40 Jahre Đổi mới (Ereuerungs-)Politik in Việt Nam

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Der Rückblick auf 40 Jahre Erneuerung muss der Partei, dem Volk und der Armee den Weg zur Bewältigung der Herausforderungen ebnen

Việt Nam News vom 13. Juni 2024, S. 2

Präsident Tô Lâm sagte auf der dritten Sitzung des Leitungsausschusses, der 40 Jahre Đổi mới (Erneuerung) Revue passieren lässt, dass es an der Zeit sei, den Intellekt von Experten, Wissenschaftlern, Managern und Menschen aus allen Bereichen des Lebens zu fördern.

HÀ NỘI – Theoretische Fragen, die sich aus dem Rückblick auf 40 Jahre Đổi mới (Erneuerung) ergeben, müssen der Partei, dem Volk und der Armee den Weg zur Überwindung aller Schwierigkeiten und Herausforderungen und zur Nutzung der Chancen ebnen und eine wissenschaftliche Grundlage für die Planung der Entwicklungspolitik bieten. Gleichzeitig müssen die Partei, die Armee und das Volk danach streben, den Willen und die Entschlossenheit der gesamten Nation zu fördern, um das Ziel des Landes, 100 Jahre unter der Führung der Partei und 100 Jahre Gründung der Demokratischen Republik Việt Nam, jetzt Sozialistische Republik Việt Nam, zu erreichen.

Präsident Tô Lâm äußerte sich auf der dritten Sitzung des Leitungsausschusses zur Rückschau auf 40 Jahre Đổi mới am Mittwochmorgen im Präsidentenpalast in Hà Nội. Lâm forderte den Leitungsausschuss auf, sich auf die Bewertung der Umsetzung des Plans zur Rückschau auf 40 Jahre Đổi mới zu konzentrieren und dabei klar die effektiven Wege aufzuzeigen, die gefördert werden müssen, sowie Probleme und Hindernisse zu identifizieren, die behoben werden müssen. Er sollte Aufgaben identifizieren, die weitergeführt werden müssen, und die Intelligenz von Experten, Wissenschaftlern, Managern und Menschen aus allen Bereichen des Lebens im ganzen Land mobilisieren. Der Ausschuss sollte sich darauf konzentrieren, die Ergebnisse der Überprüfung zu verfeinern, um zur Vorbereitung der Dokumente für den 14. nationalen Parteitag beizutragen.

Im Namen des Leitungsausschusses sagte Nguyễn Xuân Thắng, Vorsitzender des Zentralen Theoretischen Rates, dass die Mitglieder des Ausschusses die ihnen zugewiesenen Aufgaben entsprechend dem genehmigten Plan proaktiv erfüllten. Sie trugen mit konkreten, praktischen und wertvollen Stellungnahmen zur Formulierung des Überprüfungsberichts sowie zur Ausrichtung und den Aufgaben des Lenkungsausschusses in der kommenden Zeit bei. Auf der Sitzung wurde auch die Entscheidung des Politbüros über die Verstärkung des Leitungsausschusses und die Aufnahme neuer Mitglieder in diesen Ausschuss bekannt gegeben. Politbüromitglied und Präsident Tô Lâm ist nun Leiter des Leitungsausschusses; Politbüromitglied und ständiges Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Partei Lương Cường ist ständiger stellvertretender Leiter des Ausschusses. Das Politbüro beschloss außerdem, Nguyễn Duy Ngọc, Leiter des Büros des Zentralkomitees der Partei, und Generalleutnant Trịnh Văn Quyết, Vorsitzender der Allgemeinen Abteilung für Politik der Volksarmee von Vietnam, als Mitglieder des Lenkungsausschusses aufzunehmen.

Zum Abschluss des Treffens sagte Präsident Tô Lâm, dass die Überprüfung theoretischer und praktischer Fragen im Zusammenhang mit der sozialistisch orientierten Erneuerung der letzten 40 Jahre in Vietnam eine wichtige Aufgabe für den Aufbau und die Entwicklung des Landes auf dem sozialistischen Weg sei. Diese Fragen würden dazu beitragen, eine wissenschaftliche und praktische Grundlage für die Partei zu schaffen, um die richtigen Richtlinien und Politiken zu planen und den Sieg für die Sache der Erneuerung, des Aufbaus, der Entwicklung und der Verteidigung des Landes in der neuen Periode sicherzustellen. – VNS

Quelle: Việt Nam News vom 13.06.2024, S. 2 – http://www.vietnamnews.vn/politics-laws/1657358/reviewing-40-years-of-renewal-must-pave-way-for-the-party-people-and-the-army-to-overcome-challenges.html

Parteichef Trọng bespricht Arbeit und legt künftige Aufgaben mit Spitzenpolitikern fest

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Parteichef trifft sich mit führenden Politikern, um wichtige Zukunftsaufgaben zu besprechen

Việt Nam News vom 13. Juni 2024, S. 3

Der Generalsekretär der Partei, Nguyễn Phú Trọng, leitete gestern ein Treffen mit den wichtigsten Führungspersönlichkeiten des Landes (darunter Präsident Tô Lâm, Premierminister Phạm Minh Chính und der Vorsitzende der Nationalversammlung Trần Thanh Mẫn), um die Arbeit der Monate April und Mai zu überprüfen und wichtige zukünftige Aufgaben zu besprechen Aufgaben

HÀ NỘI – Der Generalsekretär der Partei, Nguyễn Phú Trọng, leitete am Mittwoch ein Treffen der wichtigsten Führungskräfte, um die Situation und die Ergebnisse der Arbeit im April und Mai 2024 zu bewerten und die wichtigsten Aufgaben für die nahe Zukunft festzulegen.

Die Spitenfunktionäre des Landes hoben die bemerkenswerten Erfolge hervor, darunter die erfolgreiche Organisierung des 9. Plenum des Zentralkomitees der Partei, die erste Sitzung der 7. Sitzung der Nationalversammlung der 15. Wahlperiode mit vielen wichtigen Inhalten und vor allem die umfassende und zeitnahe Personalarbeit, die von den Funktionären, den Parteimitgliedern und der Bevölkerung große Zustimmung gefunden hat.
In diesem Zeitraum wurden auch die Positionen des Präsidenten für die Amtszeit 2021-26, des Vorsitzenden der 15. Nationalversammlung für die Amtszeit 2021-26 und des Ständigen Sekretärs des Sekretariats des 13. Partei-ZK gewählt.

