«.

Quelle: jW vom 20.06.2024 – http://www.jungewelt.de/artikel/477707.asylpolitik-von-bund-und-ländern-regierungschefs-sollen-kurs-ändern.html

Vor dem Staatsbesuch des Präsidenten Putin in Việt Nam

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Botschafter: Mit dem Staatsbesuch von Präsident Putin setzen die Beziehungen zwischen Vietnam und Russland eine starke Tradition fort

Việt Nam News vom 19. Juni 2024, S. 6

Im Vorfeld des Staatsbesuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Vietnam vom 19. bis 20. Juni sprach der vietnamesische Botschafter in Russland, Đặng Minh Khôi, mit einem Korrespondenten der Vietnamesischen Nachrichtenagentur in Moskau über die aktuellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und Maßnahmen zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit.

MOSKAU – Der vietnamesische Botschafter in Russland, Đặng Minh Khôi, sprach mit einem Korrespondenten der Vietnamesischen Nachrichtenagentur in Moskau am Vorabend des bevorstehenden Staatsbesuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 19. und 20. Juni über die Stärkung der Beziehungen zwischen Vietnam und Russland in den letzten zwei Jahrzehnten seit der Gründung der Strategischen Partnerschaft und darüber, wie sie zu einer besseren Zukunft führen können. Khôi zufolge haben die Entschlossenheit und die Bemühungen der Führer und Menschen beider Länder nach einer Phase der Unterbrechung Anfang der 1990er Jahre zu bedeutenden Fortschritten in den Beziehungen zwischen Vietnam und Russland geführt und die schöne Tradition der Freundschaft zwischen den beiden Völkern fortgesetzt. Die beiden Länder haben 2001 eine Strategische Partnerschaft und 2012 eine Umfassende Strategische Partnerschaft gegründet. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hätten sich die Beziehungen sowohl in der Breite als auch in der Tiefe umfassend entwickelt und beide Länder könnten stolz auf das Erreichte sein, sagte er.

Die politischen Beziehungen zeichnen sich durch ein hohes Maß an Vertrauen aus, das durch verschiedene Formen und Mechanismen der politischen Zusammenarbeit, wie den regelmäßigen Austausch hochrangiger Vertreter, gefördert wird. Dieser Austausch ermöglicht es den Staats- und Regierungschefs beider Länder, Informationen auszutauschen und die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zeitnah zu steuern. Beide Seiten haben zahlreiche Mechanismen wie Treffen zwischenstaatlicher Ausschüsse, strategische Dialoge und jährliche politische Konsultationen eingerichtet und wirksam umgesetzt, die zu einem besseren gegenseitigen Verständnis und Vertrauen beitragen und eine Grundlage für die Förderung einer umfassenden Zusammenarbeit bilden. Việt Nam und Russland haben internationale und regionale Organisationen wie die Vereinten Nationen, den Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation (APEC) und das ASEAN-Regionalforum (ARF) unterstützt und eng mit ihnen zusammengearbeitet.

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Außenminister der DVR Laos trifft Kollegen beim BRICS-Treffen

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung aus der englischsprachigen Tageszeitung „Vientiane Times“ veröffentlicht:

Stellvertretender Premierminister trifft sich mit Amtskollegen beim BRICS-Treffen in Russland

Vientiane Times vom 20. Juni 2024

Der stellvertretende Premierminister und Außenminister von Laos, Saleumxay Kommasith, hat Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen Sergey Lavrov und den Außenministern anderer Länder geführt. Die bilateralen Treffen fanden während der Teilnahme von Saleumxay am BRICS-Außenministertreffen (BRICS-Dialog mit Entwicklungsländern) am 10. und 11. Juni in Nischni Nowgorod, Russland, statt.

Der laotische und der russische Außenminister führten freundschaftliche Gespräche, in deren Mittelpunkt die Stärkung der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen Laos und Russland in den Bereichen Politik, Energie und Bergbau, öffentliche Sicherheit und Landesverteidigung, Cybersicherheit, Eisenbahnlogistik, Kultur und Tourismus, Bildung und anderen Bereichen stand. Die Gespräche knüpften an die Treffen zwischen dem Generalsekretär der Laotischen Revolutionären Volkspartei und Präsidenten von Laos, Thongloun Sisoulith, und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie anderen hochrangigen russischen Funktionären im Mai an.

Bei den Gesprächen in der vergangenen Woche erörterten der laotische und der russische Außenminister die regionale und globale Zusammenarbeit, auch zwischen ASEAN und Russland.