Die wirtschaftliche und soziale Lage im Lande hat sich weiter positiv entwickelt, die makroökonomische Stabilität wird aufrechterhalten, die großen Gleichgewichte sind gesichert und die Einnahmen des Staatshaushalts sind gestiegen. Die Industrieproduktion hat ihre Wachstumsdynamik beibehalten, die landwirtschaftliche Produktion hat sich gut entwickelt und die Energie- und Ernährungssicherheit ist gewährleistet.
Die Zahl der internationalen Besucher in Vietnam, die Import-Export-Aktivitäten, die Anziehungskraft ausländischer Investitionen und die Produktions- und Geschäftslage der Unternehmen haben viele positive Veränderungen erfahren.
Verwaltungsreformen, die digitale Transformation und die Anwendung von Bevölkerungsdaten werden aktiv umgesetzt. Die Bemühungen um Inspektion, Disziplin und Korruptionsbekämpfung werden fortgesetzt, während die Aktivitäten im Bereich der Außenbeziehungen praktisch und effektiv sind und dazu beitragen, die Rolle und Position Việt Nam’s zu stärken.

Hinsichtlich der wichtigen Aufgaben in der Zukunft betonten die führenden Politiker, dass es neben den Chancen und Vorteilen auch viele Schwierigkeiten und Herausforderungen gibt und geben wird, die aufgrund der weiterhin komplexen und unvorhersehbaren globalen Situation, des harten Wettbewerbs zwischen den großen Ländern, der eskalierenden Konflikte, des Klimawandels, der Naturkatastrophen und schwerer Epidemien zu bewältigen sind. Die Führung muss das Wirtschaftswachstum in Verbindung mit der Konsolidierung und Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität fördern, die Inflation eindämmen, Schwierigkeiten in der Produktion und im Geschäftsleben lösen und Lösungen zur Stabilisierung der Märkte und Preise, insbesondere für Benzin, lebenswichtige Güter, Wohnraum und Lebensmittel, umsetzen.
Eine wichtige Aufgabe, die während des Treffens angesprochen wurde, ist die Notwendigkeit umfassender, wirksamer Lösungen für eine straffe Steuerung des Goldmarktes in Verbindung mit der Aufrechterhaltung der Wechselkurse und der makroökonomischen Stabilität. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die proaktive Ausarbeitung geeigneter Pläne zur Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung mit Strom, Wasser und Brennstoffen für Produktion, Wirtschaft und das tägliche Leben.

Die Behörden müssen sich auch auf die Vorbereitung und Leitung von Parteikongressen auf allen Ebenen konzentrieren und die Entwürfe für den 14. nationalen Parteitag fertigstellen, um sie wie geplant auf dem 10. Plenum des Zentralkomitees der Partei vorzulegen. Die Staats- und Regierungschefs betonten auch die Überprüfung, Untersuchung, Strafverfolgung und Gerichtsverhandlung von schweren, komplexen Korruptionsfällen von öffentlichem Interesse, insbesondere derjenigen, die unter der Aufsicht des Zentralen Lenkungsausschusses der Partei für die Prävention und Kontrolle negativer Phänomene stehen.

Die wirksame Umsetzung der außenpolitischen Arbeit, die Stärkung der Beziehungen zu wichtigen Ländern und Partnern, die Priorisierung und sorgfältige Organisation von Veranstaltungen mit Auslandsbezug und die Aufrechterhaltung eines friedlichen und stabilen Umfelds für die nationale Entwicklung gehören ebenfalls zu den entscheidenden Aufgaben, die Aufmerksamkeit erfordern.

Die Spitzenpolitiker ordneten an, dass die Personalarbeit gut durchgeführt, die Innenpolitik geschützt und falsche, unwahre und störende Informationen durch feindliche Kräfte wirksam bekämpft werden müssen. Außerdem wurde die Notwendigkeit erörtert, die Situation zu bereinigen, in der einige Presseagenturen die Informationsvorschriften nicht strikt einhalten und ungeprüfte Nachrichtenartikel veröffentlichen, die den Grundsätzen und Zielen zuwiderlaufen und Verwirrung und negative Auswirkungen in der Gesellschaft verursachen. Die Arbeit zur Mobilisierung der Massen sowie ethnische und religiöse Angelegenheiten müssen wirksam umgesetzt werden, um negative Auswirkungen auf die politische und soziale Sicherheit und Ordnung zu begrenzen und einen hohen Konsens in der Gesellschaft zu schaffen, um den großen Block der nationalen Einheit zu konsolidieren, so die Teilnehmer. – VNS

Quelle: Việt Nam News vom 13.06.2024, S. 3 – http://www.vietnamnews.vn/politics-laws/1657360/party-chief-holds-meeting-with-key-leaders-to-discuss-important-future-tasks.html

Artikel des KPV Generalsekretärs

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Argentinische Zeitung veröffentlicht Artikel des Parteivorsitzenden

Việt Nam News vom 17. April 2024, S. 6

In dem Artikel wird die Entstehung der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) als historischer Wendepunkt der vietnamesischen Nation hervorgehoben, der auf die erfolgreiche Verbindung von Marxismus-Leninismus mit der Arbeiter- und der patriotischen Bewegung zurückzuführen ist.

BUENOS AIRES – Die argentinische Zeitung „Resumen Latinoamericano“ veröffentlichte anlässlich des 49. Jahrestages der Befreiung des Südens und der nationalen Wiedervereinigung (30. April) einen Artikel des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), Nguyễn Phú Trọng, mit dem Titel „Stolz und zuversichtlich unter der glorreichen Flagge der Partei, entschlossen, ein wohlhabenderes, mächtigeres, zivilisierteres und heldenhafteres Vietnam mit einer schönen und dauerhaften Kultur aufzubauen“.

In dem Artikel wird die Entstehung der KPV als historischer Wendepunkt in der vietnamesischen Nation hervorgehoben, der auf die erfolgreiche Verbindung von Marxismus-Leninismus mit der Arbeiter- und der patriotischen Bewegung zurückzuführen ist.

Seit ihrer Gründung hat die KPV das vietnamesische Volk im Kampf für die nationale Unabhängigkeit, die Befreiung des Südens und die nationale Wiedervereinigung angeführt. Sie hat die Wunden des Krieges geheilt, Reformen und globale Integration durchgeführt und die Nation aufgebaut und entwickelt.

„Resumen Latinoamericano“ zitiert den Artikel, in dem die Lehren und ruhmreichen Traditionen hervorgehoben werden, die während der 94-jährigen Regierungszeit der KPV geschmiedet wurden. Zu diesen Grundwerten gehören unter anderem der unerschütterliche Einsatz für die Interessen der Nation und ihrer Klasse, das unerschütterliche Bekenntnis zu den Zielen und Idealen der nationalen Unabhängigkeit in Verbindung mit dem Sozialismus auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und der Hồ Chí Minh-Ideologie.

Der Zeitung zufolge betonte Parteichef Trọng auch die tiefe Verbundenheit zwischen der Partei und dem Volk, wobei das oberste Ziel der KPV darin bestehe, den Bedürfnissen des Volkes zu dienen.

Das unerschütterliche Vertrauen und die Unterstützung des Volkes seien ein Schlüsselfaktor für die Errungenschaften der KPV, heißt es in dem Artikel. Das vietnamesische Volk, so Generalsekretär Trọng abschließend, ist sowohl das Ziel als auch die treibende Kraft hinter der revolutionären Sache des Landes. – VNS

Quelle: Việt Nam News vom 16.04.2024, S. 6 – http://www.vietnamnews.vn/opinion/1653993/argentine-newspaper-publishes-party-leader-s-article.html

Ausbau von Bahn und U-Bahn in Việt Nams Großstädten

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Politbüro will den Ausbau von Bahnstrecken und U-Bahnen in Großstädten mit Hochdruck vorantreiben

Việt Nam News vom 2. März 2024, S. 2

Das Politbüro hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 über eine Infrastruktur zu verfügen, die einem Entwicklungs-, aber Industrieland mit hohem Pro-Kopf-Einkommen angemessen ist, und wichtige nationale Infrastrukturprojekte zu verwirklichen, die das Land mit der Region und der Welt verbinden.

HÀ NỘI – Das Politbüro des Zentralkomitees der Partei hat zu weiteren Investitionen in den Bau von S- und U-Bahnen in Hà Nội, HCM Stadt und anderen Großstädten aufgerufen.
Die Aufforderung findet sich in der kürzlich veröffentlichten Schlussfolgerung Nr. 72-KL/TW zur Umsetzung der Resolution Nr. 13-NQ/TW des Zentralkomitees der Partei aus dem Jahr 2012 über den Aufbau der Infrastruktur, um Việt Nam zu einem modernen Industrieland zu machen.
Darin werden Parteikomitees, Organisationen, Funktionäre und Mitglieder aufgefordert, sich auf die Umsetzung verschiedener Aufgaben zu konzentrieren.
Das Ziel ist es, bis 2030 eine Infrastruktur zu schaffen, die einem Entwicklungs-, aber auch einem Industrieland mit hohem Pro-Kopf-Einkommen entspricht, und wichtige nationale Infrastrukturprojekte abzuschließen, die das Land mit der Region und der Welt verbinden.

Bis 2045 soll das Land über ein modernes Infrastruktursystem verfügen, das dem der entwickelten Länder mit hohem Einkommen entspricht.
Das Politbüro möchte, dass die Politik und die Gesetze für die Entwicklung der mit der modernen Industrie verbundenen Infrastruktur bis 2030 dringend überprüft, geändert und erlassen werden, insbesondere für öffentliche Investitionen, Planung, öffentlich-private Partnerschaften, den Staatshaushalt und die Entwicklung der digitalen Infrastruktur, der Wirtschaft und einer digitalen Gesellschaft.
Es fordert die Erforschung und Erprobung von Modellen wie „öffentliche Investitionen – private Verwaltung“ und „private Investitionen – öffentliche Nutzung“, das Stadtentwicklungsmodell „Transport on Demand“ (TOD) für den öffentlichen Verkehr und den Aufbau eines Finanzierungsmechanismus für kulturelle und soziale Infrastrukturprojekte.
In der Schlussfolgerung wird die Notwendigkeit ständiger Investitionen in groß angelegte städtische Eisenbahnen und U-Bahnen in Hà Nội, HCM Stadt und anderen Städten betont.
Verkehrsexperten zufolge tragen Stadtbahnen nicht nur zur Verringerung von Verkehrsstaus und Umweltverschmutzung bei, sondern fördern auch die sozioökonomische Entwicklung entlang der Strecken.

Dr. Nguyễn Xuân Thuỷ, ehemaliger Direktor des Verkehrsverlags, sagte, wenn das Stadtbahnnetz von Hà Nội fertiggestellt sei, werde der Anteil der Bevölkerung, der es nutzen werde, auf 35-45 Prozent steigen, während die Zahl der Nutzer von Privatfahrzeugen auf 30 Prozent sinken werde.
Geplant ist der Bau von zehn Linien mit einer Gesamtlänge von 410 km.
In HCM-Stadt sollen acht Linien mit einer Gesamtlänge von 173 km gebaut werden, die das Stadtzentrum verbinden.
Die Bauarbeiten kommen jedoch in beiden Städten nur langsam voran.
Einem Bericht des Verkehrsministeriums zufolge waren im Oktober letzten Jahres erst 13 km Stadtbahnstrecken im Land gebaut worden, was 10,4 % der bis 2020 geplanten Gesamtlänge entspricht.
Das bedeutet, dass das Ziel, 15-20 % der Verkehrsnachfrage in Hà Nội und HCM Stadt mit U-Bahnen zu decken, nicht erreicht wurde.
In Hà Nội haben das Verkehrsministerium und das Volkskomitee der Stadt in vier Linien investiert.
Nur die Strecke Nr. 2A zwischen Cát Linh und Hà Đông ist in Betrieb.
Die Phase 1 des Streckenabschnitts Nr. 1 zwischen Yên Viên und Ngọc Hồi hat die technische Planung abgeschlossen, für die Mittel aus der offiziellen japanischen Entwicklungshilfe (ODA) verwendet wurden.
Der Abschnitt der Linie Nr. 3 zwischen Nhổn und dem Bahnhof Hà Nội wird voraussichtlich Mitte 2024 fertiggestellt, der Abschnitt Cầu Giấy – Bahnhof Hà Nội im Jahr 2027.
Der Abschnitt der Bahnlinie Nr. 2 zwischen Nam Thăng Long und Trần Hưng Đạo wird derzeit überarbeitet.
HCM Stadt plant den Bau von acht U-Bahn- und drei Einschienenbahnlinien mit einer Gesamtlänge von rund 220 km und einem Kostenaufwand von 25 Mrd. USD.
Die Arbeiten an den U-Bahn-Linien Nr. 1 und 2 von Bến Thành nach Suối Tiên und Tham Lương mit einer Gesamtlänge von mehr als 30 km sind im Gange. Sie werden ebenfalls mit ODA-Mitteln finanziert.
Die Arbeiten an den übrigen Strecken haben noch nicht begonnen.