Saleumxay traf auch mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi zusammen, um die Beziehungen zwischen Laos und China, die strategische Partnerschaft der beiden Länder und wichtige Fragen des Personen- und Güterverkehrs über die laotisch-chinesische Grenze zwischen Boten und Mohan zu erörtern. Die beiden Minister erörterten auch Entwicklungsprojekte entlang des laotisch-chinesischen Wirtschaftskorridors und der laotisch-chinesischen Eisenbahn, die die Produktion, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Schaffung von Einkommen für die lokale Bevölkerung ankurbeln sollen. Sie erörterten die Möglichkeit, die Zusammenarbeit im Tourismus auszubauen, indem sie das „Besuche Laos im Jahr 2024“ nutzen, um mehr chinesische Touristen zu einem Besuch in Laos zu bewegen, und mehr chinesische Unternehmen davon überzeugen, Joint Ventures mit dem laotischen Privatsektor einzugehen, um die Infrastruktur der laotischen Touristenattraktionen zu verbessern.

Saleumxay traf auch mit dem brasilianischen Außenminister Mauro Vieira zusammen, um die künftige Zusammenarbeit zu erörtern und das Potenzial in den Bereichen Landwirtschaft, Bildung, Sport, Tourismus und künftige Investitionen zu fördern. Die beiden Außenminister erörterten die multilaterale Zusammenarbeit, auch zwischen ASEAN und Lateinamerika und insbesondere zwischen ASEAN und Brasilien, und sprachen Einladungen aus, das jeweils andere Land zu gegebener Zeit zu besuchen.

Darüber hinaus traf der laotische Vize-Premierminister mit dem Außenminister der Republik Belarus, Seigei Aleinik, zusammen, um die Stärkung ihrer langjährigen Beziehungen und die Möglichkeit der Durchführung von Machbarkeitsstudien über die Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Bildung, Sport, Tourismus und anderen Sektoren zu erörtern. Sie sprachen über die Vorbereitungen für das vierte Konsultationstreffen zwischen den beiden Ministerien, das in Weißrussland stattfinden soll, und Saleumxay beglückwünschte Weißrussland dazu, dass es die Gründung der weißrussisch-laotischen Freundschaftsgesellschaft in Erwägung zieht, um engere Beziehungen zwischen den Völkern der beiden Länder zu fördern. Der stellvertretende Premierminister nutzte auch die Gelegenheit, seinen belarussischen Amtskollegen zu einem Besuch in Laos einzuladen.

In einem abschließenden bilateralen Treffen trafen sich Saleumxay und der Außenminister der Republik Kuba, Bruno Rodriguez Parrilla, zu Gesprächen über ihre langjährigen Beziehungen und die gegenseitigen Besuche hochrangiger Funktionäre beider Länder. Sie vereinbarten außerdem, in den kommenden Jahren mehr sichtbare Investitionen und Handel zu fördern. Dieses Jahr jährt sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Laos und Kuba zum 50. Mal. Bei dieser Gelegenheit werden zahlreiche Aktivitäten in beiden Länder aus diesem Anlass abgehalten.

Quelle: http://www.vientianetimes.org.la/freefreenews/freecontent_117_Deputy_y24.php

60 Jahrestag des Beginns der Arbeit Kim Jong Il im ZK der PdAK

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels der Laotischen Nachrichtenagentur (KPL) http://www.kpl.gov.la abgedruckt:

60- Jahrestag des Beginns der Arbeit von Kim Jong Il im Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas

    Laotische Nachrichtenagentur (MPK) vom 18. Juni 2024

    (KPL) Der Name der Partei der Arbeit Koreas ist eng mit dem Namen des Vorsitzenden Kim Jong Il, des großen Führers des koreanischen Volkes, verbunden. Der Vorsitzende Kim Jong Il, der seine Arbeit im Zentralkomitee der PdAK am 19. Juni Juche 53 (1964) aufnahm, formulierte die revolutionäre Ideologie des Präsidenten.

    Durch seine energische ideologische und theoretische Tätigkeit formulierte er die revolutionäre Ideologie von Präsident Kim Il Sung als Kimilsungismus, proklamierte die Gestaltung der gesamten Gesellschaft nach dem Kimilsungismus als das ultimative Programm der PdAK und trieb die Linie der Gestaltung der gesamten PdAK nach dem Kimilsungismus voran. Dank seiner hervorragenden Führung entwickelte sich die PdAK zu einer revolutionären Partei, in der das ideologische System und das Führungssystem der Führer fest verankert sind, zu einer mütterlichen Partei, die ein harmonisches Ganzes mit den Volksmassen bildet und ihnen dient, und zu einer unbesiegbaren Partei mit eiserner Disziplin und Kampfeffizienz.

    Die unsterblichen Taten, die er beim Parteiaufbau vollbracht hat, werden nun vom geachteten Genossen Kim Jong Un, dem Generalsekretär der PdAK, glänzend fortgesetzt. Die PdAK wird auch in Zukunft ihre heilige Geschichte schreiben, die im Laufe ihrer Entwicklung mit Sieg und Ruhm glänzen wird.

    Quelle: http://www.kpl.gov.la/EN/detail.aspx?id=83549