Das Politbüro fordert außerdem eine Priorisierung der Investitionen für die Fertigstellung der Nord-Süd-Autobahn, der Ost-West-Autobahn und ihrer multimodalen Verbindungsstrecken, der internationalen Flughäfen, der Infrastruktur für große Häfen und Binnenwasserstraßen, des Nord-Süd-Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnprojekts und der Strecke Lào Cai – Hà Nội – Hải Phòng; Lạng Sơn – Hà Nội; Móng Cái – Hải Phòng; HCM City – Cần Thơ; Biên Hòa – Vũng Tàu; und Thủ Thiêm – Long Thành Bahnstrecken. – VNS

Quelle: Việt Nam News vom 02.03.2024, S. 2 – http://www.vietnamnews.vn/society/1651244/politburo-wants-full-steam-ahead-for-rail-routes-metros-in-big-cities.html

Korruption und Verschwendung bekämpfen

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Richtlinie des Politbüros soll Verschwendung an der Wurzel bekämpfen

Việt Nam News vom 01. März 2024

Die Politik, die Sparsamkeit zu fördern und Verschwendung zu verhindern, ist nicht neu. Präsident Hồ Chí Minh erklärte einst, Sparsamkeit sei eine der tugendhaften Eigenschaften eines Revolutionärs.

HÀ NỘI – Die kürzlich vom Politbüro erlassene Direktive Nr. 27-CT/TW über die Stärkung der Führungsrolle der Partei in Bezug auf Sparsamkeit und die Verhinderung von Verschwendung hat in der Öffentlichkeit starke Unterstützung gefunden, um die Verschwendung an der Wurzel zu bekämpfen, ein Übel, das für die Gesellschaft ebenso schädlich ist wie die Korruption.
Die Politik zur Förderung von Sparsamkeit und zur Verhinderung von Verschwendung ist nicht neu. Präsident Hồ Chí Minh erklärte einst, dass Sparsamkeit zu den tugendhaften Eigenschaften eines Revolutionärs gehöre.
„Korruption ist schädlich, aber Verschwendungssucht ist manchmal noch schädlicher. Sie ist schädlicher als Korruption, weil sie häufiger vorkommt“, hatte der verstorbene Führer gesagt.

Im Laufe der Jahre haben die Partei und der Staat der Sparsamkeit und der Bekämpfung der Verschwendung große Aufmerksamkeit geschenkt. Der 6. Nationale Parteitag legte den Weg für eine umfassende nationale Reform fest, in deren Mittelpunkt die Wirtschaftsreform steht, bei der Sparsamkeit und die Bekämpfung der Verschwendung eine wichtige Rolle spielen. Die Partei betrachtet Sparsamkeit als eine wichtige Politik, die in allen Produktions-, Bau- und Verbrauchsbereichen angewandt werden muss.
Im Jahr 1987 erließ der Ministerrat einen Beschluss über eine gründliche Sparsamkeitspraxis. Im Jahr 1993 nahm die 9. Nationalversammlung eine Entschließung über Sparsamkeit, Verschwendung und Korruptionsbekämpfung an. Im Jahr 1998 erließ der Ständige Ausschuss der 10. Nationalversammlung eine Verordnung über Sparsamkeit und die Bekämpfung von Verschwendung. Im selben Jahr erließ die Regierung einen Erlass, der die Umsetzung der Verordnung regelte.
Im Jahr 2005 verabschiedete die 11. Nationalversammlung das Gesetz über Sparsamkeit und Verschwendungsbekämpfung. Tagung des 10. Zentralkomitees der Partei verabschiedete eine Resolution zur Stärkung der Führungsrolle der Partei bei der Verhinderung und Kontrolle von Korruption und Verschwendung.

Die Bemühungen haben zu positiven Veränderungen geführt. Ein Bericht des Aufsichtsteams der Nationalversammlung über die Umsetzung der Politiken und Gesetze zur Sparsamkeit und zur Bekämpfung der Verschwendung im Zeitraum 2016-2021 zeigt, dass die Politiken zu einer effektiveren Mobilisierung und Nutzung von personellen, materiellen und finanziellen Ressourcen, zu einer strafferen Verwaltung und Nutzung des Staatshaushalts und anderer staatlicher Ressourcen sowie zu einer Verschlankung des Staatsapparats und einer umfassenden Verwaltungsreform geführt haben.
Die Mittel für viele stagnierende Projekte wurden zurückgezogen, darunter fast 100.000 Hektar Land, und viele wirtschaftliche Fälle, die zu schweren Verlusten an staatlichem Kapital und Vermögen führten, wurden streng gehandhabt.
In der Realität sind jedoch bei der Sparsamkeitspraxis und der Bekämpfung der Verschwendung noch viele Mängel und Einschränkungen zu verzeichnen, heißt es in dem Bericht, der sich auf einen unvollständigen Bericht von Ministerien, Sektoren und Kommunen beruft, aus dem hervorgeht, dass im Jahr 2016 1.448 Projekte hinter dem Zeitplan zurückgeblieben sind. Im Jahr 2021 waren es 1.962 Projekte, darunter wichtige nationale Projekte und Schlüsselprojekte.

Verschwendungssucht ist im gesellschaftlichen Leben zu finden und in vielen Bereichen und Gemeinden weit verbreitet, wodurch Tausende von Milliarden VND verschwendet werden.
Bei einem Treffen mit den Wählern am Rande der 5. Sitzung der 15. Nationalversammlung betonte der Vorsitzende der Nationalversammlung, Vương Đình Huệ, dass Verschwendung sogar größere Verluste als Korruption verursacht.

Die Verschwendung hat eindeutig unvorhersehbare Folgen und schafft unsichtbare Hindernisse für die sozioökonomische Entwicklung. Verschwendung und Korruption gefährden die Bemühungen, Việt Nam bis zum Jahr 2045 in ein entwickeltes Land mit hohem Einkommen zu verwandeln, wie es im Beschluss des 13. Nationalen Parteitages heißt.
Aus diesem Grund hat das Politbüro die Direktive 27-CT/TW herausgegeben, in der das Politbüro die Notwendigkeit unterstreicht, Sparsamkeit als Verhaltenskultur jedes Funktionärs, Parteimitglieds, Staatsbediensteten und jedes Bürgers zu betrachten, insbesondere der Führungskräfte und leitenden Beamten.
In der Richtlinie forderte das Politbüro besondere Aufmerksamkeit für Bereiche, die anfällig für Verluste, Verschwendung und Negativität sind, wie z. B. Ausschreibungen, Versteigerungen, Verwaltung und Nutzung von Grundstücken, Ressourcen, Krediten und Vermögensverwaltung, öffentliche Investitionen sowie die Verwendung von staatlichem Kapital und Vermögen in Unternehmen.
Mit dem Erlass der Richtlinie 27 betonte das Politbüro insbesondere die Notwendigkeit, die Probleme bei wichtigen nationalen Projekten, Projekten, die öffentliche Entwicklungshilfe in Anspruch nehmen, und ineffizienten BOT- und BT-Projekten, die große Verluste verursachen, sowie bei schwachen Geschäftsbanken und gestoppten Projekten gründlich anzugehen und so Vermögenswerte im Dienste der sozioökonomischen Entwicklung zu entziehen.
Mit der Richtlinie soll die Verschwendung an der Wurzel gepackt werden. – VNS

Quelle: Việt Nam News vom 01.03.2024 – http://www.vietnamnews.vn/politics-laws/1651176/politburo-s-directive-expected-to-deal-with-wastefulness-at-its-root.html

Entwicklung der Presseagenturen

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Stellvertretender Premierminister ruft die Presseagenturen zur solidarischen Entwicklung auf

Việt Nam News vom 20. Februar 2024

Er schlug vor, dass die Agenturen neue Denkweisen annehmen, um attraktivere und wettbewerbsfähigere Produkte zu entwickeln.

HÀ NỘI – Der stellvertretende Premierminister Trần Lưu Quang rief die Presseagenturen dazu auf, Solidarität und starke Verbindungen für die gemeinsame Entwicklung zu fördern.
Er sprach am Dienstag auf einer Neujahrs-Pressekonferenz in Hà Nội, die gemeinsam von der Kommission für Popularisierung und Bildung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams, dem Ministerium für Information und Kommunikation und dem vietnamesischen Journalistenverband veranstaltet wurde.

Angesichts des globalen Gegenwinds, der Việt Nam unter Druck setzen wird, werden die Presseagenturen in diesem Jahr einen Rückgang der Einnahmen und einen Einbruch der Werbeverkäufe erleben, sagte er und fügte hinzu, dass sie neue Anforderungen erfüllen müssen, während sie einem harten Wettbewerb untereinander und mit sozialen Plattformen ausgesetzt sind.
Er schlug den Agenturen vor, neue Denkweisen anzunehmen, um attraktivere und wettbewerbsfähigere Produkte zu entwickeln, und forderte die großen Agenturen, die die Sprachrohre der Partei und des Staates sind, auf, genaue Informationen zu liefern und Fehler zu vermeiden.
Der stellvertretende Premierminister betonte auch die Bedeutung der Personalausbildung und des Erfahrungsaustauschs zwischen zentralen und lokalen Presseorganisationen.
Bei dieser Gelegenheit wünschte er den Organisationen ein neues Jahr voller Glück, Frieden und Energie.

Nguyễn Trọng Nghĩa, Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams und Leiter der Kommission für Popularisierung und Bildung, hob die Rolle der Presseagenturen bei der Stärkung der Einheit innerhalb der Partei, des Volkes und des Militärs hervor und half dabei, die politischen Missionen des Landes zu erfüllen.

Da 2024 das Jahr ist, in dem Việt Nam Vorbereitungen für wichtige Ereignisse im nächsten Jahr trifft, wie den 95. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei von Việt Nam und den 50. Jahrestag der Befreiung des Südens und der nationalen Wiedervereinigung, forderte Nghĩa die lokale Presse auf, sich stärker auf ihre Kommunikationsarbeit zu konzentrieren und kreativ bei der Popularisierung der Resolutionen, Schlussfolgerungen und Direktiven der Nationalversammlung und der Regierung zu sein.
Es sei notwendig, einen professionellen, humanen und modernen Pressesektor aufzubauen und mehr Anstrengungen zu unternehmen, um „ethische Presseagenturen“ und „ethische Journalisten“ zu entwickeln, die Markenwerte prägen und mit den bestehenden sozialen Plattformen konkurrieren können, betonte er.
Die Journalisten sollten sich der Rolle der revolutionären Presse bewusst sein und ihr politisches Geschick, ihr berufliches Fachwissen und ihre moralischen Tugenden verbessern, um die gewaltigen Herausforderungen zu meistern und die von der Partei und dem Staat übertragenen Aufgaben zu erfüllen. – VNS

Quelle: Việt Nam News vomm 20.02.2024 – http://www.vietnamnews.vn/politics-laws/1650714/deputy-pm-calls-for-press-agencies-solidarity-for-development.html

Ausstellung zu Ehren erster Kommunisten der vietnamesischen Revolution

von Thuy Tien –  VOVWORLD vom Dienstag, 13. Februar 2024

Die Entstehung der Kommunistischen Partei Vietnams ist eng mit der Rolle und der revolutionären Karriere von Nguyen Ai Quoc alias Ho Chi Minh verbunden. Ho Chi Minh, der Gründer der KPV, hat „rote Samen“ – die ersten vietnamesischen Kommunisten der vietnamesischen Revolution – ausgewählt und ausgebildet. Dies schaffte eine Grundlage für die Gründung der KPV am 3. Februar 1930.

Bei der Ausstellung werden mehr als 100 wertvolle Dokumente, Gegenstände und Bilder vorgestellt, die im nationalen Geschichtsmuseum, in der Archivabteilung des ZK-Büros und im Museum für inhaftierte revolutionäre Kommunisten bewahrt werden. Dazu die Vize-Direktorin des nationalen Geschichtsmuseums, Nguyen Thi Thu Hoan:

„Es geht bei der Ausstellung um zwei Themen. Demnach stellen wir die ersten Kommunisten vor, die zur Gründung der KPV beigetragen und die Bevölkerung beim Kampf für die Unabhängigkeit im Jahr 1945 geleitet haben. Außerdem wird der Kampfgeist der ersten Kommunisten ausgestellt. Darüber hinaus präsentieren wir Dokumente über ihre Aktivitäten und ihre Erinnerungsstücke. Im Zeitraum 1930-1945 sind solche Erinnerungsstücke sehr selten.“

Auch Werke und wertvolle Dokumente, die mit dem Revolutionär Nguyen Ai Quoc und der Gründung der KPV verbunden sind, werden dabei ausgestellt. Dazu zählen unter anderem die Werke „Duong Kach Menh“ und das „Tagebuch im Gefängnis“. Der Vize-Direktor des Museums für inhaftierte revolutionäre Kommunisten Nguyen Tien Mo ist sehr berührt.

„Ich war auch ein Kommunist, der von den Feinden inhaftiert wurde. Wenn ich diese Bilder sehe, berührt mich das sehr. Durch diese Ausstellung kann die junge Generation etwas über die Widerstandskämpfe des Volkes erfahren. Die Vorfahren haben ihr Leben für die Unabhängigkeit geopfert.“

Durch die Ausstellung können Besucher erfahren, dass Parteimitglieder trotz schlechten Haftbedingungen und Folter heimlich eine Parteigruppe gegründet und gemeinsam Dokumente über politische Theorien zusammengestellt haben. Dies trug einen wichtigen Beitrag zum Kampf für die Unabhängigkeit des Landes bei. Nguyen Viet Trung, ein Studierender an der Rechtshochschule Hanoi ist dabei. Er äußert seine Gefühle:

„Ich bin sehr berührt. Einige historische Geschichten und Gegenstände, die bei der Ausstellung präsentiert werden, kenne ich schon. Durch das Ausstellungssystem kann ich allerdings klarer über das Opfer, die Ausübung der revolutionären Moral und das revolutionäre Ideal der Generationen der Funktionäre der KPV von der Gründung bis heute erfahren. Als junger Mensch sollte ich mich anstrengen, um den Opfern und Vorfahren für die Unabhängigkeit und den Wohlstand des Landes würdig zu sein.“

Durch die Ausstellung „Rote Samen“ kann das Publikum die Geschichte des Landes klar verstehen. Dies weckt den Patriotismus und den Stolz auf die Geschichte des Volkes bei der jungen Generation. 

Thuy Tien

Quelle: Die Stimme Vietnams vom 13.02.2024 – http://www.vovworld.vn/de-DE/kulturreport/ausstellung-zu-ehren-erster-kommunisten-der-vietnamesischen-revolution-1270188.vov

Parteichef: Wir müssen Việt Nam zu mehr Wohlstand führen

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Parteichef: Die Nation vereint, um ein stärkeres, wohlhabenderes und glücklicheres Việt Nam aufzubauen

Việt Nam New vom 4. Februar 2024, S. 1-2

Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Việt Nams (KPV), Nguyễn Phú Trọng, gewährte der Vietnamesischen Nachrichtenagentur im Vorfeld des Neujahrsfestes (Tết) und des 94. Gründungstages der KPV (3. Februar 1930) ein Interview:

Würden Sie uns einige der Errungenschaften nennen, die Việt Nam in der ersten Hälfte der 13. Amtsperiode der Partei verzeichnen konnte?

Wir alle wissen, dass die Situation in der Welt und in der Region seit dem 13. Parteitag viele rasche, komplexe und unvorhersehbare Entwicklungen erfahren hat, mit mehr neuen Herausforderungen als vorhergesagt. Das Zentralkomitee der Partei, das Politbüro und das Sekretariat haben mit starkem Willen, großer Entschlossenheit und dem Geist „der Vorgesetzte initiiert, der Untergebene folgt“, „eine Stimme ruft, hundert antworten“, „ein Geist von oben bis unten“ und „reibungsloses Segeln in die Länge und Breite“ die harmonische Umsetzung der Resolution des 13. nationalen Parteikongresses begonnen. Unser Land hat kontinuierlich viele Schwierigkeiten überwunden und in vielen Bereichen weiterhin große und zufriedenstellende Ergebnisse erzielt.
Nach drei Jahren der Umsetzung der Resolution des 13. Parteitages haben wir uns auf die Vorbeugung, Bekämpfung und Kontrolle von Epidemien konzentriert und gleichzeitig den sozioökonomischen Aufschwung und die Entwicklung vorangetrieben; wir haben eine unabhängige und selbständige Wirtschaft in Verbindung mit einer intensiven, umfassenden und effektiven internationalen Integration aufgebaut.

Die Wirtschaft unseres Landes bleibt ein Lichtblick, die Makroökonomie ist grundsätzlich stabil, die Inflation, die Staatsverschuldung und die Ausgaben des Staatshaushalts sind unter Kontrolle, und die wichtigsten wirtschaftlichen Gleichgewichte sind gewährleistet. Das Wirtschaftswachstum 2021 lag bei 2,56 Prozent, während viele Volkswirtschaften weltweit ein negatives Wachstum verzeichneten; 2022 lag es bei 8,02 Prozent und damit weit über dem Plan von nur 6-6,5 Prozent. Im vergangenen Jahr lag es bei über 5 Prozent, was im Vergleich zu anderen Ländern in der Region und der Welt ein hohes Niveau darstellt. Zum ersten Mal erreichte das BIP unseres Landes einen Wert von 430 Milliarden US-Dollar, womit es den dritten Platz in der ASEAN einnimmt und zu den 40 größten Volkswirtschaften der Welt sowie zu den 20 führenden Volkswirtschaften in Bezug auf den Handel und die Anziehung ausländischer Investitionen gehört.

Trotz zahlreicher Schwierigkeiten wurde dem kulturellen und sozialen Bereich mehr Aufmerksamkeit gewidmet und es wurde in ihn investiert, wobei viele wichtige und deutliche Ergebnisse erzielt wurden. Insbesondere während des Kampfes gegen COVID-19 wurde die Tradition des Heldentums, des Patriotismus und der „Nächstenliebe“ sowie die Überlegenheit unseres Regimes auf eine neue Stufe gehoben.

Das Politbüro und das Sekretariat waren sehr aktiv bei der Vorbereitung und Organisation von nationalen Kaderkonferenzen zur Umsetzung der Resolution des 13. Parteitages in der Nationalversammlung, der Regierung und den Behörden der Vietnamesischen Vaterlandsfront sowie in Bereichen wie Inneres, nationale Verteidigung und Sicherheit, Kultur und Außenpolitik.
Das Politbüro hat außerdem sechs neue Resolutionen zur sozioökonomischen Entwicklung und zur Gewährleistung der nationalen Verteidigung und Sicherheit in allen sechs sozioökonomischen Regionen des Landes verabschiedet, ausgearbeitet und umgesetzt. Die Organisation wurde von Beginn der Legislaturperiode an konzertiert und methodisch durchgeführt, um die richtige Richtung für die Erneuerung, den Aufbau und die Vervollkommnung des sozialistischen Rechtsstaates Việt Nam und die Konsolidierung und Stärkung des großen nationalen Solidaritätsblocks vorzugeben. Dies ist ein hervorragendes Ergebnis, das zu den Erfolgen der 13. Amtsperiode beiträgt.

KPV-Generalsekretär zu den theoretischen und praktischen Fragen des Sozialismus

Der Artikel des KPV-Generalsekretärs über theoretische und praktische Fragen zum Sozialismus in Deutsch übersetzt

Thuy Hang –  Freitag, 26. Januar 2024

(VOVWORLD) – Im Jahr 2023 sind zahlreiche Bücher des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, publiziert worden. In diesen Büchern wurden zahlreiche Artikel des KPV-Generalsekretärs zu wichtigen Ereignissen gesammelt. Einer davon ist der Artikel „Einige theoretische und praktische Fragen zum Sozialismus und dem Weg zum Sozialismus in Vietnam“. Dieser Artikel wurde von Professor Günter Giesenfeld und der Übersetzerin Marianne Ngo ins Deutsche übersetzt. Das Ehepaar Giesenfeld teilte mit dem Radiosender „Die Stimme Vietnams“ ihre Entscheidung mit, den Artikel von Nguyen Phu Trong zu übersetzen.

Hier der Link zur deutschen Übersetzung des Artikels des KPV-Generalsekretärs: http://www.vietnambotschaft.org/theoretische-und-praktische-fragen-zum-sozialismusund-zum-vietnamesischen-weg-zum-sozialismus/

Theoretische und praktische Fragen zum Sozialismus und zum vietnamesischen Weg zum Sozialismus

Nguyễn Phú Trọng, Generalsekretär der KP Vietnams

-Übersetzt von Günter Giesenfeld und Marianne Ngo-

Sozialismus und der Weg zum Sozialismus in Vietnam ist eine sehr grundsätzliche theoretische und praktische Frage von größter Wichtigkeit. Sie betrifft ein weites Feld unterschiedlicher und komple­xer Themen mit mannigfaltigen Gesichtspunkten und bedarf der sorgfältigen und ernsthaften Unter­suchung und einer tiefen und wissenschaftlichen Bestandsaufnahme der Praxis. In diesem Artikel möchte ich eine Reihe von Aspekten aus der praktischen Perspektive Vietnams behandeln. Ich möchte mich dabei auf die folgenden Fragen konzentrieren: Was ist Sozialismus? Warum hat Viet­nam den Weg zum Sozialismus gewählt? Wie soll er in Vietnam nach und nach aufgebaut werden? Wie bedeutsam sind die „Erneuerung“ (Doi Moi) und der Aufbau des Sozialismus in den letzten Jahren? Und welche Fragen ergeben sich  aus diesem Prozess?

Wie allgemein bekannt ist, unterscheidet man beim Begriff des Sozialismus drei Aspekte: Sozialis­mus als eine Doktrin, als eine Bewegung und als eine Regierungsform. Jeder dieser Aspekte hat ver­schiedene Erscheinungsformen, die von den Zukunftsaussichten der Welt und der Entwicklungsstu­fe in einer bestimmten historischen Situation abhängig sind.  Sozialismus wird in diesem Artikel verstanden als wissenschaftlicher Sozialismus auf der Basis des Marxismus-Leninismus in der heu­tigen Welt. Wie also sollen wir infolgedessen den Sozialismus definieren und den Weg zum Sozia­lismus bestimmen, und zwar in einer Art und Weise, die den charakteristischen  Bedingungen Viet­nams entspricht?

Früher, als die Sowjetunion und die um sie gruppierten sozialistischen Länder noch existierten, schien die Entwicklung zum Sozialismus in Vietnam unzweifelhaft und selbstverständlich zu sein. Aber nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Modells in der Sowjetunion und mehreren ost­europäischen Ländern sowie dem Niedergang der Weltrevolution wurde die Weiterentwicklung zum Sozialismus erneut in Frage gestellt und zum Gegenstand heißer Debatten.

Der Antikommunismus und politische Opportunisten jubelten und ergriffen die Gelegenheit, Des­information auszustreuen und die Bewegung zu unterminieren. Selbst in den Reihen der Revolutio­näre gab es Menschen, die sich in Pessimismus ergingen und den Mut verloren. Einige bezweifelten sogar die Richtigkeit und Wissenschaftlichkeit des Sozialismus und führten die Auflösung der So­wjetunion auf Irrtümer des Marxismus-Leninismus und die falsche Entscheidung, den Sozialismus anzustreben, zurück.

Die Folge davon war, dass diese Menschen glaubten, wir hätten den falschen Weg gewählt und müssten einen anderen gehen. Einige übernahmen feindliche Parolen, diskreditierten und kritisier­ten den Sozialismus und ergingen sich im einseitigen Lobpreis des Kapitalismus. Einige „bereuten“ sogar, an den Marxismus-Leninismus geglaubt zu haben. Aber entspricht das der Wirklichkeit? Stimmt es, dass es dem Kapitalismus, dass es den seit langem kapitalistischen Ländern heute immer noch gut geht? Hat Vietnam wirklich den „falschen Weg“ gewählt?

Wir erkennen an, dass der Kapitalismus niemals vorher globaler gewesen ist als heute, und dass er großartige Errungenschaften  hervorgebracht hat, vor allem hinsichtlich der Entfesselung und  Ent­faltung der Produktivkräfte und des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts. Viele entwi­ckelte kapitalistische Länder haben aufgrund ihrer hochentwickelten Volkswirtschaft und dank der Kämpfe der Arbeiterklasse und der  Werktätigen Reformen durchgeführt und bedeutsame Program­me zur sozialen Wohlfahrt entwickelt, die progressiver sind als zuvor. Seit Mitte der 1970er Jahre, und besonders nach der Auflösung der Sowjetunion hat der internationale Kapitalismus keine Mühe gescheut, sich anzupassen und den Neo-Liberalismus auf globaler Ebene gefördert, um den neuen Bedingungen zu genügen. So hat er dafür gesorgt, dass er weiter gedeihen kann. Aber der Kapitalis­mus kann seine inneren und grundlegenden Widersprüche nicht überwinden. Immer neue Krisen tun sich auf. Besonders deutlich haben wir das in den Jahren 2008 und 2009  mit der Finanzkrise und der Wirtschaftsrezession in den USA erlebt. Sie breitete sich schnell in andere Zentren des Kapita­lismus aus und betraf nahezu alle Länder der Erde. Kapitalistische Staaten und westliche Regierun­gen steckten riesige Mengen Geld in ihr System, um internationale Unternehmen, Industrie-, Fi­nanz- und Bankkonzerne und den Wertpapiermarkt zu retten, jedoch nur mit begrenztem Erfolg. Heute sind wir Zeugen einer vielfältigen Gesundheits-, sozialen, politischen und wirtschaftlichen Krise unter den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und der vierten industriellen Revolution. Die Rezession hat in den kapitalistischen Gesellschaften die sozialen Ungerechtigkeiten hervortre­ten lassen. Der Lebensstandard der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung fällt dramatisch, wäh­rend die Arbeitslosigkeit steigt. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich weiter, was Gegen­sätze und Konflikte zwischen den Ethnien verschärft. Fälle von „schlimmen Entwicklungen“ und paradoxen „Entwicklungsstörungen“ sind aus dem wirtschaftlichen und finanziellen Bereich in das gesellschaftliche Leben übergeschwappt und haben soziale Konflikte entfacht. An vielen Orten wur­den wirtschaftliche Zwischenfälle zu politischen, Wellen von Demonstrationen und Streiks bedroh­ten das ganze Regime. Die Realität hat uns gelehrt, dass der „freie Markt“ des Kapitalismus allein solche Probleme nicht lösen kann. In vielen Fällen fügt er armen Ländern sogar schweren Schaden zu und vertieft den Konflikt zwischen globaler Arbeit und globalem Kapital. Diese Realität  wider­legt drastisch ökonomische Theorien und Entwicklungsmodelle, die lange als „angesagt“ galten und von bürgerlichen Politikern und Experten als „optimal“ und „vernünftig“ gepriesen wurden.

Beschlüsse des ZK der KPV zu Personalfragen

Nachfolgend wird eine nicht autorisierte Übersetzung eines Artikels aus der englischsprachigen Tageszeitung „Việt Nam News“ abgedruckt:

Zentralkomitee der Partei trifft Entscheidungen in Personalfragen

Việt Nam News vom 1. Februar 2024, S. 3

Das 13. Zentralkomitee der Partei hat am Mittwoch in Hà Nội eine Sitzung einberufen, um den Antrag zweier hochrangiger Funktionäre zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen, ihre Positionen aufzugeben, ihre Arbeit einzustellen und in den Ruhestand zu gehen.

HÀ NỘI – Das 13. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Việt Nams (KPV) hat am Mittwoch in Hà Nội eine Sitzung einberufen, um über den Antrag zweier hochrangiger Funktionäre zu beraten und zu entscheiden, ihre Positionen aufzugeben, ihre Arbeit zu beenden und in den Ruhestand zu treten.
Die beiden Funktionäre sind Trần Tuấn Anh, Mitglied des Politbüros, Mitglied des 13. Zentralkomitees der Partei und Leiter der Wirtschaftskommission des Zentralkomitees der Partei, und Phan Việt Cường, Mitglied des 13. Zentralkomitees der Partei und Sekretär des Parteikomitees der Provinz Quảng Nam.

Trần Tuấn Anh ist ein hochrangiger Funktionär der Partei und des Staates. Während seiner Amtszeit als Sekretär des Parteikomitees für zivile Angelegenheiten und ehemaliger Minister für Industrie und Handel für die Amtszeit 2016 – 2021 hat er erhebliche Anstrengungen bei der Leitung und Verwaltung der Arbeit des Ministeriums für Industrie und Handel unternommen und wichtige Ergebnisse erzielt.
Tuấn Anh trägt jedoch als Leiter die politische Verantwortung dafür, dass mehrere Funktionäre Fehlverhalten und Fehler begangen haben, die strafrechtlich verfolgt wurden oder mit Verwaltungssanktionen rechnen müssen.
Tuấn Anh ist sich seiner Verantwortung gegenüber der Partei und dem Volk bewusst und hat beantragt, die ihm übertragenen Ämter nicht mehr zu bekleiden, seine Arbeit einzustellen und in den Ruhestand zu treten.

Phan Việt Cường ist während seiner Amtszeit als Sekretär des Parteikomitees der Provinz Quảng Nam für die Jahre 2015 – 2020 und 2020 – 2025 vom Zentralkomitee der Partei und dem Politbüro auf lokaler Ebene mit verschiedenen Führungsaufgaben betraut worden.
Cường übernimmt jedoch als oberster Führer die politische Verantwortung dafür, dass viele Parteiorganisationen und untergeordnete Parteimitglieder schwerwiegende Verstöße begangen haben, was zu schweren Konsequenzen führte und in einigen Fällen strafrechtlich geahndet wurde.
Cường hat ein Schreiben eingereicht, in dem er seinen Rücktritt von den ihm zugewiesenen Ämtern erklärt und den Verzicht auf alle Aufgaben beantragt.

Gemäß den geltenden Vorschriften der Partei und des Staates und unter Berücksichtigung der Wünsche der beiden Funktionäre stimmte das Zentralkomitee der Partei zu, dass Tuấn Anh die Ämter als Mitglied des Politbüros und des 13. Zentralkomitees der Partei aufgibt und Cường das Amt als Mitglied des 13. Zentralkomitees der Partei aufgibt.
Am selben Tag überprüfte das Zentralkomitee der Partei die gegen einige Parteiorganisationen und Mitglieder verhängten Disziplinarmaßnahmen.

Trần Đức Quận, Mitglied des Zentralkomitees der Partei, Sekretär des Parteikomitees der Provinz Lâm Đồng, und Nguyễn Nhân Chiến, ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees der Provinz Bắc Ninh, hatten bei der Ausführung der ihnen übertragenen Pflichten und Aufgaben gegen die Parteivorschriften und die staatlichen Gesetze verstoßen und die Verbote für Parteimitglieder und die Verantwortung als Vorbild missachtet.
Die Verstöße dieser beiden Personen hatten schwerwiegende Folgen, die in der Öffentlichkeit Empörung hervorriefen und den Ruf der Parteiorganisation und der lokalen Regierung schwer beschädigten.
Das Zentralkomitee beschloss den Ausschluss der beiden Personen aus der Partei.
Das Zentralkomitee hat das Politische Büro angewiesen, die zuständigen Stellen anzuweisen, die erforderlichen Verfahren wie vorgeschrieben durchzuführen. – VNS

Quelle: Việt Nam News vom 01.02.2024, S. 3 – http://www.vietnamnews.vn/politics-laws/1650044/party-central-committee-makes-decisions-on-personnel-affairs.html